„Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne) in Schwäbisch Hall“

Der Bundestagabgeordnete Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen) steht allen Bürgerinnen und Bürgern am Dienstag, 6. Dezember 2011, von 16 bis 17 Uhr, in seinem Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 87 für Fragen und Anliegen zur Verfügung.

Vom Grünen-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Reservierungen für einen Gesprächstermin sind möglich unter Telefon 07191-97823731 oder E-Mail harald.ebner@wk.bundestag.de

Weitere Informationen und Kontakt:

Harald Ebner, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Wahlkreisbüro, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall

Mitarbeiterinnen:

Ute Klaperoth-Spohr

Barbara Judith Bruhn

Telefon: 0791 978237 31

Fax: 0791 978237 33

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet: http://www.harald-ebner.de/

 

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„Projekt Stuttgart 21 weiterhin unverantwortbar und sinnlos“ – Grüne Jugend Hohenlohe akzeptiert trotzdem das Ergebnis des Volksentscheids“

Die Grüne Jugend Hohenlohe akzeptiert den Volksentscheid und sieht in ihm eine Stärkung der direkten Demokratie. Auch wenn klar ist, dass das Ergebnis für uns eine Enttäuschung darstellt und wir das Projekt Stuttgart 21 weiterhin als unverantwortbar und sinnlos erachten, so ist es für uns als gute Demokraten selbstverständlich, dass wir den deutlichen Mehrheitswillen der Bürger akzeptieren.

Von Anna Schmetzer und Florian Lany, Grüne Jugend Hohenlohe

Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro gilt

Die Befürworter des Projektes mahnt die Grüne Jugend jedoch bei aller Freude nicht zu vergessen, dass weiterhin der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro gilt. Dieser ist allerdings nahezu komplett ausgeschöpft und es ist zu erwarten, dass weitere Kostensteigerungen in Milliardenhöhe auftreten. Für diesen Fall hat das Land immer klar angekündigt keine weiteren Mehrkosten zu übernehmen.

Finanzierung ist nicht in trockenen Tüchern

Die Finanzierung des Projektes ist also alles andere als in trockenen Tüchern und es ist jetzt die Pflicht der Bahn, endlich die wahren Projektkosten in einer transparenten Rechnung aufzudecken, statt Kostensteigerungen weiter vor den Bürgern geheim zu halten. Außerdem teilt die Grüne Jugend Hohenlohe mit, weiterhin mit aller Kraft für eine Anbindung Künzelsaus an das Stadtbahnnetz zu kämpfen – auch wenn diese durch das negative Votum der Bürger zum S21-Kündigungsgesetz deutlich unwahrscheinlicher wird, da nun über Jahrzehnte Landesmittel im Projekt Stuttgart 21 gebunden werden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Grüne Jugend, Kreisverband Hohenlohe, Kreisgeschäftsstelle, Langenburgerstraße 12, 74653 Künzelsau

Anna Schmetzer (Sprecherin), Florian Lany (Sprecher)

E-Mail: info@gj-hohenlohe.de

Internet: www.gj-hohenlohe.de

 

 

 

 

 

 

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Crailsheims Oberbürgermeister Michl: „Wiedereinführung des ehemaligen Autokennzeichens „CR“ ist in greifbare Nähe gerückt“

Die Wiedereinführung des ehemaligen Autokennzeichens „CR“ ist in greifbare Nähe gerückt. Dieser Ansicht ist der Crailsheimer Oberbürgermeister Rudolf Michl (SPD).

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Nun ist es Sache der Länder, die Voraussetzungen dafür zu schaffen

Landesverkehrsminister Winfried Hermann hat im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Tanja Gönner bei diesem Ansinnen vieler Städte und vieler Bürger kürzlich große Offenheit gezeigt. Nach einer Bund-Länder-Vereinbarung ist es nun Sache der Länder, die Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Oberbürgermeister Rudolf Michl hat sich daher direkt an den Minister gewandt und nochmals auf den positiven Beitrag der „CR“-Schilder für die Identifikation gerade der jungen Bürger mit ihrer Stadt sowie für Standortmarketing und Tourismuswerbung verwiesen. Wie andere Rathauschefs auch sieht Michl keine merklichen zusätzlichen Kosten auf die öffentliche Hand zukommen. Auch sei die Einheit der Landkreise durch das Blechschild nicht ernsthaft gefährdet.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.crailsheim.de/

Artikel mit kritischen Tönen zur Wiedereinführung alter Autokennzeichen:

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/kennzeichen113.html

http://www.stern.de/auto/service/kennzeichen-comeback-minister-ebnen-weg-fuer-alte-nummernschilder-1671981.html

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„Wo bleibt der Rettungsschirm für die Armen?“ – Vortrag und Ausstellung der Wohnungslosenhilfe Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken

Einen Vortrag und eine Ausstellung zum Thema Wohnungslosenhilfe veranstaltet die Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken in der Adventszeit.

