Evelyne Gebhardt lädt zu „Instagram live“ ein. Termin: Donnerstag, 22. Oktober 2020, um 19 Uhr. Die SPD-Europaabgeordnete aus Hohenlohe spricht mit dem Bundestagsabgeordneten Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Das Thema lautet „Europe United: Kann die EU mit einer Stimme sprechen?“

Vom SPD-Europabüro Künzelsau

Das Gespräch findet auf Evelyne Gebhardts Instagram-Seite statt:

https://www.instagram.com/evelynegebhardtmep

Über den Chat können die Zuschauer und Zuschauerinnen auch Fragen stellen.

Der EU in der Welt mehr Gehör verschaffen

„Wir wissen, dass sich nur ein geeintes Europa auf der Weltbühne des 21. Jahrhunderts Gehör verschaffen kann. Und dennoch stellt sich nach wie vor die Frage, ob und wie die EU mit einer Stimme sprechen kann. Die aktuellen Herausforderungen für die EU und ihre Außenpolitik sind vielfältig: ob Chinas Aufstieg zur Weltmacht, das Verhältnis zu Russland oder der Gasstreit mit der Türkei – diese Fragen werden die nächsten Jahre und Jahrzehnte prägen“, so Evelyne Gebhardt.

Bisher jüngster Abgeordneter des baden-württembergischen Landtags

Nils Schmid ist 47 Jahre alt und vertritt seit 2017 den Wahlkreis Nürtingen im Deutschen Bundestag. Er ist außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfaktion. Der promovierte Jurist wurde 1997 als jüngster Abgeordneter aller Zeiten Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, dem er bis 2017 angehörte. Von 2011 bis 2016 war Nils Schmid Minister für Finanzen und Wirtschaft sowie stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Von 2009 bis 2016 war er Vorsitzender der SPD-Baden-Württemberg.

Weitere Informationen und Kontakt:

Evelyne Gebhardt, Mitglied des Europäischen Parlaments, Keltergasse 47 74653 Künzelsau

Telefon: 07940 – 59122

Fax: 07940 – 5 91 44

E-Mail: info@evelyne-gebhardt.eu

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

   Sende Artikel als PDF   

Der Crailsheimer Stadtrat Michael Klunker tritt aus der Fraktion Allgemeine Wählervereinigung (AWV) aus. Er will künftig als Fraktionsloser im Crailsheimer Gemeinderat weiterarbeiten. Gemeinderat.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

„GfC – Gemeinsam für Crailsheim“

Per E-Mail teilte Stadtrat Michael Klunker am Montag der Stadtverwaltung Crailsheim mit, dass er aus der AWV austreten und künftig als fraktionsloser Stadtrat unter dem Kürzel „GfC – Gemeinsam für Crailsheim“ dem Gemeinderat angehören wird.

Klunker will Aufsichtsratssitze behalten

Er wolle sich dem Diktat der AWV widersetzen und frei und unabhängig sein, so Klunkers Begründung. „Meine Sitze im Aufsichtsrat der Stadtwerke sowie der Eco-Switch wie auch meine über 5.500 Stimmen nehme ich mit“, schreibt Klunker weiter. Offen ist, wie der Gemeinderat auf die Mitnahme der Aufsichtsratssitze reagiert. Die Besetzung der Sitze erfolgt in der Regel durch Vorschläge der Fraktionen und im Wege der Einigung.

Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler hinterfragt

Grund für den Entschluss ist, laut Klunker, seine öffentliche Anfrage in der jüngsten Gemeinderatsitzung zu den Corona-Regeln an Schulen, in der Klunker unter anderem die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler hinterfragte. Er sei daraufhin wiederholt als Verschwörungstheoretiker angefeindet worden, habe aber auch viel Zuspruch aus der Bevölkerung erfahren. „Der Entschluss fiel mir nicht leicht, doch die unterschwellige Forderung einer Vorabprüfung (Zensur) meiner Beiträge durch meine Fraktion lehne ich entschieden ab“, so Klunker zu seinem Austritt. Er freue sich auf die neuen Herausforderungen als Einzelstadtrat.

