{"id":11564,"date":"2011-08-03T12:11:27","date_gmt":"2011-08-03T11:11:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11564"},"modified":"2011-08-03T12:40:24","modified_gmt":"2011-08-03T11:40:24","slug":"frieden-in-stuttgart-%e2%80%93-bericht-des-stuttgart-21-schlichters-heiner-geisler-und-der-firma-sm","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11564","title":{"rendered":"„Frieden in Stuttgart ?“ \u2013 Bericht des Stuttgart 21-Schlichters Heiner Gei\u00dfler und der Firma SMA"},"content":{"rendered":"

Mit der Abgabe des Testats der Firma SMA \u00fcber den von der DB vorgenommenen Stresstest ist ein wichtiger Teil der in der Schlichtung vom 30. November 2010 von mir vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Stuttgart 21 PLUS erf\u00fcllt. Es steht fest, dass durch den transparenten Faktencheck eine umfassende Information der \u00d6ffentlichkeit und eine Versachlichung der Diskussion gelungen ist. Eine Befriedung, das hei\u00dft die Einigung auf ein bestimmtes Bahnhofprojekt, ist nicht erreicht worden, schien auch nicht im Bereich des M\u00f6glichen zu sein.<\/strong><\/p>\n

Einleitung von Heiner Gei\u00dfler, Leiter des Schlichtungsverfahrens zu Stuttgart 21<\/em><\/p>\n

Landesregierung beschloss Ausstieg aus der Finanzierung<\/strong><\/p>\n

Seit dem 30. November 2010 hat sich das gesellschaftliche und politische Umfeld des Bahnhofsprojekts entscheidend ver\u00e4ndert. Die Landtagswahlen Ende M\u00e4rz hatten neue Mehrheiten im Landtag und eine neue Landesregierung zur Folge. Das baden-w\u00fcrttembergische Kabinett beschloss am 27. Juli 2011 ein Gesetz, das den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21 zum Inhalt hat und als Br\u00fccke dienen soll f\u00fcr eine baldige Volksabstimmung.<\/p>\n

Fakten zu schaffen, w\u00fcrde unkalkulierbare Reaktionen provozieren<\/strong><\/p>\n

Es ist davon auszugehen, dass durch den Wahlkampf um die Volksabstimmung die Gr\u00e4ben vertieft werden. Es w\u00e4re auch eine Illusion anzunehmen, dass w\u00e4hrend des wochen- bis monatelangen Wahlkampfes eine kontinuierliche Baut\u00e4tigkeit m\u00f6glich w\u00e4re. Bau- und Vergabema\u00dfnahmen mit pr\u00e4judizierendem und irreversiblem Charakter vor dem Votum des Volkes w\u00e4ren nicht nur psychologisch verheerend, sondern w\u00fcrden auch unkalkulierbare Reaktionen provozieren. Hinzu kommt die Kontroverse um die finanziellen Risiken des Projekts, wie sie zum Beispiel in der Begr\u00fcndung des Ausstiegsgesetzes der Landesregierung dargestellt worden sind.<\/p>\n

Risiken minimieren, wichtige Ziele realisieren<\/strong><\/p>\n

Angesichts der enormen Risiken und der verh\u00e4rteten Fronten f\u00fchle ich mich als Schlichter verpflichtet, alle Beteiligten zu bitten, die Chancen einer Friedensl\u00f6sung zu pr\u00fcfen. In Gespr\u00e4chen mit der SMA entwickelte sich der Plan, einen Bahnhof zu planen, bei dem die genannten Risiken minimiert und dennoch wichtige Ziele der Projekttr\u00e4ger, aber auch der Projektgegner, realisierbar sind. SMA hat durch die Arbeiten am Stresstest einen tiefen Einblick in das zuk\u00fcnftige Betriebsgeschehen bekommen, wie es bei der Planung von neuen Vorhaben nur selten der Fall ist. Aus diesem Wissen heraus entstand eine kombinierte L\u00f6sung f\u00fcr den Hautbahnhof Stuttgart, die ich sie bitte, in den n\u00e4chsten Wochen unvoreingenommen zu pr\u00fcfen.<\/p>\n

Gesamtbericht von Heiner Gei\u00dfler zum Herunterladen als PDF-Datei: <\/strong><\/p>\n

Gei\u00dfler_Bericht_S21<\/a><\/p>\n

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