{"id":11011,"date":"2011-04-29T13:37:38","date_gmt":"2011-04-29T12:37:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11011"},"modified":"2011-04-29T13:38:01","modified_gmt":"2011-04-29T12:38:01","slug":"nein-zu-neonazis-%e2%80%93-14-mai-kundgebungen-in-der-dgb-region-nord-wurttemberg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11011","title":{"rendered":"„Nein zu Neonazis“ \u2013 14 Mai-Kundgebungen in der DGB-Region Nordw\u00fcrttemberg"},"content":{"rendered":"

Das ist das Mindeste! Faire L\u00f6hne \u2013 Gute Arbeit \u2013 Soziale Sicherheit und Heilbronn sagt NEIN!. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Heilbronner B\u00fcndnis gegen Rechtsextremismus rufen am Sonntag, 1. Mai 2011 zur Demonstration und Kundgebung in Heilbronn auf. Insgesamt wird der DGB in der Region Nordw\u00fcrttemberg mit 14 Kundgebungen in zum Tag der Arbeit pr\u00e4sent sein. Informationen zu allen Veranstaltungen sind unter <\/strong>www.nordwuerttemberg.dgb.de<\/a> abrufbar.<\/strong><\/p>\n

Von Bernhard L\u00f6ffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordw\u00fcrttemberg<\/em><\/p>\n

\u201eHeilbronn sagt NEIN!\u201c zu Nazis<\/strong><\/p>\n

Die Mai-Aktivit\u00e4ten 2011 sind in Heilbronn gepr\u00e4gt von dem angek\u00fcndigten Nazi-Aufmarsch. Der DGB und das Heilbronner B\u00fcndnis gegen Rechtsextremismus \u201eHeilbronn sagt NEIN!\u201c machen deshalb in diesem Jahr gemeinsame Aktionen. Beginn der Aktivit\u00e4ten ist am Sonntag, 1. Mai 2011, um 9.30 Uhr mit einem \u00d6kumenischen Gottestdienst der evangelisch-methodistischen, der evangelischen und der katholischen Kirche auf dem Alten Friedhof an der Weinsberger Stra\u00dfe. Um 10.30 Uhr startet der Demonstrationszug vom Gewerkschaftshaus zum Kiliansplatz in die Innenstadt. Musikalisch begleitet wird der Aufzug von Percussion World, Trommler\/innen aus Brackenheim sowie der Schalmeiengruppe der Naturfreunde. Gegen 12 Uhr findet die Maikundgebung auf dem Kiliansplatz statt. Der erste Teil der Kundgebung geh\u00f6rt dem B\u00fcndnis \u201eHeilbronn sagt Nein!\u201c f\u00fcr das Oberb\u00fcrgermeister Helmut Himmelsbach und Pr\u00e4lat Hans-Dieter Wille sprechen werden.<\/p>\n

Musik von „Des Geyers schwarzer Haufen<\/strong>“<\/p>\n

Nach einem musikalischen Zwischenspiel von DES GEYERS SCHWARZER HAUFEN mit Mittelalter-Folk wird Bernhard L\u00f6ffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordw\u00fcrttemberg, die Mairede halten. Nach dem offiziellen Kundgebungsteil wird sich in der S\u00fclmer Stra\u00dfe ein buntes B\u00fcrgerfest der B\u00fcndnispartner\/innen anschlie\u00dfen. Angemeldet sind Infost\u00e4nde, eine Kleinkunstb\u00fchne am Hafenmarkt, Bewirtungen, Kultur und Aktionen. Alle B\u00fcndnispartner\/innen wollen mit ihrer Anwesenheit und ihrer Aktivit\u00e4t zum Ausdruck bringen: \u201eFremdenfeindlichkeit und Intoleranz haben in unserer Stadt keinen Platz! Wir setzen uns ein f\u00fcr ein offenes, vielf\u00e4ltiges Heilbronn! Diese Stadt geh\u00f6rt uns!\u201c<\/p>\n

\u201cDas ist das Mindeste! Faire L\u00f6hne \u2013 Gute Arbeit \u2013 Soziale Sicherheit\u201c<\/strong><\/p>\n

Der Tag der Arbeit steht in diesem Jahr unter dem Motto \u201cDas ist das Mindeste! Faire L\u00f6hne – Gute Arbeit \u2013 Soziale Sicherheit\u201c. Bernhard L\u00f6ffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordw\u00fcrttemberg, macht deutlich, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Jahr sehr hohe Erwartungen an die Politik, wie die Arbeitgeber haben. \u201eDie Besch\u00e4ftigten haben wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland relativ gut aus der Krise gekommen ist. Dennoch geht die aktuell gute Auftragslage an ihnen vorbei. Besch\u00e4ftigung wird wesentlich im Bereich der Leiharbeit aufgebaut \u2013 meist zu prek\u00e4ren Bedingungen. Bezahlung und Arbeitszeiten sind in der Leiharbeit deutlich niedriger als durch die Tarifvertr\u00e4ge, insbesondere in der Industrie.\u201c<\/p>\n

Politik muss gleiche Bezahlung f\u00fcr gleiche Arbeit unterst\u00fctzen<\/strong><\/p>\n

