„Verbraucherschutz in der EU“ – Anmeldeschluss für Seminar in Brüssel: 9. April 2010

Auf ein „interessantes Seminar“ der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Verbraucherschutz in der EU“ will die EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) aus Mulfingen aufmerksam. Dieses findet vom 2. bis 5. Mai 2010 in Brüssel statt. Anmeldeschluss ist der 9. April 2010.

Zum Seminarinhalt „Verbraucherschutz in der EU“:

Der europäische Binnenmarkt gewährt einen schrankenlosen Austausch von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital in der EU. In einem gemeinsamen grenzüberschreitenden Markt ist es erforderlich, auch die Verbraucherrechte auf eine gemeinsame Basis zu stellen. Darum bestehen in der EU grundsätzliche Rechte zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit des Verbrauchers, seiner wirtschaftlichen Interessen, vor unlauteren Geschäftspraktiken, zur Wiedergutmachung erlittenen Schadens sowie zur Aufklärung von Verbrauchern. Diese Mindestanforderungen haben viele Mitgliedstaaten weiter ausgebaut. Doch viele Verbraucher sind unsicher, welche Regeln wo gelten. Dies wird noch verstärkt durch die gestiegene Mobilität in Europa und die Herausforderungen des digitalen Zeitalters, wie etwa dem grenzüberschreitenden Handel im Internet mit offenen Fragen zu Reklamationen und auch zum Datenschutz.

Gesundheit und Sicherheit der europäischen Bürger verbessern

Innerhalb der Europäischen Kommission verfolgt die Generaldirektion für Gesundheit und Verbraucherschutz das Ziel, Gesundheit und Sicherheit der europäischen Bürger zu verbessern, das Verbrauchervertrauen zu stärken und aus diesem Grund die Rechtsvorschriften auf dem neuesten Stand zu halten. Das Europäische Parlament ist an dieser Arbeit beteiligt, um die Interessen der Bürger in das legislative Verfahren einzubringen. Ein Vorschlag der Kommission für eine Überarbeitung ihrer Verbraucherschutzrichtlinie soll nun zur weiteren Stärkung der Verbraucherrechte führen. Dies wird grundsätzlich befürwortet. Allerdings schreibt der Vorschlag verbindliche Höchststandards vor, wodurch Mitgliedstaaten mit einem darüber hinaus gehenden Schutzniveau sich nach unten anpassen müssten und die Verbraucher damit Rechte einbüßen würden. Ein weiteres Vorhaben der Kommission ist ein Vorschlag über Sammelklagen von Verbrauchern in Europa.
Lösungsansätze zu diesen Fragen und Herausforderungen werden im Austausch mit Entscheidungsträgern aus den europäischen Institutionen und mit InteressenvertreterInnen aus Verbänden und von Lobbyseite in Brüssel diskutiert.

Zielgruppe: MultiplikatorInnen aus Verbraucherschutzverbänden, Bürgerinitiativen, Zivilgesellschaft, Rechtswesen, Presse und Ähnliches.

Veranstaltungsinformation, Programmablauf, Anmeldeformular als PDF-Dateien zum Herunterladen:

Seminarinfo_Verbraucherschutz

Verbraucherschutz_Programm

FES-Bruessel_Anmeldeformular2010

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„Grüne Energie ohne Kohle und Atom“ – Vortrag von Fritz Kuhn (Grüne) in Öhringen

Über die Zukunft der Energieversorgung spricht Fritz Kuhn, stellvertretender Vorsitzender der Grünen im Bundestag, am Montag, 29. März 2010, ab 20 Uhr im Württemberger Hof in Öhringen.

Pressemitteilung der Partei Bündnis 90/Die Grünen

Keine Rolle rückwärts in die Atomenergie

Wir brauchen für die künftige Energieversorgung in Deutschland keine neuen Kohlekraftwerke und keine Atomkraft. Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht die Rolle rückwärts zurück in die Atomenergie. Die Energiekonzerne reiben sich die Hände in freudiger Erwartung auf die Millionengewinne aus den alten Schrottreaktoren, die nach dem Willen der Bundesregierung länger laufen sollen. Die neuen Kohlekraftwerke behindern den dringend notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien.

