„Corona-Abstrich-Drive-In auf der Internetseite des Landratsamts Hohenlohekreis nicht zu finden“ – Kritik eines Lesers

Ein Hohenlohe-ungefiltert-Leser hat am 28. April 2020 versucht, die Adresse des Corona-Abstrich-Drive-Ins Kupferzell im Internet zu finden. Er hat sie gefunden, allerdings nicht auf der Seite des Landratsamts, sondern auf der Internetseite des Rundfunksenders SWR.

Informationen zugesandt von einem Hohenlohe-ungefiltert-Leser

Betreibt das Landratsamt Geheimhaltung?

Der Leser kritisiert: „Das Landratsamt betreibt diesbezüglich Geheimhaltung. Auch in der Suchfunktion Fehlanzeige…So kann man die Fallzahlen auch drücken…. Das fände ich skandalös.“

Anmerkung der Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert:

Auch die Redaktion dieser Internet-Zeitung wurde bei einer Internet-Recherche heute, 30. April 2020, um 17.20 Uhr, auf der Internetseite des Landratsamts Hohenlohekreis nicht fündig.

Gefunden hat die Redaktion aber einen Hinweis auf der Internetseite des Hohenloher Krankenhauses in Öhringen:

https://www.hohenloher-krankenhaus.net/hlkh/Projektuebergreifende-Inhalte/Corona-Virus/index.php

Träger des Hohenloher Krankenhauses in Öhringen sind der Landkreis Hohenlohe und  Landkreis Hohenlohe und mehrheitlich von der Barmherzigen Brüder Trier-Gruppe.

Auf der Internetseite des Hohenloher Krankenhauses Öhringen steht zur „Drive-in-Abstrichstelle“ in Kupferzell-Belzhag:

Angesteckt – und nun?

Ab Montag, 16. März 2020, ist in Belzhag bei Kupferzell eine Zentrale Abstrichstelle für den Hohenlohekreis eingerichtet. Diese „Drive-in-Abstrichstelle“ wird von Ärzten der Kassenärztlichen Vereinigung gemeinsam mit dem Technischen Hilfswerk und dem Deutschen Roten Kreuz betrieben. In der Zentralen Abstrichstelle werden gebündelt Abstriche genommen. Die abgenommenen Proben werden per Kurier zum Labor gebracht. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden die Betroffenen durch ihren Hausarzt informiert. Abstriche werden nur bei begründeten Verdachtsfällen vorgenommen, die sich telefonisch über den Hausarzt angemeldet und einen Termin erhalten haben.

Wann kann ich mich an die Zentrale Abstrichstelle im Hohenlohekreis wenden?

Die Zentrale Abstrichstelle dient als Anlaufstelle für Patienten, bei denen nach den Definitionen des Robert-Koch-Instituts (RKI) der begründete Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Personen, die befürchten, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, sollten zunächst telefonisch Rücksprache mit ihrem Hausarzt halten.
Am Telefon erfragen Praxispersonal und Ärzte, welche Symptome bei dem Patienten vorliegen, und ob er sich vor kurzem in einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat oder mit einer Coronavirus-erkrankten Person Kontakt hatte.

Wie läuft eine Beprobung in der Zentralen Abstrichstelle ab?

Liegt nach Einschätzung der Ärzte ein begründeter Verdachtsfall vor, wird nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt ein Termin für die Beprobung vereinbart. Dem Patienten wird vom Hausarzt mitgeteilt, zu welcher Uhrzeit er sich bei der Zentralen Abstrichstelle einfinden soll. Der Patient fährt mit seinem Auto an der Abstrichstelle vor und öffnet das Fenster auf der Fahrerseite, ein Mitarbeiter im Schutzanzug nimmt den Abstrich aus der Mundhöhle. Die Person muss das Auto dazu nicht verlassen. Zum Termin muss unbedingt die Krankenkassenkarte und der Personalausweis oder Reisepass zur eindeutigen Feststellung der Person mitgenommen werden. Privat versicherte Personen, die keine Krankenkassenkarte haben, müssen einen Personalausweis und soweit vorhanden einen Versicherungsnachweis ihrer Krankenkasse dabeihaben. Die abgenommenen Proben werden per Kurier zum Labor gebracht. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden die Betroffenen durch ihren Hausarzt informiert.
Abstriche werden nur bei begründeten Verdachtsfällen vorgenommen, die sich telefonisch über den Hausarzt angemeldet und einen Termin erhalten haben. (…)

Artikel auf der Internetseite des Südwestrundfunks (SWR):

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/corona-reaktion-hohenlohekreis-100.html

   Sende Artikel als PDF   

Der DGB zum Tag der Arbeit –  „Solidarität heißt dieses Jahr: Abstand halten“ – 1. Mai 2020 in Schwäbisch Hall und Hohenlohe

Die Corona-Pandemie bedeutet ein Leben im Ausnahmezustand: Viele Menschen können nicht zum Arbeitsplatz, wir sehen unsere Verwandten nicht mehr, unsere Freundinnen und Freunde, unsere Kolleginnen und Kollegen. Viele sorgen sich um ihre Existenz.

Von Anne Neuberger, DGB-Bezirk Baden-Württemberg, Regionsgeschäftsstelle Heilbronn

Für mehr Gerechtigkeit

Auch wir Gewerkschaften sehen uns aktuell mit einer neuen Situation konfrontiert, die uns alle extrem fordert. Wir wissen aber auch, wieviel Solidarität bewirken kann, denn „Solidarisch ist man nicht allein!“ Die Gewerkschaften haben ihre Kraft und Durchsetzungsfähigkeit schon immer aus dem Füreinander-Einstehen der Vielen bezogen. So haben sie für mehr Gerechtigkeit gesorgt und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen erkämpft. Darum geht es auch heute wieder: Auch jetzt können und müssen wir solidarisch Leben retten. Wir übernehmen Verantwortung, für uns, und für alle anderen.

Keine Mai-Kundgebungen

Die Solidarität, welche die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus uns allen abverlangt, hat uns veranlasst, unsere Demonstrationen und Mai-Kundgebungen dieses Jahres leider abzusagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!

Für anständige Arbeitsbedingungen und bessere Entlohnung

DGB-Regionsgeschäftsführer Bernhard Löffler sagt „In diesen Tagen gilt: Ob Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, die Kassiererinnen und Kassierer im Supermarkt, die Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die Beschäftigten bei Ver- und Entsorgungsdiensten, LKW- und Bus-Fahrerinnen und -Fahrer oder das Zugpersonal – sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität. Wir alle müssen uns jetzt dafür einsetzen, dass ihre Arbeit angemessen gewürdigt wird und sie anständige Arbeitsbedingungen und bessere Entlohnung bekommen.

