{"id":7980,"date":"2010-05-31T23:23:57","date_gmt":"2010-05-31T22:23:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=7980"},"modified":"2010-06-03T21:33:44","modified_gmt":"2010-06-03T20:33:44","slug":"bei-leichter-brise-ein-gekrankter-kapitan-sturzt-sich-selbst-von-bord-%e2%80%93%c2%a0kommentar-zum-rucktritt-von-bundesprasident-horst-kohler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=7980","title":{"rendered":"Bei leichter Brise: Der gekr\u00e4nkte Kapit\u00e4n st\u00fcrzt sich selbst von Bord \u2013\u00a0Kommentar zum R\u00fccktritt von Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler"},"content":{"rendered":"

Das R\u00fccktrittsfieber hat nun auch den rangh\u00f6chsten deutschen Politiker erfasst. Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler ist heute (Montag, 31. Mai 2010) nach nicht ganz sechsj\u00e4hriger Amtszeit zur\u00fcckgetreten. Erst im Mai 2009 hatte er sich f\u00fcr seine zweite Amtszeit zur Verf\u00fcgung gestellt. Im November 2009 besuchte K\u00f6hler die Stadt Schw\u00e4bisch Hall, was mit seinem R\u00fccktritt aber wohl nichts zu tun haben d\u00fcrfte.
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Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert<\/em><\/p>\n

K\u00f6hler I: Milit\u00e4rischer Einsatz f\u00fcr freie Handelswege<\/strong><\/p>\n

Heute, am Montag, 31. Mai 2010, kurz nach 14 Uhr, erkl\u00e4rte Bundespr\u00e4sident K\u00f6hler, dessen CDU-Mitgliedschaft w\u00e4hrend seiner Amtszeit als Bundespr\u00e4sident ruhte, seinen sofortigen R\u00fccktritt. Der neunte Bundespr\u00e4sident der Bundesrepublik Deutschland ist somit der erste, der zur\u00fcckgetreten ist. K\u00f6hler zieht mit seinem \u00fcberst\u00fcrzten R\u00fccktritt die Konsequenz aus seinen \u00c4u\u00dferungen in einem Interview im Deutschlandradio Kultur vom 22. Mai 2010. K\u00f6hler hatte sich auf einem R\u00fcckflug von Afghanistan in einem Interview ge\u00e4u\u00dfert. Die viel kritisierte Passage im Wortlaut: „Meine Einsch\u00e4tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Gr\u00f6\u00dfe mit dieser Au\u00dfenhandelsorientierung und damit auch Au\u00dfenhandelsabh\u00e4ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilit\u00e4ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zur\u00fcckschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitspl\u00e4tze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“<\/p>\n

K\u00f6hler II: Deutschland f\u00fchrt in Afghanistan keinen Wirtschaftskrieg<\/strong><\/p>\n

Die Einsch\u00e4tzung seiner Worte, Deutschland f\u00fchre in Afghanistan einen Wirtschaftskrieg, wollte K\u00f6hler danach aber nicht gelten lassen. „Die Unterstellung“, so K\u00f6hler, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen bef\u00fcrwortet, entbehre jeder Grundlage, meinte der 67-J\u00e4hrige heute in seiner rund dreimin\u00fctigen R\u00fccktrittsrede. „Sie (Anmerkung der Redaktion: die Kritik) l\u00e4sst den notwendigen Respekt vor meinem Amt vermissen“, sagte K\u00f6hler w\u00f6rtlich.<\/p>\n

K\u00f6hler III: Er l\u00e4sst den notwendigen Respekt vor dem Amt des Bundespr\u00e4sidenten vermissen<\/strong><\/p>\n