Mit Energieeffizienz lässt sich sogar Geld verdienen

Fritz Kuhn stellt in seinem Vortrag die Ideen der Grünen vor, wie eine sichere und zukunftsfähige Energieversorgung auch ohne neue Kohlekraftwerke und mit dem Ausstieg aus der Atomenergie funktionieren kann. Dabei spielt neben den erneuerbaren Energie wie Wind, Wasser, Sonne, Biomasse und Geothermie vor allem die Energieeinsparung eine zentrale Rolle. Dass man mit Energieeffizienz nicht nur Geld sparen (im eigenen Werk), sondern auch Geld verdienen kann (durch den Verkauf energieeffizienter Ventilatoren, Antriebe und Motoren), zeigt eindrucksvoll die Firma ebm-papst in Mulfingen, ein Unternehmen aus der Region.

Im Anschluss an den Vortrag ist ausreichend Zeit für Nachfragen und die Diskussion mit den Besuchern. Alle Interessierte laden sind zu dem Vortrag und der Diskussion herzlich eingeladen.

Kurzinformation:

Fritz Kuhn, Vortrag Grüne Energie ohne Kohle und Atom, 29. März 2010, um 20 Uhr im Württemberger Hof in Öhringen.

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Bosch-Betriebsrat: Eine Frau an der Spitze – Wechsel auch bei Terex

Zur neuen Betriebsratsvorsitzenden bei der Firma Bosch in Crailsheim wurde diese Woche Manuela Rößler aus Waldtann gewählt. Sie folgt damit dem langjährigen Betriebsratschef Martin Gaukel nach, der altershalber ausscheidet.

Pressemitteilung der IG Metall Schwäbisch Hall

Manuela Rößler: „Ich stelle mich der Aufgabe gern“

Manuela Rößler arbeitet seit 1986 bei Bosch, seit 16 Jahren gehört sie dem 13-köpfigen Betriebsratsgremium an. Bosch hat in Crailsheim rund 700 Beschäftigte. „Es ist eine große Herausforderung für mich, aber ich stelle mich der Aufgabe gern„, sagt die 45-jährige. Armin Herbst, ihr Stellvertreter, unterstützt sie dabei. Auch Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall freut sich, „dass Frauen Verantwortung übernehmen und damit für mehr Chancengleichheit sorgen, ist eines unserer wichtigen Ziele.“

Betriebsratsvorsitzende: Heinz Mayer bei Terex und Gerold Schaubmayr bei Voith

Auch bei Terex gab es einen Wechsel an der Spitze der Arbeitnehmervertretung. Als Nachfolger von Tomo Rupcic wurde Heinz Mayer aus Rot am See gewählt. Bei Voith bleibt alles beim Alten. Dort heißt der alte und neue Vorsitzende Gerold Schaubmayr, sein Stellvertreter ist Siegfried Forisch.

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Gier und Größenwahn – Wie die Banken die Politiker über den Tisch zogen

Wer die Sendung verpasst hat, sollte sie sich unbedingt anschauen. Die ARD hat allem Anschein nach diese wichtige Dokumentation nicht online gestellt.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Wie führt die Info-Leiste auf Youtube so schön aus: „Derzeit erlebt man, wie die Demokratie durch Regierungsvorsitzende und einem selbsternannten Oppositionsführer ausgeschaltet wird. Gespräche in Hinterzimmern machen einen demokratischen Disput in Bundestag und Bundesrat überflüssig. Eine Grundgesetzänderung wird durch sogenannte „Parteispitzen“ ausgehandelt. Kurz vor einer entsprechend themenbeladenen Landtagswahl in NRW. Mit der Wahlbeteiligung ist der eigene politische Wille für den Normalbürger nicht mehr auszudrücken.“

Man fragt sich: Wie dann?

http://www.youtube.com/watch?v=MyN0Etzgayc

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Aktion „Wir helfen Afrika“ – Brotprüfung der Bäcker in Schwäbisch Hall – Kochen in alten Bauernküchen im Freilandmuseum Wackershofen

Die Schwäbisch Haller Bäckerinnung beteiligt sich mit der Brotprüfung am Samstag, 27. März 2010 an der Aktion „Wir helfen Afrika“. Die Brotprüfung findet von 8 bis 13 Uhr auf dem Haller Marktplatz statt. Die geprüften Brote werden gegen eine Spende an die Bevölkerung abgegeben.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Schirmherr der Aktion ist der Schwäbisch Haller Fußballer Tobias Weis

Das Hilfsprojekt „Wir helfen Afrika – die Initiative von 32 Städten in Baden-Württemberg“ wird während der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika mit einem international renommierten Ärzteteam und südafrikanischen Kliniken hilfsbedürftigen Kindern aus Afrika ärztliche Hilfe ein Form einer Operation zukommen lassen. Schirmherr der Aktion ist der Schwäbisch Haller Fußballer Tobias Weis, der beim Bundesligisten TSG 1899 Hoffenheim spielt.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.schwaebischhall.de oder Touristik und Marketing, Telefon 0791/751-419.

