{"id":27368,"date":"2020-11-20T16:48:18","date_gmt":"2020-11-20T15:48:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=27368"},"modified":"2020-11-20T16:48:18","modified_gmt":"2020-11-20T15:48:18","slug":"abruesten-statt-aufruesten-neue-entspannungspolitik-jetzt-bundesweiter-aktionstag-am-5-dezember-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=27368","title":{"rendered":"„ABR\u00dcSTEN STATT AUFR\u00dcSTEN \u2013 NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT“ \u2013 Bundesweiter Aktionstag am 5. Dezember 2020"},"content":{"rendered":"\n

Das Gespenst des Kalten Krieges ist zur\u00fcck. Die Welt steht am Rande des Friedens, denn sie wird zu einer zerbrechlichen Einheit. Das Krebsgeschw\u00fcr des Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerst\u00f6rung sind entscheidende Gr\u00fcnde f\u00fcr Flucht und Vertreibung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Initiative Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten<\/em><\/p>\n\n\n\n

Frankfurter Appell zu einer neuen Entspannungspolitik<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Corona-Pandemie ist ein Beleg daf\u00fcr, dass die sozialen und \u00f6kologischen Schutzschichten des menschlichen Lebens d\u00fcnn geworden sind. Es drohen neue Verteilungsk\u00e4mpfe \u2013 national, europ\u00e4isch, global. Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert neuer Gewalt oder ein Jahrhundert des nachhaltigen Friedens. Dar\u00fcber entscheiden wir heute. Wir brauchen zivile Antworten, bei uns, in Europa und weltweit. Ein neuer R\u00fcstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinan-dersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abr\u00fcstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der R\u00fcstungskontrolle wurden aufgek\u00fcndigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Milit\u00e4rausgaben erreichen neue Rekordh\u00f6hen; allein auf die zehn L\u00e4nder mit den h\u00f6chsten R\u00fcstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden.<\/p>\n\n\n\n

Deutschland bei Waffenexporten auf Platz 5<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den h\u00f6chsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten. Bei den Waffenexporten erreicht unser Land den skandal\u00f6sen Rang f\u00fcnf. Der Wahnsinn muss gestoppt werden. Andernfalls drohen neue Verteilungsk\u00e4mpfe zulasten sozialer und \u00f6kologischer Reformen. Auf- und Hochr\u00fcstung ist keine Antwort auf die gro\u00dfen Herausforderungen unserer Zeit. Sie versch\u00e4rft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die f\u00fcr eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden \u2013 f\u00fcr den Klimaschutz, die Bek\u00e4mpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte. <\/p>\n\n\n\n

Welt ist auf Gegenseitigkeit angewiesen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die doppelte Gefahr eines Selbstmords der menschlichen Zivilisation ist denkbar geworden, durch die Hochr\u00fcstung genauso wie durch die ungel\u00f6sten sozialen und \u00f6kologischen Krisen. Unsere Welt ist auf Gegenseitigkeit angewiesen, um Frieden zu schaffen und dauerhaft Abr\u00fcstung und Frieden zu verwirklichen. F\u00fcr eine neue Entspannungspolitik in gesamteurop\u00e4ischer Perspektive ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig, nicht Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus. Das Friedensprojekt eines zivilen Europas muss nach wie vor zum Vorbild f\u00fcr andere Weltregionen werden. Verantwortung \u00fcbernehmen hei\u00dft deshalb: abr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten. Im November 1980 wurde der Krefelder Appell vorgestellt, mehr als f\u00fcnf Millionen Bundesb\u00fcrgerInnen haben ihn unterst\u00fctzt. Damals lehnte die Friedensbewegung die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa ab. Das fordern wir auch heute. In erster Linie wenden wir uns gegen das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts f\u00fcr milit\u00e4rische Ziele auszugeben.<\/p>\n\n\n\n

Kein R\u00fcstungsexport an Krisenregionen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir fordern eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abr\u00fcstung. Der R\u00fcstungsexport an Krisenregionen, an kriegsf\u00fchrende Staaten und an diktatorische oder autokratische Regime muss schnellstm\u00f6glich beendet werden. Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden. Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutschland und sprechen uns f\u00fcr eine weltweite \u00c4chtung autonomer Waffensysteme aus. Das Gebot der Stunde lautet: Investitionen in die soziale und \u00f6kologische Gestaltung der Transformation \u2013 in Hochschulen, Schulen und Kitas, in den sozialen Wohnungsbau, in die \u00f6ffentliche Infrastruktur, in mehr soziale Sicherheit und in den Klimaschutz und eine \u00f6kologische Kreislaufwirtschaft. Denn wer den Frieden will, muss f\u00fcr den Frieden k\u00e4mpfen. <\/p>\n\n\n\n

