{"id":20115,"date":"2015-11-16T23:30:53","date_gmt":"2015-11-16T22:30:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20115"},"modified":"2015-11-16T23:44:23","modified_gmt":"2015-11-16T22:44:23","slug":"300-staedte-gemeinden-und-kreise-gegen-die-freihandelsabkommen-ttip-ceta-und-tisa-unterschriftensammlung-geht-weiter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=20115","title":{"rendered":"„300 St\u00e4dte, Gemeinden und Kreise gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA“ \u2013 Unterschriftensammlung geht weiter"},"content":{"rendered":"

Mit 250.000 Menschen auf den Stra\u00dfen im Regierungsviertel in Berlin haben wir am 10. Oktober 2015 in einem gro\u00dfen zivilgesellschaftlichen B\u00fcndnis deutlich gemacht, dass TTIP und CETA politisch nicht durchsetzbar sind.\u00a0Mittlerweile haben auch 300 St\u00e4dte, Gemeinden und Landkreise kritische Stellungnahmen zu den beiden Freihandels- und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet.<\/strong><\/p>\n

Von der Organisation attac<\/em><\/p>\n

Protest geht weiter<\/strong><\/p>\n

Das B\u00fcndnis „Stop TTIP“ hat beschlossen, die „Selbstorganisierte Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative“ (SEBI) weiterzuf\u00fchren als „Europ\u00e4ische Initiative gegen TTIP und CETA“, um deutlich zu machen, dass der Protest gegen diese und weitere geplante Freihandelsabkommen nicht abrei\u00dfen wird.<\/p>\n

Zur Europ\u00e4ischen Initiative gegen TTIP & CETA:<\/strong> https:\/\/www.attac.de\/sebi<\/a><\/p>\n

Fotos und Impressionen von der Demo:<\/strong> http:\/\/www.attac.de\/ttip-demo<\/a><\/p>\n

300 St\u00e4dte, Gemeinden und Kreise gegen TTIP, CETA und TiSA<\/strong><\/p>\n

Freihandelsabkommen gef\u00e4hrden die kommunale Selbstverwaltung
\nDie geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gef\u00e4hrden die kommunale Selbstverwaltung und m\u00fcnden in eine Einbahnstra\u00dfe Richtung Privatisierung und Deregulierung. Zu diesem Schluss kommen 300 St\u00e4dte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland \u2013 darunter zw\u00f6lf Landeshauptst\u00e4dte sowie die Millionenstadt K\u00f6ln. Sie alle haben kritische Stellungnahmen zu TTIP und Co. verabschiedet. In vielen Kommunen wurden die Beschl\u00fcsse fraktions\u00fcbergreifend und mit breiter Mehrheit gefasst. Die Kampagnengruppe stellt eine Karte mit allen Kommunen zur Verf\u00fcgung und bietet einen Abgeordnetenleitfaden an, mit dem Aktive auf lokale PolitikerInnen zugehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Crailsheim:<\/strong><\/p>\n

Beschluss vom 21.05.2015:<\/strong>
\nDer Gemeinderat der Stadt Crailsheim unterst\u00fctzt nachdr\u00fccklich die im gemeinsamen Positionspapier der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde und des Verbands kommunaler Unternehmen vom Oktober 2014 (Anlage 2 der Gemeinderatsdrucksache Nr. 25) formulierte Haltung und schlie\u00dft sich den darin aufgestellten Forderungen an.
\nIn einem Pressebericht [http:\/\/www.swp.de\/crailsheim\/lokales\/crailsheim\/Blick-hinter-die-Chiffren-Gemeinderat-beschaeftigt-sich-mit-geplanten-Freihandelsabkommen;art5507,3234991<\/a>] wird \u00fcber die Sitzung des Crailsheimer Gemeinderates berichtet, der zur Diskussion \u00fcber TTIP die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin des St\u00e4dtetags Baden-W\u00fcrttemberg, Gudrun Heute-Bluhm, eingeladen hatte. Nach einer ausf\u00fchrlichen Diskussion schloss sich der Gemeinderat schlie\u00dflich dem Positionspapier an.<\/p>\n

Karte TTIP in Kommunen:<\/strong> http:\/\/www.attac.de\/ttip-in-kommunen\/<\/a><\/p>\n

\u00dcbersicht TTIP-freie Kommunen in Europa:<\/strong> https:\/\/www.ttip-free-zones.eu\/<\/a><\/p>\n

Gemeinsames Positionspapier der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde und des Verbands kommunaler Unternehmen vom Oktober 2014<\/strong><\/p>\n

http:\/\/bayrvr.de\/2014\/10\/01\/gemeinsames-positionspapier-zu-internationalen-handelsabkommen-und-kommunalen-dienstleistungen\/<\/a><\/p>\n

Europ\u00e4ische Initiative gegen TTIP & CETA<\/strong><\/p>\n

Die SEBI ist beendet \u2013 die Unterschriftensammlung geht weiter!<\/strong><\/p>\n

Die selbstorganisierte Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative (SEBI) „Stop TTIP“ hat am 7. Oktober 2015 mit einer Aktion vor dem Geb\u00e4ude der EU-Kommission in Br\u00fcssel symbolisch 3,2 Millionen Unterschriften \u00fcbergeben. „Stop TTIP“ ist somit erfolgreicher als jede andere Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative bisher \u2013 wir fordern, dass die EU-Kommission dem nicht zu \u00fcberh\u00f6renden Protest gegen CETA und TTIP Rechnung tr\u00e4gt.\u00a0TTIP und CETA sind noch nicht in der Tonne, und eine Menge Unterst\u00fctzerInnen fordern, dass wir mit der Aktion weiter machen. Das werden wir tun. Allerdings ist die Unter\u00adschriften\u00adaktion nicht mehr l\u00e4nger eine selbstorganisierte Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative, und wir haben ihr einen neuen Namen gegeben. Wir nennen sie nun eine „Europ\u00e4ische Initiative gegen TTIP & CETA“.<\/p>\n

Es werden weiter Unterschriften gesammelt:<\/strong> https:\/\/www.attac.de\/sebi<\/a><\/p>\n

Fotos von der \u00dcbergabeaktion in Br\u00fcssel:<\/strong>\u00a0http:\/\/www.attac.de\/sebi-uebergabe<\/a><\/p>\n

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\t\t \t\t\"\"<\/a> \t\t  <\/span> \t\tSende Artikel als PDF<\/span> \t\t  <\/span> \t\t \t\t \t<\/form> <\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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