Koche in alten Bauernküchen im Freilandmuseum Wackershofen

Die Aktion „Kochen in alten Bauernküchen“ findet am Sonntag, 28. März 2010 im Hohenloher Freilandmuseum in Schwäbisch Hall-Wackershofen statt. Im Freilandmuseum wird zum ersten Mal in dieser Saison gekocht. Ab 11 Uhr können sich die Besucherinnen und Besucher davon überzeugen, dass unsere Vorfahren auch mit einfachen Mitteln wahrlich Schmackhaftes auf den Tisch gebracht haben.

Es können kleine Kostproben genommen werden

Gerne geben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Freilandmuseums Wackershofen Auskunft über die Zubereitung der einzelnen Gerichte. In der „Rauchküche“ wird es nach Bohnensuppe riechen, in den anderen Küchen duftet es nach Buchweizen-, Löffel- und Apfelküchle. Es können kleine Kostproben genommen werden, um sich zum Nachkochen animieren zu lassen. An diesem Palmsonntag gibt es im Museumsdorf auch bereits die ersten „Ostervorbereitungen“. Es wird vorgeführt, wie nach alter Tradition in originalen Formen Osterhasen aus Zucker gegossen werden. Wie an jedem Sonntag findet um 14 Uhr eine Führung für jedermann statt. Dieses Angebot gilt nur für Einzelbesucher.

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„Die Arbeitgeber verzocken unser sauer verdientes Geld und wir sollen die Zeche bezahlen“ – Getrag-Beschäftigte sind stinksauer

Der Lärm war ohrenbetäubend, die Stimmung kämpferisch und das Signal deutlich: Wir lassen uns von der Geschäftsleitung nicht wie die Lämmer zur Schlachtbank führen. Über 2000 Beschäftigte von Getrag waren am Dienstag, 23. März 2010, zum Stammsitz des Getriebeherstellers nach Untergruppenbach gekommen.

Pressemitteilung der IG Metall-Bezirksleitung Baden-Württemberg

Unkontrolliertes Wachstum im Ausland und sinnlose Verlagerungen

Bei strahlendem Sonnenschein haben sie ihrem Ärger über die Kahlschlagpläne der Geschäftsleitung lautstark Luft gemacht. Zahlreiche Plakate und Transparente machten deutlich, was die Mitarbeiter von den Plänen der Firmenlenker halten: Nichts! »Kopfloser Kahlschlag statt kreativer Konzepte« oder »Getrag Ludwigsburg, wir bleiben« war dort zu lesen. »Wir sagen Nein zu Arbeitsplatzabbau und Ja zu Zukunftsperspektiven für Arbeitsplätze«, rief der baden-württembergische IG Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann den Kolleginnen und Kollegen zu. Der Geschäftsleitung warf er vor, durch unkontrolliertes Wachstum im Ausland und sinnlose Verlagerungen das Unternehmen erst in die Schieflage gebracht zu haben. »Die Geschäftslei-
tung hat versagt und bis heute kein belastbares Konzept vorgelegt, das den Standorten im Wettbewerb eine Chance eröffnet.« Gleichzeitig kündigte er weiteren Widerstand gegen die Vorstandspläne an. Hofmann: »Getrag braucht eine Zukunft und keine Abrissbirne.«

In Neuenstein steht die Auszahlung der ersten Hälfte des Urlaubsgeldes an

IG Metall und Gesamtbetriebsrat (GBR) haben die Geschäftsführung (GF) von Getrag aufgefordert, das Personalkonzept zu überarbeiten und Klarheit über die mittelfristigen Perspektiven der Standorte zu schaffen. Dies wurde für die nächsten Wochen auch zugesagt. Erst auf dieser Grundlage wird dann darüber entschieden, ob es überhaupt Sinn macht, sich auf Verhandlungen über ein Zukunftskonzept einzu lassen. Kurzfristig steht in Neuenstein die Auszahlung der ersten Hälfte des Urlaubsgeldes an. Zwar hatte die GF die Idee, diese Auszahlung zu verschieben um so später besser verzichten zu können. Dem haben die IG Metall und der Betriebsrat in Neuenstein eine deutliche Absage erteilt. Somit muss das Geld mit der März-Abrechnung ausbezahlt werden.

