{"id":24413,"date":"2018-12-10T22:54:38","date_gmt":"2018-12-10T21:54:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=24413"},"modified":"2018-12-10T22:54:38","modified_gmt":"2018-12-10T21:54:38","slug":"kastanienbaeume-an-der-spitalkapelle-buergerbegehren-in-crailsheim-wird-vorbereitet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=24413","title":{"rendered":"„Kastanienb\u00e4ume an der Spitalkapelle“ \u2013 B\u00fcrgerbegehren in Crailsheim wird vorbereitet"},"content":{"rendered":"

Der Crailsheimer Gemeinderat entschied sich wiederholt mehrheitlich f\u00fcr eine F\u00e4llung der beiden Kastanien n\u00f6rdlich der Spitalkapelle. Nun ist ein B\u00fcrgerbegehren gegen den j\u00fcngsten Beschluss des Gemeinderats geplant. Die rechtliche Pr\u00fcfung durch die Stadtverwaltung ergab, dass diese M\u00f6glichkeit gegeben ist.\u00a0Es muss von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mit ihrer Unterschrift unterst\u00fctzt werden.<\/strong><\/p>\n

Von der Stadtverwaltung Crailsheim<\/em><\/p>\n

Voraussetzungen sind gegeben<\/strong><\/p>\n

Der Gemeinderat der Stadt Crailsheim hat sich am 15. November 2018 erneut mehrheitlich f\u00fcr eine F\u00e4llung der beiden Kastanien n\u00f6rdlich der Spitalkapelle entschieden. Der Stadtverwaltung wurde nach dieser Entscheidung in einem Schreiben mehrerer Crailsheimer B\u00fcrger an Oberb\u00fcrgermeister Dr. Christoph Grimmer mitgeteilt, dass gegen diesen j\u00fcngsten Beschluss ein B\u00fcrgerbegehren in Vorbereitung ist. Ziel des geplanten B\u00fcrgerbegehrens ist es, einen B\u00fcrgerentscheid zu erreichen, der es den B\u00fcrgern erm\u00f6glicht, \u00fcber den Erhalt der Kastanienb\u00e4ume abzustimmen. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchf\u00fchrung eines B\u00fcrgerbegehrens sind gegeben, wie die Pr\u00fcfung durch die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Regierungspr\u00e4sidium Stuttgart ergeben hat.<\/p>\n

Zeit bis 24. Februar 2018<\/strong><\/p>\n

Ma\u00dfgeblich f\u00fcr das geplante B\u00fcrgerbegehren ist der j\u00fcngste Beschluss des Gemeinderates zur F\u00e4llung der Kastanien \u2013 nicht der erste Beschluss im Oktober 2017. Entscheidend f\u00fcr die fristgerechte Einreichung eines B\u00fcrgerbegehrens ist der Tag der Bekanntgabe des gefassten Beschlusses. Diese erfolgte bereits einen Tag nach der Sitzung vom 15. November 2018 \u00fcber eine Kurzinformation auf der st\u00e4dtischen Internetseite. Das B\u00fcrgerbegehren muss nach den Vorgaben der Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe des Beschlusses, sp\u00e4testens am 18. Februar 2019, um 24 Uhr, von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mit ihrer Unterschrift unterst\u00fctzt werden und bei der Stadtverwaltung eingereicht sein (\u00a7 21 Abs. 3 GemO).<\/p>\n

Rund 2000 Unterschriften sind n\u00f6tig<\/strong><\/p>\n

Relevanter Stichtag f\u00fcr die Berechnung des erforderlichen Unterschriftsquorums ist allerdings der Tag der Zul\u00e4ssigkeitspr\u00fcfung durch den Gemeinderat. Aktuell betr\u00e4gt die Zahl der wahlberechtigten B\u00fcrger 28.192 (i.S.v. \u00a7 12 GemO); demnach m\u00fcssten rund 2.000 Unterschriften eingereicht werden. Sollte das B\u00fcrgerbegehren form- und fristgerecht eingehen, hat der Gemeinderat innerhalb von zwei Monaten \u00fcber die Zul\u00e4ssigkeit zu entscheiden. \u201eDer Gemeinderat muss die Zustimmung erteilen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erf\u00fcllt sind\u201c, erkl\u00e4rt Oberb\u00fcrgermeister Dr. Christoph Grimmer. \u201eSofern der Gemeinderat zu diesem Zeitpunkt nicht doch noch von sich aus die Durchf\u00fchrung der mit dem B\u00fcrgerbegehren verlangten Ma\u00dfnahme beschlie\u00dft, kommt es zum B\u00fcrgerentscheid.\u201c<\/p>\n

Planung weiterhin mit Kastanienb\u00e4umen<\/strong><\/p>\n

Dieser ist dann innerhalb von vier Monaten nach der Entscheidung \u00fcber die Zul\u00e4ssigkeit durchzuf\u00fchren \u2013 denkbar ist somit eine Durchf\u00fchrung im Zuge der Kommunalwahl im Mai 2019. Um die Sanierung der Spitalstra\u00dfe dennoch bis zum Volksfest 2019 abschlie\u00dfen zu k\u00f6nnen, laufen die Planungen hierf\u00fcr weiter, wie Sozial- und Baub\u00fcrgermeister J\u00f6rg Steuler deutlich macht. \u201eDer Erhalt der beiden Kastanienb\u00e4ume wird bei den weiteren Planungen und den folgenden Ausschreibungen vorerst vorgesehen. Sollte es dann nicht zu einem B\u00fcrgerentscheid kommen oder der Entscheid,\u00a0die F\u00e4llung der B\u00e4ume nach sich ziehen, w\u00fcrde die Weiterf\u00fchrung des Gehwegs und die F\u00e4llung der B\u00e4ume unmittelbar nach dem Volksfest realisiert\u201c, so Steuler.<\/p>\n

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