{"id":15541,"date":"2013-01-25T08:25:16","date_gmt":"2013-01-25T07:25:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=15541"},"modified":"2013-01-25T08:25:31","modified_gmt":"2013-01-25T07:25:31","slug":"kostenexplosion-beim-projekt-stuttgart-21-kleine-anfrage-der-bundestagsfraktion-bundnis-90die-grunen-an-die-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=15541","title":{"rendered":"„Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21“ \u2013 Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen an die Bundesregierung"},"content":{"rendered":"

„Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21“ lautet eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen. In dieser befragen die Gr\u00fcnen-Parlametarier die Bundesregierung zu ihrer Positionierung zur Kostensteigerung bei Stuttgart 21. Mit einer Antwort rechnen die Gr\u00fcnen in den n\u00e4chsten zwei bis drei Wochen.<\/strong><\/p>\n

Zugesandt vom Berliner B\u00fcro des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen aus dem Wahlkreis Schw\u00e4bisch Hall-Hohenlohe<\/em><\/p>\n

Inhalt der Kleinen Anfrage:<\/strong><\/p>\n

Die von der Deutschen Bahn AG (DB AG) einger\u00e4umte Kostensteigerung von 4,5 Milliarden auf 6,8 Milliarden Euro beim Projekt Stuttgart 21 f\u00fchrt dazu, dass die von der DB AG sich selbst gesetzten wirtschaftlichen Kriterien f\u00fcr das Projekt nicht mehr erf\u00fcllt sind. Dar\u00fcber hinaus haben die Projektpartner Land und Stadt bereits angek\u00fcndigt, keine Mehrkosten f\u00fcr das Projekt \u00fcbernehmen zu wollen. Die DB AG hat zwar erkl\u00e4rt, einen Teil der prognostizierten Mehrkosten \u00fcbernehmen zu wollen, dabei handelt es sich jedoch nur um etwa die H\u00e4lfte der prognostizierten Mehrkosten. Wer den noch offen Teil der externen Kosten von 1,2 Milliarden Euro finanzieren soll ist ebenso unklar, wie das Zustandekommen der Kosten im Einzelnen. Die DB AG verweigert hierzu bisher jegliche Auskunft gegen\u00fcber dem Lenkungskreis und dem Aufsichtsrat aufgrund angeblich bisher nicht hinl\u00e4nglich gepr\u00fcfter Zahlen.<\/p>\n

Deutscher Bundestag Drucksache 17\/<\/strong><\/p>\n

17. Wahlperiode, 18. Januar 2013<\/strong><\/p>\n

Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Valerie Wilms, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Stephan K\u00fchn, Markus Tressel, Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, Agnieszka Brugger, Ingrid H\u00f6nlinger, Sylvia Kotting-Uhl, Beate M\u00fcller-Gemmeke, Ulrich Schneider und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN<\/p>\n

Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21<\/strong><\/p>\n

Die von der Deutschen Bahn AG (DB AG) einger\u00e4umte Kostensteigerung von 4,5 Milliarden auf 6,8 Milliarden Euro beim Projekt Stuttgart 21 f\u00fchrt dazu, dass die von der DB AG sich selbst gesetzten wirtschaftlichen Kriterien f\u00fcr das Projekt nicht mehr erf\u00fcllt sind. Optimistisch gerechnet wird nach den bisher vorliegenden Zahlen eine Verzinsung von nur noch maximal 1,9 Prozent des eingesetzten Kapitals erreicht. M\u00fcsste heute mit diesen Zahlen entschieden werden, w\u00fcrde das Projekt aufgrund seiner Wirtschaftlichkeit nicht realisiert werden.<\/p>\n

DB AG ist ein \u00f6ffentliches Unternehmen<\/strong><\/p>\n

Bei der DB AG handelt es sich um ein \u00f6ffentliches Unternehmen, welches sich im vollst\u00e4ndigen Besitz des Bundes befindet. Die DB AG investiert und baut daher mit \u00f6ffentlichem Geld. Im Hinblick auf einen begrenzten Bundeshaushalt und eines nach Aussagen von Minister Ramsauer zu knapp bemessenen Verkehrsetats muss mehr denn je das Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis Entscheidungsgrundlage f\u00fcr ein Gro\u00dfprojekt dieser Dimension sein.<\/p>\n

DB AG rechnet selbst mit Mehrkosten von mindestens 2,3 Milliarden Euro<\/strong><\/p>\n

