Olaf Scholz will „mit Wumms aus der Krise“ – Wortlaut des Konjunkturpakets der Koalitionspartner CDU/CSU/SPD

Mit einem Konjunkturpaket vom 3. Juni 2020 will der CDU-/CSU-/SPD-Koalitionsausschuss die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Konkret sollen folgende Ziele erreicht werden: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken. Die Ergebnisse haben die Koalitionspartner in einem Eckpunktepapier zusammengefasst. Dieses umfasst 57 Punkte. Hohenlohe-ungefiltert stellt unten den Link zum Bundesfinanzministerium zum ganzen Eckpunktepapier zur Verfügung.

Informationen zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert – Quelle: Bundesfinanzministerium

Global vernetzte Exportnation

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit Wumms aus der Krise kommen. Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.

Nachhaltiger Wachstumspfad

Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Nachdem es gelungen ist, die Infektionszahlen wieder auf ein niedriges Niveau zu senken und die Beschränkungen schrittweise zu lockern, ist es nun das erklärte Ziel der Koalitionspartner, Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert.

Modernisierungsschub

Dazu bedarf es nicht nur der Reaktion auf die Auswirkungen der Krise, sondern viel mehr eines aktiv gestalteten innovativen Modernisierungsschubs und der entschlossenen Beseitigung bestehender Defizite. Diese Krise wird einschneidende Veränderungen bewirken, Deutschland soll gestärkt daraus hervorgehen. Damit dies gelingt, müssen viele Aufgaben bewältigt werden. Deutschland wird kurzfristig in einem Konjunktur-und Krisenbewältigungspaket

• die Konjunktur stärken, Arbeitsplätze erhaltenund die Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln,

• im weiteren Verlauf auftretende wirtschaftliche und soziale Härten abfedern,

• Länder und Kommunen stärken und

• junge Menschen und Familien unterstützen.

Damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht und langfristig erfolgreich ist, wird Deutschland in einem Zukunftspaket

• seine Rolle als weltweiter Spitzentechnologieexporteur durch insbesondere digitale Zukunftsinvestitionenund Investitionen in Klimatechnologien stärken und

• das Gesundheitswesen stärken und den Schutz vor Pandemien verbessern.

In seiner internationalen Verantwortung wird Deutschland

• Europa unterstützen und Hilfe für ärmere Länder leisten.

Deshalb haben sich die Koalitionspartner heute auf ein umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket verständigt, welches aus folgenden Elementen besteht: (…)

Link zum ganzen Text des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets sowie des Zukunftspakets der Koalitionspartner:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=8

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