{"id":20552,"date":"2016-03-08T11:05:35","date_gmt":"2016-03-08T10:05:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20552"},"modified":"2016-03-08T11:08:43","modified_gmt":"2016-03-08T10:08:43","slug":"in-der-au-macht-man-keinen-bau-demonstration-in-kirchbergjagst-am-samstag-12-maerz-2016-um-14-uhr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20552","title":{"rendered":"„In der Au macht man keinen Bau“ \u2013\u00a0Demonstration in Kirchberg\/Jagst gegen das geplante Feuerwehrmagazin \u2013\u00a0Termin: Samstag, 12. M\u00e4rz 2016, um 14 Uhr"},"content":{"rendered":"

Eine Demonstration gegen den geplanten Standort des Feuerwehrmagazins „Vordere Au“ findet in Kirchberg\/Jagst am Samstag, 12. M\u00e4rz 2016, um 14 Uhr statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Wohnmobilparkplatz „In der Au“ in Kirchberg-Tal. Nach einem Demo-Zug durch die Stadt gibt es eine Abschlusskundgebung auf dem Frankenplatz.<\/strong><\/p>\n

Von der Initiative gegen das Feuerwehrmagazin am Standort „Vordere Au“<\/em><\/p>\n

B\u00fcrgerentscheid wird gefordert<\/strong><\/p>\n

„Es ist nicht zu verantworten, die einmalige Stadtsilhouette und das Landschaftsbild derart massiv zu verschandeln“, schreiben die Initiatoren in ihrem Aufruf zur Demonstration. „Mit dieser Demo wollen wir noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen, dass wir mit der Wahl des Standortes nicht einverstanden sind. Es gibt einen besseren und billigeren Standort. Den am besten geeigneten Standort sollten die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Gesamtgemeinde Kirchberg\/Jagst in einem B\u00fcrgerentscheid festlegen.“<\/p>\n

Text eines Flugblatts vom 5. M\u00e4rz 2016:<\/strong><\/p>\n

\u201eDas geplante Feuerwehrmagazin `In der Au\u00b4 hat das Zeug zum Bauwerk `Kirchberg 21\u00b4\u201c<\/strong> \u2013 <\/strong>Welcher Stadtrat von Kirchberg\/Jagst hat den Mut, einen B\u00fcrgerentscheid zu beantragen?<\/strong><\/p>\n

Nach wie vor stark umstritten ist der geplante Neubau eines Feuerwehrmagazins im Landschaftsschutzgebiet \u201eIn der Au\u201c in Kirchberg\/Jagst. Die Kosten explodierten von zun\u00e4chst 1,4 Millionen auf 2,9 Millionen Euro, inklusive Grundst\u00fcck kostet es sogar satte drei Millionen Euro. Das Feuerwehrmagazin hat das Zeug zur Baustelle \u201cKirchberg 21\u2033 zu werden. Wie bei Stuttgart 21 ist bei dem unsicheren Untergrund mit Komplikationen und noch h\u00f6heren Kosten zu rechnen.<\/strong><\/p>\n

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert<\/em><\/p>\n

Wer hat den Mut, einen B\u00fcrgerentscheid zu beantragen?<\/strong><\/p>\n

Was Kirchberg aus Stuttgart 21 lernen kann: Wenn der Karren so verfahren ist, wenn die B\u00fcrgerschaft so gespalten ist, sollten alle B\u00fcrger dar\u00fcber abstimmen, wo und wie ein Vorhaben verwirklicht werden soll. Die Gemeindeordnung von Baden-W\u00fcrttemberg sieht f\u00fcr solch einen Fall einen B\u00fcrgerentscheid vor. Diesen kann die Stadtverwaltung oder ein Stadtrat im Gemeinderat beantragen. Mindestens zwei Drittel des Gemeinderats m\u00fcssten diesem Antrag zustimmen. Dann k\u00f6nnten die B\u00fcrger \u00fcber den Standort eines neuen Feuerwehrmagazins entscheiden. Das Ergebnis w\u00e4re f\u00fcr die Stadt und den Gemeinderat bindend. Fragt sich nur: Wer von den Stadtr\u00e4ten hat den Mut, in einer Gemeinderatssitzung einen B\u00fcrgerentscheid zu beantragen? Einen solchen Antrag k\u00f6nnte auch B\u00fcrgermeister Stefan Ohr stellen. Vielleicht kommt sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu Stande. Dann h\u00e4tten die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger das Wort. So wie es sonst von Politikern meist nur in Sonntagsreden \u00fcber B\u00fcrgerbeteiligung und transparentes Verwaltungshandeln gefordert wird.<\/p>\n

Gemeindeordnung von Baden-W\u00fcrttemberg \u00a7 21, Absatz 7:<\/strong><\/p>\n

Bei einem B\u00fcrgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der g\u00fcltigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 vom Hundert (20 Prozent) der Stimmberechtigten betr\u00e4gt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Ist die (\u2026) erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.\u201d<\/p>\n