„In Neuenstein haben wir die Genehmigung von Überstunden gestoppt“

Auch Richard Neumann, Betriebsratsvorsitzender von Getrag in Neuenstein klagte das Management an. »Die Arbeitgeber verzocken unser sauer verdientes Geld und wir sollen die Zeche bezahlen«, wetterte er. Der Forderung nach Überstunden am Standort Neuenstein erteilte er deshalb auch eine klare Absage: »In Neuenstein haben wir die Genehmigung von Überstunden gestoppt. So lange, bis die Pläne der Geschäftsleitung vom Tisch sind.«

Die Sicherung aller Standorte ist das Ziel

»Jeder Vierte von uns soll arbeitslos werden und das, obwohl wir in Ludwigsburg schon 27 Millionen Euro an Einsparungen erbracht haben«, zeigt sich Joachim Plucis, Betriebsratsvorsitzender in Ludwigsburg, dem von Schließung bedrohten Standort, verärgert. Auch er fordert unmissverständlich: »Diese Pläne müssen vom Tisch. Die Sicherung aller Standorte ist unser Ziel.« Ein Versagen der Geschäftsleitung erkennt auch Karl Weber, Betriebsratsvorsitzender der Hauptverwaltung Untergruppenbach. Er meinte: »Die Bezeichnung Geschäftsführung ist falsch, denn Führung haben wir ja keine, es ist nur blinder Aktionismus zu sehen.« In diese Kerbe schlug auch Lothar Harlacher, Betriebsratsvorsitzender bei Getrag in Rosenberg. Er fragte, was die Geschäftsleitung mit den 100 Millionen Euro der Belegschaft gemacht habe? »Bisher hat sie nur bewiesen, dass sie mit Geld nicht umgehen kann.«

Der Landtag hat die Beschäftigungssicherung der deutschen Standorte 2009 mit 20 Millionen Euro unterstützt

Klaus Hartlehnert, Betriebsratsvorsitzender Bad Windsheim, brachte die Forderung der Belegschaft auf den Punkt: »Wir erwarten eine längerfristige Perspektive bis 2013 und darüber hinaus. Verhandelt wird erst, wenn diese Pläne vom Tisch sind. Wir wollen gemeinsam mit allen durch die Krise kommen.« Die Tragweite des geplanten Kahlschlags zeigte Bernhard Löffler, Regionalvorsitzender des DGB-Nordwürttemberg-Nordbaden, auf: »Die Abbaupläne bedeuten eine regionale Krise für Nordwürttemberg, weil vier Getrag-Standorte hier angesiedelt sind. Deshalb müssen wir jetzt Flagge zeigen.« Unterstützung für die Belegschaft kam auch aus der Politik vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel. Er sagte: »Getrag ist in Schwierigkeiten, weil die Unternehmensleitung weltweit investiert hat ohne Sinn und Verstand. Der Landtag hat die Beschäftigungssicherung der deutschen Standorte 2009 mit 20 Millionen Euro unterstützt – weil wir glaubten, das Konzept habe Substanz und Zukunft. Dieses Geld gibt’s aber nur für Arbeitsplätze, nicht für deren Abbau.«

Heidi Scharf: „In dieser Auseinandersetzung werden wir einen langen Atem haben müssen“

Die eindrucksvolle Aktion sei vermutlich nicht die letzte, so Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall. »In dieser Auseinandersetzung werden wir einen langen Atem haben müssen – diese Kundgebung war erst der Autktakt dazu. Im Kern geht es um die ganze Firma, nicht nur um die akut bedrohten Arbeitsplätze. Getrag wird Stückchen für Stückchen zerlegt, wenn wir uns jetzt nicht entschieden wehren.«

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Hoher Besuch aus dem Norden: Konzert mit „Phrasenmäher“ und „Baby Universal“ im Crailsheimer Jugendzentrum

Der Stadtjugendring Crailsheim veranstaltet in Kooperation mit dem Crailsheimer Jugendzentrum und „onemore…entertainment“ ein Konzerterlebnis der ganz besonderen Art. Am Samstag, 27. März 2010 treten im Crailsheimer JuZe bei „One more for the Pop-Rock-Sektor“ die Bands „Phrasenmäher“ aus Hamburg, „Baby Universal“ aus Berlin und „Seven Ways“ aus Gaildorf auf. Einlass ist ab 19 Uhr.