Bundesweiter Aktionstag am 5. Dezember 2020<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir rufen auf zum bundesweiten Aktionstag f\u00fcr \u201eAbr\u00fcstung und neue Entspannungspolitik\u201c am 5. Dezember 2020.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen im Internet:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/offenbacher-friedensinitiative.de\/wp-content\/uploads\/wppa-source\/album-17\/20Okt-Frankfurter-Appell_final.pdf<\/a><\/p>\n\n\n\n

Mitmachen!Arbeitsausschuss der Initiative \u201eabr\u00fcsten stattaufr\u00fcsten\u201cReiner Braun (International Peace Bureau), Barbara Dieckmann (Welthungerhilfe), Thomas Fischer (DGB), Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) Christoph von Lieven (Greenpeace), Michael M\u00fcller (Naturfreunde, Staatssekret\u00e4r a. D.), Willi van Ooyen (Friedensratschlag), Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures), Uwe W\u00f6tzel (Ver.di), Thomas W\u00fcrdinger (IG Metall), Olaf Zim-mermann. (Deutscher Kulturrat). Frankfurt, den 11. Oktober 2020<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen im Internet:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/offenbacher-friedensinitiative.de\/wp-content\/uploads\/wppa-source\/album-17\/20Okt-Frankfurter-Appell_final.pdf<\/a><\/p>\n\n\n\n

Brosch\u00fcre „F\u00fcr Abr\u00fcsten auf die Stra\u00dfe“:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten\u00bb F\u00fcr Abr\u00fcsten auf die Stra\u00dfe \u00abHerausgeber: \u00bb Initiative abr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten, Abr\u00fcsten f\u00fcr unsere Zukunft: Wir m\u00fcssen uns zeigen \u2013 \u00fcberall und mit Nachdruck. Bei keiner anderen existenziellen Frage unserer Zeit ist der Widerspruch so gro\u00df zwischen der Bedeutung des Themas und der \u00f6ffentlichen Aufmerksamkeit, die ihm gewidmet wird, wie bei der Sicherung des Friedens und der Minderung von Kriegsgefahren. Die Spirale der Aufr\u00fcstung beschleunigt sich, die Militarisierung der Welt nimmt zu. Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten, 175.000 UNTERSCHRIFTEN. Deshalb m\u00fcssen wir, die Friedensbewegung, wieder deutlich zeigen, dass wir da sind und wof\u00fcr wir k\u00e4mpfen. \u00dcberall auf den Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen der Republik. Wir stehen f\u00fcr ein erweitertes, auch historisch untermauertes Verst\u00e4ndnis von Frieden und Sicherheit, das auch soziale und \u00f6kologische Sicherheit umfasst. <\/p>\n\n\n\n

Wir fordern: Neue Entspannungspolitik jetzt \u2013\u00a0Webzeitung als PDF-Datei:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/abruesten.jetzt\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/Web_Zeitung-ABRUeSTEN-STATT-AUFRUeSTEN_November-2020.pdf<\/a><\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen im Internet:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

http:\/\/www.abruesten.jetzt.de<\/a><\/p>\n\n\n\n

Prantls Blick: Der Anfang einer neuen Friedensbewegung?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Quelle: https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/prantls-blick-friedensbewegung-frankfurter-appell-1.5115825<\/a><\/p>\n\n\n\n

Keine deutschen Waffen mehr in den H\u00e4nden von Kindersoldaten, keine R\u00fcstungsexporte in Konfliktl\u00e4nder: 40 Jahre nach dem Krefelder Appell will der Frankfurter Appell die Abr\u00fcstung wieder voranbringen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl<\/em><\/p>\n\n\n\n

Leider keine rechtsverbindlichen Regeln<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auf dem Papier steht Deutschland vorz\u00fcglich da. Auf dem Papier gibt es in der Bundesrepublik viele politische Grunds\u00e4tze und Richtlinien zur Kontrolle von deutschen R\u00fcstungsexporten. Einige dieser Grunds\u00e4tze sind relativ neu. Sie lesen sich sehr gut; sie sind aber nicht gut, weil es sich nicht um rechtsverbindliche Regeln handelt.<\/p>\n\n\n\n