Mehr Akzeptanz durch einen B\u00fcrgerentscheid<\/strong><\/p>\n

Ein B\u00fcrgerbegehren, um anschlie\u00dfend einen B\u00fcrgerentscheid zu bekommen, w\u00e4re nach derzeitigem Stand nicht m\u00f6glich. Grund: Die entsprechenden Beschl\u00fcsse des Gemeinderats zu den Feuerwehrmagazinthemen liegen schon l\u00e4nger als drei Monate zur\u00fcck. Nur aus der Mitte des Gemeinderats kann dieses basisdemokratische Instrument \u201cB\u00fcrgerentscheid\u201d derzeit noch auf den Weg gebracht werden. Wenn alle B\u00fcrger \u00fcber den Standort entscheiden k\u00f6nnen, findet der dann gew\u00e4hlte Standort mit Sicherheit eine gr\u00f6\u00dfere Akzeptanz bei der Bev\u00f6lkerung als nach dem bisherigen intransparenten Verfahren und der Vorlage von zweifelhaften Zahlen. Wichtig w\u00e4re, dass die B\u00fcrger mit reellen Kostenvoranschl\u00e4gen, ermittelt durch unabh\u00e4ngige Fachleute, informiert werden. Es kann nicht angehen, dass ein Interessenvertreter der Feuerwehr mit an den Haaren herbeigezogenen Zahlen versucht, den Standort \u201eIn der Au\u201c als die preiswerteste Variante darzustellen. Das ist unglaubw\u00fcrdig und unseri\u00f6s. Genauso wie die Zeitmessungen f\u00fcr die Anmarsch- und Ausr\u00fcckzeiten, wenn sie nicht von unabh\u00e4ngigen Fachleuten ermittelt werden. Entsprechende B\u00fcros gibt es.<\/p>\n

Aussage des B\u00fcrgermeisters ist nicht glaubw\u00fcrdig<\/strong><\/p>\n

Viel Vertrauen verspielt hat die Stadt Kirchberg auch dadurch, dass B\u00fcrgermeister Stefan Ohr dem Gemeinderat und den B\u00fcrgern ein Bodengutachten acht Monate lang verschwieg. Aus diesem Bodengutachten ergibt sich f\u00fcr das Fundament eine weitaus teurere Gr\u00fcndung (Tiefgr\u00fcndung) als die bis dato angenommene Flachgr\u00fcndung. B\u00fcrgermeister Ohr gab sich Ende 2015 im Gemeinderat unwissend. \u201eIch und die Verwaltung konnten aus dem Gutachten nicht herauslesen, dass dies mit Mehrkosten verbunden ist.\u201d Diese Aussage erscheint wenig glaubw\u00fcrdig, wenn man bedenkt, dass die Stadt beim Eintreffen des Gutachtens in der Stadtverwaltung au\u00dfer dem B\u00fcrgermeister noch \u00fcber einen hauptamtlichen Stadtbaumeister und eine weitere Fachkraft f\u00fcr Baurecht verf\u00fcgte. Die h\u00e4tten aus dem Bodengutachten sicher Mehrkosten herauslesen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Bauwerk im Schwemmland geplant<\/strong><\/p>\n

Das geplante Magazin befindet sich im Schwemmlandgebiet des ehemaligen Jagstlaufs. Damit das Bauwerk stabil stehen bleibt, m\u00fcssen Betonpfeiler bis zu zehn Meter tief ins Erdreich gerammt werden. An manchen Stellen ist erst in zehn Meter Tiefe tragf\u00e4higer Untergrund.<\/p>\n

Nicht im bisherigen Magazin-Preis inbegriffen sind folgende weitere m\u00f6glichen Posten:<\/strong><\/p>\n

\u2013<\/strong> Eine Ampelanlage zur Ausfahrt auf die absch\u00fcssige Landesstra\u00dfe 1040 unmittelbar am Ende des \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 Kurvenbereichs bei der Firma Stapf.<\/p>\n

\u2013<\/strong> Eine Verbreiterung der bestehenden Ausfahrt auf die erforderlichen Abmessungen. Dazu ist voraussichtlich auch die Enteignung des Grundst\u00fcckseigent\u00fcmers Stapf notwendig. Dies k\u00f6nnte zu einem langwierigen und teueren Rechtsstreit f\u00fchren.<\/p>\n

Der Standort des Magazins und die explodierenden Kosten spalten die Bev\u00f6lkerung der Gemeinde Kirchberg. Zur Spaltung beigetragen haben die Kirchberger Stadtverwaltung mit B\u00fcrgermeister Stefan Ohr an der Spitze und die Mehrheit des Gemeinderats.<\/p>\n

1.\u00a0<\/strong>Dadurch, dass nicht vor der Festlegung des Standorts eine professionelle Baugrunduntersuchung gemacht wurde.<\/p>\n

2.<\/strong> Dadurch, dass keine fr\u00fchzeitige B\u00fcrgerbeteiligung und Diskussion \u00fcber den besten Standort stattgefunden hat. Die B\u00fcrger wurden erst einbezogen, als der Standort f\u00fcr die Stadt, die Feuerwehr und die Gemeinderatsmehrheit feststand: \u201eIn der Au\u201c, direkt vor dem Sophienberg in Kirchberg\/Tal.<\/p>\n