Alle notwendigen Mittel zur Überwindung der Krise mobilisieren

“Die Solidarität der Gesellschaft brauchen aber auch diejenigen, die von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie besonders betroffen sind, die um ihre Existenzgrundlage fürchten oder um die ihrer Familien, die von Betriebsschließungen, Kurzarbeit oder Geschäftsaufgabe bedroht sind. Viele Menschen müssen zuhause arbeiten und sich gleichzeitig um ihre Kinder kümmern. Wir müssen dafür sorgen, dass ihr Arbeitsplatz und ihr Einkommen gesichert bleiben.
Löffler weiter: „Wir warnen Arbeitgeber vor jedem Versuch, die Situation zu missbrauchen und Arbeitnehmerrechte einzuschränken. Beim Hochfahren der Wirtschaft sind Besonnenheit und Umsicht gefragt. Generell muss gelten: Gesundheit geht vor Umsatz. Wir fordern von der Politik, dass sie alle notwendigen Mittel zur Überwindung der Krise mobilisiert.“

Angst, Wut und Nationalismus sind keine guten Ratgeber

„Solidarisch ist man nicht alleine“, das gilt auch mit Blick auf Europa. Der Virus kennt keine Grenzen. Deshalb müssen die Regierungen der Europäischen Union eng zusammenarbeiten und ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie miteinander abstimmen. Regionssekretärin Silvia Wagner: „Wir werden es nicht zulassen, dass der Kampf gegen das Corona-Virus den Nationalisten in die Hände spielt und sich zum Spaltpilz für das geeinte Europa entwickelt. Angst, Wut und Nationalismus sind keine guten Ratgeber. Nur mit Solidarität, mutigem und entschiedenem Handeln und Besonnenheit stehen wir die Krise gemeinsam durch.“

Kurzarbeitergeld erhöhen

Wagner weiter: „Um die Krise zu bewältigen brauchen wir die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Viele Familien stehen davor durch das KuG in Hartz IV abzurutschen.“ „Was wir zudem brauchen, ist eine höhere Tarifbindung. Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass Mitbestimmung ausgehebelt wird.

Allerorts leben Menschen vor: Solidarisch ist man nicht alleine! Solidarität ist ansteckend!

Weitere Informationen und Kontakt:

Anne Neuberger, Sachbearbeitung

DGB Bezirk Baden-Württemberg
Regionsgeschäftsstelle Heilbronn
Gartenstraße 64
74072 Heilbronn

Telefon: 07131 / 88880 – 10

Fax: 07131 / 88880 – 19

Weitere Informationen im Internet:

www.nordwuerttemberg.dgb.de

www.facebook.com/bw.dgb

www.twitter.com/dgb_bw

Mitglied in einer DGB-Gewerkschaft werden:

https://www.dgb.de/service/mitglied-werden/index.html

   Sende Artikel als PDF   

„Arbeitsrechte wieder zurückholen“ – Kommentar von Heidi Scharf (LINKE) zum 1. Mai 2020

Nachdem der 1. Mai 2020 mit seinen Demonstrationen und Kundgebungen weitgehend nur virtuell stattfindet, gestalteten die Linken aus Baden-Württemberg eine Mai-Zeitung.

Von Heidi Scharf, Schwäbisch Hall, Partei DIE LINKE

Grundrechte zurückholen

Wir wünschen allen trotzdem einen 1. Mai. Und statt der Demo oder kleineren Aktionen die Zeit darüber nachzudenken, wie wir unsere Grundrechte und auch geänderten Arbeitsrechte wieder zurückholen, wie wir weiter wachsam bleiben, um uns alle vor Einschränkungen sowohl im gesellschaftlichen Leben, als auch im Arbeitsleben schützen können.

„Mehr Kurzarbeitergeld“

Bei den Geldern für Unternehmen und Selbständige war der Staat sofort zur Stelle, wenn es um die abhängig Beschäftigten geht, fehlt es an Mut, den Menschen, die in Kurzarbeit sind sofort mehr Kurzarbeitergeld zu geben und den Erwerbslosen mehr Arbeitslosengeld. Schließlich müssen alle die Miete, die Nebenkosten etc. auch jeden Monat sofort bezahlen.

Also nehmt euch die Zeit und macht euch Gedanken. Diese können wir dann hoffentlich wieder bei offenen Treffen austauschen und weiterentwickeln.

Link zur 1.-Mai-Zeitung-2020 – Landesinfo EXTRA Baden-Württemberg:

https://www.die-linke-bw.de/fileadmin/lv/landesinfo/landesinfoextra_2020.pdf

   Sende Artikel als PDF   

„Lang beschattete Täler“ – eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfter Teil

„Lang beschattete Täler“ – eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfter Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

V Gewalt

… Carl hatte Paul gefragt, wie das damals mit den Müttern seiner Kinder war und hörte dem Freund nun geduldig zu. Carl Eugen Friedner hatte sich als Rechtsanwalt und Steuerberater viele absurde und abwegige Vorgänge angehört und sich dabei angewöhnt, sein Gegenüber zu Ende erzählen zu lassen. Je mehr er über die Zusammenhänge erfuhr, umso besser konnte er seine Mandanten dann ja auch vertreten. Also verdrängte er seine Sorgen um Paula und wandte sich leise seufzend den Erzählungen des Freundes zu.

Stammesriten

Paul Malibo war es als ältestem Sohn vergönnt gewesen, von seinen Eltern aus einer ehemaligen französischen Kolonie nach Europa geschickt zu werden, um mit einer gewerkschaftlichen Förderung in der romantischsten Neckarstadt Württembergs Pädagogik zu studieren. Dort lernte Paul auch die Mütter seiner vier Kinder kennen. Von der Mutter seiner erstgeborenen Tochter Margret wollte er vor mehr als dreißig Jahren nicht viel mehr als guten Sex und zog es vor, die Schwangere einfach sitzen zu lassen. Nachdem er dann – scheinbar ungeschoren – in seine afrikanische Heimat zurückgekehrt war, setzte man ihn dort unter Druck, den üblichen Stammesriten gemäß, eine für ihn ausgewählte Frau zu nehmen.