Das Angebot der DB AG, Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro zu tragen, ist daher in zweierlei Hinsicht nicht ausreichend. Einerseits unterschl\u00e4gt es, dass die DB AG selbst \u2013 externe Risiken mit einberechnet \u2013 mit Mehrkosten von insgesamt mindestens 2,3 Milliarden Euro rechnet, andererseits verschweigt es den Fakt, dass diese zus\u00e4tzlich notwenigen Mittel Investitionen an anderer Stelle verhindern. Denn auch im f\u00fcr die DB AG g\u00fcnstigsten, aber von den Projektpartnern bereits ausgeschlossenen Fall, dass qua Sprechklausel auch die am Projekt beteiligten Partner (Land Baden-W\u00fcrttemberg, Stadt Stuttgart, Verband Region Stuttgart und Flughafen Stuttgart GmbH) einen Teil der laut DB AG „externen“ Risikokosten \u00fcbernehmen w\u00fcrden, verbliebe allein von diesen zus\u00e4tzlichen 1,2 Milliarden Euro ein erheblicher Finanzierungsanteil bei der DB AG.<\/p>\n

Bund gibt 563,8 Millionen Euro f\u00fcr Einbindung der Neubaustrecke Wendlingen \u2013 Ulm<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr das Projekt Stuttgart 21, welches zusammen mit den Projektpartnern Land Baden-W\u00fcrttemberg, Stadt Stuttgart, Verband Region Stuttgart und Flughafen Stuttgart GmbH realisiert werden soll \u00fcbernimmt der Bund die Einbindung der Neubaustrecke (NBS) Wendlingen \u2013 Ulm mit einem festen Beitrag \u00fcber 563,8 Millionen Euro. Weiterhin finanziert der Bund die Neubaustrecke (NBS) Wendlingen \u2013 Ulm. Nach den Aussagen der Projektpartner Land und Stadt keine weiteren Mittel f\u00fcr das Projekt Stuttgart 21 \u00fcber dem vereinbarten Kostendeckel \u00fcbernehmen zu wollen, wird die DB AG und damit auch indirekt der Bund f\u00fcr die weiteren Mehrkosten aufkommen m\u00fcssen.<\/p>\n

F\u00fcr Teilstrecken und das Grundwassermanagement fehlen Plangenehmigungen<\/strong><\/p>\n

Bis heute ist nicht klar, wie die Bahn diese Finanzierung realisieren m\u00f6chte und ob sie \u00fcberhaupt in der Lage ist, dieses Projekt in einem angemessenen Zeitrahmen und ohne erheblichen Nachteil f\u00fcr andere wichtige Schieneninfrastrukturprojekte in Deutschland umzusetzen. Der avisierte Bauzeitrahmen bis 2021 ist nach realistischer Einsch\u00e4tzung angesichts des heutigen Baufortschritts, der schon allein wegen fehlender Plangenehmigung f\u00fcr Teilstrecken und das Grundwassermanagement nahezu Null ist, und angesichts der zu erstellenden Tunnelstrecken auch ann\u00e4hernd nicht zu halten.<\/p>\n

\u00dcber Alternativen nachdenken<\/strong><\/p>\n

Die Projektpartner, die ihrerseits \u00f6ffentliche Gelder in erheblicher H\u00f6he beisteuern sehen das Vertrauen zur Bahn ersch\u00fcttert, der Stuttgarter Oberb\u00fcrgermeister und der baden-w\u00fcrttembergische Ministerpr\u00e4sident sprechen von einer Vertrauenskrise. Die Tatsache, dass sich die DB AG als \u00f6ffentliches Unternehmen nicht in der Lage sieht, die Projektpartner der \u00f6ffentlichen Hand in einem angemessenen Zeitrahmen und in angemessener Tiefe und Offenheit \u00fcber die au\u00dfer Kontrolle geratende Kostenentwicklung zu unterrichten, entspricht nicht einem die Projektf\u00f6rderpflicht unterst\u00fctzenden Verhalten und ersch\u00fcttert die Gesch\u00e4ftsgrundlage zwischen den Partnern. Auch ist die DB AG bis heute weder in der Lage, noch willens, die \u00d6ffentlichkeit und die Projektpartner \u00fcber die wahren Verh\u00e4ltnisse und die Aufteilung der Kosten, sowie die Begr\u00fcndung f\u00fcr die als „extern“ bezeichneten Risiken aufzukl\u00e4ren. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, \u00fcber Alternativen nachzudenken.<\/p>\n