3.<\/strong> Durch die unprofessionelle und unseri\u00f6se Kostensch\u00e4tzung von 1,4 Millionen Euro, die dazu f\u00fchrte, dass die Mehrheit der Kirchberger Stadtr\u00e4te sich Ende 2014 f\u00fcr einen Neubau \u201eIn der Au\u201c aussprachen. Doch schon in der n\u00e4chsten Sitzung waren die veranschlagten Kosten auf 2,7 Millionen Euro gestiegen. Aber nur wenige Stadtr\u00e4te wehrten sich gegen die Kostenexplosion und stimmten gegen die Verwirklichung des Bauwerks.<\/p>\n

4.<\/strong> Dadurch, dass B\u00fcrgermeister Ohr den Stadtr\u00e4ten und der \u00d6ffentlichkeit ein Baugrundgutachten vom M\u00e4rz 2015 bis November 2015 verheimlichte.<\/p>\n

5.<\/strong> Dadurch, dass der stellvertretende Kommandant der Gesamtfeuerwehr im Dezember 2015 alternative Standorte willk\u00fcrlich teuer rechnete und die Kosten f\u00fcr den Standort \u201eIn der Au\u201c besch\u00f6nigte. Den besten Alternativstandort am st\u00e4dtischen Bauhof nannte er nicht einmal. Die Absicht dahinter ist leicht zu durchschauen.<\/p>\n

Die B\u00fcrger sollen entscheiden<\/strong><\/p>\n

Die sauberste L\u00f6sung w\u00e4re ein B\u00fcrgerentscheid. Die wahlberechtigten B\u00fcrger der gesamten Gemeinde sollen entscheiden, wohin das Feuerwehrmagazin gebaut wird. Dadurch w\u00fcrde auch von den Stadtr\u00e4ten und der Stadtverwaltung viel Druck genommen.<\/p>\n

Warum wurde Kreisbrandmeister Vogel nie zu einer Sitzung eingeladen<\/strong>?<\/p>\n

Was weiter verwundert: Kreisbrandmeister Werner Vogel wird von den Bef\u00fcrwortern des Magazins \u201eIn der Au\u201c als Totschlagargument gegen den besten Alternativstandort genannt. In den Akten, welche die Stadtverwaltung den Gegnern des geplanten Bauwerks im Januar und Februar 2016 vorlegte, war kein Schreiben enthalten, in dem der Kreisbrandmeister eine Erweiterung des Magazins am derzeitigen Standort in der Kirchberger Lindenstra\u00dfe verbietet oder ausschlie\u00dft. Auch auf telefonische Nachfrage hat Kreisbrandmeister Vogel den Standort in der Lindenstra\u00dfe nicht ausgeschlossen. Ohne ein entsprechendes Schriftst\u00fcck oder ohne eine konkrete, nachvollziehbare Aussage des Kreisbrandmeisters hat es den Anschein, dass der besser geeignete Alternativ-Standort beim heutigen Bauhof von einem Phantom verhindert wird.<\/p>\n

Demonstration am Samstag, 12. M\u00e4rz 2016, um 14 Uhr:<\/strong><\/p>\n

Eine Demonstration gegen den Feuerwehrmagazin-Standort \u201eIn der Au\u201c findet am Samstag, 12. M\u00e4rz 2016, um 14 Uhr statt. Dazu sind alle interessierten Menschen herzlich eingeladen. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Wohnmobil-Parkplatz neben dem Adelheidstift. Eine Abschlusskundgebung findet auf dem Frankenplatz statt.<\/p>\n

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert zum geplanten Kirchberger Feuerwehrmagazin:<\/strong><\/p>\n

Vollst\u00e4ndige Version des Artikels\u00a0\u201eDas geplante Feuerwehrmagazin `In der Au\u00b4 hat das Zeug zum Bauwerk `Kirchberg 21\u00b4\u201c\u00a0\u2013\u00a0Welcher Stadtrat von Kirchberg\/Jagst hat den Mut, einen B\u00fcrgerentscheid zu beantragen?<\/p>\n

https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20453<\/a><\/p>\n

Artikel \u201cKosten f\u00fcr Kirchbergs Feuerwehrmagazin haben sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt\u201d \u2013 B\u00fcrgermeister verheimlicht Stadtr\u00e4ten wichtiges Bodengutachten<\/p>\n

https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20214\u00a0<\/a><\/p>\n

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Eine Demonstration gegen den geplanten Standort des Feuerwehrmagazins „Vordere Au“ findet in Kirchberg\/Jagst am Samstag, 12. M\u00e4rz 2016, um 14 Uhr statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Wohnmobilparkplatz „In der Au“ in Kirchberg-Tal. Nach einem Demo-Zug durch die Stadt gibt es eine Abschlusskundgebung auf dem Frankenplatz. Von der Initiative gegen das Feuerwehrmagazin am Standort […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,6,2,8,4,5,3],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20552"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=20552"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20552\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20560,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20552\/revisions\/20560"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=20552"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=20552"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=20552"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}