{"id":6666,"date":"2010-02-12T11:17:28","date_gmt":"2010-02-12T10:17:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6666"},"modified":"2010-02-12T11:25:48","modified_gmt":"2010-02-12T10:25:48","slug":"regionale-medienkritik-11-februar-2010-jugend-spezial-und-die-gez","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6666","title":{"rendered":"Regionale Medienkritik \/ 11. Februar 2010: Jugend Spezial und die GEZ"},"content":{"rendered":"

Ich finde es immer gut, wenn der Jugend eine Chance geboten wird, erste journalistische Erfahrungen zu sammeln – das nur vorab. Wieder einmal liegt es wohl eher an der Betreuung durch den zust\u00e4ndigen Redakteur. So wird im Hohenloher und Haller Tagblatt die heile geb\u00fchrenpflichtige GEZ-Welt beschworen – leider mit (zumindest) fragw\u00fcrdigen, wenn nicht sogar falschen Fakten.<\/strong><\/p>\n

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert <\/em><\/p>\n

Beschrieben wird der Fall eines Azubis, der f\u00fcr seinen Computer – im konkreten Fall ein Laptop – monatlich 17,98 Euro bezahlen muss (der Fernseher wird nicht angegeben). Schon das stimmt leider nicht – aus der Geb\u00fchrentabelle der GEZ http:\/\/www.gez.de\/gebuehren\/gebuehrenuebersicht\/index_ger.html<\/a> :<\/p>\n

Die monatliche Rundfunkgeb\u00fchr betr\u00e4gt seit Januar 2009 f\u00fcr ein<\/p>\n

Radio
\nNeuartiges Rundfunkger\u00e4t
\nRadio und neuartiges Rundfunkger\u00e4t
\n(Grundgeb\u00fchr)\t 5,76 EUR
\nf\u00fcr 3 Monate\t17,28 EUR<\/p>\n

Fernsehger\u00e4t
\nFernsehger\u00e4t und Radio
\nFernsehger\u00e4t und neuartiges Rundfunkger\u00e4t
\nFernsehger\u00e4t, Radio und neuartiges Rundfunkger\u00e4t\t17,98 EUR
\nf\u00fcr 3 Monate\t 53,94 EUR<\/p>\n

Au\u00dferdem muss man nur einmal mit den Begriffen „GEZ“ und „Computer“ googlen, schon die ersten Treffer zeigen uns, dass es juristisch nicht so einfach ist:
\n„Mit dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts Gie\u00dfen hat ein weiteres Gericht zu Ungunsten der Rundfunkgeb\u00fchren f\u00fcr Computer entschieden. Geklagt hatte eine Optiker-Kette, die f\u00fcr ihre 650 Filialen j\u00e4hrlich knapp 43.000 Euro Geb\u00fchren an die Geb\u00fchreneinzugszentrale GEZ entrichten sollte.“<\/p>\n

Richtig ist: Dieses Urteil ist noch keine Grundsatzentscheidung, ist noch nicht einmal rechtskr\u00e4ftig. Au\u00dferdem kann man davon ausgehen, dass die GEZ binnen Monatsfrist Berufung gegen den Bescheid einlegen wird.
\nAuch Richter Gerster \u00e4u\u00dferte sich dem „Gie\u00dfener Anzeiger“ gegen\u00fcber entsprechend: „Ich denke, wir sind uns da einig, dass wir nicht die letzte Instanz sein werden“. In diesem Fall w\u00e4re das n\u00e4chste h\u00f6here Gericht der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel.
\nDoch die F\u00e4lle, in denen \u00e4hnliche Klagen Erfolg haben, mehren sich. Erst im Dezember hatte das Landgericht Braunschweig mit gleicher Begr\u00fcndung einer Kl\u00e4gerin stattgegeben, die f\u00fcr ihren gewerblich genutzten Computer keine GEZ-Geb\u00fchren zahlen wollte.<\/p>\n

http:\/\/www.netzwelt.de\/news\/81566-urteil-keine-gez-gebuehren-computer.html<\/a><\/p>\n

Aber es gibt auch andere Urteile: Rundfunkgeb\u00fchren m\u00fcssen f\u00fcr internetf\u00e4hige PC gezahlt werden – das haben das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in ihren j\u00fcngsten Urteilen best\u00e4tigt.<\/p>\n

http:\/\/computer.t-online.de\/computer-gez-wer-wirklich-computer-rundfunkgebuehren-zahlen-muss\/id_18234386\/index<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/wirtschaft-und-finanzen\/Vorerst-keine-GEZ-Gebuehr-fuer-beruflich-genutzte-Computer-id7904.html<\/a><\/p>\n

http:\/\/www.gebuehrenstop.de\/umfrage\/gez-pc-gebuehr.html<\/a><\/p>\n

Eine gute \u00dcbersicht \u00fcber alles bisherigen Urteile bietet:<\/strong>
\nhttp:\/\/www.telemedicus.info\/urteile\/tag\/GEZ<\/a><\/p>\n

\t
\t\t \t\t\"\"<\/a> \t\t  <\/span> \t\tSende Artikel als PDF<\/span> \t\t  <\/span> \t\t \t\t \t<\/form> <\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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