Die Politik muss nach Auffassung des Gewerkschafters die Durchsetzung des Prinzips \u201cEqual Pay\u201c in den Betrieben und Unternehmen unterst\u00fctzen. \u201ePrek\u00e4re Besch\u00e4ftigung in Leiharbeit hat verheerende Folgen f\u00fcr die Betroffenen, wie auch f\u00fcr die Sozialversicherungssysteme, denen Einnahmen wegbrechen, w\u00e4hrend gleichzeitig die Ausgaben steigen. Zunehmende Vermittlungen fast ausschlie\u00dflich in Leiharbeitsfirmen f\u00fchren in die Sackgasse und in eine Spirale des sozialen Abstiegs. Das helfe den Arbeitsuchenden nicht, und widerspreche dem Ziel der F\u00f6rderung von Guter Arbeit\u201c, erg\u00e4nzt Silke Ortwein, DGB-Regionssekret\u00e4rin im DGB-B\u00fcro Heilbronn.<\/p>\n

Beteiligungsm\u00f6glichkeiten an der Politik verbessern<\/strong><\/p>\n

Eine wichtige Rolle wird auch der Wechsel der Landesregierung bei der Maikundgebung spielen. \u201eDie Erwartungen der Gewerkschaften an eine gr\u00fcn-rote Landesregierung sind gro\u00df. Wir gehen davon aus, dass die neue Koalition mit der Einf\u00fchrung eines Mindestlohns von mindestens 8,50 Euro sowie der Verabschiedung eines Tariftreuegesetzes f\u00fcr Baden-W\u00fcrttemberg wichtige arbeitsmarktpolitische Weichen stellt\u201c, so L\u00f6ffler weiter. Aber auch in anderen Politikbereichen, wie der Bildungspolitik fordern die Gewerkschaften ein Umsteuern. L\u00e4ngeres gemeinsames Lernen der Kinder in den Schulen sowie die Abschaffung der Studiengeb\u00fchren sind wichtige Schritte zum Abbau der nachweislich bestehenden Chancenungleichheit im Bildungssystem. Ebenso stehen die beiden Parteien bei der Verbesserung der Beteiligungsm\u00f6glichkeiten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zum Beispiel bei Volksentscheiden im Wort.<\/p>\n

Nazis sch\u00fcren \u00c4ngste<\/strong><\/p>\n

Schlie\u00dflich wird sich der Blick der Gewerkschaften nat\u00fcrlich am 1. Mai 2011 auf den Nazi-Aufmarsch richten. Bernhard L\u00f6ffler: \u201eDie zum 1. Mai in Kraft tretende Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit f\u00fcr Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteurop\u00e4ischen Staaten wird von den Nazis genutzt, \u00c4ngste zu sch\u00fcren und ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Die mit den neuen Regelungen verbundenen Schwierigkeiten m\u00fcssen vern\u00fcnftig, sozialvertr\u00e4glich und solidarisch geregelt werden. Die Gewerkschaften lassen sich nicht gegen die Kolleginnen und Kollegen anderer L\u00e4nder ausspielen. Die Einf\u00fchrung eines f\u00fcr alle g\u00fcltigen Mindestlohns sowie des Tariftreuegesetzes sind die richtigen Antworten f\u00fcr ein soziales Europa.\u201c<\/p>\n

105 Gruppierungen sind geschlossen gegen Neonazis<\/strong><\/p>\n

\u201eInsgesamt 105 Institutionen, Organisationen, Vereine und Kirchen haben sich bislang der Resolution des Heilbronner B\u00fcndnis gegen Rechtsextremismus \u00b4Heilbronn sagt Nein!` angeschlossen \u2013 so viele wie noch nie in Heilbronn und anderswo\u201c, erl\u00e4utert Silke Ortwein, Chef-Organisatorin der B\u00fcnsdnisaktivit\u00e4ten in Heilbronn. \u201e\u00dcber 1.000 Menschen haben sich binnen k\u00fcrzester Zeit in die Unterst\u00fctzer-Liste des B\u00fcndnis eingetragen. Sie alle sagen NEIN zum Nazi-Aufmarsch. Die Heilbronner zeigen am 1. Mai damit deutlich, dass diese Stadt Ihnen und niemals den Rechtsradikalen geh\u00f6rt.\u201c<\/p>\n

Weitere Informationen im Internet:<\/strong><\/p>\n

www.heilbronn-sagt-nein.de<\/a><\/p>\n

Insgesamt wird der DGB-Region Nordw\u00fcrttemberg mit 14 Kundgebungen in der Region zum Tag der Arbeit pr\u00e4sent sein. Informationen zu allen Veranstaltungen sind unter www.nordwuerttemberg.dgb.de<\/a> abrufbar.<\/p>\n

Kontakt:<\/strong><\/p>\n

DGB, Willi-Bleicher-Stra\u00dfe 20, 70174 Stuttgart<\/p>\n

Telefon:<\/strong> 0711 2028-235; Telefax: 0711 2028-233<\/p>\n

E-Mail:<\/strong> silvia.buchtel@dgb.de<\/p>\n

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