Pressemitteilung des Jugendzentrums Crailsheim

„Ode an die Leude“

Die Jungs vom Deich zelebrieren seit 2003 gemeinsam tanzbaren, textlich interessanten Pop-Rock-Folk, produzierten mit „Ode an die Leude“ ein Album, das wegen phänomenaler Verkaufszahlen eine Neuauflage erfahren wird, sind Festivalerfahren und gerade dabei, die nächste Platte zu produzieren. Nebenbei heimsen „Phrasenmäher“ verschiedene Musikpreise ein, touren durch das ganze Land und arbeiten seit kurzem mit „Bär“ Läsker, dem Manager der „Fantastischen Vier“ zusammen. „Das könnte groß werden, trotz oder gerade weil „Ode an die Leude“ so herrlich skurril, frisch, unkonventionell und dabei derbe amüsant ist.“ (sellfish.de, 21.06.08)

Bei „Baby Universal“ stand plötzlich Kultregisseur Quentin Tarantino hinter der Bühne

„Baby Universal“ aus der Hauptstadt stehen für „Flaming Eastgerman Emigrate Rock ’n‘ Roll“, der keinen gesunden Konzertbesucher lange vom Tanzen abhalten kann. Nein, keine Chance! Nach einem Konzert der Band im Juli 2007 stand plötzlich Kultregisseur Quentin Tarantino hinter der Bühne. Kein Wunder – der mystisch fiebrige Rock der Band würde wunderbar zu einem Tarantino-Film passen. „Baby Universal“ spielten bereits Konzerte im Vorprogramm von Mando Diao Sänger Björn Dixgard und Phillip Boa. Zudem war die Band auf der Arlo Guthrie-Tour dabei. Nach ihrem ersten Longplayer „Ahoi, Dark Beauty“ soll nun auch das zweite Studioalbum nicht lange auf sich warten lassen.

„Seven Ways“ spielt „Alternativ-Punkrock“

Mit „Seven Ways“ aus Gaildorf steht eine regionale Band auf der Bühne, die sich stilmäßig im Genre „Alternativ-Punkrock“ tummelt. Die drei Jungs haben es verstanden, ihr Publikum zum Toben zu bringen und genießen seit ihrer Gründung Anfang 2008 sichtlich jede Möglichkeit, ihre Musik mit anderen zu teilen und einfach zusammen Spaß zu haben. Was geboten wird, ist definitiv kein Standard und es lohnt sich, diese Band live zu erleben.

Kurzinfo:

Austragungsort dieses Konzert-Highlights ist das Jugendzentrum Crailsheim. Einlass 19.00 Uhr, Eintritt: 5 Euro. Unterstützt wird das Konzert vom Jugendgemeinderat Crailsheim.

Infos im Internet:

www.myspace.com/hochklappdings

www.myspace.com/thebabyuniversal

www.myspace.com/sevenwaysmyspaceKonzert Cr<ai

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IG Metall gewinnt Betriebsratswahl bei Stahl in Waldenburg – AUB verliert die Mehrheit

Die IG Metall hat die Betriebsratswahl bei der Firma „R. Stahl Schaltgeräte“ in Waldenburg gewonnen. Mit 6 der 11 Betriebsratsmandate stellt ihre Liste nach vier Jahren wieder die Mehrheit in der Arbeitnehmervertretung.

Pressemitteilung der IG Metall Schwäbisch Hall

IG Metall 283 Stimmen, AUB 259 Stimmen

Das Kräfteverhältnis hat sich danach entgegen der letzten Betriebsratswahl vor vier Jahren wieder zugunsten der IG Metall verschoben. Zuletzt hatte die ebenfalls im Betrieb vertretene Organisation AUB (Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsräte), auch mit sechs Sitzen, die Mehrheit und stellte den Betriebsratsvorsitzenden. Auf die Liste der IG Metall entfielen bei der gestrigen Wahl (Mittwoch, 25. März 2010) 283 Stimmen (50,9 Prozent), auf die Liste der AUB 259 Stimmen (46,6 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 80,7 Prozent.

