{"id":20280,"date":"2015-12-28T09:41:06","date_gmt":"2015-12-28T08:41:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20280"},"modified":"2015-12-28T09:43:54","modified_gmt":"2015-12-28T08:43:54","slug":"kiesewetter-ausschuss-wichtige-zeugen-nicht-vernommen-journalist-thomas-moser","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20280","title":{"rendered":"„Kiesewetter-Ausschuss: Wichtige Zeugen nicht vernommen“ \u2013 Eine Dokumentation des Journalisten Thomas Moser"},"content":{"rendered":"

Die Aussage von Beate Zsch\u00e4pe vor dem OLG M\u00fcnchen wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Auch der Polizistenmord von Heilbronn bleibt ungekl\u00e4rt. Zu begr\u00fcndet sind die Zweifel an einer (Allein-)T\u00e4terschaft von Uwe B\u00f6hnhardt und Uwe Mundlos.<\/strong><\/p>\n

Von Thomas Moser, Journalist<\/em><\/p>\n

Vertrauliche Informationen flie\u00dfen an Ermittlungsbeh\u00f6rden
\n<\/b><\/p>\n

Fragen stellen sich aber auch zum NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-W\u00fcrttemberg, der seine Beweisaufnahme jetzt, Mitte Dezember 2015, abgeschlossen hat. Etliche Zeugen wurden nicht vernommen, andere an die Bundesanwaltschaft \u00fcbermittelt. Damit flie\u00dfen weiterhin vertrauliche Informationen an die Ermittlungsbeh\u00f6rden, obwohl der Ausschuss anderes beschlossen hatte. Spielt er ein doppeltes Spiel? Handelt er anders, als er redet? \u2013 Eine Dokumentation.<\/p>\n

Ausschluss nicht f\u00fcr alle Sitzungen<\/strong><\/p>\n

Im September 2015 hatte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) einen publikumswirksamen Auftritt. Nachdem in mindestens zwei F\u00e4llen Sachverhalte, die Zeugen dem Ausschuss vertraulich mitgeteilt hatten, beim Landesinnenministerium und beim Generalbundesanwalt gelandet waren, wurden die vier offiziellen Vertreter der Landesregierung demonstrativ von den nicht-\u00f6ffentlichen Sitzungen des NSU-Ausschusses ausgeschlossen. Allerdings nicht von allen. Der Ausschluss sollte nur f\u00fcr F\u00e4lle gelten, die zu rechtlichen Konsequenzen f\u00fchren k\u00f6nnten. Ein Rauswurf zweiter Klasse, den Drexler damals am 21. September 2015 vor der Presse mit folgenden Worten begr\u00fcndete.<\/p>\n

Eine heikle Sache<\/strong><\/p>\n

Wolfgang Drexler, Ausschussvorsitzender, SPD:\u00a0 \u201eWir sind in vielen Bereichen darauf angewiesen, dass es selbst nach acht Jahren m\u00f6glicherweise noch jemanden gibt, wenn ich mal den Fall Kiesewetter anspreche, der sich vielleicht doch noch meldet. Wir sind darauf angewiesen, dass sich Menschen melden, die sich bisher noch nicht gemeldet haben. Sonst lesen wir n\u00e4mlich immer nur das nach, was Polizeibeamte in ihren Ermittlungen aufgeschrieben haben. Wir sind darauf angewiesen, und insofern ist es eine heikle Sache.\u201c<\/p>\n

Neuer Untersuchungsausschuss als Empfehlung<\/strong><\/p>\n

Einige Wochen sp\u00e4ter, am 30. Oktober 2015, verk\u00fcndete der Ausschuss, er werde das Arbeitspensum bis zum Ende der Legislaturperiode nicht schaffen und deshalb dem neuen Landtag im M\u00e4rz 2016 empfehlen, erneut einen Ausschuss zum Kiesewetter-Mord einzusetzen. Auf der Pressekonferenz erkundigt sich ein Medienvertreter, ob sich denn, wie erhofft, neue Zeugen gemeldet h\u00e4tten.<\/p>\n

Pressekonferenz:<\/strong><\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eIn der Vergangenheit haben Sie gesagt: \u2018Wir sind darauf angewiesen, dass Zeugen sich noch melden\u2018. Haben sich denn in letzter Zeit noch Hinweise ergeben und Zeugen gemeldet?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eJa, es haben sich noch Zeugen gemeldet.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eK\u00f6nnen Sie das ausf\u00fchren?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eNein.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eWarum nicht?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eWeil der Zeuge mir mitgeteilt hat, dass er nicht m\u00f6chte, dass das bekannt wird. Und deswegen war das auch in einer Sitzung des Untersuchungsausschusses ohne Regierungsvertreter. Und auch die Vertreter der Fraktionen haben auch nur die Anfangsbuchstaben oder N.N. mitgeteilt bekommen.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eDa geht es um die Identit\u00e4t. K\u00f6nnen Sie denn inhaltlich noch etwas dazu sagen?\u201c<\/p>\n