Von der Wohnungslosenhilfe Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken in Künzelsau

Vortragsabend am Nikolaustag in Schwäbisch Hall

Am Nikolaustag, Dienstag, 6. Dezember 2011, um 18 Uhr veranstaltet der Tagestreff Schuppachburg in Schwäbisch Hall einen Vortragsabend. Es spricht Frieder Claus vom Diakonischen Werk Württemberg. Er gilt als „Armutsexperte“, der zum Thema „Wo bleibt der Rettungsschirm für Arme?!“ auf brennende gesellschaftliche Themen eingehen wird. Musikalisch wird der Abend von den Michelbacher Bilzköpfen, einer Bläsergruppe des evangelischen Schulzentrums Michelbach/Bilz, umrahmt. Das Team der Schuppachburg sorgt für leckeren Punsch und selbstgemachte Häppchen.

Ausstellung in Bad Mergentheim: „draussendrinnen – Einblicke in besondere Lebenswelten“

Am Mittwoch, 14. Dezember 2011, um 18 Uhr wird eröffnet die Ausstellung „draussendrinnen – Einblicke in besondere Lebenswelten“ im Rathaus Bad Mergentheim eröffnet. Der Fotograf Peter van Heesen hat sich über einen längeren Zeitraum mit wohnungslosen Menschen beschäftigt. Seine Bilder geben in beeindruckender Weise einen Einblick in ihre Lebenswelt. Dazu sagt van Heesen: „Es ist mein aufrichtiges Interesse den Menschen, den ich fotografiere, kennen zu lernen. Aus diesem Interesse heraus entstehen meine Bilder, mit denen ich die Menschen in ihrer Wirklichkeit zeigen will. Dadurch erhoffe ich mir die Sensibilisierung des Betrachters.“

Die Ausstellung wird von Udo Glatthaar, Oberbürgermeister der Stadt Bad Mergentheim, eröffnet. Außerdem sprechen Wolfgang Sartorius, Vorstandsmitglied der Erlacher Höhe, Pfarrerin Gabriele Arnold von der evangelischen Kirche Bad Mergentheim sowie Mitarbeitende der Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken.

Weitere Informationen und Kontakt:

Wohnungslosenhilfe Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken, Hindenburgstraße 2, 74653 Künzelsau

Telefon: 07940 – 6969

Fax: 07940 – 8544

E-Mail: oliver.klein@erlacher-hoehe.de

Internet: www.erlacher-hoehe.de

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„Volksentscheid zu Stuttgart 21: Der Filz siegt“ – Link zu einem Kommentar des Nachrichtenmagazins Stern

„Volksentscheid zu Stuttgart 21: Der Filz siegt“, schreibt das Hamburger Nachrichtenmagazin Stern. Weiter: „Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben die Gegner des Projekts eine herbe Niederlage eingesteckt.“

Zugesandt von Adele Sperandio, Stuttgart

Link zum Stern-Artikel:

http://www.stern.de/politik/deutschland/volksentscheid-zu-stuttgart-21-der-filz-siegt-1755974.html

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„Mehr Geld für Kleinkindbetreuung im Wahlkreis Schwäbisch Hall“ – Informationen des Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou (SPD)

Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommen die Kommunen im Wahlkreis Schwäbisch Hall knapp drei Millionen Euro mehr im Jahr 2012. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou in einer Pressemitteilung.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen und Tageseltern steigen

Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos „Nik“ Sakellariou freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Hierdurch bekämen die Kommunen im Wahlkreis Schwäbisch Hall allein im Jahr 2012 2.934.000 Euro mehr für die Betreuung von 0- bis 3-Jährigen in Kindertageseinrichtungen, so Sakellariou. Zusätzlich bekäme der Landkreis Schwäbisch Hall im Jahr 2012 172.000 Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern.