Info:

Michael Klunker gehört seit 2014 dem Crailsheimer Gemeinderat an. Zunächst war er Fraktionsmitglied der Grünen. 2016 wechselte er zur AWV.

Nach dem Austritt Klunkers aus der AWV sieht die aktuelle Sitzverteilung im Crailsheimer Gemeinderat wie folgt aus:

CDU: 15 Sitze, SPD: 10 Sitze, AWV: 9 Sitze, Grüne: 6 Sitze, BLC: 2 Sitze, GfC: 1 Sitz

   Sende Artikel als PDF   

Sechs Menschen wurden am 14. April 1945 in Kirchberg/Jagst von Angehörigen deutscher Truppen erschossen. Eine Führung zu den historischen Orten in Kirchberg bietet der Arbeitskreis Zeitgeschichte Kirchberg/Jagst am Sonntag, 25. Oktober 2020, an. Treffpunkt ist um 11 Uhr an dem Denkmal am Frankenplatz.

Von Hohenlohe-ungefiltert

Schwarzer Tag

Der 14. April 1945 war ein schwarzer Tag in der Geschichte der Stadt Kirchberg/Jagst. Sechs unschuldige Menschen wurden dort vor 75 Jahren von deutschen Soldaten erschossen. Die Bluttat blieb bis heute ungesühnt. Die Täter wurden nicht gefasst. Der Journalist Ralf Garmatter bietet eine Führung am Sonntag, 25. Oktober 2020, um 11 Uhr zu den historischen Orten des Geschehens an. Treffpunkt ist am Mahnmal auf dem Frankenplatz. Bitte beachten Sie, dass die Uhr in der Nacht zum Sonntag um eine Stunde zurückgestellt wird (Ende der Sommerzeit).

Vier Ausländer und zwei Einheimische getötet

Folgendes ist am 14. April 1945 in Kirchberg passiert: In den Morgenstunden dieses Tages wurden auf dem Frankenplatz die drei Zwangsarbeiter Michael Kubicky aus Polen, die beiden Ukrainer Josef Hepak und Wasil Petryczka sowie der französische Kriegsgefangene Ernest Bonne von deutschen Soldaten erschossen. Die Kirchberger Bürgerin Angela Galczinski, Mutter zweier kleiner Kinder, wurde am gleichen Tag an einer Feldscheune oberhalb der Turn- und Liederhalle erschossen. Auch der deutsche Arbeiter Johann Heigl starb am 14. April 1945 durch Kugeln deutscher Soldaten. Er wurde am 14. April 1945 morgens an der Straße zwischen Kirchberg und Eichenau tot aufgefunden.

Weiße Fahne

Den späteren Opfern wurde zur Last gelegt, dass sie wenige Tage zuvor, beim ersten Einmarsch der Amerikaner, mit den ausländischen Soldaten gesprochen haben sollen. Dem Eichenauer Johann Heigl wurde vorgeworfen, er habe eine weiße Fahne an einer Scheune am Ortsrand aufgehängt. Damit hat er nach Aussagen von Zeitzeugen verhindern wollen, dass die Amerikaner den Ort Eichenau noch in den letzten Tagen des Krieges zerstören. Für diesen Einsatz musste er mit dem Leben bezahlen.

Dokumentarfilm „Narben der Erinnerung“ im Internet

Seit einiger Zeit ist im Internet auf Youtube der Dokumentarfilm „Narben der Erinnerung“ über das Kriegsende und die Erschießungen in Kirchberg/Jagst kostenlos zu sehen. Suchbegriff in Google oder einer anderen Suchmaschine „Narben der Erinnerung“ eingeben.

   Sende Artikel als PDF   

Über „Zukunftsfähige Mobilität für Schwäbisch Hall – MACHBAR!“ spricht Heiner Monheim am Mittwoch 28. Oktober 2020, um 19.30 Uhr in der Katharinenkirche Schwäbisch Hall, Lange Straße 38. Bereits um 16 Uhr machen die Veranstalter mit Professor Monheim eine Stadtbegehung zu neuralgischen Punkten der Schwäbisch Haller Verkehrspolitik. Treffpunkt: Holzmarkt Schwäbisch Hall.

