{"id":21167,"date":"2016-09-15T15:08:38","date_gmt":"2016-09-15T14:08:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=21167"},"modified":"2016-09-15T21:43:06","modified_gmt":"2016-09-15T20:43:06","slug":"kirchbergs-buergermeister-ohr-spielt-auf-zeit-buerger-koennen-wegen-des-abgelehnten-buergerbegehrens-keinen-widerspruch-einlegen-weil-die-stadtverwaltung-kirchberg-keine-ablehnungs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=21167","title":{"rendered":"„Kirchbergs B\u00fcrgermeister Ohr spielt auf Zeit“ \u2013\u00a0B\u00fcrger k\u00f6nnen wegen des abgelehnten B\u00fcrgerbegehrens keinen Widerspruch einlegen, weil die Stadtverwaltung Kirchberg noch immer keine Ablehnungsbescheide verschickt hat"},"content":{"rendered":"

Die Standortfrage des Feuerwehrmagazins in Kirchberg\/Jagst ist noch nicht entschieden. Der Gemeinderat Kirchberg\/Jagst lehnte in seiner Sitzung am 25. Juli 2016 ein B\u00fcrgerbegehren ab, das zu einem B\u00fcrgerentscheid gef\u00fchrt h\u00e4tte. Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss sind inzwischen zwei Widerspr\u00fcche bei der Stadtverwaltung Kirchberg eingegangen. B\u00fcrgermeister Stefan Ohr h\u00e4lt die Widerspr\u00fcche allerdings f\u00fcr unzul\u00e4ssig, weil die Kirchberger Stadtverwaltung knapp zwei Monate nach der Gemeinderatssitzung noch immer keinen Ablehnungsbescheid an die Vertrauensleute des B\u00fcrgerbegehrens geschickt hat.<\/strong><\/p>\n

Kommentar von Ralf Garmatter, Kirchberg\/Jagst, Unterst\u00fctzer eines B\u00fcrgerentscheids zum Standort des geplanten Feuerwehrmagazins<\/em><\/p>\n

Funkstille
\n<\/b><\/p>\n

Den ersten Widerspruch hat ein Unterzeichner des B\u00fcrgerbegehrens (Ralf Garmatter) am 13. September 2016 eingelegt. Auch die drei Vertrauensleute des B\u00fcrgerbegehrens Claus Kr\u00fcger, Manfred M\u00e4chnich und Werner Sch\u00fcpf haben noch am gleichen Tag einen Widerspruch bei der Stadtverwaltung Kirchberg abgegeben. Danach herrschte Funkstille. Keine Reaktion der Stadtverwaltung Kirchberg. Von B\u00fcrgermeister Ohr hat einer der Widerspruchsf\u00fchrer (Ralf Garmatter) am Nachmittag des 15. September 2016 auf Nachfrage telefonisch die Antwort erhalten, dass dieser Widerspruch verfr\u00fcht sei und deshalb rechtlich unwirksam.\u00a0B\u00fcrgermeister Ohr weiter: Die Stadtverwaltung Kirchberg hat an die drei Vertrauensleute des B\u00fcrgerbegehrens (Claus Kr\u00fcger, Manfred M\u00e4chnich und Werner Sch\u00fcpf) noch keinen Ablehnungsbescheid geschickt. So lange dies nicht geschehen sei, k\u00f6nne auch kein Widerspruch eingelegt werden.<\/p>\n

Das kann noch dauern<\/strong><\/p>\n

Die Zeit rennt den Unterst\u00fctzern eines B\u00fcrgerentscheids davon. Das ist skandal\u00f6s: Seit der entsprechenden Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2016 sind schon knapp zwei Monate verstrichen. Und noch immer haben die Vertrauensleute des B\u00fcrgerbegehrens keinen Ablehnungsbescheid erhalten, gegen den jeder Unterzeichner des B\u00fcrgerbegehrens rechtlich vorgehen k\u00f6nnte. Kein Ablehnungsbescheid bedeutet: Es ist kein Widerspruch m\u00f6glich. Einen Ablehnungsbescheid stellte B\u00fcrgermeister Ohr f\u00fcr die kommende Woche in Aussicht. Doch festlegen lassen wollte er sich nicht darauf. Es k\u00f6nnte also auch noch l\u00e4nger dauern.<\/p>\n