Viele Eltern sind auf gute Kleinkinderbetreuung angewiesen

Damit, so Sakellariou, mache die grün-rote Landesregierung ernst mit ihrer Ankündigung, sich für junge Familien und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einzusetzen: „Die grün-rote Landesregierung hält Wort und setzt die von der SPD versprochene Unterstützung junger Familien um“, betont der Abgeordnete. Den Kommunen im Wahlkreis Schwäbisch Hall sei es nun möglich, mit dem zusätzlichen Geld vom Land die Kleinkindbetreuung auszubauen. „Durch Gespräche vor Ort weiß ich, dass viele Familien auch in meinem Wahlkreis auf eine gute Kinderbetreuung angewiesen sind. Die Kommunen sind nun endlich in der Lage, dem nachzukommen.“ Damit sei ein Schritt getan, Baden-Württemberg kinderfreundlicher zu machen. Die alte schwarz-gelbe Regierung habe leider auch aus ideologischen Gründen im Bereich der Kinderbetreuung vieles versäumt, kritisiert Sakellariou. Auch hier werde nun sichtbar, dass die SPD zusammen mit den Grünen die Regierung im Land stellt.

Ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 zusätzliche Mittel für Sprachförderung

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass im Jahr 2012 die Zuweisungen an die Kommunen für die Kleinkindbetreuung von 129 Millionen Euro auf 444 Millionen Euro steigt, im Jahr 2013 steigt diese von ursprünglich geplanten 152 Millionen auf 477 Millionen Euro. Ab dem Jahr 2014 wird sich das Land dann mit 68 Prozent an den Betriebskosten für die Kleinkindbetreuung beteiligen. Auch hier kämen die entsprechenden Anteile dem Wahlkreis Schwäbisch Hall voll zugute, betont der Rechtsanwalt. Daneben würden ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten (3 bis 6 Jahre) vom Land zur Verfügung stehen, ergänzt der Abgeordnete.

Weitere Informationen und Kontakt:

Internet: http://nik.sozi.info/

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„Stella Ahangi, die Stimme Europas, singt in der 7180-Bar in Crailsheim“

Mit Stella Ahangi gastiert am Freitag, 2. Dezember 2011, ab 20.30 Uhr, die „Stimme Europas“ in der 7180-Bar in Crailsheim.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Ihre Musik steht für die Vielfalt der Kulturen im neuen Europa

Schon durch Ihre Herkunft (Deutschland-Persien-Armenien) ist Stella Ahangi multikulturell. Mit ihrer Musik steht sie für die Vielfalt der Kulturen im neuen Europa und spannt einen Bogen vom Bosporus bis Lissabon. Orientalisch anmutende Weisen treffen auf lebensfrohe Balkanklänge und schlagen so Brücken zwischen den Völkern. Und über allem die Stimme von Stella Ahangi, die mehr ein Instrument ist und alle Gefülsnuancen hörbar macht. Tief, warm, groß und dunkelrot vermittelt sie Freude, Hingabe, Melancholie und Leidenschaft. Zusammen mit Ihrem Gitarristen präsentiert sie eine Show in Erinnerung alte europäische Diven wie Marlene Dietrich, Edith Piaf oder Amalia. Beginn der Veranstaltung ist um 20.30 Uhr.

Weitere Informationen im Internet über Stella Ahangi:

http://www.stella-ahangi.de/

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„Nichtkommerzielle Treffpunkte für Jugendliche erhalten“ – Leserbrief von Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall

Einen Leserbrief zu einem Artikel mit dem Titel „Wir geben nicht auf“ im Haller Tagblatt vom 22. November 2011 hat Jochen Dürr geschrieben. Er wählte dazu selbst die Überschrift „Nichtkommerzielle Treffpunkte für Jugendliche erhalten“.

Leserbrief von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Verkauf des Forums war die größte kommunalpolitische Sünde

Das positive Bild im Hate von Frau Bufler kann ich nicht teilen. Die städtischen Jugendzentren seien im Aufbruch. Das gebe Jugendlichen von heute die Chance, ein neues Konzept mitzugestalten. Als ehemaliger Vorsitzender des Stadtjugendrings Schwäbisch Hall (SJR) kann ich diesen Optimismus nicht teilen. Man/frau hat jahrelang für ein nichtkommerzielles Cafe gekämpft. Dann gab es das Cafe Klax im Brückenhof. Es wurde geschlossen. Die größte Sünde der Kommunalpolitik wurde mit dem Verkauf des Forums gemacht. Dort gab es hervorragende räumliche Bedingungen fürs Jazzcafe und Exzess. Mit der Verlagerung ins Haus der Vereine wurde das Sterben auf Raten eingeleitet. Nun soll es nur ein neues Konzept/Style/neuen Öffnungstag geben. Die Spitze der Stadtverwaltung und die Mitglieder des Gemeinderats möchte ich eindringlich auffordern, in Nachfolge des Jazzcafe/Exzess einen nichtkommerziellen Treffpunkt zu ermöglichen, der auch den Namen verdient. Als ehemaliger SJR-Vorsitzender und Berufsjugendlicher unterstütze ich dies mit meinen Möglichkeiten und wünsche den aktiven Jugendlichen viel Power für ihre kreative Ideen. Hoffentlich werden sie nicht enttäuscht.