Spontanheirat

Paul senkte seine Stimme und erzählte von den in weiten Teilen Afrikas verbreiteten sexuellen Verstümmelungen von Mädchen, welche unter anderem dazu führen, dass diese als Frauen später am Sex keinen Spaß haben, sondern Schmerzen leiden. Dies war ihm, der sich in Liebesdingen jahrelang in Europa ungehindert bewegt hatte, absolut zuwider. Abgesehen davon, dass sie dann als Ehefrauen mit schwärenden Wunden dauernd durch Infektionskrankheiten gefährdet und somit teuer zu versorgen seien, würden sie oft kurz nach der Geburt an Entkräftung sterben und er hätte sich laufend eine neue Frau suchen lassen müssen. Paul wollte sein Leben mit keiner solchen Frau verbringen und dachte sich daher stets neue Gründe aus, um die von seinen Eltern Angepriesenen als untauglich abzutun. Die Mutter seiner weiteren Kinder, Lisa, heiratete er spontan, als sie ihn eines Tages in seiner afrikanischen Heimat besuchte, um letztlich nicht doch noch eines der einheimischen *beschnittenen Mädchen in sein Bett gelegt zu bekommen.

Rituale

Lisas Mutter, die hiesige Großmutter von Pauls drei Kindern, bestand nach dem Tod von Lisa auf der Einhaltung von vielerlei Ritualen, welche ihm als Witwer den Alltag strukturierten. In Hoheitshausen hatte Paul am Sonntag, in der Kirche, seinen festen Platz neben ihr einzunehmen. Zum sonntäglichen Nachmittagskaffee traf man sich bei ihr, um ein Stück selber gebackenen trockenen Kuchen ohne Sahne zu verzehren. Unter der Woche hatte Paul für sie einzukaufen und spätestens zum Freitagabend war er zu einer obligatorischen Runde Catan* verabredet. Da Paul sehr gern dem roten Wein zusprach, den die Großmutter ihm aus guten Gründen auch reichlich auftischte, lösten sich seine aufkommenden Zweifel an seinem Lebensstil in Luft undWohlgefallen auf. Den Umstand, dass er seine Tochter, auch nach dem Tod seiner Frau, weiterhin jede Nacht neben sich mit ins Ehebett nahm, wurde von seiner Schwiegermutter niemals in Frage gestellt, sondern wohlweislich befürwortet.

Freundschaftliches Dreieck

Daher kam Paul niemals zu Carl nach Hohenlohe oder gar beim Heiner zu einem Besuch vorbei; diese beiden jedoch genossen den Tapetenwechsel, welchen das freundschaftliche Dreieck mit sich brachte. Sie nützten die Fahrten oft und gern, um sich einerseits in den höheren Lagen des Schwarzwalds zu erholen und andererseits ihren Geschäften im badischen Land nachzugehen. Carl Eugen hatte ein paar versprengte Mandanten im Rheintal und am Bodensee und Heiner Grün nahm, als ehemaliger Geschäftsführer seiner Energieförderungsfirma, sporadisch an Gesellschaftertreffen im hochgelegenen Linachtal teil.

Glaubensgemeinschaft

Paul jedoch litt, er schämte sich vor sich selber und bereute sein Verhalten. Jedoch der Mut, sich zu Gunsten einer neuen Liebe konsequent aus den uralten Zwängen seiner Herkunft und dem engen Korsett der Glaubensgemeinschaft seiner gestorbenen Ehefrau zu befreien, fehlte ihm damals genauso wie heute.

Merkwürdige Vorstellungen

„Und du hast dich damals nicht für eine neue gemeinsame Zukunft mit ihr eingesetzt und lediglich auf überkommenen, ja merkwürdigen Vorstellungen beharrt?“, fragte Carl am Ende von Pauls Beichte gezielt nach. Der Hauch eines dünnen „Ja …“, war aus der Richtung von Pauls gesenktem Kopf zu vernehmen. „Paul! Mir graut‘ s vor dir“, beendete Heiner Pauls Bekenntnis und ergänzte laut und deutlich: „Mensch, da braucht man sich nicht zu wundern, wenn eine gescheite Frau sich mit Grausen abwendet. Da, wo Frauen nichts zu melden haben und so wie in deinem Herkunftsland auch noch mit mörderischer Gewalt rechnen müssen, kann es ja kein Mensch aushalten!“ Und er setzte nach: „Wie hast du das eigentlich mit deinen Vorstellungen von Freiheit und Gerechtigkeit vereinbaren können, wo du doch sonst ein recht demokratisches und freiheitsliebendes Gedankengut pflegst? Und wo man dich damals und zu allem Überfluss auch noch im schönen Tübingen hat studieren lassen? Ausgerechnet dort, wo man >Attempto – ich wag’s!< dem Wahlspruch der dortigen Universität folgt ?“ Paul wusste auf keine von Heiners Fragen etwas zu erwidern.

Um Haaresbreite dem Tod entronnen

Auch Carl Eugen schwieg, ihm fehlten ebenfalls die Worte, wenn auch aus einem ganz anderen Grund: Seine geliebte Paula war nur um Haaresbreite dem Tod entronnen. Er stand auf, um weiteres Flaschenbier aus der Küche zu holen. Seine vordergründige Bereitschaft, die Männerrunde mit Nachschub zu versorgen, verschaffte ihm eine Gelegenheit, die unglaubliche Nachricht auf dem kleinen Bildschirm zu lesen. Chaotische Gedankenfetzen blitzten durch seinen Kopf, sein Herz raste vor Schreck – seine Paula war vor mehr als drei Jahren überfallen worden. Er hatte einen früheren Kollegen, welcher sich seit Jahren mit Informationsdienstleistungen über Wasser hielt, beauftragt diskret Nachforschungen anzustellen. Während Pauls Erzählungen erspähte Carl die besorgniserregende Überschrift der Nachricht auf seinem mobilen Gerät.

„Erpressung“

Sie hatten es tatsächlich gewagt, ihr Gewalt anzutun? Ihm stockte der Atem! Warum erfuhr er das erst jetzt? Und wieso hatten sie ihr das angetan? Er war einst auf die diskreten Hinweise, welche man auch Erpressung hätte nennen können, eingegangen, hatte damals zugesichert einen Mantel des Schweigens über alles zu legen, gerade um Schaden von seiner geliebten Paula abzuwenden … Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*Genitalverstümmelung: Beschneidungen von weiblichen Kindern in Afrika, bestialische Verstümmelungen der weiblichen Genitalien, die zu lebenslangen körperlichen und seelisch-geistigen Traumata führen.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a- z/g/genitalverstuemmelung.html

https://www.frauenrechte.de/ https://mama-afrika.org/info/genitalverstuemmelung/

*Catan: Kindgerechtes monopolyähnlich aufgebautes Würfelspiel.

