{"id":6494,"date":"2010-02-03T09:19:55","date_gmt":"2010-02-03T08:19:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6494"},"modified":"2010-02-03T09:22:28","modified_gmt":"2010-02-03T08:22:28","slug":"doppelhaushalt-20102011-genehmigt-%e2%80%93%c2%a0regierungsprasidium-lobt-finanzpolitik-der-stadt-schwabisch-hall","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=6494","title":{"rendered":"Regierungspr\u00e4sidium lobt Finanzpolitik der Stadt Schw\u00e4bisch Hall – Doppelhaushalt 2010\/2011 genehmigt"},"content":{"rendered":"

Einstimmig hatte der Schw\u00e4bisch Haller Gemeinderat im Dezember die Haushaltssatzung der Stadt f\u00fcr die Haushaltsjahre 2010 und 2011 sowie die Wirtschaftspl\u00e4ne der Eigenbetriebe beschlossen. Jetzt hat das Regierungspr\u00e4sidium Stuttgart (RP) die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit der Beschl\u00fcsse best\u00e4tigt.<\/strong><\/p>\n

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Schw\u00e4bisch Hall<\/em><\/p>\n

Kernhaushalt schuldenfrei<\/strong><\/p>\n

Mit Blick auf die Risiken aus dem weiteren Konjunkturverlauf und den nicht exakt \u00fcberschaubaren Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes h\u00e4lt das Regierungspr\u00e4sidium eine konsequente Weiterf\u00fchrung des seitherigen Sparkurses f\u00fcr dringend erforderlich. \u201eDurch den seit Jahren praktizierten konsequenten Konsolidierungskurs und die disziplinierte Haushaltsf\u00fchrung der Stadt Schw\u00e4bisch Hall, die mit der im Jahr 2002 eingeleiteten Entschuldungsoffensive noch zus\u00e4tzlichen Auftrieb erhalten haben, konnten sp\u00fcrbare, strukturelle Entlastungseffekte generiert werden. Dazu wurden umfangreiche Einsparungen und Begrenzungen bei den disponiblen Haushaltspositionen vorgenommen sowie Synergieeffekte zielstrebig genutzt\u201c, hei\u00dft es in dem RP-Schreiben.\u00a0 Besonders hervorgehoben wird weiter, dass der Kernhaushalt komplett schuldenfrei ist und das Investitionsvolumen 2010 und 2011 von 18,2 Millionen Euro und 12,7 Millionen Euro ohne neue Kredite geschultert werden kann.<\/p>\n

Erstmals w\u00e4re wieder ein hoher Kreditbedarf gegeben<\/strong><\/p>\n

\u201eEs freut mich, dass das Regierungspr\u00e4sidium unseren Weg der Konsolidierung, der den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern auch K\u00fcrzungen und Streichungen abverlangt, so nachdr\u00fccklich lobt und unterst\u00fctzt\u201c, sieht sich Schw\u00e4bisch Halls Oberb\u00fcrgermeister Hermann-Josef Pelgrim best\u00e4tigt. Regierungspr\u00e4sidium und Oberb\u00fcrgermeister verweisen auf die signifikante finanzwirtschaftliche Wende in den folgenden Jahren und die Tatsache, dass nach der aktuellen Finanzplanung die R\u00fccklagen abgeschmolzen und trotz vermindertem Investitionsvolumen erstmals wieder ein hoher Kreditbedarf gegeben w\u00e4re. \u201eDie bisher von der Stadt Schw\u00e4bisch Hall praktizierte umsichtige Finanzpolitik sollte deshalb mit strikter Ausgabendisziplin, innovativer Aufgabenkritik, angemessener Einnahmenaussch\u00f6pfung und kostensenkender Effizienzsteigerungen in allen Verwaltungsbereichen (einschlie\u00dflich Eigenbetrieben und st\u00e4dtischen Beteiligungsunternehmen) energisch fortgesetzt und punktuell sogar noch intensiviert werden\u201c, empfiehlt das Regierungspr\u00e4sidium weiter.<\/p>\n

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