{"id":6879,"date":"2010-03-03T08:55:36","date_gmt":"2010-03-03T07:55:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6879"},"modified":"2010-03-03T08:55:58","modified_gmt":"2010-03-03T07:55:58","slug":"mit-scheuklappen-und-frasen-%e2%80%93-stadtverwaltung-schwabisch-hall-nimmt-kurs-auf-kommunalen-kahlschlag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6879","title":{"rendered":"„Mit Scheuklappen und Fr\u00e4sen“ \u2013 Stadtverwaltung Schw\u00e4bisch Hall nimmt Kurs auf kommunalen Kahlschlag"},"content":{"rendered":"

Der am 16. Dezember 2009 einstimmig beschlossene Doppelhaushalt 2010\/2011 der Stadt Schw\u00e4bisch Hall beinhaltet (noch) keine brachialen Einschnitte bei den kommunalen Dienstleistungen. In der Schlussdebatte lie\u00dfen OB und Gemeinderatsfraktionen aber durchblicken, dass sie da alsbald \u201enachbessern\u201c wollen.<\/strong><\/p>\n

Artikel aus dem Schw\u00e4bisch Haller Monatsmagazin Alpha Press, Ausgabe Februar\/M\u00e4rz 2010<\/em><\/p>\n

Spannend, ob die \u00dcberweisung der DZ-Bank kommt<\/strong><\/p>\n

Das wurde jedoch nicht in Form von Ank\u00fcndigungen ausgesprochen, sondern indem man \u201eSorgen\u201c zum Ausdruck brachte. Uta Rabe von der CDU bem\u00fchte das \u201ePrinzip Hoffnung\u201c darauf, dass \u201edie angenommenen Einnahmen im Gewerbesteuerbereich auch wirklich eintreffen\u201c. Sie nennt einen konkreten Termin f\u00fcr das was sie \u201eNagelprobe\u201c bezeichnet: den M\u00e4rz 2010. \u201eDann werden wir wissen, ob die angek\u00fcndigten Gewerbesteuernachzahlungen der DZ-Bank auch tats\u00e4chlich \u00fcberwiesen werden, oder ob wir in den ersten Monaten des Jahres 2010 bereits einen Nachtragshaushalt aufstellen und beschlie\u00dfen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n

Dieter Vogt: H\u00e4llisch Fr\u00e4nkisches Museum in Gefahr<\/strong><\/p>\n

Dieter Vogt, Fraktionsvorsitzender der SPD, bem\u00fcht ebenfalls den Begriff \u201eHoffnung\u201c. Er will darauf hoffen, dass 2012 die Konjunktur wieder anspringt. Ansonsten werde der Gemeinderat zu \u201eunpopul\u00e4ren Ma\u00dfnahmen gezwungen sein\u201c. Bezugnehmend auf die Rede von OB Pelgrim nennt er zwei Beispiele f\u00fcr solch unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahmen\u201c: Die Schlie\u00dfung des H\u00e4llisch Fr\u00e4nkischen Museums und die Privatisierung der Musikschule.<\/p>\n