Kontaktaufnahme zur Autorin ist möglich unter der E-Mail-Adresse:

b.haebich@web.de

   Sende Artikel als PDF   

„Lufthansa verstaatlichen und radikal umbauen“ – Artikel von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Menschen sagen ihren Urlaub ab, Geschäftsreisen werden verschoben, um engen Kontakt mit anderen vermeiden und die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Der Coronavirus hat den Flugverkehr ins Trudeln gebracht.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

95 Prozent der Gesamtflotte am Boden

Fluggesellschaften stehen unter starkem finanziellen Druck. Bei der Lufthansa sind derzeit rund 95 Prozent der Gesamtflotte am Boden. Auf den verbleibenden Flügen sind die Maschinen überwiegend leer. 87 000 Beschäftigte werden in Kurzarbeit geschickt. Das Lufthansa-Management verhandelt mit dem Bund über Hilfskredite und Staatsbeteiligung.

Lufthansa-Bosse: Dreister geht’s nicht

Nachdem Lufthansa Chef Carsten Spohr Mitte März 2020 noch behauptet hatte, man würde ohne Staatshilfen über die Runden kommen, verhandelt seit Anfang April das Lufthansa-Management mit dem Bund über ein Rettungspaket. Am 23. April gab Lufthansa bekannt, dass die Verlust doch besorgniserregend seien. Die Airline braucht offenbar sowohl frisches Eigenkapital, als auch neue Kredite. War zunächst die Rede von einem mittleren bis hohen einstelligen Milliardenbetrag, so heißt es jetzt auf /www.tagesschau.de: „Insider berichteten, dass die Lufthansa Anfang nächster Woche ein staatliches Hilfspaket von bis zu zehn Milliarden Euro schnürt…Die Mittel kommen demnach aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) des Bundes, aus staatlich besicherten KfW-Krediten und von Regierungen Österreichs, Belgiens und der Schweiz. Die Lufthansa, die staatliche Förderbank KfW und die Bundesregierung kommentierten das nicht.“

Bund wäre ohne Stimmrecht

Wie der SPIEGEL bereits am 11.4.2020 berichtete, tritt das Lufthansa-Management in diesen Verhandlungen selbstbewusst bis anmaßend auf. Eine Mehrheitsbeteiligung des Staates hatte Vorstandschef Carsten Spohr im Interview mit dem «Spiegel» von vorn herein ausgeschlossen. Der Konzern habe ein Eckpunktepapier für den Einstieg des Bundes vorgelegt. Grundtenor des Schriftstücks: „Alle Vorteile müssten bei der Lufthansa und ihren Aktionären liegen, das gesamte Risiko dagegen beim Staat, sagt ein Verhandlungsinsider“. Offenbar geht es um eine „stille Beteiligung“ des Bundes an der Lufthansa. Bei einer „stillen Beteiligung“ hätte der Bund kein Stimmrecht.

85-mal mehr als ein durchschnittlicher Lufthansa-Beschäftigter

Das würde bedeuten, dass der Staat der Lufthansa Milliarden zuschießt, mit denen das Management machen kann was es will. Einziges Zugeständnis der Lufthansa-Bosse: In der Zeit, während die Maßnahme läuft, werde die Lufthansa keine Dividende ausschütten. Der Vorstand verzichtet zudem auf 20 Prozent seines Gehalts. Laut der Webseite www.airliners.de verdiente der Lufthansa-Vorstandsvorsitzende Carsten Spohr im Jahr 2017 4.19 Millionen Euro. Spohr verdiente damit 85-mal mehr als ein durchschnittlicher Lufthansa-Beschäftigter. Bei einem Verzicht von 20 Prozent würden Spohr immer noch deutlich über drei Millionen Euro bleiben. Zum Vergleich: Als im Rahmen der Krise 2008/2009 die Commerzbank teilverstaatlicht wurde, gab es eine Regelung, wonach Vorstände von Unternehmen, die mit Staatshilfe gerettet werden, höchstens 500.000 Euro Jahresgehalt bekommen durften. Aber auch ein solches Gehalt ist jenseitig. Vertretbar wäre für Spohr vielleicht noch ein Gehalt, wie es Piloten bei der Lufthansa beziehen: Das Durchschnittseinkommen der Lufthansa-Piloten liegt bei rund 181.000 Euro im Jahr.

Kein Freifahrtschein für „Weiter so“

Es wäre ein dummer Fehler, mit Staatsgeldern wohlhabenden Lufthansa-Investoren wie dem Milliardär Heinz Hermann Thiele für die Zukunft eine fette Rendite und dem Management weiter fette Gehälter zu bescheren und deren aggressiven Sparkurs gegen die Belegschaften der Lufthansa zu unterstützen. Jetzt, wo die Lufthansa staatliche Unterstützung will, müssen klare Forderungen gestellt werde: Es geht darum, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, insbesondere des Bodenpersonals zu verbessern. Insbesondere bei den Lufthansa-Töchtern sind die Arbeitsbedingungen mies. GewerkschafterInnen bei der Lufthansa klagen seit Jahren schon darüber, dass der Konzern mehr und mehr Konzernteile in Tochtergesellschaften verlagert bzw. die Arbeit Gepäckabfertigung oder Boarding von Werkvertragsfirmen zu schlechten Löhnen und bei mieseren Arbeitsbedingungen erledigen lässt. Diese Firmen würden „zu wenig Personal beschäftigen und zu schlecht bezahlen“, kritisierte Ver.di. Es gebe einen Wettbewerb um die niedrigsten Lohnkosten und den knappsten Personaleinsatz.

Airlines: Klimakiller

Bei der Art wie die „Rettungsaktion“ für die Lufthansa betrieben wird, sind die Gehälter der Lufthansa Vorstände noch das geringere Problem. Viel schwerer wiegt, dass ihnen mit dieser Maßnahme ein Freifahrtschein ausgestellt wird dafür, dass sie weitermachen können wie bisher. Es ist an der Zeit, das Geschäftsmodell der Airlines grundlegend zu verändern. Eine Studie des „International Council on Clean Transportation“ (ICCT) hat untersucht, wie viel Kohlendioxid (CO2) die kommerzielle Luftfahrt 2018 emittiert. Die Studie kam zu dem Ergebnis: Die Emissionen beim Flugverkehr sind „schlimmer als erwartet“ und übertreffen die bisherigen Annahmen bei weitem. 918 Millionen Tonnen CO2 haben kommerzielle Flugzeuge 2018 ausgestoßen. Das entspricht 2,5 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen. Das meiste stammt von Passagiermaschinen. Unter den schlimmsten Emittenten sind auch die EU und Deutschland. Die Studie geht davon aus, dass die Emissionen aus dem weltweiten Flugverkehr mehr als 1,5-mal so schnell ansteigen können und sich bis 2050 verdreifachen werden.