Informationen zugesandt von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Für zahlreiche Städte Verkehrskonzepte erstellt

Heiner Monheim ist Professor für Angewandte Geographie, Raumentwicklung und Landesplanung. Er gilt als einer der renommiertesten Verkehrsexperten in Deutschland. Er hat in verschiedenen Landes- und Bundesministerien gearbeitet und für zahlreiche Städte Verkehrskonzepte erstellt.

Gelungene Konzepte aus anderen Kleinstädten und ländlichen Gebieten

Es gibt zahlreiche Erfahrungen mit Verkehrskonzepten, die auf die klimaschonenden Verkehrsarten setzen: Öffentlicher Verkehr mit Bussen und Bahn, Radfahren und Zufußgehen. Der renommierte Verkehrsexperte und Stadtplaner Heiner Monheim hat in zahlreichen Städten und ländlichen Gebieten bei der Erstellung und Umsetzung solcher Verkehrskonzepte mitgewirkt. Er wird über Beispiele gelungener Konzepte aus anderen Kleinstädten und ländlichen Gebieten berichten. Mittwoch 28. Oktober 2020 19:30 Uhr, Katharinenkirche SHA, Lange Straße 38 Um 16:00 Uhr machen wir gemeinsam mit Professor Monheim eine Stadtbegehung zu neuralgischen Punkten der Schwäbisch Haller Verkehrspolitik. Treffpunkt: Holzmarkt Schwäbisch Hall

VeranstalterInnen:

Ratschlag Verkehrswende Schwäbisch Hall, Verkehrsclub Deutschland, ADFC Schwäbisch Hall, Energie-Initiative Kirchberg, Umweltzentrum Schwäbisch Hall, ATTAC Schwäbisch Hall, AK Programm des Club Alpha 60, Parents for Future, Fridays for Future

Weitere Informationen im Internet:

http://www.heinermonheim.de/

http://www.heinermonheim.de/vita/vita.html

https://www.uni-trier.de/index.php?id=19463

https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Professor-Dr-Heiner-Monheim-in-Wuerzburg-Verkehrspolitik-ist-alt-und-maennlich;art735,10415984

   Sende Artikel als PDF   

„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden zweiundzwanzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XXII Angst

… Paula runzelte die Stirn und wurde bei Carls Angebot sofort misstrauisch. Warum sollte sie Carl in den Schwarzwald begleiten? Er müsste doch noch gut genug wissen, wie wenig sie von abgelegen Orten hielt, auch wenn sie noch so idyllisch waren. Daher beantwortete sie seine Frage unvermittelt mit ablehnendem Ton: „Und was soll ich in lang beschatteten Tälern?“
Carl Eugen schaute Paula offen ins Gesicht, „Wir hätten viel Zeit uns in Ruhe weiter zu unterhalten“ und wartete ihre Antwort ab. Doch Paula konnte sich weder zu einer Zusage noch zu einer Absage entschließen. Zu allererst wollte sie von Carl endlich deutliche Zugeständnisse zu seinem einstigen Fehlverhalten haben. „Du könntest ein paar schöne Aufnahmen für mich machen. Ich möchte meinen neuen Büroraum in Hall völlig anders gestalten: Mir schweben da eindrucksvolle großformatige Montagen vor. Dem Heiner seine Erzählungen und Ideen von dem hochgelegenen Stausee haben mich inspiriert. Ich stelle mir keine gerahmten Drucke von wogenden Schwarzwaldtannen und Bollenhutmädchen vor – es sollen die Besonderheiten des technischen Baudenkmals gezeigt werden.

