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„Mehr Sicherheit im Kinderzimmer“ – Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) für strengere Grenzwerte von CMR-Stoffen in der Spielzeugrichtlinie

Die Sicherheit und Schadstofffreiheit von Spielzeug steht gerade vor Weihnachten im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher. SPD-Binnenmarktexpertin Evelyne Gebhardt hat aus diesem Grund im Rahmen einer mündlichen Anfrage am Dienstag in Straßburg die Europäische Kommission aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen und schnellstens die Grenzwerte für CMR-Stoffe (krebserregende, erbgut- oder fortpflanzungsschädigende Stoffe) herabzusetzen.

Vom SPD-Europabüro Künzelsau

Bei der Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder darf es keine Kompromisse geben

„Bei der Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder darf es keine Kompromisse geben. Bereits bei der letzten Revision der Richtlinie haben wir Sozialdemokraten darauf gedrängt, sowohl eine bessere Marktüberwachung als auch eine Sicherheitsüberprüfung von Spielzeug durch unabhängige Institute (Drittzertifizierung) einzuführen. Leider fällt uns jetzt auf die Füße, was die konservativ-liberale Mehrheit damals verhindert hat“, so die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Hinsichtlich der Grenzwerte von CMR-Stoffe hat die Europäische Kommission zugesichert, dass jene nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen durch ein Komitologieverfahren strenger festgelegt werden. Zusätzlich verweist sie auf die Verantwortung der europäischen Mitgliedstaaten.

Kinder sofort vor gefährlichen Produkten schützen

Das in der Spielzeugrichtlinie festgelegte Vorsorgeprinzip erlaubt es, schnell zu handeln, wenn ein ernstzunehmender Verdacht auf eine Gesundheitsgefährdung auftaucht. „Die europäischen Mitgliedstaaten müssen aber auch von diesem Recht Gebrauch machen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Kinder sofort vor gefährlichen Produkten zu schützen“, forderte Evelyne Gebhardt. „Eine strenge Gesetzgebung ist nur dann effizient, wenn sie von den Mitgliedstaaten auch zusammenhängend angewendet wird. Europa stellt hierfür die Weichen – die Mitgliedstaaten müssen aber handeln“, so die SPD-Abgeordnete.

Hintergrundinformation:

In der Spielzeugrichtlinie werden gefährliche Stoffe sowie mengenmäßige Grenzwerte festgeschrieben, um Kinder vor giftigen Chemikalien, krebserzeugenden, erbgut- oder fortpflanzungsschädigenden Stoffen zu schützen. Jüngste wissenschaftliche Erkenntnisse legen nahe, strengere Grenzwerte als die in der Richtlinie vorgeschriebenen festzulegen und bestimmte Substanzen – allen voran spezielle Weichmacher in Kunststoffen (kurz „PAK“ genannt) generell zu verbieten. Außerdem bestehen Zweifel an der Wirksamkeit der bestehenden Mechanismen zur Marktüberwachung, wenn man die jüngsten Berichte der so genannten RAPEX-Liste betrachtet. RAPEX ist ein Frühwarnsystem der EU, das über Produkte mit gesundheitsgefährdenden Stoffen informiert.

Für weitere Informationen:

Evelyne Gebhardt, MdEP
Europabüro
Keltergasse 47
74653 Künzelsau
Tel.: 0 79 40 – 5 91 22
Fax: 0 79 40 – 5 91 44
Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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