Klimaverträglichere Mobilität

Anstatt die Fluggesellschaften wie Lufthansa durch Milliardenspritzen einfach zu retten und ihnen zu erlauben, ihr ökologisch verheerendes Geschäftsmodell fortzuführen, ist es aus klimapolitischen Gründen geboten, jetzt die Wende in Richtung einer (zumindest etwas) klimaverträglicheren Mobilität einzuleiten. Fluggesellschaften müssen entprivatisiert und in öffentliches Eigentum übernommen werden, damit sie demokratisch und (zumindest einigermaßen) ökologisch verträglich betrieben werden von Beschäftigten, deren Arbeitsbedingungen und Löhne anständig sind.

Umbauen und schrumpfen

(Re)verstaatlichte Fluggesellschaften wie die Lufthansa sollten als Teil eines umfassenderen Verkehrssystems konzipiert werden, mit dem Ziel, unnötige Flugreisen, insbesondere auf Kurzstrecken, zu reduzieren, um so Emissionsminderungen zu erreichen. Eine dementsprechend ausgerichtete Umstrukturierung der Lufthansa würde deren Tätigkeitsfeld deutlich einschränken. Inländischer Flugverkehr sollte in Zukunft eingestellt werden. Er sollte, wie auch ein großer Teil des innereuropäischen Flugverkehrs auf die Schiene verlagert werden. Inländische und innereuropäische Flüge sollten nur für Notfälle vorbehalten sein.

Schienenverkehr ausbauen

Selbstverständlich macht eine Verlagerung des Verkehrs vom Flugzeug auf die Schiene einen erheblichen Ausbau des Schienenverkehrs erforderlich – des Fernverkehrs, des Nahverkehrs und des Güterverkehrs. Es braucht eine bessere Taktung, besseren Service, mehr und besser gewartete Züge, eine Signaltechnik, die funktioniert, intakte Gleisanlagen und eine deutliche Senkung der Ticketpreise. Es ist dringend geboten, die fast 6.500 Kilometer Bahnstrecken, die nach der Privatisierung der Bundesbahn seit 1994 stillgelegt wurden, wieder zu reaktivieren.

Neoliberal heruntergewirtschaftet

Die Bahnnetze in den neoliberal heruntergewirtschafteten Ländern wie Deutschland, Großbritannien und Spanien müssen zumindest auf Schweizer Niveau angehoben werden. In der Schweiz wurden 2018 pro Kopf rund 365 Euro in die Schieneninfrastruktur investiert, in Deutschland waren es im selben Jahr 77 Euro. Um beim Zugverkehr „Schweizer Niveau“ zu erreichen, sind erhebliche Investitionen in die Verbesserung der Schienenfahrzeuge und der Infrastruktur von Nöten. Anstatt die Manager der Lufthansa mit Milliarden zu beglücken, mit denen sie machen können, was sie wollen, ist es jetzt höchste Eisenbahn, endlich jene große Konjunkturprogramme für den Ausbau der Infrastruktur auf den Weg zu bringen, die auch viele bürgerliche Experten für erforderlich halten. Die riesigen Summen, die die Bundesregierung jetzt im Rahmen der Corona-Nothilfe zur Förderung der Industrie bereitgestellt hat, zeigen, dass in dieser Gesellschaft durchaus die für eine sozial-ökologische Wende erforderlichen Finanzmittel vorhanden sind. Selbstverständlich geht das nicht ohne eine massive Umverteilung von oben nach unten, wie durch die Einführung einer fünfprozentigen Vermögenssteuer für Vermögen oberhalb von einer Million Euro, einer deutlichen Erhöhung der Einkommenssteuer für Spitzenverdiener, der Anhebung der Körperschaftssteuer, die Schließung von Steuerschlupflöchern usw.

Konversion: Vom Flieger zur Schiene

Bei einer Verstaatlichung mit der Lufthansa muss es vorrangiges Ziel sein, darauf zu achten, dass die Beschäftigten nicht die Leidtragenden sind. Insofern sollten ein wichtiger Punkte bei der Überführung der Lufthansa unter öffentliche Kontrolle, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, deutlich kürzere Arbeitszeiten, bessere Regelung der Ruhezeiten und die Rücknahme der in den letzten Jahren vom Management erzwungen Ausgliederungen und Werkverträge sein.

„Bundesnetzagentur Mobilität“ gründen

Nur bei einer staatlichen Übernahme besteht die Aussicht, dass Massenentlassungen verhindert werden können. Wie bereits dargestellt, würden im Gegenzug zur Streichung aller Inlandsflüge der Lufthansa bei der Bahn die Einstellung einer großen Zahl zusätzlicher Arbeitskräfte erforderlich: Stellen für Zugführerinnen, Servicepersonal oder auch bei der Wartung und Pflege der Bahninfrastruktur Arbeitsplätze. Die Koordination des gesamten Verkehrssektors sollte eine öffentliche Verkehrsbehörde, eine Art „Bundesnetzagentur Mobilität“ übernehmen, deren Säulen unter anderem Abteilungen für schienengestützten Nah-, Fern- und Güterverkehr wären. Diese „Bundesnetzagentur Mobilität“ könnte die Umqualifizierung der Lufthansabeschäftigten für die künftigen Aufgaben übernehmen. Während der Zeit der Umschulung würden die Kolleginnen ihr Gehalt weiterbekommen – einzige Ausnahme wären wohl die Piloten, die bislang über 150 000 Euro Jahresgehalt bekommen. Eine sowohl für Flugverkehr als auch für Schienenverkehr zuständige „Bundesnetzagentur Mobilität“ wäre wohl am ehesten in der Lage, dass der Umstrukturierungsprozess vom Flugzeug auf die Schiene gut koordiniert von statten gehen kann und keine KollegInnen durchs Raster fallen.

Soziale Bewegungen müssen Druck machen

Rein technisch oder finanziell wäre eine sozial-ökologische Konversion der Gesellschaft ohne weiteres möglich. Woran es fehlt, ist der Wille und die Bereitschaft der Leute an den Schaltstellen in Politik und Wirtschaft. Es müsste von den direkt Betroffenen und vor allem von den sozialen Bewegungen starker Druck entwickelt werden, wenn sich da etwas bewegen soll.

   Sende Artikel als PDF   

„Wir zahlen nicht für eure Krise“ – Zeitung „FaktenCheck:CORONA“ kann ab sofort bestellt werden

Eine Zeitung „FaktenCheck:CORONA“ gibt es zum 1. Mai 2020. Das Motto der achtseitigen Zeitung lautet „Solidarität in den Zeiten der Pandemie“. Verantwortlicher Redakteur ist Winfried Wolf. Die Zeitung kann telefonisch oder per E-Mail auch in größeren Mengen bestellt werden.