Spitzbübische Freude

Kannst Du Dir vorstellen für mich solcher Art von Aufnahmen zu machen, Paula? “ „Ja, schon, aber woher hast du auf einmal solche gestalterischen Einfälle?, fragte Paula erstaunt. Eine spitzbübische Freude darüber, Paula auf andere Gedanken gebracht zu haben, stand ihm jetzt deutlich ins Gesicht geschrieben und so setzte er fort: „Den Augen meiner Klienten möchte ich gern eine Art ästhetischer Übersetzung meiner Arbeit bieten. Sie driften in der Regel bei den vielen Schriftsätzen und Zahlen vom Thema ab. Da wäre es doch anregend in Bildern über etwas Konstruktives zu berichten. Und bei Steuer- und Rechtsfragen kommt es ja, genauso wie bei einem funktionierenden Wasserkraftwerk, auf sehr sorgfältiges und genaues Arbeiten in jedem Detail an.“

Zurückhaltend

Obwohl sie damit begann sich ernsthaft mit Carls Vorstellungen auseinanderzusetzen, kommentierte Paula Carls Ausführungen immer noch zurückhaltend. „Aha“, meinte sie trocken und verkniff sich den bissigen Kommentar, welcher ihr bei Carls Worten zu seinen Steuer- und Rechtsberatungsvergleichen gekommen war. „Wir könnten uns in der guten Luft dort erholen, der Paul will auch dazukommen und Heiner wird uns eine Führung geben. Du könntest mehrere Tage zum Arbeiten nützen. Deinen Aufwand ersetze ich dir selbstverständlich. Kost und Logis sind für dich frei.“
So ein Angebot war natürlich verlockend für Paula. Da Carl den Schwerpunkt eines Ausflugs nicht mehr nur auf eine mögliche harmonische Zweisamkeit legte, sondern ihre Professionalität ansprach, wandelte sich ihre nachdenkliche Haltung langsam aber sicher in Zustimmung um. „Weißt du Paula, gerade jetzt wo wegen der hysterischen >Karinakrise< heftige Streitereien entstehen, Familienbande und Freundschaften zerbrechen und Bewährtes scheinbar nichts mehr gilt, will ich in meiner Umgebung hoffnungsvolle Zeichen setzen. Und solange wir beide unsere schwierige Geschichte nicht ins Lot gebracht haben, weiß ich nicht wie ich dich derzeit sonst unterstützen kann, als dir einen lukrativen Auftrag zu geben.“

Stürmische See

Sprachlos nahm Paula Carls Erklärungen zur Kenntnis und sie fragte sich, ob sie seinen Worten vertrauen und es zwischen ihnen womöglich auch wieder derart freundschaftlich sein könnte wie es einst war. So wie damals als man sie mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit einzuschüchtern versuchte und sie zum Aufgeben ihres Erbes zwingen wollte, und Carl ihr einziger Freund und ihr rettender Anker in der stürmischen See war.
„Paula, ich weiß wie schlecht es derzeit den kleinen Selbstständigen und Freiberuflern geht und welche Sorgen und existenziellen Nöte gerade Künstler haben. Die großen und bekannten Kunst- und Kulturschaffenden haben vielleicht finanzielle Polster und können diese Zeit einigermaßen überleben. Aber wer keine Rücklagen hat, steht ohne Bezüge sofort am Abgrund. Die ganzen Dauerbeschränkungen und überdies ständig wechselnden Auflagen schränken jeden kreativen Betrieb derart ein, dass es einem Berufsverbot für alle darbietenden Kulturschöpfer und Veranstalter gleichkommt.“

Seelische Erbauung fehlt

„Und ohne Kunst ist es ja auch kein Leben mehr“, ergänzte Paula nachdenklich: „Nicht nur die Vielfalt gemalter Bilder, witziger und interessanter Lesungen und hochkarätiger Vorträge, sondern auch die vielen bunten kleinen Theaterstücke zur seelischen Erbauung fehlen. Statt stimmgewaltigen Sängern die gute Botschaften in die Welt setzen, bekommt man tagtäglich nur noch einschüchternde Warnungen und unsinnige Einschränkungen verkündet.“ Und Carl fügte hinzu: „Der Mensch lebt eben nicht vom Brot allein.“ Paula setzte dann nach einer Weile leise hinzu: „Egomanische Monopolisten, Oligarchen und Politikern, üben ihre Macht und offensichtliche Menschenfeindlichkeit mit dem Verbreiten von Lügen und Angst* aus. Denen sind lebensfrohe charismatische Künstler vermutlich ein Dorn im Auge. So werden die eindrücklichen Konzerte bei denen hunderttausende Menschen vollkommen friedlich und einvernehmlich zusammen gefeiert haben, eben nicht mehr als tanzende Botschafter einer weltweiten Hoffnung* sondern als gefährlich eingestuft.“