Preisendanz \u2013 der Mann mit der Fr\u00e4se<\/strong><\/p>\n

Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Thomas Preisendanz, l\u00e4sst jetzt schon deutlich erkennen, wo seiner Meinung nach gestrichen werden soll. \u201eRund 7,6 Millionen Euro geben wir f\u00fcr alle zus\u00e4tzlichen, freiwilligen Zusch\u00fcsse an Kinderg\u00e4rten und Schulen, an Kultur, Vereine, Kirchen, Soziales Sport , alles. Diese Zahl, 7, 6 Millionen steht bedrohlich, wie ein schier un\u00fcbersteigbarer Berg im Raum, weil wir wissen, dass um ziemlich eben diesen Beitrag unsere Einnahmen in den n\u00e4chsten Jahren sinken werden, mindestens\u201c. Preisendanz l\u00e4sst trotz verschiedener sprachlicher Windungen keinen Zweifel daran, dass er hier ran will, um die \u201estrukturelle Diskrepanz von Ausgaben und Einnahmen aufheben\u201c zu k\u00f6nnen. Bem\u00fcht um eine anschauliche Sprache will der Schuldirektor beim Thema Sparen sich als Kreativgeist und sprachlicher Innovator profilieren. Deswegen will er als Werkzeug zum sozialen und kulturellen Kahlschlag nicht den hinl\u00e4nglich bekannten \u201eRasenm\u00e4her\u201c zum Einsatz bringen, sondern die \u201eFr\u00e4se\u201c. Im Orginalton: \u201eVor dem Hintergrund der Musikschuldiskussion wird mir schon ein wenig bang, wenn ich daran denke, wie wir diese strukturelle Diskrepanz von Ausgaben und Einnahmen aufheben wollen. Denn da hilft ja nicht einmal mehr ein Rasenm\u00e4her, da br\u00e4uchte man eigentlich eine Fr\u00e4se.\u201c Jeder G\u00e4rtner wei\u00df, was \u00fcbrig bleibt, wenn er seinen Rasen nicht mit dem Rasenm\u00e4her k\u00fcrzt, sondern mit der Fr\u00e4se bearbeitet: Ein Feld der Verw\u00fcstung. Der Oberlehrer hat wahrlich ein treffendes Bild gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Herrmann-Josef Pelgrim \u2013 der Scheuklappenmann<\/strong><\/p>\n

Auch wenn Preisendanz bei der bevorstehenden Spardiskussion sich vermutlich immer wieder um einen Platz in der ersten Reihe bem\u00fchen wird, so gibt es doch keine Zweifel, dass auch hier der \u201eChef\u201c der Thementreiber sein wird. Es ist kein Geheimnis, dass Pelgrim, der oberste st\u00e4dtische Manager, sich besonders in der Rolle des Wirtschafts- und Finanzexperten gef\u00e4llt. Als solcher wird er wohl jetzt zun\u00e4chst als \u201eThementreiber\u201c (moderner Begriff f\u00fcr das altmodische \u201ePropagandist\u201c) und, wenn es dann soweit ist, als Exekutor des sozialen R\u00fcckschritts auftrumpfen. Momentan befinden wir uns offenbar in dem Stadium, wo die B\u00fcrger auf k\u00fcnftige Zumutungen eingestimmt werden. Jetzt, wo der Propagandist gefragt ist, schl\u00fcpft Pelgrim in die Rolle des weisen Sehers und verantwortungsbewussten Warners. W\u00e4hrend der Haushaltsberatungen setzte er mehrmals entsprechende Duftnoten. Er wies darauf hin, dass \u201ewir am Ende der Fahnenstange angekommen\u201c und brachte bereits die M\u00f6glichkeit eines Nachtragshaushalts ins Gespr\u00e4ch. Seine Neujahrsbotschaft an die Haller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger geht in die gleiche Richtung.<\/p>\n

Pelgrim: \u201eBund und L\u00e4nder s\u00e4gen systematisch am finanzpolitischen Ast der Kommunen“<\/strong><\/p>\n