Informationen zugesandt von Paul Michel, Schwäbisch Hall

FaktenCheck:CORONA (FCC) knüpft an frühere Projekte an:

FaktenCheck:HELLAS (2015), das 2015 anlässlich der „Erpressungen der Troika gegenüber der SYRIZA-Regierung“ erschien und dessen Folgeprojekt FaktenCheck:EUROPA (2016-2018) und die Zeitung gegen den Krieg (seit 1999).

Die Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung):

Bei Bestellungen von 1 bis 99 Exemplaren (Ex.): 25 Cent je Ex. / Ab 100 Ex.: 15 Cent je Ex. // Bestelladresse per E-Mail: faktencheckcorona@gmail.com oder telefonisch unter 01797745527.

Es geht um folgende Themen:

1. Es gab vielfache Warnungen vor einer Corona-Pandemie und die unverantwortliche Politik von Bundesregierung und EU, mit der der Gesundheitssektor kaputtgespart und privatisiert wurde.

2. Die Verbindung von Wirtschaftseinbruch und Pandemie führt zur größten Weltwirtschaftskrise seit 1929-33 – mit kaum abschätzbaren, schwerwiegenden sozialen Folgen.

3. Erneut sind Frauen besonders betroffen: Sie sind überproportional in den „systemrelevanten Berufen“ (Pflege, Einzelhandel) vertreten. Sie werden verstärkt mit Hausarbeit und Erziehung belastet. Sie sind wachsender häuslicher (Männer-) Gewalt ausgesetzt.

4. Die restriktiven Maßnahmen sind medizinisch begründet. Sie werden jedoch widersprüchlich angewendet: Autohäuser wurden geöffnet. Kitas und Restaurants bleiben geschlossen.

5. Im öffentlichen Leben gilt die 1,5 Meter-Distanz. Am Arbeitsplatz wird oft Schulter an Schulter gearbeitet. Gottesdienste sind „systemrelevant“ (NRW-Ministerpräsident Armin Laschet/CDU). Demos werden untersagt.

5. Krasse Gefährdungen für Amazon-Beschäftigte und Kurierdienst-Malocher.

6. Corona auf Stuttgart21-Baustelle. Doch es wird weitergebaut, da es um „Staatsräson“ geht.

7. Berichte aus Italien, Frankreich, aus den USA und dem Senegal.
Die Lockerung der Einschränkungen erfolgt zu Lasten von Lohnabhängigen und Schülerschaft.

8. Die gefährliche Demagogie von Relativierern und Leugnern der Epidemie und die FCC-Antworten.

9. Pandemie und Krise zeigen: Der Markt kann es nicht richten. Mehr noch: Es waren der Markt und die Privatisierungen, weswegen die Pandemie so wütet. Es sind umgekehrt wirtschaftliche Planung und Eingriffe gegen den Markt, die bei der Bekämpfung der Pandemie wirken.

10. Berichte über Widerstand gegen Demokratieabbau, über Streiks gegen Arbeitszwang und über Solidarität in den Zeiten der Pandemie.

Unterstützt wird FaktenCheck:CORONA von: Tom Adler / Heino Berg / Manfred Dietenberger / Ulrich Duchrow / Leslie Franke / Tim Fürup / Thies Gleiss / Heike Hänsel / Inge Höger / Angela Klein / Bernd Köhler / Stefan Krull / Verena Kreilinger / Thomas Kuczynski / Sabine Leidig / Herdolor Lorenz / Ingrid Lohmann / Volker Lösch / Lucy Redler / Werner Sauerborn / Karl Schweizer / Sascha Staničić / Mag Wompel / Christian Zeller // Initiativen & Gruppen: AKL in DIE LINKE // LabourNet Germany / SAV / SOL / Sozialistische Zeitung-SoZ / Aufbruch – für eine ökosozialistische Alternative (Salzburg) //

Verantwortlicher Redakteur: Winfried Wolf

„FaktenCheck:CORONA“ kann bezogen werden über:

Bestelladresse:

E-Mail: faktencheckcorona@gmail.com

Telefon: 0179-7745527

Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung):

Bei Bestellungen von 1 bis 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / Ab 100 Ex.: 15 Cent je Exememplar

   Sende Artikel als PDF   

„Einzelhändler müssen Mindestabstand sicherstellen“ – Stadtverwaltung Crailsheim weist auf Einhaltung der Hygienevorschriften hin

Die Stadtverwaltung Crailsheim weist auf Einhaltung der Hygienevorgaben im Einzelhandel hin. In den vergangenen Tagen sind vermehrt Bürgerinnen und Bürger auf die Stadtverwaltung zugekommen und kritisierten die mangelhafte Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im Einzelhandel.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Mindestabstand 1,5 Meter

Die Verwaltung fordert die Geschäfte daher eindringlich dazu auf, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um die Vorgaben einzuhalten.
Die Stadtverwaltung Crailsheim ermahnt den Einzelhandel, die notwendigen Hygienevorgaben angesichts der Corona-Pandemie einzuhalten. So kam es vermehrt in den vergangenen Tagen zu Hinweisen aus der Bürgerschaft, dass insbesondere in Lebensmittelmärkten so viele Kunden gleichzeitig im Geschäft waren, dass der vorgegebene Mindestabstand von 1,5 Meter nicht mehr eingehalten werden konnte.

Pflicht zur Umsetzung der Hygieneregelungen

Der Koordinierungsstab der Stadt Crailsheim nimmt diese Beschwerden zum Anlass, den Crailsheimer Einzelhandel auf die Pflicht zur Umsetzung der Hygieneregelungen hinzuweisen. Hierbei bezieht sich die Verwaltung auf eine gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sowie des Ministeriums für Soziales und Integration. In dieser heißt es, dass die Anzahl der Kunden im Geschäft in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche so zu begrenzen ist, dass die Abstandsregelungen eingehalten werden können.

Richtgröße: 20 Quadratmeter pro Person

Als Richtgröße für eine angemessene Anzahl von Kunden werden hierbei 20 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person herangezogen. Zwar weisen die meisten Einzelhändler per Aushang auf die Einhaltung der Abstände hin, die Umsetzung dieser Regelung kontrollieren einige jedoch nicht. Darum fordert die Stadtverwaltung dazu auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Diese werden durch die Ordnungsbehörden kontrolliert. Sollten dabei Missachtungen der Hygienerichtlinien festgestellt werden, behält sich die Stadt die Erhebung entsprechender Bußgelder vor.
Gleichzeitig sind auch die Bürgerinnen und Bürger dazu angehalten, darauf zu achten, dass die Mindestabstände im Einzelhandel nicht bewusst unterschritten werden und weiterhin gegenseitig Rücksicht auf seine Mitmenschen genommen wird.

