{"id":4252,"date":"2009-09-17T15:43:02","date_gmt":"2009-09-17T14:43:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=4252"},"modified":"2009-09-17T15:43:02","modified_gmt":"2009-09-17T14:43:02","slug":"was-ist-links-%e2%80%93-kritische-anmerkungen-zur-veranstaltung-mit-der-juso-bundesvorsitzenden-franziska-drohsel-in-hall","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=4252","title":{"rendered":"„Was ist links?“ \u2013 Kritische Anmerkungen zur Veranstaltung mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel in Hall"},"content":{"rendered":"

Der Autor dieses Textes war einer der Zuh\u00f6rer der Veranstaltung mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel mit dem Titel \u201eWas ist heute links?“ im Alten Schlachthaus in Schw\u00e4bisch Hall. Seine Bewertung f\u00e4llt ganz anders aus als die in der Presseerkl\u00e4rung des Juso-Kreisverbandes Schw\u00e4bisch Hall vorgestellte (<\/strong>siehe <\/strong>www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=4172<\/a>).<\/strong><\/p>\n

Kommentar von Paul Michel, Schw\u00e4bisch Hall<\/em><\/p>\n

Laut Franziska Drohsel soll „Demokratischer Sozialismus“ auch im Grundsatzprogramm der SPD stehen<\/strong><\/p>\n

Eine Gesellschaft jenseits des Neoliberalismus, so Franziska Drohsel, beruhe auf drei Prinzipien: \u201eFreiheit, Gleichheit, Solidarit\u00e4t\u201c. Als weitere Punkte, die heute f\u00fcr Linke wichtig sind, nannte Franziska Drohsel zus\u00e4tzlich: Gleichstellung der Geschlechter, Antifaschismus und Internationalismus. Auf Konkretisierung der genannten Begriffe wartete man\/frau vergebens. Franziska Drohsel ging \u00fcber eine Aufz\u00e4hlung der Begriffe leider nicht hinaus. Seltsamerweise schaffte das Thema \u00d6kologie nicht die Aufnahme in die Liste der Franziska Drohsel wichtigen Themengebiete. Daf\u00fcr erw\u00e4hnte Franziska Drohsel den \u201edemokratischen Sozialismus\u201c, der sich, wie Franziska Drohsel lobend hervorhob, auch im Grundsatzprogramm der SPD zu finden sei. Das war es auch schon, was die Zuh\u00f6rer dar\u00fcber erfahren konnten, was heute \u201eLinks\u201c ist. Wahrlich ein bisschen d\u00fcnn. Auch bei niedrigem Anspruch h\u00e4tte „mensch“ sich das Ganze ein wenig konkreter gew\u00fcnscht. Wohlgesonnene linke Geister m\u00f6gen Franziska Drohsel immerhin bescheinigen, dass sie mit diesen Allgemeinpl\u00e4tzen nichts grunds\u00e4tzlich Falsches gesagt hat (sieht mensch einmal vom demokratischen Sozialismus und dem SPD-Parteiprogramm ab).<\/p>\n

Der Kapitalismus produziert st\u00e4ndig neue Krisen und gr\u00f6\u00dfere soziale Ungleichheit<\/strong><\/p>\n

Der n\u00e4chste Satz lie\u00df aufhorchen, weil er (\u00fcberraschend) k\u00e4mpferisch ausfiel: Wer und was die Durchsetzung dieser Prinzipien behindert, so die Juso-Bundesvorsitzende, m\u00fcsse bek\u00e4mpft werden. Konkret benannte die Referentin als Gegner den Kapitalismus, der st\u00e4ndig neue Krisen und immer gr\u00f6\u00dfere soziale Ungleichheit produziert. Weitere negative Bestandteile dieses Kapitalismus seien:
\n\u00b7\tDie Globalisierung, die sich in Gestalt einer Entgrenzung von Transport und Kommunikation \u00e4u\u00dfere.
\n\u00b7\tEine Deregulierung und Liberalisierung in der Wirtschaft.
\n\u00b7\tDer Trend zu immer st\u00e4rkerer Prekarisierung bei den Arbeitsverh\u00e4ltnissen (Leiharbeit, \u201e1 Euro-Jobs, Niedrigl\u00f6hne), auf die auch die Gewerkschaften keine Antwort gefunden h\u00e4tten.
\n\u00b7\tSoziale Polarisierung, die bereits 14-J\u00e4hrige sich als Ausgegrenzte empfinden l\u00e4sst.<\/p>\n