Wahrscheinlich 3,77 Milliarden Euro Bundesmittel<\/strong><\/p>\n

Der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN ist bekannt, dass Stuttgart 21 ein sogenanntes eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG ist und kein Projekt des Bedarfsplans f\u00fcr Bundesschienenwege. Es werden jedoch erhebliche Bundesmittel und umfangreiche Mittel der bundeseigenen DB AG (mindestens 2,57 Milliarden Euro \u2013 sehr wahrscheinlich aber 3,77 Milliarden Euro) f\u00fcr das Projekt eingesetzt. Zudem sind auch die kilometerlangen Zulaufstrecken \u2013 also Bundesschienenwege \u2013 zum Tiefbahnhof betroffen. Die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN weist daher auf das grundlegende parlamentarische Informationsrecht der Abgeordneten und Fraktionen des Deutschen Bundestages, insbesondere bei der Kontrolle des Bundesverm\u00f6gens (Deutsche Bahn AG), sowie auf die diesbez\u00fcgliche Klage der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN vom 22. M\u00e4rz 2011 beim Bundesverfassungsgericht hin.<\/p>\n

Wir fragen daher die Bundesregierung:<\/strong><\/p>\n

1.<\/strong> Wie wirkt sich die von der DB AG angebotene Kosten\u00fcbernahme von 1,1 Milliarden Euro und die damit verbundene Reduzierung des Schuldenabbaus um j\u00e4hrlich 100 Millionen Euro \u00fcber 10 Jahre auf den verf\u00fcgbaren Investitionsrahmen der DB AG bundesweit aus und welche zus\u00e4tzlichen Zinskosten sind damit verbunden?<\/p>\n

2.<\/strong> Sind in den von der DB AG kalkulierten 1,1 Milliarden Euro die Mehrkosten f\u00fcr ein genehmigungsf\u00e4higes Brandschutz- und Notfallkonzept f\u00fcr Stuttgart 21 sowie die Kosten f\u00fcr den Flughafenbahnhof enthalten?<\/p>\n

3.<\/strong> Zu welchem Zeitpunkt haben sich Vermutungen der DB AG verfestigt, mit Kostensteigerungen in erheblichem Ausma\u00df rechnen zu m\u00fcssen?<\/p>\n

4.<\/strong> Wann war der DB AG bekannt, in welcher Gr\u00f6\u00dfenordnung sich zus\u00e4tzliche Kostenrisiken, intern wie extern, bewegen k\u00f6nnten?<\/p>\n

5.<\/strong> Hat die DB AG eine Vorschlagsliste mit Projekten erstellt, die durch die Mehrkosten beim Projekt Stuttgart 21 nicht oder nur zeitverz\u00f6gert finanziert werden k\u00f6nnen bzw. hat der Bund eine solche Liste von der DB AG eingefordert und wenn nein, warum nicht?<\/p>\n

6.<\/strong> Welche Investitions-, Sanierungs- und Infrastrukturprojekte der DB AG k\u00f6nnen aufgrund der zu finanzierenden Mehrkosten f\u00fcr Stuttgart 21 nicht im bisher geplanten Zeitraum umgesetzt und finanziert werden? (Bitte um Liste mit Benennung der Projekte, Bundesland, Kosten, geplantem und neuem Zeitraum.)<\/p>\n

7.<\/strong> Liegt der Bundesregierung die in der Zeitschrift \u201eDer Spiegel\u201c (Ausgabe 51\/2012) ver\u00f6ffentlichte Streichliste der DB AG vor und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung diese?<\/p>\n

8.<\/strong> Wie kann es sein, dass bei einer Aufstockung der Eigenmittel um 1,1 Milliarden Euro die Wirtschaftlichkeit des Projekts immer noch gew\u00e4hrleistet sein soll?<\/p>\n

9.<\/strong> Wurden in diese Betrachtung auch etwaige verlorene Kosten f\u00fcr den Fall eines Projektabbruchs einbezogen?<\/p>\n

10.<\/strong> Ab welcher H\u00f6he des Eigenmitteleinsatzes w\u00fcrde das Projekt f\u00fcr die DB AG nach ihren heutigen Berechnungen endg\u00fcltig unwirtschaftlich?<\/p>\n

