{"id":11006,"date":"2011-04-29T08:46:33","date_gmt":"2011-04-29T07:46:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11006"},"modified":"2011-04-29T13:38:27","modified_gmt":"2011-04-29T12:38:27","slug":"grune-im-landkreis-schwabisch-hall-sehe-die-zukunft-der-bahnstrecken-im-kreisgebiet-wieder-positiv-%e2%80%93%c2%a0kommentar-zum-koalitionsvertrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=11006","title":{"rendered":"„Gr\u00fcne im Landkreis Schw\u00e4bisch Hall sehen die Zukunft der Bahnstrecken im Kreisgebiet wieder positiv“ \u2013\u00a0Kommentar zum Koalitionsvertrag"},"content":{"rendered":"

Nach dem vorliegenden Koalitionsvertrag sehen die Gr\u00fcnen im Landkreis Schw\u00e4bisch Hall die Zukunft der Bahnstrecken im Kreisgebiet endlich wieder optimistisch. Zwar nennen die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag nur wenige Bahnstrecken konkret, und wenn dann nur solche von \u00fcberregionaler Bedeutung. Es sei jedoch erkl\u00e4rte Absicht der neuen Landesregierung und des k\u00fcnftig gr\u00fcn gef\u00fchrten Verkehrsministeriums \u201eAusbau- und Elektrifizierungsprojekte im Land voranzutreiben\u201c.<\/strong><\/p>\n

Von Harald Ebner, Gr\u00fcnen-Kreisvorsitzender Schw\u00e4bisch Hall, Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender der Gr\u00fcnen-Kreistagsfraktion<\/em><\/p>\n

Unklarheit durch Aussagen der Bahn und Landrat Bauer<\/strong><\/p>\n

Das Ziel einer fl\u00e4chendeckenden Bahnstreckenmodernisierung sei nat\u00fcrlich auf dem Schirm und \u201eein kosteng\u00fcnstigerer und schneller Ausbau solle erreicht werden\u201c, so der Gr\u00fcnen-Kreisvorsitzende Harald Ebner und Hans-Joachim Feuchter, der Vorsitzende der Kreistagsfraktion. Die beiden Politiker reagieren damit vor allem auf die Bef\u00fcrchtungen des Schw\u00e4bisch Haller Landrats Gerhard Bauer, Tauber- und Murrbahn gerieten ins Hintertreffen, nachdem die Bahn die Finanzierung neuer Haltepunkte und neuen Wagenmaterials in Frage stelle oder zeitlich verschieben wolle.<\/p>\n

Modernisierung vorhandener und Einrichtung zus\u00e4tzlicher Haltepunkte<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne und SPD h\u00e4tten deshalb den Anteil des Geldes aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz f\u00fcr umweltrelevante Verkehrssysteme wie Rad, Bahn oder Busse von 30 Prozent auf 60 Prozent verdoppelt. F\u00fcr zus\u00e4tzliche Haltepunkte sei das schon mal sehr gut und entgegen der bremsenden Bahn ein Hoffnungsschimmer, so Ebner und Feuchter unisono. Das gelte vor allem deshalb, weil der Koalitionsvertrag explizit \u201edie Modernisierung vorhandener und Einrichtung zus\u00e4tzlicher Haltepunkte\u201c vorantreiben wolle. Auch Erg\u00e4nzungen von regionalen Schienenverkehren, wie die Stadtbahn Heilbronn, sollen unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n

K\u00fcrzung der Regionalisierungsmittel muss vom Tisch<\/strong><\/p>\n

Trotzdem bleibe festzuhalten, dass f\u00fcr die Schienenstrecken in der Regel die Bahn oder ihre Konzern-T\u00f6chter zust\u00e4ndig seien. Solange die finanziellen Mittel beschr\u00e4nkt und vorhandene Mittel in mehr oder weniger sinnlose Milliardenprojekte vergraben werde, sei jedoch nach wie vor politischer Druck auf Bundesebene n\u00f6tig. Auch die K\u00fcrzung der Regionalisierungsmittel m\u00fcsse vom Tisch. Vor diesem Hintergrund halten es Ebner und Feuchter nach wie vor f\u00fcr nicht zielf\u00fchrend, vier Jahre vor Auslaufen des Bedienungsvertrags mit der Deutschen Bahn auf der Murrbahn, Uralt-Waggons f\u00fcr 7 Millionen Euro aufzuh\u00fcbschen. Das sei Geld zum Fenster hinausgeworfen. Lohnender sei zum beispiel die Anschaffung neuer Z\u00fcge, von denen einer mit zirka 200 Sitzpl\u00e4tzen rund 4,5 Millionen Euro koste. Schon ein Zug, erst recht aber zwei setzten ein deutlicheres Signal in Richtung Modernisierung als neue Toiletten oder Polsterbez\u00fcge. Der Bahn k\u00f6nne man ja etwa die \u00dcbernahme neu angeschaffter Wagen zusichern, falls sie nach der Neu-Ausschreibung der Verkehrsleistung nach 2016 \u00fcber die Tischkante falle, so die beiden Gr\u00fcnen abschlie\u00dfend.<\/p>\n

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