Langwieriger Klageweg<\/strong><\/p>\n

Ein korrekter Widerspruch muss vom Gemeinderat behandelt werden. Wenn der Gemeinderat den Widerspruch ablehnt, k\u00f6nnen sich die Widerspruchsf\u00fchrer an die Rechtsaufsichtsbeh\u00f6rde des Landratsamts wenden. Gibt das Landratsamt dem Widerspruch ebenfalls nicht statt, k\u00f6nnen die Widerspruchsf\u00fchrer vor dem Verwaltungsgericht Klage einreichen. Das ist ein langer und umst\u00e4ndlicher Weg, der Zeit kostet. Und B\u00fcrgermeister Ohr will, dass noch m\u00f6glichst viel Zeit vergeht. So lange wie er die Zustellung der Ablehnungsbescheide hinausz\u00f6gert, sind den Unterst\u00fctzern des B\u00fcrgerentscheids die H\u00e4nde gebunden. So lange kann das Widerspruchsverfahren nicht in Gang kommen.<\/p>\n

Stadtverwaltung antwortet nicht<\/strong><\/p>\n

Die n\u00e4chste \u00f6ffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, 26. September 2016, um 20 Uhr im Sitzungssaal des Kirchberger Rathauses statt. Die Sitzungsunterlagen sollen laut Stadtverwaltung noch in dieser Woche verschickt werden. H\u00f6chst unwahrscheinlich, dass die eingegangenen Widerspr\u00fcche wegen der Ablehnung des B\u00fcrgerbegehrens dort Thema sind. Ein schriftliche Anfrage von Widerspruchsf\u00fchrer Ralf Garmatter, ob sein Widerspruch bei der n\u00e4chsten Gemeinderatssitzung behandelt wird, wurde bis heute (15. September 2016, um 18 Uhr) von der Stadtverwaltung Kirchberg nicht beantwortet.<\/p>\n

B\u00fcrgerbeteiligung unerw\u00fcnscht<\/strong><\/p>\n

B\u00fcrgermeister Ohrs Taktik ist klar: So lange er keinen Ablehnungsbescheid an die Vertrauensleute rausschickt, so lange kann niemand dem Ablehnungsbescheid widersprechen. Am liebsten w\u00e4re ihm sicher, er k\u00f6nnte den Ablehnungsbescheid so lange hinausz\u00f6gern, bis das Feuerwehrmagazin am umstrittenen Standort „Vordere Au“ fertiggestellt und eingeweiht ist. B\u00fcrgermeister Ohr will Tatsachen schaffen. Er will keine B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die \u00fcber den Standort des Feuerwehrmagazins in einem B\u00fcrgerentscheid mitbestimmen.<\/p>\n

Zum Thema B\u00fcrgerbegehren hat Hohenlohe-ungefiltert am 5. September 2016\u00a0Fragen an das\u00a0Innenministerium Baden-W\u00fcrttemberg geschickt.<\/strong><\/p>\n

Die Antworten des Innenministeriums vom 7. September 2016 im Wortlaut:<\/strong><\/p>\n

Ihre Anfrage zu den Fristen bei der Ablehnung eines B\u00fcrgerbegehrens beantworten wir wie folgt:<\/p>\n

Es gibt keine gesetzliche Regelung, die eine Frist f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung oder Bekanntgabe gegen\u00fcber den Vertrauenspersonen bei einem ablehnenden Gemeinderatsbeschluss \u00fcber ein B\u00fcrgerbegehren vorsieht.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz kann jeder Unterzeichner des abgelehnten B\u00fcrgerbegehrens Widerspruch einlegen. Der Widerspruch ist bei der Gemeinde innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts einzulegen. Wenn die Gemeinde dem Widerspruch nicht abhilft, entscheidet die Rechtsaufsichtsbeh\u00f6rde. Sollte der Widerspruch von der Rechtsaufsichtsbeh\u00f6rde zur\u00fcckgewiesen werden, kann der Widerspruchsf\u00fchrer Klage beim Verwaltungsgericht erheben.<\/p>\n