Luftveränderung

Mit diesen Worten stand Carl auf und räumte die Glaskelche und Löffelchen vom Tisch ab und fragte: „Was ist nun Paula, kommst Du mit?“ und grinste Paula dabei frech an. „Eine Luftveränderung würde Dir bestimmt gut tun.“ Paula Engel musste sich eingestehen, dass ihr die direkte und fürsorgliche Ansprache von Carl gut tat. Sie spürte eine melancholische Stimmung in sich aufsteigen – der schöne Abend war nun zu Ende und sie würde demnächst die Heimfahrt antreten. „Ich muss mir das überlegen und läute dir morgen an.“ … Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*Angst: https://www.danieleganser.ch/videos/dr-daniele-ganser-was-macht-angst-mit-uns- bern-20-10-2019/

*Hoffnung: https://www.youtube.com/watch?v=7lgTu-v55s0

   Sende Artikel als PDF   

„Masken sind ein Sicherheitsrisiko – sie erhöhen die Ansteckungsgefahr“, schreibt Klaus Reinhardt aus Untermünkheim in einem Text an Hohenlohe-ungefiltert. „Die Begründung für diese Erkenntnis liefert ein Beitrag aus dem renommierten medizinischen Thieme-Fachverlag“, so Reinhardt weiter. Es gebe keine Hinweise für die Wirksamkeit von Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit. Reinhardt: „Verantwortlicher Herausgeber dieser Rubrik und Wissenschaftlich verantwortlich gemäß Zertifizierungsbestimmungen für diesen Beitrag ist PD Dr. med. Roland Schulze-Röbbecke, Aachen.“

Kommentar von Klaus Reinhardt, Untermünkheim

„Vermeidbare Kontaminationen“

Etwa gleichzeitig mit den ersten Lockerungen des Lockdowns im Rahmen der Corona-Pandemie wurde Ende April 2020 von allen Bundesländern in Deutschland eine Maskenpflicht für den ÖPNV und für Geschäfte eingeführt, und das nicht zuletzt aufgrund der „Neubewertung“ durch das Robert Koch-Institut (RKI) [1]. In diesem Beitrag soll die Empfehlung des RKI bewertet werden.
Aus einer Maskenpflicht für viele Millionen Bürger in Deutschland können jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar wären, weil die ohnehin schon häufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch häufiger werden, Händewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise möglich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der – schon zwangsläufig – unsachgemäße Umgang mit der Maske und die erhöhte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, während man die Maske trägt, tatsächlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erregerübertragung noch erhöht – ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.

Falsches Sicherheitsgefühl

Eine Maskenpflicht vermittelt ein falsches Sicherheitsgefühl, und ein falsches Sicherheitsgefühl ist immer ein Sicherheitsrisiko. Bei zahlreichen Virusinfektionen beginnt die Erregerausscheidung am Ende der Inkubationszeit, also bevor Krankheitssymptome zu bemerken sind. Dies ist z. B. auch von der Influenza bekannt, weshalb man auch bei COVID-19 schon zu Beginn der Pandemie davon hätte ausgehen können.

Bei Auswertung der vom RKI für dessen „Neubewertung“ von Masken im öffentlichen Raum angeführten Publikationen zeigt sich, dass es keine wissenschaftliche Grundlage gibt, mit der der Gebrauch von Masken (gleich welcher Art) in der Öffentlichkeit bei nahezu der gesamten Bevölkerung von Deutschland (abzüglich der Kinder bis 6 Jahre ca. 80 Mio. Menschen) gerechtfertigt werden kann, und aktuelle Untersuchungen zeigen das Gleiche.

