{"id":31746,"date":"2023-08-10T15:33:34","date_gmt":"2023-08-10T14:33:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=31746"},"modified":"2023-08-10T15:36:14","modified_gmt":"2023-08-10T14:36:14","slug":"kritik-am-antikommunismus-ist-keine-volksverhetzung-strafverfahren-gegen-presserechtlich-verantwortlichen-der-partei-mlpd-eingestellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=31746","title":{"rendered":"„Kritik am Antikommunismus ist keine Volksverhetzung“ \u2013 Strafverfahren gegen presserechtlich Verantwortlichen der Partei MLPD eingestellt"},"content":{"rendered":"\n

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) informiert, dass aktuell ein Strafverfahren gegen ihren presserechtlich Verantwortlichen durch die Staatsanwaltschaft Essen (AZ 29 Js 509\/23) mangels hinreichendem Tatverdacht (\u00a7 170 Absatz 2 StPO) eingestellt worden ist. Der Vorwurf, dass die MLPD \u201eVolksverhetzung\u201c betreibe wegen ihrer kritischen Positionen zur antikommunistischen Propaganda eines angeblichen Holodomor in den 1930er Jahren in der Ukraine, ist damit vom Tisch.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Von Pressesprecher Peter Weispfenning, Zentralkomitee der Partei MLPD, Gelsenkirchen<\/em><\/p>\n\n\n\n

Antikommunistische Neuausrichtung des Volksverhetzungsparagraphen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, erkl\u00e4rt dazu: \u201eDas ist ein wichtiger Erfolg gegen die antikommunistische Neuausrichtung des Volksverhetzungsparagraphen (\u00a7 130 StGB), der Ende 2022 im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht worden war. Obwohl wir schon damals darauf hinwiesen hatten, dass sich die \u00c4nderung im Kern gegen die Propagierung und Verteidigung des sozialistischen Aufbaus und die Kritik an antikommunistischer Geschichtsf\u00e4lschung richtet, wurde das von vielen Medien untersch\u00e4tzt. Dann erhielten wir aber im Fr\u00fchjahr 2023 eine Anzeige wegen angeblicher Volksverhetzung‘, weil auf www.rf-news.de<\/a> 2014 (!) ein kritischer Artikel \u201eHolodomor \u2013 das M\u00e4rchen vom ‚V\u00f6lkermord Stalins‘ in der Ukraine“ erschienen war. Dass das Verfahren jetzt mit einer Art Freispruch niedergeschlagen wurde, ist deshalb ein wichtiger Erfolg gegen den Antikommunismus.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Faschistischer US-Medientycoon Hearst<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gabi Fechtner erl\u00e4utert: \u201eDer Artikel leugnete keineswegs, dass es Anfang der 1930er Jahre in der Ukraine zu einer schrecklichen Hungersnot mit zahlreichen Opfern gekommen war. Er weist aber auch auf die geschichtliche Wahrheit hin, dass es damals Sabotage an der Lebensmittelproduktion unter anderem durch reiche Kulaken gab. \u00dcbrigens nicht nur in der Ukraine, sondern in der ganzen Sowjetunion. Der Artikel enth\u00fcllt, dass die Holodomor-These auf den faschistischen US-Medientycoon Hearst zur\u00fcckgeht. Der Artikel \u00fcbt auch Kritik an b\u00fcrokratischen Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber der Bauernschaft. Das ist aber etwas ganz anderes als eine gewollte Vernichtungspolitik gegen die Ukraine durch Stalin, wie es die Antikommunisten verdrehen.\u201c Diese Darstellung wird \u00fcbrigens auch von vielen renommierten Historikern und Juristen und Politikern wie Gregor Gysi in Frage gestellt.<\/p>\n\n\n\n

„Verrat am Sozialismus unter Chruschtschow“<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gabi Fechtner: \u201eWir verteidigen Erfolge und Errungenschaften im sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion vor dem Verrat am Sozialismus unter Chruschtschow. Und wir treten antikommunistischen Mythen entschieden entgegen. Wir haben aber auch einen kritischen Blick auf verschiedene Fehler und ernste Vers\u00e4umnisse im sozialistischen Aufbau zur Zeit Stalins. F\u00fcr uns geh\u00f6rt es elementar zu unserem Eintreten f\u00fcr den echten Sozialismus, solche Probleme zu untersuchen und uns hierzu klar und differenziert zu positionieren. Dass jetzt klargestellt wurde, dass das auch k\u00fcnftig erlaubt ist, sollte auch Anlass sein f\u00fcr eine breitere sachliche Diskussion \u00fcber solche Fragen auch in den Medien.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen im Internet und Kontakt:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

MLPD, Member of ICOR
Zentralkomitee
Schmalhorststra\u00dfe 1c
45899 Gelsenkirchen<\/p>\n\n\n\n

TELEFON
+49(0)209 95194-0<\/p>\n\n\n\n

TELEFAX
+49(0)209 9519460<\/p>\n\n\n\n

E-MAIL
info@mlpd.de<\/p>\n\n\n\n

INTERNET:<\/p>\n\n\n\n

www.mlpd.de<\/a><\/p>\n\n\n\n

Ver\u00f6ffentlichungen zum Sozialismus:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/bit.ly\/3WU1Vbq<\/a><\/p>\n

\t
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