Die Agenda 2010 war ein Fehler<\/strong><\/p>\n

Unter der \u00dcberschrift \u201eStrategie\u201c war folgende Positionsbestimmung der Jusos zu erfahren: Sie, die Jusos pflegen ein Doppelverst\u00e4ndnis (oder sollte mensch sagen \u201eDoppelstrategie? ): Einerseits sind die Jusos, so Franziska Drohsel, die Parteijugend der SPD, andererseits sind sie ein eigenst\u00e4ndiger Verband. Sie sind innerhalb und au\u00dferhalb der SPD t\u00e4tig. Sie hob hervor, dass gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen auch \u00fcber Bewegungen erreicht werden k\u00f6nnen. Letzten Endes brauche es f\u00fcr die Durchsetzung von Ver\u00e4nderungen aber immer Mehrheiten. Und wenn die Juso-Vorsitzende von Mehrheiten spricht, hat sie vor allem Mehrheiten innerhalb der SPD vor ihrem inneren Auge.
\nAktuell sieht Franziska Drohsel die SPD auf einem guten Weg. Die Partei habe erkannt, dass die Agenda 2010 ein Fehler war. Sie habe aber aus diesen Fehlern gelernt. Als Beispiele f\u00fcr diesen Lernprozess nennt Franziska Drohsel die (minimale) Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeld I (ALG I) f\u00fcr \u00e4ltere ArbeiterInnen. Gleichzeitig r\u00e4umt sie aber ein, dass es f\u00fcr die Aussetzung von Hartz IV keine Mehrheit in der SPD gibt. Das gilt auch f\u00fcr die von ihr pers\u00f6nlich vertretene Forderung nach Aussetzung der Sanktionsma\u00dfnahmen gegen ALG II BezieherInnen. Auch beim Thema Rente ab 67 kann Drohsel nicht erkennen, dass die SPD hierbei zum Umsteuern bereit w\u00e4re. Beim Thema Leiharbeit erkl\u00e4rt Franziska Drohsel auf Nachfrage, dass sie die gegenw\u00e4rtige Regelung f\u00fcr schlecht h\u00e4lt. Aber auch dabei kann sie keinen konkreten Beleg f\u00fcr ein Umdenken seitens ihrer Mutterpartei vorbringen. Irgendwann im Verlauf der Diskussion erw\u00e4hnt Franziska Drohsel richtigerweise, dass seit dem Ausbruch der Finanzkrise keine einzige politische Ma\u00dfnahme korrigiert wurde, die die ungehemmte Spekulationspraxis des Finanzsektors erm\u00f6glichte. Dass in dieser Zeit immerhin die SPD Regierungspartner ist und sogar den Finanzminister stellt, erw\u00e4hnt Franziska Drohsel nicht. Insgesamt bleibt der Eindruck, dass das von ihr festgestellte Umdenken seitens der SPD wohl eher Wunschdenken seitens Franziska Drohsel ist und sich weniger um einen realen Prozess handelt.<\/p>\n

Dienstleisterverh\u00e4ltnis gegen\u00fcber den wirtschaftlichen Eliten aufk\u00fcndigen<\/strong><\/p>\n