F\u00fcr Ausk\u00fcnfte k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an die Gemeindeverwaltung wenden. Rechtsberatung erfolgt durch Rechtsanw\u00e4lte. Die Frage, ob und wann B\u00fcrger gegen eine Entscheidung des Gemeinderats vorgehen k\u00f6nnen, l\u00e4sst sich nicht allgemein beantworten. Abh\u00e4ngig vom jeweiligen Einzelfall k\u00f6nnen die Vertrauenspersonen nach dem ablehnenden Gemeinderatsbeschluss gegebenenfalls einstweiligen Rechtsschutz suchen.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nR\u00fcdiger Felber
\nMinisterium f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-W\u00fcrttemberg
\nWilly-Brandt-Stra\u00dfe 41
\n70173 Stuttgart<\/p>\n

Internet:<\/strong> www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de<\/a><\/p>\n

Zum Thema B\u00fcrgerbegehren hat Hohenlohe-ungefiltert am 5. September 2016 Fragen an das Landratsamt Schw\u00e4bisch Hall geschickt<\/strong><\/p>\n

Unten die Anworten von Steffen Baumgartner, Landratsamt Schw\u00e4bisch Hall, vom 14. September 2016 im Wortlaut:<\/strong><\/p>\n

Ihre Fragen werden wie folgt beantwortet:<\/strong><\/p>\n

Frage von Hohenlohe-ungefiltert:<\/strong> 1.<\/strong> Innerhalb welcher Frist muss die Entscheidung des Gemeinderats einer Kommune in Baden-W\u00fcrttemberg wegen der Ablehnung eines B\u00fcrgerbegehrens \u00f6ffentlich bekannt gemacht werden?<\/p>\n

Antwort Landratsamt:<\/strong> Eine \u00f6ffentliche Bekanntmachung der Entscheidung des Gemeinderats \u00fcber die\u00a0Unzul\u00e4ssigkeit eines B\u00fcrgerbegehrens ist vom Gesetz nicht vorgesehen.<\/p>\n

2.<\/strong> Innerhalb welcher Frist muss die Entscheidung des Gemeinderats\u00a0einer Kommune in Baden-W\u00fcrttemberg wegen der Ablehnung eines\u00a0B\u00fcrgerbegehrens den Vertrauensleuten des B\u00fcrgerbegehrens in einem\u00a0f\u00f6rmlichen Bescheid mitgeteilt werden?<\/p>\n

Konkrete Fristen f\u00fcr die Bekanntgabe der Unzul\u00e4ssigkeit eines B\u00fcrgerbegehrens sind\u00a0in der Gemeindeordnung nicht enthalten, die Kommune wird sich aber regelm\u00e4\u00dfig an den\u00a0durch \u00a7 21 Abs. 4 S.1 GemO und \u00a7 10 S. 2 LVwVfG gesetzten zeitlichen Rahmen halten.<\/p>\n

3.<\/strong> Welche Rechtsmittel gibt es f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einer\u00a0Kommune wegen der Ablehnung eines B\u00fcrgerbegehrens?<\/p>\n

Siehe hierzu die Bestimmungen in \u00a7 41 KomWG.<\/p>\n

4.<\/strong> An wen k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wenden? Wie ist dabei\u00a0der korrekte Ablauf? Wie sind die Fristen?<\/p>\n

Siehe hierzu \u00a7 70 VwGO.<\/p>\n

5.<\/strong> K\u00f6nnen B\u00fcrger auch gegen eine Entscheidung des Gemeinderats\u00a0vorgehen, wenn diese Entscheidung von der Kommune noch nicht (z.B. im\u00a0st\u00e4dtischen Amtsblatt) \u00f6ffentlich gemacht worden ist?<\/p>\n

Widerspruch und Anfechtungsklage setzen eine Beschwer durch einen Verwaltungsakt voraus,\u00a0ein Gemeinderatsbeschluss ist jedoch kein Verwaltungsakt.<\/p>\n

6.<\/strong> K\u00f6nnen Vertrauensleute eines B\u00fcrgerbegehrens auch gegen eine\u00a0Entscheidung des Gemeinderats vorgehen, wenn sie noch keinen Bescheid\u00a0der Entscheidung erhalten haben?<\/p>\n