AUB handelte im Zweifel für den Arbeitgeber

Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall beglückwünschte die Kandidaten der IG Metall zu ihrem Erfolg: „Das konsequente Eintreten der IG Metall-Betriebsräte für die Einhaltung der Tarifverträge und damit für die Interessen der Beschäftigten hat sich gelohnt. Wir wünschen den Betriebsräten bei den Verhandlungen im Betrieb ein gute Hand.“ Im Oktober vergangenen Jahres gab es bei Stahl Auseinandersetzungen um fünf Prozent Lohnverzicht, dem die AUB zugestimmt hatte (Hohenlohe ungefiltert berichtete). Die IG Metall dagegen plädierte als Reaktion auf den Umsatzrückgang für Kurzarbeit. „Im Zweifel für den Arbeitgeber“, kommentierte die IG Metall damals das Verhalten der AUB.

Bei Siemens von der Unternehmensleitung protegiert

Die AUB war bei der Siemens AG im Zusammenhang mit von der Unternehmensleitung protegierten Betriebsräten in die Schlagzeilen geraten. Der frühere AUB-Chef Schelsky wurde wegen Untreue, Steuerhinterziehung und Betrug zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

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„Mindestlohn von 8,12 Euro für 2010“ – Petition zum Lohnanstandsgebot kann unterzeichnet werden

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages teilte am 8. März 2010 (Internationaler Frauentag) mit, dass die Petition „Arbeitslosengeld II – Einfügung eines Lohnanstandsgebotes ins Sozialgesetzbuch“ zur Mitunterzeichnung freigeschaltet wurde, berichtet Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Er fordert zur Unterzeichnung der Petition auf.

Von Paul M. Schröder, Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)

Die Petition kann auf folgenden Internetseiten unterzeichnet werden:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;petition=10282;sa=sign

oder www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik.

Aus der Begründung für die Petition:
„Ein gesetzliches Lohnanstandsgebot mit einer definierten Lohnanstandshöhe als Untergrenze ist zur Präzisierung ‚zumutbarer Arbeit‘ dringend geboten. Die faktisch nach unten offene Zumutbarkeit von Niedrigstlöhnen (‚jede Arbeit zumutbar‘; § 10 Abs. 1 SGB II) widerspricht Artikel 1 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes (GG). (‚Die Würde des Menschen ist unantastbar.‘)

Vor dem Hintergrund der zu beobachtenden zunehmenden Nichtbeachtung des Lohnanstandes ergibt sich aus Artikel 1 Abs. 1 Satz 2 GG (‚Sie (die Würde des Menschen) zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.‘) in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 1 GG (‚Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.‘) die Verpflichtung zu einem gesetzlichen Lohnanstandsgebot.

Der Lohnanstand wird definiert durch die Lohnanstandshöhe, die sich an der einheitlichen monatlichen Bezugsgröße der Krankenversicherung und damit am durchschnittlichen monatlichen Arbeitsentgelt der Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Westdeutschland) orientiert.

Aus der in der Petition genannten Formel zur Berechnung der Lohnanstandshöhe ergäbe sich für 2010 ein Bruttostundenlohn von 8,12 Euro.

Arbeiten mit einem erzielbaren Arbeitsentgelt unterhalb der Lohnanstandshöhe gelten im Sinne der Paragrafen 10 SGB II und 121 SGB III als nicht zumutbar. Die Bundesagentur für Arbeit, die Grundsicherungsstellen und die gegebenenfalls beauftragten Dritten dürfen nicht am Zustandekommen von Arbeitsverhältnissen mit Löhnen unterhalb der Lohnanstandshöhe mitwirken.“

Weitere Informationen:

Paul M. Schröder
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)
Knochenhauerstraße 20-25 (Postfach 10 67 46)
28195 Bremen (Postfach: 28067 Bremen)
Tel. 0421/302380

Spendenkonto BIAJ
Bank für Sozialwirtschaft AG, Hannover
BLZ 251 205 10
Konto 74 863 00

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