Interessant ist in diesem Zusammenhang, wie Franziska Drohsel selbst mit ihrem Juso-\u201eDoppelverst\u00e4ndnis\u201c umgeht: Am Anfang habe sie sich aktiv an den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV beteiligt. Nachdem diese Proteste nicht die R\u00fccknahme der Hartz Gesetze durchsetzen konnten, habe sie ihren Schwerpunkt darauf verlegt, die Meinungen innerhalb der SPD zu ver\u00e4ndern. V\u00f6llig ausgespart bleibt bei dieser Herangehensweise, dass die Verabschiedung von Hartz IV unter dem Brioni-Kanzler Gerhard Schr\u00f6der nicht von ungef\u00e4hr kam, sondern es sich dabei unverkennbar um Auftragsarbeit f\u00fcr das Unternehmerlager handelte. Die SPD war damals \u00e4u\u00dferst bem\u00fcht darum, es den Unternehmern Recht zu machen \u2013 und ist es auch heute noch. Es ist in der gro\u00dfen Koalition nicht erkennbar, dass die SPD im Begriff w\u00e4re, dieses Dienstleisterverh\u00e4ltnis gegen\u00fcber den wirtschaftlichen Eliten aufzuk\u00fcndigen und auf Konflikt mit dem Kapital umzuschalten. Klar ist jedoch: Die Hartz-Gesetze sind f\u00fcr das Kapital ein Essential, von dem es nur abr\u00fcckt, wenn es durch massive Proteste (\u201esoziale Unruhen\u201c) dazu gen\u00f6tigt wird. Wer also etwas f\u00fcr die R\u00fccknahme der Agenda 2010 tun will, dem stellt sich die Aufgabe, eine entsprechend machtvolle au\u00dferparlamentarische Protestbewegung der Betroffenen zu organisieren. F\u00fcr Franziska Drohsel liegen die Priorit\u00e4ten offenbar woanders: Anstatt das zu tun, was sie zu Beginn ihres Referats noch gefordert hatte (\u201eWer und was die Durchsetzung der Prinzipien Freiheit, Gleichheit, Solidarit\u00e4t behindert, muss bek\u00e4mpft werden\u201c), setzt sie darauf, eine Partei, die sich l\u00e4ngst auf Wettbewerb mit CDU\/ FDP eingelassen hat, wer der bessere Dienstleister f\u00fcr die wirtschaftlichen Eliten ist, vom Gegenteil zu \u00fcberzeugen. Das ist bestenfalls naiv. Politisch ist es ein Fortschreiten auf einem Holzweg, der zur Folge hat, dass die Jusos als politische Str\u00f6mung inzwischen zur Bedeutungslosigkeit herabgesunken sind. Der einzige \u201eErfolg\u201c der Jusos ist, dass einige ihrer fr\u00fcheren F\u00fchrungsfiguren in der SPD Karriere machen konnten \u2013 allerdings um den Preis der v\u00f6lligen Abkehr ihrer fr\u00fcheren politischen Anspr\u00fcche. Gerhard Schr\u00f6der ist daf\u00fcr das beste Beispiel. Die Feststellung des Juso-Kreisverbandes Schw\u00e4bisch Hall-Hohenlohe (\u201eDie SPD ist die Heimstatt der Sozialdemokratie und die Jusos sind ihr unverbrauchter Nachwuchs\u201c) gilt allenfalls in letzterem Sinne.<\/p>\n

Zwischen Jusos und Linkspartei gibt es viele inhaltliche Gemeinsamkeiten<\/strong><\/p>\n

Franziska Drohsel befindet sich in einem Zwiespalt. Will sie in der SPD etwas werden, muss sie von den meisten ihrer bisherigen Ziele Abschied nehmen. Bisher hat sie sich durchaus noch die F\u00e4higkeit zu eigenst\u00e4ndigem Denken bewahrt. In der Frage des Afghanistankrieges spricht sie sich zwar nicht f\u00fcr den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Land aus, weil das eine sehr komplizierte Angelegenheit sei, auf die sie jetzt auch keine Antwort wisse. Andrerseits schlie\u00dft sie sich auch nicht der Meinung des anwesenden SPD-Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou an, der flugs den Kriegseinsatz der Bundeswehr zu einem Akt der Solidarit\u00e4t der NATO mit der afghanischen Bev\u00f6lkerung erkl\u00e4rte. Auch zum Jugoslawienkrieg, der ja bekanntlich der erste Nachweis der Regierungstauglichkeit seitens der Schr\u00f6der\/Fischer-Regierung war, nimmt Drohsel eine kritische Position ein. Die damals abgegebenen Begr\u00fcndungen h\u00e4tten sich \u00fcberwiegend als nicht zutreffend erwiesen. Im Verh\u00e4ltnis zur LINKS-PARTEI l\u00e4sst die Jungsozialistin ein weniger feindschaftliches Verh\u00e4ltnis erkennen als die F\u00fchrungsgestalten ihrer \u201eMutterpartei\u201c. Sie betont, dass es zwischen Jusos und Linkspartei wohl viele inhaltliche Gemeinsamkeiten gebe, die hektische Abgrenzungsbem\u00fchungen nicht rechtfertigen.<\/p>\n