Indirekte Erregerkontakte über kontaminierte Oberflächen

Im Gegenteil kann eine Maskenpflicht für viele Millionen Menschen im öffentlichen Raum sogar zu einem Infektionsrisiko werden, weil die erforderliche Händehygiene nicht eingehalten werden kann. Indirekte Erregerkontakte über kontaminierte Oberflächen werden durch Masken nicht weniger, sondern kommen im Gegenteil potenziell häufiger zustande als ohne Masken.

Meistens keine Face-to-Face-Kontakte

Bei der Übertragung respiratorischer Viren spielt ein enger (< 1 m) Face-to-Face-Kontakt die entscheidende Rolle, der zudem mindestens über eine gewisse Zeit (≥ 15 min) bestehen muss, damit sich ein Übertragungsrisiko überhaupt verwirklichen kann. Die meisten Kontakte im öffentlichen Raum sind zum einen keine Face-to-Face-Kontakte. Zum anderen dauern sie, selbst wenn sie dennoch stattfinden, meist kürzer als 15 Minuten, sodass eine effektive Übertragung infektiöser Tröpfchen in diesen Situationen sehr unwahrscheinlich erscheint.

Abstand halten bei Gesprächen schützt vor direkten Erregerkontakten und macht das Tragen von Masken überflüssig.

Weitere Informationen im Internet (Quelle dieses Kommentars):

https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/abstract/10.1055/a-1174-6591

   Sende Artikel als PDF   

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl in den USA hat Reporter ohne Grenzen (RSF) acht politische Empfehlungen an die Präsidentschaftskandidaten, die demokratische und die republikanische Partei sowie die Kongresskandidatinnen und -kandidaten erarbeitet. Angesichts der zunehmenden Missachtung der Pressefreiheit im In- und Ausland durch die US-Regierung fordert RSF die Akteurinnen und Akteure auf, die Wertschätzung und Förderung von unabhängigem Journalismus zu einem Teil ihres Programms zu machen.

Von der Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“

Pressefreiheit schützen

„Die Presse in den USA ist in den vergangenen Jahren auf beispiellose Weise unter Beschuss geraten. Die tätlichen Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vor einigen Wochen haben uns drastisch gezeigt, wozu ein anhaltendes Klima der Aggression führen kann“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Die großen Parteien und alle, die für ein öffentliches Amt kandidieren, müssen die Gelegenheit nutzen, sich auf den bevorstehenden Nominierungsparteitagen (…) und im Wahlkampf bis zu den Wahlen im November gegen diese Entwicklung zu stellen. Sie sollten sich zu konkreten politischen Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit in den USA und darüber hinaus verpflichten.“

Unabhängig vom Ausgang der Wahl fordert RSF in seinen Empfehlungen:

• Der künftige US-Präsident sollte sich in seinen ersten 100 Tagen im Amt zur Bedeutung der Pressefreiheit bekennen.
• Der Kongress sollte eine Anhörung zur Lage der Pressefreiheit in den USA mit Angehörigen der Regierung sowie unabhängigen Expertinnen und Experten abhalten.
• Präsident und Kongress sollten sicherstellen, dass Medienschaffende ungehinderten Zugang zu Regierung und Parlament haben.
• Der Kongress sollte ein Gesetz für besseren Quellenschutz verabschieden, der Präsident sollte es unterzeichnen.
• Das Spionagegesetz (Espionage Act) sollte eine Ausnahmeklausel für Medienschaffende erhalten, die im öffentlichen Interesse handeln.
• Die Betonung der Pressefreiheit in der US-Außenpolitik sollte gesetzlich verankert werden.
• Der Präsident sollte sich weltweit für die Freilassung inhaftierter Medienschaffender und ein Ende der Straflosigkeit nach Verbrechen gegen Medienschaffende einsetzen.
• Der Kongress sollte das Gesetz zur Plattformregulierung überarbeiten, sodass soziale Netzwerke sich mit konkreten Maßnahmen zur Wahrung der Meinungsfreiheit, des Pluralismus und der Verlässlichkeit der Informationen verpflichten.

