{"id":9303,"date":"2010-11-22T20:39:44","date_gmt":"2010-11-22T19:39:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=9303"},"modified":"2010-11-24T07:24:51","modified_gmt":"2010-11-24T06:24:51","slug":"ddr-reloaded","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=9303","title":{"rendered":"„DDR reloaded“ \u2013\u00a0Angela Merkel untergr\u00e4bt mit ihrem Regierungsstil die Demokratie"},"content":{"rendered":"

Angela Merkel untergr\u00e4bt mit ihrem Regierungsstil die Demokratie. Das Parlament liest nicht mehr, was es abstimmt. Die Folgen sind verheerend \u2013 nicht nur f\u00fcr die Parteien.<\/strong><\/p>\n

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert<\/em><\/p>\n

Abgeordnete wissen nicht mehr, welche Folgen ihre Gesetze haben<\/strong><\/p>\n

„Faktisch sind die Abgeordneten kaum in der Lage, mehr als das Deckblatt der Gesetzesentw\u00fcrfe zu lesen, bevor das n\u00e4chste Konvolut auf den Tisch kommt. Gewiss, laut Grundgesetz sind die Parlamentarier nur ihrem Gewissen verpflichtet. Faktisch fehlt ihnen in vielen F\u00e4llen aber schon das erforderliche Wissen der konkreten Gesetze, um auf dieser Basis \u00fcberhaupt eine Gewissensentscheidung treffen zu k\u00f6nnen. Die einzige richtige Entscheidung w\u00e4re folglich die Stimmenthaltung. So aber droht, was in der Finanz- und Wirtschaftskrise noch als absoluter Ausnahmefall deklariert wurde, zum Normalzustand zu werden: Die blitzartige Verabschiedung von Gesetzen, die von den jeweiligen Lobbies in den Ministerien mit erarbeitet werden, quasi durch die Hintert\u00fcr.
\n(…)
\nImmerhin ist leise Kritik an der Unzumutbarkeit der Verh\u00e4ltnisse inzwischen sogar in den Reihen von Union und FDP zu h\u00f6ren. Einzelne Abgeordnete der Regierungsfraktionen geben offen zu, dass sie \u2013 als die eigentlichen Verantwortlichen \u2013 kaum wissen, welche Folgen die von ihnen verabschiedeten Gesetze haben.“<\/p>\n

Ein lesenswerter Artikel! Wie hei\u00dft es in einem Kommentar so sch\u00f6n: „Von der DDR gelernt!“<\/p>\n

(Nat\u00fcrlich treffen die obigen Ausf\u00fchrungen auf unseren Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten nicht zu …)<\/p>\n

http:\/\/www.freitag.de\/politik\/1046-an-den-grenzen-des-rechts<\/a><\/p>\n

\t
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Angela Merkel untergr\u00e4bt mit ihrem Regierungsstil die Demokratie. Das Parlament liest nicht mehr, was es abstimmt. Die Folgen sind verheerend \u2013 nicht nur f\u00fcr die Parteien. Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert Abgeordnete wissen nicht mehr, welche Folgen ihre Gesetze haben „Faktisch sind die Abgeordneten kaum in der Lage, mehr als das Deckblatt der Gesetzesentw\u00fcrfe zu […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9303"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9303"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9303\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9310,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9303\/revisions\/9310"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9303"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9303"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9303"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}