Da scheint K\u00f6hler wohl etwas zu verwechseln. Nicht die Kritiker lassen den notwendigen Respekt vor dem Amt des Bundespr\u00e4sidenten vermissen, sondern vielmehr er selbst. K\u00f6hler streift das Amt ab, wie ein schmutziges, abgetragenes Hemd. Es zeugt nicht gerade von Haltung, wenn sich der Kapit\u00e4n bei der ersten steifen Brise von Bord des Staatsschiffs Deutschland fegen l\u00e4sst \u2013 nein, nicht fegen l\u00e4sst, sondern sich im Hechtsprung selbst \u00fcber die Reling st\u00fcrzt. Verantwortungsbewusstsein sieht anders aus. Beim letzten offiziellen Auftritt als Bundespr\u00e4sident \u2013 seinem R\u00fccktritt \u2013 wirkte Horst K\u00f6hler weinerlich, sogar etwas beleidigt. Zum Beleidigtsein hat er nun wirklich keinen Grund. Wenn er als Bundespr\u00e4sident nur der Vorleseonkel sein wollte, den alle herzig und s\u00fc\u00df finden m\u00fcssen, dann hat er seine Aufgabe gr\u00fcndlich missverstanden. Ein Staatschef in einem demokratischen Land kann nicht erwarten, dass ihn alle nur mit Samthandschuhen anfassen.<\/p>\n

K\u00f6hler VI: Ein schwacher Abgang<\/strong><\/p>\n

Von einem „Ersten Mann“ in einem 80-Millionen-Einwohner-Staat muss man gr\u00f6\u00dfere Nehmerqualit\u00e4ten und mehr Kritikf\u00e4higkeit erwarten k\u00f6nnen. Mit seiner Einsch\u00e4tzung, Deutschland f\u00fchre bewaffnete Eins\u00e4tze auch aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden, liegt er ja nicht falsch. Nur sollte er auch den Mut besitzen und zu seinen \u00c4u\u00dferungen stehen. Wenn er das nicht kann, ist es tats\u00e4chlich besser, er schmei\u00dft den Bettel hin und macht Platz f\u00fcr einen Neuanfang. Weil er sich aus eigenen, freien St\u00fccken vom Acker macht, muss ihm niemand eine Tr\u00e4ne nachweinen. Auch nicht Roland Koch, ebenfalls ein Politiker, der nicht gen\u00fcgend Durchhalteverm\u00f6gen besitzt. Der scheidende Ministerpr\u00e4sident Hessens, er gab erst vor sechs Tagen seinen R\u00fccktritt zum 31. August 2010 bekannt, bedauert K\u00f6hlers R\u00fccktritt mit den Worten: „Bei seinen Besuchen im Land war immer wieder zu sp\u00fcren, wie viel Sympathie ihm die Menschen entgegenbrachten. Und durch sein Auftreten au\u00dferhalb der Landesgrenzen hat er das Ansehen Deutschlands in aller Welt gemehrt.“ (Zitiert in der Online-Ausgabe der Financial Times Deutschland vom 31. Mai 2010).<\/p>\n

Die R\u00fccktrittsrede Horst K\u00f6hlers vom 31. Mai 2010 im Wortlaut:<\/strong><\/p>\n

„Meine \u00c4u\u00dferungen zu Auslandseins\u00e4tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gesto\u00dfen. Ich bedaure, dass meine \u00c4u\u00dferungen in einer f\u00fcr unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverst\u00e4ndnissen f\u00fchren konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich bef\u00fcrwortete Eins\u00e4tze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt w\u00e4ren. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie l\u00e4sst den notwendigen Respekt f\u00fcr mein Amt vermissen. Ich erkl\u00e4re hiermit meinen R\u00fccktritt vom Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u2013 mit sofortiger Wirkung.
\nIch danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterst\u00fctzt haben. Ich bitte sie um Verst\u00e4ndnis f\u00fcr meine Entscheidung.
\nVerfassungsgem\u00e4\u00df werden nun die Befugnisse des Bundespr\u00e4sidenten durch den Pr\u00e4sidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn B\u00fcrgermeister B\u00f6hrnsen \u00fcber meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Pr\u00e4sidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Pr\u00e4sidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespr\u00e4sident zu dienen.“<\/p>\n

Das gesamte Interview mit dem Deutschlandradio Kultur im Wortlaut auf der Internetseite<\/strong> http:\/\/www.dradio.de\/aktuell\/1191138\/<\/a><\/p>\n

Info: <\/strong><\/p>\n

Fast vier Tage nach der R\u00fccktrittserkl\u00e4rung (Donnerstag, 3. Juni 2010, um 22.33 Uhr) war auf der offiziellen Internetseite von Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler in dessen Lebenslauf noch nichts von seinem sofortigen Ausscheiden aus dem Amt zu lesen (http:\/\/www.bundespraesident.de\/-,11050\/Bundespraesident-Horst-Koehler.htm<\/a>).<\/p>\n

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