Drexler: \u201eJa, es gibt jemand, der gesagt hat, er habe an diesem Tag [25. April 2007, Mord an der Polizistin Mich\u00e8le Kiesewetter], ich glaube, eine Stunde vorher, wenn ich es noch richtig im Kopf habe, etwas bemerkt, das ganz wichtig sei. Und wir werden dem jetzt nachgehen. Wir haben vorhin beschlossen, ihn zu vernehmen.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eIst schon klar, wann?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eNein, noch nicht. Aber bis zum 7. Dezember.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eIn dann nicht-\u00f6ffentlicher Sitzung?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eDas m\u00fcssen wir noch mit ihm verhandeln. Ich bin ja immer f\u00fcr \u00f6ffentliche Sitzungen. Es w\u00e4re gut, wenn das \u00f6ffentlich w\u00e4re. Auf jeden Fall, wenn wir ihn vernehmen k\u00f6nnen, den Ton \u00f6ffentlich. Wir werden jetzt nach unserem heutigen Beschluss Verbindung mit ihm aufnehmen und hoffen, dass wir ihn bis zum 7. Dezember noch vernehmen k\u00f6nnen. Eine Person, die bisher, so wie er es uns mitgeteilt hat, sich nicht bei der Polizei gemeldet hat. \u2013\u00a0Ich muss noch einen zweiten\u2026, ich habe mir das gerade \u00fcberlegt: Wir haben noch einen zweiten Hinweisgeber. Diesen Fall haben wir an den Generalbundesanwalt gegeben, aufgrund der F\u00fclle und der Schwierigkeiten, die da bestehen.\u201c<\/p>\n

Journalist 1:<\/strong> \u201eL\u00e4\u00dft sich das inhaltlich noch skizzieren oder eingrenzen, worum es da geht?\u201c
\nDrexler ber\u00e4t sich kurz.
\nDrexler:<\/strong> \u201eDa geht es um Handyaufnahmen. Um Handyaufnahmen m\u00f6glicherweise w\u00e4hrend der Tat.\u201c<\/p>\n

Am 9. November 2015 sind die beiden neuen Zeugen erneut Thema in der Presserunde vor Beginn der Ausschusssitzung.<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eNoch einmal zu diesen zwei Zeugen, die sich bei Ihnen meldeten. Einen wollten Sie vernehmen\u2026\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eJa. Und einen haben wir weitergegeben.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eAn den Generalbundesanwalt.\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eJa.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eWar das im Einverst\u00e4ndnis mit dem Zeugen, dass er an den Generalbundesanwalt \u00fcbergeben wird? Weil, er hat sich ja bei Ihnen gemeldet und nicht bei der Polizei.\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eWei\u00df ich jetzt gerade nicht.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eUnd warum \u00fcbergeben Sie den einen und den anderen nicht?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eAus dem einfachen Grund: Bei dem einen muss man noch ermitteln, da sind wir noch nicht so weit. Wir sind keine Ermittlungsbeh\u00f6rde. Wir k\u00f6nnen den Zeugen nicht einfach so vernehmen. Wir brauchen ja die Unterlagen. W\u00e4hrend beim anderen Zeugen, der hat uns seine Informationen gegeben, dann haben wir gesagt: den k\u00f6nnen wir sofort in den Ausschuss nehmen.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eWir hatten ja die Diskussion, dass sich Zeugen vertraulich an den Ausschuss gewendet haben und eben nicht an die Ermittlungsbeh\u00f6rden\u2026\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eJa, aber so wie ich erfahren habe, ist das bisher anstandslos von demjenigen auch akzeptiert worden. Es gibt nur zwei M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Ausschuss: Entweder er ermittelt selber, was er nicht darf, oder aber wir geben es einer Ermittlungsbeh\u00f6rde. Das ist der Generalbundesanwalt, der ja immer noch ein Verfahren gegen Unbekannt f\u00fchrt. Wir hoffen, dass er das so ermittelt, dass wir entweder noch vorher oder im n\u00e4chsten Ausschuss dann das Ergebnis einf\u00fchren k\u00f6nnen in den vielleicht n\u00e4chsten Untersuchungsausschuss des Landtags von Baden-W\u00fcrttemberg. Auf jeden Fall h\u00e4lt uns der GBA auf dem Laufenden, was jetzt mit diesem Fall ist.\u201c<\/p>\n

Auf der Presserunde der Obleute nach der Sitzung wird der Vorgang ein weiteres Mal angesprochen.<\/strong><\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eIch wollte noch einmal die Frage stellen, die heute morgen nicht beantwortet werden konnte. Vielleicht kann sie es jetzt. Es hat sich ja ein Zeuge gemeldet, der Handyaufnahmen vom Tatort in Heilbronn gemacht haben will. Diesen Zeugen hat der Ausschuss an den Generalbundesanwalt \u00fcbergeben. Mich interessiert, ob das mit dem Einverst\u00e4ndnis des Zeugen geschah?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eIm N\u00e4heren kann ich Ihnen dazu keine Aussagen machen, weil wir sonst sehr viel preisgeben w\u00fcrden, was uns noch interessiert und was wir vorher der \u00d6ffentlichkeit nicht bekanntgeben k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eSie k\u00f6nnen nicht sagen, ob es mit seinem Einverst\u00e4ndnis geschah?\u201c<\/p>\n