   Sende Artikel als PDF   

„Notbetreuung in Crailsheimer Kitas wird erweitert“ – Informationen der Stadtverwaltung

Ab Montag, 27. April 2020, können auch Eltern, die nicht im systemrelevanten Bereich arbeiten, ihre Kinder zur Notbetreuung in den Crailsheimer Kitas anmelden, sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Die Stadtverwaltung hat dazu alle notwendigen Informationen zusammengestellt. Ab Mai werden wieder Kita-Beiträge erhoben.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Präsenzpflichtiger Arbeitsplatz

Bereits seit vier Wochen läuft die Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Bereichen arbeiten, in den städtischen Kindergärten und Schulen in Crailsheim. Ab dem 27. April 2020 wird nach einer Entscheidung des baden-württembergischen Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport diese Notbetreuung erweitert. So haben dann auch Kinder einen Betreuungsanspruch, wenn beide Erziehungsberechtigten außerhalb der Wohnung einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz besitzen und für ihren Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Gleiches gilt analog auch für Alleinerziehende sowie für Kinder, deren Kindeswohl bei einer längeren Verweildauer in der Wohnung gefährdet werde. Zudem wurde der Anspruch für Schulkinder bis zur siebten Klasse erweitert.

Wenn anderweitige Betreuung nicht möglich ist

Um diesen Betreuungsbedarf geltend machen zu können, benötigt die Stadtverwaltung als Entscheidungsträger eine Kopie des Arbeitsvertrages oder eine Bescheinigung des Arbeitgebers, aus der hervorgeht, dass sie in einem kritischen Bereich oder in einem mit Präsenzpflicht tätig sowie unabkömmlich sind. Darüber hinaus bedarf es für die Anmeldung der erweiterten Notbetreuung zudem auch eine eigene Bestätigung beider Elternteile, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist. Entsprechende Vordrucke finden sich auf der Internetseite der Stadt Crailsheim.

Verschärfte Hygienevorgaben

Die Kinder werden dann ab Montag wieder in den Kindergärten sowie Schulen betreut, die sie vor der Corona-Pandemie besucht haben. Allerdings kann aufgrund von verschärften Hygienevorgaben nicht gewährleistet werden, dass sie dabei auch ihre gewohnten Gruppen besuchen können. Sollten die Betreuungskapazitäten der Einrichtungen nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, behält sich die Stadtverwaltung das Recht vor, die Betreuung zu priorisieren. Dadurch kann es passieren, dass Zusagen im Nachgang zurückgenommen werden müssen. „Die Gesundheit der Kinder steht bei all unseren Maßnahmen an erster Stelle. Um die Notbetreuung effektiv durchführen zu können, müssen die Gruppengrößen kleingehalten werden“, teilt Margit Fuchs, Ressortleiterin Bildung & Wirtschaft, als Organisatorin der Notbetreuung mit. „Zeitgleich möchte ich mich bei allen Eltern für ihr Verständnis für unsere Entscheidungen in den vergangenen Wochen bedanken. Dieser Dank gilt auch für mein Team in der Verwaltung sowie für alle Erzieherinnen und Erzieher und Lehrkräfte, die oftmals auch sehr kurzfristig auf neue Vorgaben des Landes in herausragender Art und Weise reagiert haben.“

Betreuungsanspruch von sechs Stunden täglich

Ab Montag, 27. April 2020, existieren mit der erweiterten Notbetreuung von montags bis freitags zwischen 7 Uhr und 17 Uhr damit für einen großen Teil der Eltern fast wieder normale Betreuungsmöglichkeiten. Aus diesem Grund hat der Koordinierungsstab der Stadtverwaltung entschieden, dass ab Mai 2020 wieder Kita-Beiträge für die Kinder erhoben werden, welche das Angebot nutzen. Unabhängig von der Aufenthaltsdauer des Kindes werden dabei nur die Mindestbeiträge berechnet, wobei ein Betreuungsanspruch von sechs Stunden täglich gewährleistet wird. Die Notwendigkeit eines längeren Verbleibs von Kindern muss durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachgewiesen werden. Sollten Kinder erst im laufenden Monat eine Notbetreuung benötigen, werden die Gebühren anteilig erhoben.

Weitere Informationen auf der Internetseite der Stadt Crailsheim:

Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite www.crailsheim.de eine Übersicht mit den wichtigsten Informationen zum Coronavirus zur Verfügung gestellt. Darunter befindet sich auch ein FAQ zur Notfallbetreuung (Antworten auf häufig gestellte Fragen). Dort finden sich auch die notwendigen Kontaktdaten von Ansprechpartnern bei der Stadtverwaltung.

   Sende Artikel als PDF   

„Nach der Pandemie: Wie wollen wir zukünftig leben?“ – Ein Beitrag von Attac Schwäbisch Hall

Die Corona-Pandemie macht die Konstruktionsfehler unserer profitorientierten globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer als sonst: Die Märkte, die angeblich alles zum Guten regeln, versagen.

Ein Beitrag von der Attac-Gruppe Schwäbisch Hall

Was wirklich wichtig für eine Gesellschaft ist

Die an Wachstum und Gewinn gebundene, exportorientierte Wirtschafts- und Handelspolitik droht zusammenzubrechen. Plötzlich müssen Staat und Politik es wieder richten und die großen gesellschaftlichen Systeme funktionsfähig halten. Bei aller berechtigten Sorge birgt die Corona-Pandemie aber auch die Chance, uns darauf zu besinnen, was wirklich wichtig ist für eine Gesellschaft. Jetzt gilt es, die Prioritäten gerade zu rücken und die Menschen, nicht den Profit ins Zentrum zu stellen.

Ganz konkret heißt das:

 Grundlegende Reform des Gesundheitssystems mit Abschaffung der Fallpauschalen

 Re-Privatisierung der Krankenhäuser in kommunale Hand

 Arzneimittelproduktion wieder in Deutschland/EU.

 Die wahren Leistungsträger wie Pfleger, Ärzte, Busfahrer u. a., die gerade den „Laden am Laufen halten“ aufwerten durch faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen.