11.<\/strong> Wie schl\u00fcsseln sich die zus\u00e4tzlichen Kosten der \u201eexternen\u201c Kostenrisiken von 1,2 Milliarden Euro konkret auf?<\/p>\n

12.<\/strong> Sind in den Risiken von 1,2 Milliarden Euro Risiken f\u00fcr Kostensteigerungen w\u00e4hrend der Bauzeit (z. B. Steigerungen beim Stahlpreis, Nachtragsrisiken beim Tunnelbau u.a.) enthalten?<\/p>\n

13.<\/strong> Ist f\u00fcr solche Risiken der Risikopuffer von 930 Millionen Euro vorgesehen?<\/p>\n

14.<\/strong> Ist es sicher, dass der Risikopuffer von 930 Millionen Euro zur Abdeckung aller weiteren Risiken w\u00e4hrend der Bauzeit ausreicht?<\/p>\n

15.<\/strong> Wenn nicht, wie gro\u00df m\u00fcsste der Risikopuffer sein, um s\u00e4mtliche Risiken abzudecken und ist dabei ber\u00fccksichtigt, dass bei anderen Gro\u00dfprojekten teilweise eine Verdopplung der Kosten stattgefunden hat (z. B. Knoten Berlin, K\u00f6ln-Rhein\/Main, N\u00fcrnberg-M\u00fcnchen)?<\/p>\n

16.<\/strong> Trifft es zu, dass die DB AG mit allen ihren Vertragspartnern Festpreise vereinbart hat, so dass das Risiko von Preissteigerungen bei den ausf\u00fchrenden Firmen liegt und gilt dies f\u00fcr alle Risiken von Preissteigerungen?<\/p>\n

17.<\/strong> Sind geologische Risiken bei den Tunnelbohrarbeiten in den Festpreisvereinbarungen zum Tunnelbau mit den ausf\u00fchrenden Firmen in der Weise ber\u00fccksichtigt, dass Nachtr\u00e4ge ausdr\u00fccklich ausgeschlossen sind? Falls nein, wer tr\u00e4gt das Risiko f\u00fcr Kostensteigerungen in Folge geologischer Probleme?<\/p>\n

18.<\/strong> Wie setzen sich die 260 Millionen Euro Chancen aus dem \u201e6-Punkte-Programm\u201c zusammen und sind diese Chancen bereits eingetreten?<\/p>\n

19.<\/strong> Wie sollen die Mehrkosten f\u00fcr das Projekt finanziert werden, wenn alle anderen Projektpartner die Mitfinanzierung der Kostensteigerung verweigern?<\/p>\n

20.<\/strong> Wird die DB AG die weiteren Mehrkosten selbst \u00fcbernehmen und wenn nicht, was gedenkt die DB AG zu unternehmen, um von anderen Projektpartnern Finanzierungsbeitr\u00e4ge zu erlangen?<\/p>\n

21.<\/strong> Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Absage des geplanten Treffens von Vertretern der DB AG mit den Aufsichtsr\u00e4ten am 19. Januar 2013 durch die DB AG und dem damit einhergehenden Eingest\u00e4ndnis, die prognostizierten Mehrkosten gegenw\u00e4rtig nicht aufschl\u00fcsseln zu k\u00f6nnen?<\/p>\n

22.<\/strong> Trifft es zu, dass bei einer Fortsetzung des Projekts Stuttgart 21 bei unklarer Finanzierungslage die Mitglieder des Aufsichtsrates der DB AG f\u00fcr unabsehbare Sch\u00e4den pers\u00f6nlich haftbar gemacht und wegen Untreue angeklagt werden k\u00f6nnen?<\/p>\n

Berlin, den 18. Januar 2013<\/p>\n

Renate K\u00fcnast, J\u00fcrgen Trittin und die Fraktion<\/p>\n

Weitere Informationen und Kontakt:<\/strong><\/p>\n

Harald Ebner ist Bundestagsabgeordneter von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen aus Schw\u00e4bisch Hall\/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss.<\/p>\n

B\u00fcro Harald Ebner, MdB, Sprecher f\u00fcr Agrogentechnik, Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/p>\n

Telefon: 030 \/ 227-73028<\/p>\n

Fax: 030 \/ 227-76025<\/p>\n

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de<\/p>\n

Internet:<\/strong><\/p>\n

www.harald-ebner.de<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

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