Zusammenfassung:<\/strong>
\nDer Eindruck, der von der politischen Person Franziska Drohsel bleibt, ist ein zwiesp\u00e4ltiger: Als Person machte Franziska Drohsel einen durchaus sympathischen Eindruck. Sie ist gewiss belesen, so dass mensch unterstellen darf, dass sie ihre eingangs besprochenen allgemeinen Theorien auch konkretisieren k\u00f6nnte. Sie ist auseinandersetzungswillig und diskussionsbereit. Kritischen Fragen entzieht sie sich nicht mit Hohlformeln oder durch Umgehen der Frage.
\nAuff\u00e4llig ist der Widerspruch zwischen theoretischen H\u00f6hen und den Niederungen konkreter Politik. W\u00e4hrend sie \u201etheoretisch\u201c eine durchaus kapitalismuskritische Position einnimmt, bleibt davon kaum noch etwas \u00fcbrig, wenn es um konkrete Fragen geht.<\/p>\n

Beim Zwiespalt zwischen \u2013 wie die Jusos sagen \u201evision\u00e4rer, vielleicht auch utopischer\u201c \u2013 Theorie und realpolitischer Alltagspraxis (\u201eWerk der kleinen Schritte\u201c in der Diktion der Jusos) bleibt letztendlich von ersterem kaum etwas \u00fcbrig. Die Schw\u00e4bisch Haller Jusos sind daf\u00fcr ein gutes Beispiel. Von ihnen h\u00f6rt und sieht man nichts \u2013 au\u00dfer zu Wahlkampfzeiten. Da findet mensch sie als Materialverteiler am SPD-Stand oder \u2013 wie bei den Kommunalwahlen \u2013 irgendwo auf der SPD-Liste, bem\u00fcht vielleicht doch einen Posten zu ergattern. Dazwischen sind sie \u00f6ffentlich nicht wahrnehmbar. Kritische Interventionen jenseits der Parteilinie? Fehlanzeige.<\/p>\n

Im Unterschied zu den Schw\u00e4bisch Haller Jusos setzt Franziska Drohsel zumindest ab und zu noch eigene inhaltliche Akzente, die nicht mit den aktuellen Leitlinien des SPD-Parteivorstands konform gehen. Interessant ist es also, den weiteren Werdegang von Franziska Drohsel zu verfolgen. Sie ist zweifellos rhetorisch und inhaltlich beschlagen genug, um in der SPD Karriere zu machen. Das geht freilich nicht ohne Aufgabe der \u201etheoretisch\u201c von ihr heute noch vertretenen linken Inhalte. Sind ihr diese Inhalte wichtig, wird sie wohl immer st\u00e4rker in Konflikt zu ihrer Mutterpartei geraten und ihre Karrierechancen werden sich verschlechtern. Sie wird sich dann vielleicht in jenen sozialen Bewegungen engagieren, die heute gegen die Auswirkungen der Agenda 2010 des SPD-Kanzlers Gerhard Schr\u00f6der k\u00e4mpfen. Die SPD-F\u00fchrung wird sie dabei nicht als B\u00fcndnispartner, sondern als Gegner erleben. Welchen Weg Franziska Drohsel da beschreiten wird, ist jetzt noch offen. Schaut mensch sich die Lebensl\u00e4ufe fr\u00fcherer Juso-Vorsitzenden an, so spricht vieles f\u00fcr die erste Variante \u2013 leider.<\/p>\n

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Der Autor dieses Textes war einer der Zuh\u00f6rer der Veranstaltung mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel mit dem Titel \u201eWas ist heute links?“ im Alten Schlachthaus in Schw\u00e4bisch Hall. Seine Bewertung f\u00e4llt ganz anders aus als die in der Presseerkl\u00e4rung des Juso-Kreisverbandes Schw\u00e4bisch Hall vorgestellte (siehe www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=4172). Kommentar von Paul Michel, Schw\u00e4bisch Hall Laut Franziska Drohsel […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4252"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4252"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4252\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4260,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4252\/revisions\/4260"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4252"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4252"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4252"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}