Siehe Antwort zu 5.<\/p>\n

7.<\/strong> Innerhalb welcher Frist (welches Zeitraums) m\u00fcssen B\u00fcrger oder\u00a0Vertrauensleute ihren Einspruch wo geltend machen?<\/p>\n

Siehe Antwort zu 4.<\/p>\n

Ich bitte Sie, k\u00fcnftig von Fragen an die Pressestelle im Landratsamt abzusehen, die Sie durch eigene Recherche beantworten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nSteffen Baumgartner<\/p>\n

Landratsamt Schw\u00e4bisch Hall
\nLeiter Stab Landrat und Kommunalaufsicht
\nM\u00fcnzstra\u00dfe 1
\n74523 Schw\u00e4bisch Hall<\/p>\n

Internetseite:<\/strong>\u00a0http:\/\/www.lrasha.de<\/a><\/p>\n

Folgende Fragen hatte die Hohenlohe-ungefiltert-Redaktion am 5. September 2016 auch an das Innenministerium Baden-W\u00fcrttemberg geschickt. Die Antworten des Innenministeriums stehen oben in diesem Artikel.<\/strong><\/p>\n

1. Innerhalb welcher Frist muss die Entscheidung des Gemeinderats\u00a0einer Kommune in Baden-W\u00fcrttemberg wegen der Ablehnung eines\u00a0B\u00fcrgerbegehrens \u00f6ffentlich bekannt gemacht werden?<\/p>\n

2. Innerhalb welcher Frist muss die Entscheidung des Gemeinderats\u00a0einer Kommune in Baden-W\u00fcrttemberg wegen der Ablehnung eines\u00a0B\u00fcrgerbegehrens den Vertrauensleuten des B\u00fcrgerbegehrens in einem\u00a0f\u00f6rmlichen Bescheid mitgeteilt werden?<\/p>\n

3. Welche Rechtsmittel gibt es f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einer\u00a0Kommune wegen der Ablehnung eines B\u00fcrgerbegehrens?<\/p>\n

4. An wen k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wenden? Wie ist dabei\u00a0der korrekte Ablauf? Wie sind die Fristen?<\/p>\n

5. K\u00f6nnen B\u00fcrger auch gegen eine Entscheidung des Gemeinderats\u00a0vorgehen, wenn diese Entscheidung von der Kommune noch nicht (z.B. im\u00a0st\u00e4dtischen Amtsblatt) \u00f6ffentlich gemacht worden ist?<\/p>\n

6. K\u00f6nnen Vertrauensleute eines B\u00fcrgerbegehrens auch gegen eine\u00a0Entscheidung des Gemeinderats vorgehen, wenn sie noch keinen Bescheid\u00a0der Entscheidung erhalten haben?<\/p>\n

7. Innerhalb welcher Frist (welches Zeitraums) m\u00fcssen B\u00fcrger oder\u00a0Vertrauensleute ihren Einspruch wo geltend machen?<\/p>\n

Weiterer Artikel zum Thema in Hohenlohe-ungefiltert:<\/strong><\/p>\n

\u201cB\u00fcrgerentscheid zum Standort des Feuerwehrmagazins verlangt\u201d \u2013 Ein Unterzeichner des B\u00fcrgerbegehrens in Kirchberg\/Jagst widerspricht Gemeinderatsbeschluss https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=21149<\/a><\/p>\n

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Die Standortfrage des Feuerwehrmagazins in Kirchberg\/Jagst ist noch nicht entschieden. Der Gemeinderat Kirchberg\/Jagst lehnte in seiner Sitzung am 25. Juli 2016 ein B\u00fcrgerbegehren ab, das zu einem B\u00fcrgerentscheid gef\u00fchrt h\u00e4tte. Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss sind inzwischen zwei Widerspr\u00fcche bei der Stadtverwaltung Kirchberg eingegangen. B\u00fcrgermeister Stefan Ohr h\u00e4lt die Widerspr\u00fcche allerdings f\u00fcr unzul\u00e4ssig, weil die Kirchberger Stadtverwaltung […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,6,2,4,3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21167"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21167"}],"version-history":[{"count":18,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21167\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21190,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21167\/revisions\/21190"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21167"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21167"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21167"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}