Drexler:<\/strong> \u201eNein, ich sag da gar nichts. Denn schon wenn ich das richtig beantworten w\u00fcrde, k\u00f6nnte man Schl\u00fcsse auf andere Dinge ziehen.\u201c<\/p>\n

Journalist 2:<\/strong> \u201eUnd die anderen Obleute: Teilen Sie\u2026?\u201c<\/p>\n

Matthias Pr\u00f6frock, Obmann der CDU:<\/strong> \u201eDie berichten nicht aus nicht-\u00f6ffentlicher Sitzung.\u201c
\nDie Obm\u00e4nner von FDP (Ulrich Goll), SPD (Nikolaos Sakellariou) und Gr\u00fcne (J\u00fcrgen Filius) antworten nicht.<\/strong><\/p>\n

Zwei Zeugen wurden nicht vernommen<\/strong><\/p>\n

Der Vorgang wirft Fragen zum Selbstverst\u00e4ndnis des Untersuchungsausschusses auf. Was aus den zwei Zeugen wurde, ist bisher nicht bekannt. Im Ausschuss wurde keiner vernommen.<\/p>\n

Nachfrage des Autors bei der Bundesanwaltschaft vom 30. November 2015:<\/strong><\/p>\n

\u201eDer NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-W\u00fcrttemberg hat einen Zeugen, der sich an den Ausschuss gewandt hatte, \u2018dem GBA \u00fcbergeben\u2018. Der Zeuge soll \u00fcber Handyaufnahmen vom Tatort Theresienwiese Heilbronn verf\u00fcgen.<\/p>\n

Dazu folgende Fragen:<\/strong><\/p>\n

1) Wann hatte sich der Zeuge an den Ausschuss gewandt, und wann wurde er an Ihre Beh\u00f6rde \u00fcbergeben?<\/p>\n

2) Geschah das auch im Interesse des Zeugen?<\/p>\n

3) Um welcher Art von Handyaufnahmen handelt es sich? Bilder, Video? Wann wurden diese Aufnahmen genau gemacht und was zeigen sie?<\/p>\n

4) Warum war der Zeuge am Tatort?\u201c<\/p>\n

Antwort der GBA-Pressestelle vom 2. Dezember 2015:<\/strong> \u201eAuf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass der Untersuchungsausschuss des Baden-W\u00fcrttembergischen Landtages am 23. Oktober 2015 die dort vorliegenden Erkenntnisse zu dem von Ihnen erw\u00e4hnten Zeugen an den Generalbundesanwalt \u00fcbermittelt hat. Die aufgeworfenen Fragen nach dem Zeitpunkt der Kontaktaufnahme des Zeugen mit dem Untersuchungsausschuss und der n\u00e4heren Umst\u00e4nde der Weiterleitung der Informationen fallen in den Gesch\u00e4ftsbereich des Untersuchungsausschusses, an den ich Sie zur Beantwortung insoweit verweise. Bez\u00fcglich Ihrer weiteren Fragen, die im Zusammenhang mit den Angaben des Zeugen stehen, kann ich aufgrund laufender Ermittlungen derzeit keine Ausk\u00fcnfte geben.\u201c<\/p>\n

Ermittlungsverfahren gegen neun weitere Beschuldigte<\/strong><\/p>\n

Neben den Verfahren gegen die f\u00fcnf Angeklagten von M\u00fcnchen f\u00fchrt der Generalbundesanwalt weiterhin Ermittlungsverfahren gegen neun weitere Beschuldigte, ohne dass es bisher zu Anklagen gekommen w\u00e4re. Alle anderen Zeugen und Spuren im NSU-Komplex nimmt die Karlsruher Beh\u00f6rde in ein allgemeines Sammelverfahren \u201eNSU\/Unbekannt\u201c auf. Um wen und was genau es sich dabei handelt, wei\u00df die oberste Ermittlungsinstanz allein.<\/p>\n

\t
\t\t \t\t\"\"<\/a> \t\t  <\/span> \t\tSende Artikel als PDF<\/span> \t\t  <\/span> \t\t \t\t \t<\/form> <\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Aussage von Beate Zsch\u00e4pe vor dem OLG M\u00fcnchen wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Auch der Polizistenmord von Heilbronn bleibt ungekl\u00e4rt. Zu begr\u00fcndet sind die Zweifel an einer (Allein-)T\u00e4terschaft von Uwe B\u00f6hnhardt und Uwe Mundlos. Von Thomas Moser, Journalist Vertrauliche Informationen flie\u00dfen an Ermittlungsbeh\u00f6rden Fragen stellen sich aber auch zum NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-W\u00fcrttemberg, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,6,2,7],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20280"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=20280"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20280\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20318,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20280\/revisions\/20318"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=20280"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=20280"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=20280"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}