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„Stuttgart 21-Gegner schaffen keine Mehrheit“ – Abstimmungsergebnisse in der Region Hohenlohe und in angrenzenden Landkreisen

Die Gegner des Immobilien- und Bahnprojekts Stuttgart 21 haben sich bei der heutigen Volksabstimmung (27. November 2011) nicht durchsetzen können. Die S21-Ggner erreichten nach Angaben des Statistischen Landesamts 41,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Befürworter kamen auf 58,8 Prozent. Auch das Quorum von einem Drittel der Abstimmungsberechtigten (rund 2,5 Millionen Ja-Stimmen wären nötig gewesen) wurde nicht erreicht. Nur 1.509.264 stimmten mit Ja für den Ausstieg aus dem S21-Kündigungsgesetz. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 48,3 Prozent der insgesamt 7.622.860 abstimmungsberechtigten Baden-Württemberger. 3.682.861 Bürgerinnen und Bürger stimmten ab. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht unten die Abstimmungsergebnisse aus den Landkreisen der Region.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Vorläufiges amtliches Ergebnis der Volksabstimmung am 27. November 2011 (nach Auszählung aller 44 Abstimmungskreise):

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung%5F2011/Land.asp

In der Stadt Schwäbisch Hall sprachen sich 50,7 Prozent der Abstimmenden für das S21-Kündigungsgesetz aus (http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Gem.asp?127076) – in Crailsheim 39,1 Prozent (http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Gem.asp?127014).

Mehr abstimmende S21-Gegner als Befürworter gab es in den sieben Abstimmungsbezirken (von insgesamt 44) Freiburg (66,5 Prozent), Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald (51,5 Prozent), Landkreis Lörrach (53,6 Prozent), Landkreis Emmendingen (54,9 Prozent), Stadtkreis Karlsruhe (53,6 Prozent), Stadtkreis Heidelberg (58,0 Prozent), Stadtkreis Mannheim (57,2 Prozent). Knapp die Mehrheit verfehlt haben die S21-Gegner im Landkreis Konstanz (49,8 Prozent).

Abstimmungsergebnis im Landkreis Schwäbisch Hall:
Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum*) erreicht? Nein

Stimmberechtigte 141.286
Abstimmende 64.040
Abstimmungsbeteiligung 45,3 Prozent
Ungültige Stimmen 244 / 0,4 Prozent
Gültige Stimmen 63.796 /99,6 Prozent
davon Anzahl / % der gült.Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 27.506 / 43,1 / 19,5
Nein-Stimmen 36.290 / 56,9 / 25,7

Schwäbisch Hall: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08127

Ergebnisse der Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?127

Mehr abstimmende S21-Gegner als Befürworter im Landkreis Schwäbisch Hall gibt es in der Stadt Kirchberg an der Jagst (53,3 Prozent), Langenburg (52,9 Prozent) und Schwäbisch Hall (50,7 Prozent).

Landkreis Hohenlohekreis
Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum erreicht? Nein

Stimmberechtigte 81.528
Abstimmende 36.503
Abstimmungsbeteiligung 44,8 Prozent

Ungültige Stimmen 179 / 0,5 Prozent
Gültige Stimmen 36.324 / 99,5 Prozent
davon Anzahl / % der gültigen Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 13.020 / 35,8 / 16,0
Nein-Stimmen 23.304 / 64,2 / 28,6

Hohenlohekreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08126

Ergebnisse der Gemeinden im Hohenlohekreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?126

Prozentual das beste Ergebnis im Hohenlohekreis erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Öhringen (40,8 Prozent).