Lockeres Gesetz<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Unter das strenge Kriegswaffenkontrollgesetz f\u00e4llt nur ein kleiner Teil der R\u00fcstungsg\u00fcter; die gro\u00dfe Mehrheit der R\u00fcstungsg\u00fcter f\u00e4llt unter das Au\u00dfenwirtschaftsgesetz. Pistolen, Revolver und die meisten Gewehrmodelle („Kleinwaffen“ genannt) werden nach diesem vergleichsweise lockeren Gesetz behandelt. In den „Politischen Grunds\u00e4tzen“ der Bundesregierung von 2019 wird dazu ausgef\u00fchrt, dass es ein \u00fcbergeordnetes Ziel der staatlichen R\u00fcstungsexportpolitik sei, das Risiko der Weiterverbreitung dieser sogenannten Kleinwaffen und der leichten Waffen zu minimieren.<\/p>\n\n\n\n

L\u00f6chrigkeit und Halbherzigkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn es so w\u00e4re; es ist aber nicht so. Die genannten Grunds\u00e4tze k\u00f6nnen von der Bundesregierung und von den R\u00fcstungsfirmen ohne rechtliches Risiko ignoriert werden. In Wirklichkeit \u00e4hnelt das deutsche Konstrukt der R\u00fcstungskontrolle daher nach wie vor einem Schweizer K\u00e4se. Opfer der alten L\u00f6chrigkeit und der neuen Halbherzigkeit sind Menschen wie Innocent Opwonya aus Uganda. Er war noch keine zehn Jahre alt, als er als Kindersoldat rekrutiert wurde. Die Waffe, mit der er k\u00e4mpfen musste, war ein deutsches Sturmgewehr.<\/p>\n\n\n\n

Als Kind entf\u00fchrt<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Innocent Opwonya berichtet heute, Jahre sp\u00e4ter, so dar\u00fcber: „Als mein zehnter Geburtstag nahte, trat der Teufel \u00fcber meine T\u00fcrschwelle. Ich wurde nachts von der Lord’s Resistance Army entf\u00fchrt und zu einem ihrer Verstecke in der Darfur-Region im heutigen S\u00fcdsudan gebracht. Ich war noch so jung und musste mit ansehen, wie mein Vater direkt vor meinen Augen erschossen wurde, als er versuchte, mir zu helfen. Ich hatte keine Alternative, ich musste eine Waffe in die Hand nehmen und um mein \u00dcberleben k\u00e4mpfen. Die Waffe, die ich von den Rebellen bekam, war ein deutsches G-3-Sturmgewehr.“<\/p>\n\n\n\n

Deutsche Waffen f\u00fcr Kinderrechtsverletzer<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Studie, welche die beiden Hilfsorganisationen Brot f\u00fcr die Welt und Terres des Hommes soeben dazu vorgelegt haben, hei\u00dft: „Kleinwaffen in kleinen H\u00e4nden“; der Untertitel: „Deutsche R\u00fcstungsexporte verletzen Kinderrechte“. Darin geht es vor allem um die R\u00fcstungsexporte, die schwere Verletzungen von Kinderrechten beg\u00fcnstigen.<\/p>\n\n\n\n

Es ist dies eine sehr brisante Studie, weil sich Deutschland als treibende Kraft sieht bei den Bem\u00fchungen zum Schutz von Kindern in Konfliktregionen \u2013 und sich etwas darauf zuguteh\u00e4lt. Die Studie sieht das anders: Sie zeigt auf, welche fatalen Auswirkungen bewaffnete Gewalt in Krisengebieten auf Kinder und Jugendliche hat; und sie legt dar, dass fast alle Staaten, denen von den Vereinten Nationen schwere Kinderrechtsverletzungen vorgeworfen werden, seit 2014 deutsche Waffen erhalten haben. Das ist das Fazit vom Autor der Studie, Christopher Steinmetz, vom Berliner Informationszentrum f\u00fcr Transatlantische Sicherheit. (…)<\/p>\n\n\n\n

Link zum ganzen Artikel von Heribert Prantl auf der Internetseite der S\u00fcddeutschen Zeitung:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/prantls-blick-friedensbewegung-frankfurter-appell-1.5115825<\/a><\/p>\n

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Das Gespenst des Kalten Krieges ist zur\u00fcck. Die Welt steht am Rande des Friedens, denn sie wird zu einer zerbrechlichen Einheit. Das Krebsgeschw\u00fcr des Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerst\u00f6rung sind entscheidende Gr\u00fcnde f\u00fcr Flucht und Vertreibung. Initiative Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten Frankfurter Appell […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27368"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=27368"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27368\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27381,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/27368\/revisions\/27381"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=27368"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=27368"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=27368"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}