{"id":10115,"date":"2011-02-24T21:32:12","date_gmt":"2011-02-24T20:32:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=10115"},"modified":"2011-02-24T21:32:39","modified_gmt":"2011-02-24T20:32:39","slug":"arroganz-der-machtigen-weist-auf-einen-demokratienotstand-hin-%e2%80%93-demokratie-kongress-21-am-sonntag-in-stuttgart","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hohenlohe-ungefiltert.de\/?p=10115","title":{"rendered":"„Arroganz der M\u00e4chtigen weist auf einen Demokratienotstand hin“ \u2013 Demokratie-Kongress 21 am Sonntag in Stuttgart"},"content":{"rendered":"

Ein Demokratie-Kongress findet am Sonntag, 27. Februar 2011, von 9 bis 18 Uhr in Stuttgart statt. Der Demokratie-Kongress im DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Stra\u00dfe2\/Theodor-Heu\u00df-Stra\u00dfe ist Auftaktveranstaltung zu einer breiten Diskussion \u00fcber aktuelle Entwicklungen und neue politische Entscheidungsprozesse.<\/strong><\/p>\n

Von den Veranstaltern<\/em><\/p>\n

Gewaltt\u00e4tiger Polizeieinsatz darf nie mehr m\u00f6glich sein<\/strong><\/p>\n

Mit dem Widerstand gegen Stuttgart 21 ist eine breite B\u00fcrgerbewegung entstanden: gut informiert, partei\u00fcbergreifend und friedlich. Die Impulse dieser Bewegung werden im Demokratie-Kongress aufgenommen. Wichtig ist es allen beteiligten Gruppen, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zuk\u00fcnftig bei allen wichtigen Themen selbst entscheiden. Ein Einsatz gegen friedliche Demonstrationen, wie am 30. September 2010 in Stuttgart, darf nie mehr m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Ressourcen m\u00fcssen im Interesse aller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im \u00f6ffentlichen Besitz bleiben<\/strong><\/p>\n

Richtig ist es daher nicht nur, aktuelle Partizipationsm\u00f6glichkeiten \u2013 wie zum Beispiel Wahlen \u2013 zu n\u00fctzen, sondern langfristig neue Entscheidungsprozesse festzulegen. Notwendige Ressourcen wie Luft, Wasser und auch Mobilit\u00e4tsm\u00f6glichkeiten m\u00fcssen im Interesse aller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im \u00f6ffentlichen Besitz bleiben und den \u00f6ffentlichen Interessen entsprechend gepflegt werden.<\/p>\n

Unterh\u00f6hlung der Demokratie<\/strong><\/p>\n

Die Privatisierung dieser Ressourcen oder ihre Gestaltung im Interesse kleiner Gruppen f\u00fchrt zu einer Unterh\u00f6hlung der Demokratie. Ein Beispiel f\u00fcr diesen Prozess ist die Planung f\u00fcr S21 in Stuttgart. Hier soll einer der leistungsst\u00e4rksten Bahnh\u00f6fe Deutschlands so umgebaut werden, dass er weniger Leistung und h\u00f6here Risiken f\u00fcr die Nutzer bringt. Die Kosten f\u00fcr diesen Umbau sollen die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger tragen, den finanziellen Nutzen dagegen h\u00e4tte eine kleine Gruppe von Immobilienspekulanten und schlie\u00dflich auch die Autoindustrie. Viele heutige Bahnfahrende w\u00fcrden durch die schlechteren Bahnangebote bei S21 gezwungen , auf das Auto als Verkehrsmittel umzusteigen.<\/p>\n

AnsprechpartnerInnen und Informationen:<\/strong><\/p>\n

Die Anstifter e.V., Weratra\u00dfe 10, 70182 Stuttgart<\/p>\n

Telefon: 0711-2486 96 20<\/p>\n

Internet:<\/strong> http:\/\/www.demokratie-kongress21.de\/programm.html<\/a><\/p>\n

B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger entscheiden selbst!<\/strong><\/p>\n

am Sonntag, 27.02.2011 in Stuttgart, 9 bis 18 Uhr,\u00a0 im DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Stra\u00dfe 2 \/ Theodor-Heu\u00df-Stra\u00dfe<\/p>\n

Vortr\u00e4ge Informationen Debatten Erfahrungsaustausch Plena Arbeitsgruppen Workshops und Kultur<\/p>\n

Stuttgart 21, Bankenrettung, Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg, zahlreiche kommunale Privatisierungsprojekte: Entscheidungen werden ohne B\u00fcrgerbeteiligung getroffen und durchgesetzt. Parlamente und Parteien repr\u00e4sentieren immer kleinere Ausschnitte des gesellschaftlichen Interessenspektrums. Die politische Willensbildung findet zunehmend au\u00dferhalb gew\u00e4hlter Gremien statt. Der R\u00fcckzug ins Private und ein Verfall gesellschaftlicher Solidarit\u00e4t sind die Folgen dieser Entwicklung.<\/p>\n

Wir diagnostizieren einen Demokratienotstand!<\/strong><\/p>\n

Der Demokratiekongress 21 soll dazu beitragen, die Entwicklungen, die zu diesem Notstand gef\u00fchrt haben, aufzuarbeiten und Alternativen zu entwickeln. Er ist eine \u201eAuftaktveranstaltung\u201c zu einer breiten Demokratiediskussion, in der ankn\u00fcpfend an die Situation und den politischen Strukturen in Stuttgart Zusammenh\u00e4nge zwischen verschiedenen dr\u00e4ngenden Beispielen f\u00fcr das Versagen repr\u00e4sentativ-demokratischer Entscheidungsfindung hergestellt und untersucht werden<\/p>\n

\u2013 Demokratienotstand definiert und seine Folgen verstanden werden<\/p>\n

\u2013 m\u00f6gliche Konsensforderungen der Teilnehmenden ausgearbeitet und Aktivit\u00e4ten f\u00fcr konkrete politische Initiativen von unten unterst\u00fctzt und angekurbelt werden<\/p>\n

\u2013 Eingeladen sind alle, die Interesse an einer lebendigen Demokratie haben.<\/p>\n

\u2013 Eine formlose Anmeldung ist erw\u00fcnscht, ein Tagungsbeitrag erbeten.<\/p>\n

AnsprechpartnerInnen und Informationen:<\/strong><\/p>\n

Die Anstifter e.V., Weratra\u00dfe 10, 70182 Stuttgart<\/p>\n

Telefon: 0711-2486 96 20<\/p>\n

Internet:<\/strong> http:\/\/www.demokratie-kongress21.de\/programm.html<\/a><\/p>\n

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