{"id":10987,"date":"2011-04-28T11:32:59","date_gmt":"2011-04-28T10:32:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=10987"},"modified":"2011-04-28T11:39:24","modified_gmt":"2011-04-28T10:39:24","slug":"naziaufmarsche-blockieren-ist-unser-recht-keine-kriminalisierung-von-zivilcourage-gegen-nazis-%e2%80%93-protest-am-1-mai-2011-in-heilbronn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=10987","title":{"rendered":"„Naziaufm\u00e4rsche blockieren ist unser Recht \/ Keine Kriminalisierung von Zivilcourage gegen Nazis“ \u2013 Protest am 1. Mai 2011 in Heilbronn"},"content":{"rendered":"

Mehr als 60 Jahre nach der Gr\u00fcndung unserer Organisation durch \u00dcberlebende des faschistischen Terrors ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes \u2013 Bund der AntifaschistInnen (VVN \u2013 BdA) weiterhin dem Schwur von Buchenwald verpflichtet: \u201eWir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der V\u00f6lker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel\u201c. Daher ist es f\u00fcr die VVN-BdA Baden-W\u00fcrttemberg selbstverst\u00e4ndlich, sich an allen Aktivit\u00e4ten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2011 in Heilbronn zu beteiligen.<\/strong><\/p>\n

Von der Vereinigung\u00a0der\u00a0Verfolgten\u00a0des\u00a0Naziregimes\u00a0\u2013\u00a0Bund\u00a0der\u00a0AntifaschistInnen\u00a0(VVN\u00a0\u2013\u00a0BdA)<\/em><\/p>\n

Nazis in Heilbronn blockieren \u2013 Ziviler Ungehorsam ist n\u00f6tig<\/strong><\/p>\n

Die aktuellen Entwicklungen veranlassen uns als eine der Organisationen, die im B\u00fcndnis mit vielen anderen entsprechende Aktionen vorbereiten, Stellung zu beziehen und unseren Protest zu \u00e4u\u00dfern. Seit Wochen verteilt die Polizei in Heilbronn Flugbl\u00e4tter und Plakate unter der Bev\u00f6lkerung, in denen sie friedliche Menschenblockaden als gewaltt\u00e4tig abstempelt und als strafbar darstellt. Diese Form der Einmischung der Polizei in politische Diskussionen \u00fcber Formen des zivilen Ungehorsams verurteilt die VVN\u2013BdA. Das Vorgehen der Polizei widerspricht zudem der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Diese Form der Kriminalisierung wird von staatlichen Stellen bei den Massenblockaden \u2013 wie auch in Dresden seit zwei Jahren \u2013 versucht. Sie l\u00e4uft jedoch ins Leere, solange die Strafbefehle nicht akzeptiert werden und weiterhin \u00f6ffentlich zu Blockaden aufgerufen wird! Und das ist gut so!<\/p>\n

Bei Naziaufm\u00e4rschen\u00a0wird\u00a0zu\u00a0rassistisch\u00a0motivierter\u00a0Gewalt\u00a0und\u00a0zu\u00a0gesellschaftlicher\u00a0Ausgrenzung\u00a0aufgerufen<\/strong><\/p>\n

Die VVN\u2013BdA kritisiert die Einschr\u00e4nkung der Versammlungsfreiheit durch das Verbot mehrerer bei der Stadt angemeldeten Gegenkundgebungen im Bahnhofsviertel. Die VVN\u2010BdA verurteilt die Ermutigung, die den Nazis seitens der Gerichte zuteil wird, die ihre Demonstrationen ausdr\u00fccklich genehmigen und ihnen damit Gelegenheit dazu geben, ihre menschenverachtenden Parolen auf die Stra\u00dfen zu tragen. Wir wenden uns gegen die immer wieder erhobene Behauptung, die Demokratie gebiete es den Nazis die Stra\u00dfen frei zu machen. Naziaufm\u00e4rsche sind kein Mittel der demokratischen Meinungs\u00e4u\u00dferung. Bei Naziaufm\u00e4rschen wird zu rassistisch motivierter Gewalt und zu gesellschaftlicher Ausgrenzung aufgerufen. Die Aufm\u00e4rsche sind eine Verh\u00f6hnung aller Opfer des Naziregimes und der nazistischen Gewalt. Seit 1990 wurden \u00fcber 140 Menschen von Nazis get\u00f6tet. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!<\/p>\n

Den Nazis in Heilbronn entschlossen entgegenstellen<\/strong><\/p>\n

Die VVN\u2010BdA ruft alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auf: Machen Sie mit! Stellen Sie sich den Nazis in Heilbronn entschlossen entgegen! Beteiligen Sie sich an den Protestkundgebungen! Wir wollen dazu beitragen, dass viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft am 1. Mai in Heilbronn zu einer gemeinsamen Aktion friedlich und phantasievoll zusammenfinden.<\/p>\n

VVN\u2013BdA\u00a0Landesvereinigung\u00a0Baden\u00a0W\u00fcrttemberg<\/p>\n

Jochen\u00a0D\u00fcrr\u00a0(Schw\u00e4bisch\u00a0Hall), Landessprecher<\/p>\n

Dieter\u00a0Lachenmayer\u00a0(\u00a0Stuttgart\u00a0),\u00a0Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/p>\n

Weitere Informationen und Kontakt:<\/strong><\/p>\n

VVN-BdA Baden-W\u00fcrttemberg, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes \u2013 Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V., B\u00f6blinger Stra\u00dfe 195, 70199 Stuttgart<\/p>\n

Telefon 0711 – 60 32 37<\/p>\n

Telefax 0711 – 60 07 18<\/p>\n

Internet:<\/strong> www.vvn-bda-bawue.de<\/a><\/p>\n

E-Mail:<\/strong> baden-wuerttemberg@vvn-bda.de<\/p>\n

Spendenkonten:<\/strong><\/p>\n

BW Bank Stuttgart, Bankleitzahl 60050101,\u00a0 Konto-Nummer 2119 748<\/p>\n

Postbank Stuttgart, Bankleitzahl 60010070, Konto-Nummer 52 427 707<\/p>\n

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