Auch \u00fcberregional, als Landesvorsitzender der sozialdemokratischen Gemeinschaft f\u00fcr Kommunalpolitik, meldet sich Pelgrim zu Wort. \u201eBund und L\u00e4nder s\u00e4gen systematisch am finanzpolitischen Ast der Kommunen wirft der Haller OB den Verantwortlichen in Bund und Land vor und kommt zu dem Ergebnis: \u201eDas Ende der Fahnenstange ist erreicht.\u201c Das klingt nicht einmal unplausibel und auch nicht unsympathisch. Allerdings vergisst Pelgrim zu sagen, wer f\u00fcr einige der folgenschwersten Weichenstellungen im Bund verantwortlich war: N\u00e4mlich seine Partei, die SPD. Die Eichelsche Steuerreform von 2001 er\u00f6ffnete Konzernen enorme M\u00f6glichkeiten der legalisierten Steuerhinterziehung, deren Folgen bekanntlich gerade in Schw\u00e4bisch Hall zu besichtigen sind. Seither zahlt die Bausparkasse keine Gewerbesteuer mehr. Die Stadt Schw\u00e4bisch Hall geriet durch den R\u00fcckgang der Gewerbesteuereinnahmen von 66,7 Millionen Euro im Jahr 2001 auf 15 Millionen Euro im Jahr 2002 in schwere finanzielle Bedr\u00e4ngnis. Seltsamerweise war vom SPD-Mitglied Pelgrim nie ein Wort der Kritik an der Entscheidung \u201eseiner\u201c Partei zu vernehmen. Dass Pelgrim sich kritisch zur Steuervermeidungspolitik der Bausparkasse ge\u00e4u\u00dfert h\u00e4tte, ist nicht bekannt. Aktuell klagt Pelgrim dar\u00fcber, dass eine ge\u00e4nderte Berechnungsart bei der Zuteilung der Umsatzsteuer an die Kommunen der Stadt Schw\u00e4bisch Hall mittelfristig eine Verminderung der Steuereinnahmen um 8 Millionen Euro beschert. Wieder kein Wort davon, dass f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme eine Bundesregierung mit SPD-Beteiligung verantwortlich zeichnet und der zust\u00e4ndige Finanzminister den Namen Steinbr\u00fcck hat. Liest mensch die Beitr\u00e4ge Pelgrims, so muss mensch glauben, dass all diese Ma\u00dfnahmen so einfach irgendwie \u00fcber die Menschheit gekommen sind. Er vergisst zu erw\u00e4hnen, dass die T\u00e4ter das Parteibuch der SPD besitzen, und will sich damit die Frage ersparen, warum das SPD-Mitglied Pelgrim das alles brav mitgetragen hat und nicht versucht hat, gegenzusteuern.<\/p>\n

Warum sind die Kommunen arm?<\/strong><\/p>\n

Der Kommunalpolitiker Pelgrim verschlie\u00dft konsequent die Augen davor, dass die von ihm beklagten Probleme entscheidend durch die Politik \u201eseiner\u201c Partei auf Bundesebene zu verantworten sind \u2013 ein klassischer Fall von selektiver Wahrnehmung. Diese Form der selektiven Wahrnehmung ist allerdings beileibe keine individuelle Besonderheit des Haller OB. Sie pr\u00e4gt die \u00fcberwiegende Mehrzahl der Kommunalpolitiker aus den etablierten Parteien \u2013 zu denen mittlerweile auch die Gr\u00fcnen zu z\u00e4hlen sind. Es passt da ganz ins Bild, dass von diesen Leuten immer so getan wird als w\u00e4ren \u201edas Land\u201c oder \u201eder Bund\u201c f\u00fcr die N\u00f6te der Kommunen verantwortlich. Dass Bund und Land immer mehr Aufgaben an die Kommunen verschieben ohne sie gleichzeitig mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten, trifft zu. Insofern hat der Spruch \u201eWer bestellt, muss auch bezahlen\u201c seine Berechtigung. Aber es ist eben nur ein Teil der Wahrheit. Denn es ist beileibe nicht so, dass deswegen soziale Standards, f\u00fcr deren Aufrechterhaltung der Bund verantwortlich ist, gewahrt werden. Die gegenw\u00e4rtige schwarz-gelbe Regierung trocknet nicht nur die Kommunen finanziell aus. Sie schickt sich gegenw\u00e4rtig an, auch bei den Ausgaben des Bundes im sozialen Bereich demn\u00e4chst die Sense zu schwingen. Wenn etwa aus \u201eKonsolidierungsgr\u00fcnden\u201c die Zusch\u00fcsse des Bundes an die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit rabiat gek\u00fcrzt werden, wird sich das in Form von massiven Streichungen bei den Weiterbildungsma\u00dfnahmen bei der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit niederschlagen. Eventuell werden sogar noch die ohnehin schon d\u00fcrftigen Zahlungen an Hartz IV-Empf\u00e4nger weiter gek\u00fcrzt. Wenn die Bundesregierung, wie momentan angedacht, die Bundeszusch\u00fcsse zu den Krankenversicherungen k\u00fcrzt, wird das sich in Form von verschlechterten Leistungen der Krankenkassen bei deutlich h\u00f6heren Zusatzbeitr\u00e4gen f\u00fcr die Versicherten niederschlagen. Die von den Parteien verschiedenster Couleur betriebene Gef\u00e4lligkeitspolitik zugunsten der Kapitalbesitzer und Besserverdienenden findet bereits seit Jahren auf allen Ebenen (Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden) statt. Eine Folge ist, dass sich die Einkommen der Armen und den wohlhabenden Schichten immer weiter auseinander entwickeln. Hinzu kommt, dass als Folge der massiven Steuerentlastungen f\u00fcr Unternehmen und Verm\u00f6gende die \u00f6ffentlichen Kassen immer st\u00e4rker austrocknen. In den Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs zwischen 2004 und 2007 wurde dieses Problem noch etwas kaschiert. In Zeiten der Krise kommt es jedoch voll zum Tragen. Diese Politik der Umverteilung von Unten nach Oben ist nicht vom Himmel gefallen und ist auch nicht Ausgeburt eines naturw\u00fcchsigen Sachzwangs. Sie ist dem Wirken von konkret benennbaren Akteuren geschuldet, die diese Arbeit als Serviceleistung f\u00fcr die herrschenden Wirtschafts- und Machteliten erbrachten.<\/p>\n