Landkreis Heilbronn

Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum*) erreicht? Nein
*) Ja-Stimmen von mindestens einem Drittel der Stimmberechtigten (nur auf Landesebene relevant).
Stimmberechtigte 236.768
Abstimmende 111.857
Abstimmungsbeteiligung 47,2
Ungültige Stimmen 459 / 0,4 Prozent
Gültige Stimmen 111.398 / 99,6 Prozent
davon Anzahl / % der gültigen Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 40.654 / 36,5 / 17,2
Nein-Stimmen 70.744 / 63,5 / 29,9

Landkreis Heilbronn: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08125

Ergebnisse der Gemeinden im Landkreis Heilbronn: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?125

Prozentual das beste Ergebnis im Landkreis Heilbronn erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Möckmühl (44,8 Prozent).

Stadtkreis Heilbronn
Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum*) erreicht? Nein
*) Ja-Stimmen von mindestens einem Drittel der Stimmberechtigten (nur auf Landesebene relevant).
Stimmberechtigte 78.153
Abstimmende 32.365
Abstimmungsbeteiligung 41,4 Prozent
Ungültige Stimmen 107 / 0,3 Prozent
Gültige Stimmen 32.258 / 99,7 Prozent
davon Anzahl / % der gültigen Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 13.322 / 41,3 / 17,0
Nein-Stimmen 18.936 / 58,7 / 24,2

Abstimmungsergebnis Stadtkreis Heilbronn: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08121

Main-Tauber-Kreis
Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum*) erreicht? Nein
*) Ja-Stimmen von mindestens einem Drittel der Stimmberechtigten (nur auf Landesebene relevant).

Stimmberechtigte 103.427
Abstimmende 41.853
Abstimmungsbeteiligung 40,5 Prozent
Ungültige Stimmen 221 / 0,5 Prozent
Gültige Stimmen 41.632 / 99,5 Prozent
davon Anzahl / % der gültigen Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 15.682 / 37,7 / 15,2
Nein-Stimmen 25.950 / 62,3 / 25,1

Abstimmungsergebnis Main-Tauber-Kreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08128

Ergebnisse der Gemeinden im Main-Tauber-Kreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?128

Prozentual das beste Ergebnis im Main-Tauber-Kreis erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Boxberg (45,2 Prozent).

Stadtkreis Stuttgart
Mehrheit Ja-Stimmen? Nein
Quorum*) erreicht? Nein
*) Ja-Stimmen von mindestens einem Drittel der Stimmberechtigten (nur auf Landesebene relevant).
Stimmberechtigte 368.732
Abstimmende 249.978
Abstimmungsbeteiligung 67,8 Prozent
Ungültige Stimmen 894 / 0,4 Prozent
Gültige Stimmen 249.084 / 99,6 Prozent
davon Anzahl / % der gültigen Stimmen / % der Stimmberechtigten
Ja-Stimmen 117.310 / 47,1 / 31,8
Nein-Stimmen 131.774 / 52,9 / 35,7

Abstimmungsergebnis Stadtkreis Stuttgart:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08111

Abstimmungsergebnis Ostalbkreis:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08136

Ergebnisse der Gemeinden im Ostalbkreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?136

Prozentual das beste Ergebnis im Ostalbkreis erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Oberkochen (40,7 Prozent).

Abstimmungsergebnis Rems-Murr-Kreis:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08119

Ergebnisse in den Gemeinden des Rems-Murr-Kreises: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?119

Prozentual das beste Ergebnis im Rems-Murr-Kreis erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Waiblingen (40,6 Prozent)

Abstimmungsergebnis Neckar-Odenwald-Kreis:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.asp?08225

Ergebnisse der Gemeinden im Neckar-Odenwald-Kreis: http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/GemKr.asp?225

Prozentual das beste Ergebnis im Neckar-Odenwald-Kreis erzielten die Stuttgart-21-Gegner in Aglasterhausen (46,5 Prozent)

Ergebnisse aller 44 Abstimmungskreise:

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/alleKreise.asp

http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Volksabstimmung_2011/Kreise.PDF

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„Tausende Patientendaten konnten im Internet eingesehen werden“ – Vom Datenleck sind auch Patienten in Winnenden betroffen

Ein Datenleck sorgte vor kurzem dafür, dass tausende Daten von Psychiatriepatienten im Internet einsehbar waren. Davon betroffen waren auch 162 Psychiatriepatienten in Winnenden.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Folgende Informationen hat der Betreiber, die Brücke Rendsburg-Eckernförde e. V. ihren Nutzerinnen und Nutzern am 4. November 2011 zur Verfügung gestellt:

Liebe Nutzerinnen, liebe Nutzer,

wie einige von Ihnen/euch vielleicht aus der Presse erfahren haben, gab es im Dokumentationssystem der Brücke unbefugte Zugriffe auf Daten von KlientInnen. Wir haben diese Information am Donnerstagabend von der Zeitung „Lübecker Nachrichten“ erhalten, dort war zuvor ein anonymer Brief zu dem offensichtlichen „Datenleck“ eingegangen. Die Geschäftsführung der Brücke Rendsburg-Eckernförde hat darauf sofort reagiert und die komplette Abschaltung des Datenservers veranlasst. Damit ist sicher gestellt, dass kein weiterer Zugriff in das Dokumentationssystem erfolgen kann!

Zurzeit erfolgen intensive Prüfungen, um die Sicherheitslücke ausfindig zu machen und Art und Umfang der unberechtigten Zugriffe zu recherchieren. Aktuell gilt als gesichert, dass der direkte Zugriff in die Daten des social@web (persönliche Daten der Betreuten, Dokumentation von Betreuungskontakten etc.) nicht erfolgen konnte, es war aber offensichtlich möglich, besondere Dokumente und Schreiben (z.B. ärztliche Notwendigkeitsbescheinigungen), die an die Datenbank übermittelt und dort abgelegt wurden, unbefugt einzusehen.

In einer heute umgehend einberufenen Konferenz mit den Beiräten der Einrichtungen haben wir über den Stand der Prüfungen und Ermittlungen informiert und uns mit den Beiräten darauf verständigt, bis zur vollständigen Aufklärung der Situation sehr engen Kontakt zwischen der Geschäftsführung und den Beiräten herzustellen, so dass neue Erkenntnisse zu dem Datenleck möglichst zeitnah an die Beiräte und NutzerInnen übermittelt werden können. Michael Roggentin hat sich bereit erklärt, über das Wochenende für die Beiräte erreichbar zu sein und im engen Austausch mit der Geschäftsführung zu bleiben, um aktuelle Informationen bei Bedarf an die Beiräte geben zu können.

Wir möchten Sie/euch dazu ermutigen, bei Fragen und Unsicherheiten, die durch noch erfolgende Berichterstattung in den Medien, auftreten können, jederzeit den Beirat oder auch die MitarbeiterInnen und/oder die TeamleiterInnen der Betreuungsteams anzusprechen. Auf unserer Homepage www.bruecke.org werden wir Neuigkeiten zu dem Datenleck zeitnah veröffentlichen, um eine möglichst gute Information unserer NutzerInnen zu erreichen.

Wir bedauern zutiefst, dass es zu einem Datenzugriff und -missbrauch kommen konnte und sichern zu, mit Unterstützung von Datenschutzbeauftragten und einer von uns hinzu gezogenen externen Prüfstelle für eine lückenlose Aufklärung der Situation zu sorgen.

Weitere Informationen:

Vorstand & Geschäftsführung, Schleswig-Holstein: Patientendaten – ULD prüft

Letzte Aktualisierung: 05.11.2011

Zusammenfassung: Dieses Datenleck betrifft 3700 Datensätze und wurde um den 4. November 2011 in den Medien bekannt.

Details: 3593 Dokumente des Therapiezentrums Brücke in Rendsburg waren – vermutlich versehentlich – über das Internet abrufbar. Bei den medizinischen Dokumenten hat es sich um Behörden- und Klinikbriefe, medizinische Befunde und psychologische Dokumentationen gehandelt.

Zur Brücke-Gruppe gehört auch eine psychiatrische Einrichtung in Winnenden (Baden-Württemberg). Über diese gelangten weitere 162 Patienten-Dokumente ins Netz.

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Kiel, Tilo Weichert, spricht von der größten Panne dieser Art in Schleswig-Holstein. Es wird nun geprüft, ob Vorsatz im Spiel war.

http://www.bruecke.org/de/home/129533.htm

http://www.bruecke.org/de/home/130247.htm

Beteiligte Verursacher: Brücke Rendsburg-Eckernförde e. V.

Betroffene Länder: Deutschland

Betroffene Datenarten: Medizinische Daten

Weitere Informationen in den Medien:

Focus: Datenleck in Schleswig-Holstein: Tausende Patientendaten im Internet abrufbar

Artikel im Focus http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/datenleck-in-schleswig-holstein-tausende-patientendaten-im-internet-abrufbar_aid_681307.html

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