In voller Länge finden Sie die RSF-Empfehlungen hier (auf Englisch):

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/News/Downloads/200717_RSF_recommendations_for_the_us_media_policy.pdf

Mangelnder Schutz für WhistleblowerInnen

Pressefreiheit ist in den USA durch den ersten Verfassungszusatz konstitutionell verankert und so stark geschützt wie in wenigen anderen Ländern weltweit. In den vergangenen Jahrzehnten war die Lage der Pressefreiheit jedoch großen Schwankungen unterworfen. Zu den Einschränkungen zählen etwa Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende, mangelnder Schutz für Whistleblowerinnen und Whistleblower und andere journalistische Quellen, das Sterben lokaler Medien und vor allem seit der Trump-Präsidentschaft eine starke Zunahme verbaler und körperlicher Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten. Gleichzeitig haben sich die USA auf dem internationalen Parkett aus ihrer Rolle als Verfechter der Pressefreiheit zurückgezogen, was dazu beigetragen haben dürfte, autoritäre Impulse in anderen Ländern zu verstärken.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit stehen die USA auf Platz 45 von 180 Staaten.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/

   Sende Artikel als PDF   

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Rechtsstaatlichkeitsmechanismus gestimmt, der an den geplanten langjährigen Haushaltsrahmen gekoppelt werden soll. Diese Abstimmung kommentiert die hohenlohische EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD)

Kommentar zugesandt vom Europabüro der EU-Abgeordneten Evelyne Gebhardt (SPD) in Künzelsau

Auszahlung an Rechtsstaatlichkeit knüpfen

„Es ist inakzeptabel, dass Regierungen sich erlauben, die Grundwerte der Europäischen Union zu verletzen und unbestraft weiterhin die Vorteile der EU genießen zu dürfen“, erläutert Evelyne Gebhardt, Europaabgeordnete aus Schwäbisch Hall (SPD). „Die Auszahlung von EU-Geldern muss an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten geknüpft werden.“ Evelyne Gebhardt erklärt: „Wir Europaabgeordneten sehen in den Verhandlungen zum EU-Haushalt einen Weg, die Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten an die Einhaltung demokratischer Grundwerte zu zwingen.“

Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbar

„Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbar. Der Kampf gegen die Korruption ist ein Kampf gegen die Armut. Die Diskriminierung und Verletzung von Grundrechten gegenüber der LGBTI-Gemeinschaft ist abscheulich und stellt einen sehr ernsten Verstoß unserer Europäischen Werte dar. Wir Abgeordneten im Europäischen Parlament schauen dem nicht tatenlos zu.“

EU-Parlament will sich durchsetzen

Evelyne Gebhardt ist zuversichtlich: „In der Plenarsitzung diese Woche haben sich alle pro-demokratischen Kräfte im Europäischen Parlament zusammengeschlossen, um einen wirksamen Rechtstaatsschutz im EU-Haushalt zu fordern. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns als Parlament durchsetzen werden.“

Weitere Informationen und Kontakt:

Fabian Rothfuss, Leiter Europabüro Künzelsau, Assistent von Evelyne Gebhardt MdEP; Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22
Fax: 0 79 40 – 5 91 44

E-Mail: info@evelyne-gebhardt.eu

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

   Sende Artikel als PDF   

Zum „Offenen Treff“ am Montag, 12. Oktober 2020, ab 19 Uhr, lädt die Partei „Die Linke“ nach Schwäbisch Hall ins Büro Lange Straße 36 ein.

Von „Die Linke Schwäbisch Hall und Hohenlohe“

Diskussion erwünscht

Cedric Schiele, der Kreissprecher von „Die Linke Schwäbisch Hall und Hohenlohe“ hält ein kurzes Impulsreferat zur amerikanischen Präsidentschaftswahl und freut sich auf die anschließende Diskussion.

Weitere Informationen und Kontakt:

Cedric Schiele, Kreissprecher Die Linke Schwäbisch Hall und Hohenlohe

Internet: https://die-linke-sha.de/

   Sende Artikel als PDF