Die Gruppe attac weist auf die jüngsten Enthüllungen rund um das Abkommen TiSA („Trade in Services Agreement“) hin. Ähnlich dem TTIP wird auch TiSA seit Monaten im Geheimen verhandelt – zwischen den USA, der EU und 22 weiteren Staaten.
Zugesandt von der Gruppe attac
Einfallstor für ungebremste Liberalisierung
Dabei ist TiSA für Dienstleistungen das, was TTIP für den Handel ist: Ein Einfallstor für ungebremste Liberalisierung. Diese betrifft nicht nur den Finanzsektor, sondern auch hochsensible Bereiche wie die Energie- und Wasserversorgung oder etwa die legalisierte Weitergabe von Kundendaten. Wie TTIP soll auch TiSA mit hochgradig undemokratischen Methoden auf den Weg gebracht werden. So ist etwa geplant, den Vertragstext erst fünf Jahre nach der Vertragsunterzeichnung zu veröffentlichen – um Proteste zu vermeiden. WikiLeaks ist es allerdings gelungen, Auszüge aus dem Vertragsentwurf bereits jetzt öffentlich zugänglich zu machen.
Hier finden Sie weitere Informationen zu den Enthüllungen:
- Beitrag des Bayerischen Rundfunks, Magazin „quer“
- Ein Beitrag aus dem Wirtschaftsbereich der Tagesschau
- Die Süddeutsche Zeitung zum zu erwartenden Umgang mit Kontodaten
- Die Süddeutsche Zeitung über die Auswirkungen u.a. für die Wasserversorgung
- Auszug des Vertrags auf WikiLeaks