{"id":5033,"date":"2009-10-13T09:52:56","date_gmt":"2009-10-13T08:52:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=5033"},"modified":"2009-10-13T10:17:07","modified_gmt":"2009-10-13T09:17:07","slug":"die-nicht-gewahlten-gewahlten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=5033","title":{"rendered":"Die nicht gew\u00e4hlten Gew\u00e4hlten"},"content":{"rendered":"

Volksvertreter? Die Eigenheiten des deutschen Wahlrechts f\u00fchren die Idee einer repr\u00e4sentativen Demokratie zunehmend ad absurdum. Eine radikale Reform ist n\u00f6tig.<\/strong><\/p>\n

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert<\/em><\/p>\n

„Das Wahlrecht erm\u00f6glicht den Parteien beispielsweise, ihre Kandidaten vor der Bestrafung durch den W\u00e4hler zu sch\u00fctzen, indem sie sie auf sichere Listenpl\u00e4tze setzen. Diese \u201estarren Listen\u201c sind streng genommen ein Versto\u00df gegen das grundgesetzliche Recht auf unmittelbare Wahl, denn die Listen sind geschlossen, das hei\u00dft der W\u00e4hler muss sie akzeptieren wie sie sind und kann die Kandidaten weder direkt ausw\u00e4hlen noch von der Liste streichen.<\/p>\n

Dem Prinzip der unmittelbaren Wahl wird allein durch die Direktwahl eines Wahlkreiskandidaten gen\u00fcge getan. Hier gilt das \u201eThe-winner-takes-it-all-Prinzip\u201c: Der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereint, gewinnt das Mandat und zieht in den Bundestag ein \u2013 ganz gleich, wie viele B\u00fcrger ihn wirklich gew\u00e4hlt haben. Und gerade hier liegt das Problem: Bei schrumpfender Stammw\u00e4hlerschaft und mehr als zehn Direktkandidaten je Wahlkreis kommt es nur noch selten vor, dass ein Kandidat wenigstens die einfache Mehrheit der W\u00e4hler f\u00fcr sich gewinnen kann, geschweige denn die Mehrheit der Wahlberechtigten. Bei den letzten Bundestagswahlen war dies nur in 31 von 299 Wahlkreisen der Fall \u2013 davon lagen 20 in Bayern und gingen wie alle anderen bayrischen Wahlkreise an die CSU. In den meisten blieb der Gewinner weit unter 50 Prozent. Selbst der stellvertretende Vorsitzende der CDU\/CSU-Fraktion Wolfgang Bosbach erreicht sie nur durch Aufrunden.“<\/p>\n

Kommentar A.W.: Probeweise k\u00f6nnte man ja mal die „negative Wahl“ einf\u00fchren: >Welche der unten genannten Personen soll in den n\u00e4chsten vier Jahren keine Funktion, kein Mandat \u00fcbernehmen: Bitte machen Sie Ihr Kreuzchen!“
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\nhttp:\/\/www.freitag.de\/positionen\/0941-wahlrecht-nichtwaehler-demokratie-stimmgewicht<\/a><\/p>\n

Siehe hierzu auch den Beitrag „Dreifach verloren“ in der S\u00fcddeutschen<\/strong>: „Der Sozialdemokrat Axel Berg hat die Bundestagswahl gleich dreimal verloren. Und zwar dreimal ziemlich knapp. Einmal in seinem Wahlkreis im M\u00fcnchner Norden: Hier bekam Berg nur 1551 Stimmen weniger als der CSU-Mann Johannes Singhammer, weshalb er sein Direktmandat abgeben musste. Die zweite Niederlage entstand bei den Zweitstimmen: H\u00e4tte Bergs Partei bundesweit 594 Stimmen mehr erhalten, s\u00e4\u00dfe Berg ebenfalls wieder im Parlament, denn er ist der n\u00e4chste, der auf der SPD-Liste bereitsteht.<\/p>\n

Die dritte Niederlage ist besonders bitter. Sie entsteht durch Zustimmung f\u00fcr die Sozialdemokraten – es ist einer der absurden F\u00e4lle, die das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr moniert hatte: Wegen des deutschen Wahlrechts k\u00f6nnen Anh\u00e4nger einer Partei ihr manchmal nicht n\u00fctzen, sondern ihr sogar schaden. Im Fall von Axel Berg, so haben es die Experten der Internet-Seite Wahlrecht.de berechnet, geschah dies in Bremen. Dort gab es 600 Zweitstimmen zu viel f\u00fcr die Sozialdemokraten. W\u00e4ren 600 SPD-W\u00e4hler zuhause geblieben, bek\u00e4me Berg erneut ein Mandat – ohne dass seine Partei woanders einen Sitz verlieren w\u00fcrde.“
\nhttp:\/\/www.sueddeutsche.de\/,ra1m1\/politik\/342\/490715\/text\/<\/a><\/p>\n

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