Es geht auch anders<\/strong><\/p>\n

Diese Politik ist beileibe nicht alternativlos. Im letzten Alpha-Press-Heft haben wir dargestellt, dass die \u00f6ffentlichen Kassen nicht leer sein m\u00fcssten. N\u00f6tig w\u00e4re allerdings, dass endlich diejenigen zur Kasse gebeten werden, deren Reichtum dank der neoliberalen Politik in den letzten beiden Jahrzehnten weit \u00fcberproportional gestiegen ist. Der M\u00f6glichkeiten gibt es viele, was fehlt ist der politische Willen. Wenn Mitglieder der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen jetzt dar\u00fcber jammern, dass das Geld f\u00fcr kommunale Leistungen fehlt, aber nicht \u00fcber die Verantwortung der Spitzenpolitiker ihrer Fraktionen f\u00fcr diesen Missstand sprechen wollen, ist das wenig glaubhaft. Wem die Fortf\u00fchrung der kommunalen Leistungen in dieser Stadt wirklich ein Anliegen ist, muss \u00fcber den privaten Reichtum sprechen, in dem die potentiellen Steuereinnahmen verschwunden sind. Wer das nicht tut, ist entweder ein Heuchler oder leidet unter solch starken Wahrnehmungsst\u00f6rungen, dass er\/sie eigentlich besser heute als morgen sein Mandat in \u00f6ffentlichen Gremien niederlegt.<\/p>\n

F\u00fcr die B\u00fcrger und B\u00fcrgerInnen dieser Stadt gibt es jedenfalls keinen Grund, dem Gejammer der Politiker Glauben zu schenken. In diesem Land gibt es genug Geld, um eine gute kommunale Versorgung sicherzustellen:<\/strong><\/p>\n

– Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer
\n– Erh\u00f6hung des Spitzensteuersatzes von jetzt 42 Prozent auf 56 Prozent (wie schon in den 1980er Jahren)
\n– R\u00fccknahme der Senkungen bei der K\u00f6rperschaftssteuer ( jetzt 25 Prozent, fr\u00fcher 40 Prozent)
\n– Schlie\u00dfung der Steuerl\u00f6cher f\u00fcr Konzerne
\n– Einf\u00fchrung einer Transaktionssteuer auf Finanzgesch\u00e4fte
\n– Energisches Vorgehen gegen Steueroasen
\n– Bessere Ausstattung der Finanz\u00e4mter mit Steuerfahndern
\n– Einf\u00fchrung einer Luxussteuer auf teure H\u00e4user, Yachten, teure Autos, teuren Schmuck<\/p>\n

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Der am 16. Dezember 2009 einstimmig beschlossene Doppelhaushalt 2010\/2011 der Stadt Schw\u00e4bisch Hall beinhaltet (noch) keine brachialen Einschnitte bei den kommunalen Dienstleistungen. In der Schlussdebatte lie\u00dfen OB und Gemeinderatsfraktionen aber durchblicken, dass sie da alsbald \u201enachbessern\u201c wollen. Artikel aus dem Schw\u00e4bisch Haller Monatsmagazin Alpha Press, Ausgabe Februar\/M\u00e4rz 2010 Spannend, ob die \u00dcberweisung der DZ-Bank kommt […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6879"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6879"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6879\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6893,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6879\/revisions\/6893"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6879"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6879"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6879"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}