Hin zu einer sozialen Gesellschaft bedeutet das:

 Die öffentliche Daseinsfürsorge stärken, Privatisierungen zurücknehmen

 Umstieg auf genossenschaftliche und am Gemeinwohl orientierte
Unternehmensformen

Gerade zum „Lockdown“ hat ATTAC Schwäbisch Hall keine einheitliche Meinung. Hier gibt es zwei Sichtweisen:

– Eine Seite akzeptiert den Lockdown, folgt den Zahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und schätzt die Maßnahmen des Regierungshandelns als in dieser Situation angemessen.

– Die andere Seite fordert eine bessere Datenlage zur Verbreitung des Virus und schaut mit kritischem Blick auf die psychologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns und die bürgerrechtlichen Einschränkungen, die damit einhergehen.

Beide Sichtweisen sind auf unserer Homepage für Interessierte detaillierter ausgeführt:

https://www.attac-netzwerk.de/schwaebisch-hall/startseite/

Übrigens: Über das dortige Kontaktformular erreicht man uns auch in diesen Zeiten. Ansonsten gilt für uns alle – Abstand halten – Händewaschen und Kopf hoch.

Zwei Sichtweisen der Attac-Gruppe Schwäbisch Hall zum Lockdown:

Die Lockdown-Kritiker:

Lockdown überprüfen – Lockdown lockern

Im Moment müssen wir mit vielen Einschränkungen leben. Das soll vor allem die Alten und Kranken schützen.

Aber:
– Nicht alle verfügen über einen Balkon, ein Gärtchen und Haus. um den Frühling bei Spaß und Spiel genießen.

– Nicht alle haben der mutige Freunde, die sich zu helfen und zu treffen wagen.

– Depression und Isolation bestimmen derzeit das Leben von vielen.

– Alleinerziehende stehen vor gewaltigen Herausforderungen.

– Viele haben nichts auf der hohen Kante hat. Wirtschaftliche Not geht voran, auch bei kleinen Gewerbebetrieben, die vor dem Aus stehen – samt ihren MitarbeiterInnen. Wer prekär beschäftigt war, kann sehen wo er bleibt.

– Ein Bravo denen, die auch jetzt sich trauen für z. B. die Rechte von Flüchtenden einzutreten und die damit unsere Verfassung schützen.

– Das kulturelle und gesellschaftliche Leben leidet.

– Wer zählt eigentlich am Ende die Toten, die aus dem momentanen Stillstand – Lockdown – erwachsen?

Daher: Jetzt das Lockdown überprüfen und lockern.

Wir folgen der Forderung von Dr. Prof. Gerd Antes und anderen Stimmen:

„Wir müssen sehr regelmäßig, vielleicht jede Woche, einen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt auf Infektionen untersuchen.“

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-die-zahlen-sind-vollkommen- unzuverlaessig-a-7535b78f-ad68-4fa9-9533-06a224cc9250

Vertiefende Argumente und Links zu diesem Themenkomplex hier:

Der Lockdown ist auch eine Klassenfrage:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=60083

Christoph Butterwege zu Maßnahmen, speziell für die Ärmsten:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134958.corona-und-soziale-folgen-butterwegge-fordert- corona-rettungsschirm-fuer-alleraermste.html

Wieder die Vernunftpanik:

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/corona-gesellschaft-wider-die-vernunftpanik-kolumne- a-772e1651-f393-4bc6-8f79-79dc7a5ed025

Unterstützen sie auch in diesem Zusammenhang folgende Petition, nach einer Base-Line-Studie:

https://www.openpetition.de/petition/online/fuehren-sie-die-baseline-studie-durch-wir-brauchen- endlich-saubere-corona-daten

Hier eine staatsrechtliche Perspektive:

https://verfassungsblog.de/vom-niedergang-grundrechtlicher-denkkategorien-in-der-corona- pandemie/

Professor Klaus Püschel, Chef der Hamburger Rechtsmedizin:

„Dieses Virus beeinflusst in einer völlig überzogenen Weise unser Leben. Das steht in keinem Verhältnis zu der Gefahr, die vom Virus ausgeht. Und der astronomische wirtschaftliche Schaden, der jetzt entsteht, ist der Gefahr, die von dem Virus ausgeht, nicht angemessen. Ich bin überzeugt, dass sich die Corona-Sterblichkeit nicht mal als Peak in der Jahressterblichkeit bemerkbar machen wird …“

https://www.mopo.de/hamburg/rechtsmediziner–ohne-vorerkrankung-ist-in-hamburg-an-covid-19-noch- keiner-gestorben–36508928

Weitere Stimmen/Statements:

Wir wollen die Coronakrankheit nicht verharmlosen. Wir wollen nicht kleinreden oder herunterspielen. Gerade zeigt sich eine große Solidarität innerhalb unserer Gesellschaft, das ist auch gut so. Aber auch die getroffenen Maßnahmen bergen Risiken, vor allem für die Schwachen in unserer Gesellschaft. Aber auch im Lockdown zeigt sich die große Spaltungen.
Was lösen diese Momente die räumliche Enge, Perspektivlosigkeit und Zukunftssorgen in den Menschen aus die nicht im Garten sitzen und Homeoffice machen können?

Was ist mit einsamen Menschen, Kindern die Gewalterfahrungen erleben müssen, Frauen die unter häuslicher Gewalt leiden?

Was ist mit Alleinerziehenden, die ohne finanzielles Polster und unverschuldet in diese besondere Situation geraten.

Wir fordern die drastischen Maßnahmen müssen vor allem im Angesicht dieser Schicksale genau geprüft werden. Dafür genügen die momentanen Daten nicht. Nicht nur Soziologen und Blogger sehen dies kritisch, auch Mediziner und Virologen äußern hier berechtigte Bedenken.
Nicht zuletzt sind viele unserer demokratischen Grundrechte stark eingeschränkt, diese Einschränkungen müssen überprüft werden und auf eine solide wissenschaftliche Basis gestellt werden.
Unbestritten: Die Virusgefahren sind nicht zu unterschätzen, aber auch die Gefahren die durch einen Lockdown entstehen müssen gesehen und abgewägt werden.

https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Schwaebisch-Hall/Akademie_20/Lockdown_Kritik.pdf

Die Lockdown-Befürworter:

Die Maßnahmen greifen,
die Kurve flacht sich ab,
die Hilfspakete wirken und schützen die Wirtschaft

Die Politik handelt besonnen, denn Menschenleben sind wichtiger als die Wirtschaft.

https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-wie-sich-der-shutdown-auf-die-fallzahlen- auswirkt.676.de.html?dram:article_id=4741100

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona- verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Wir verweisen auch auf die Ansprachen der Bundeskanzlerin, des Bundepräsidenten und des Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg.

https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Schwaebisch-Hall/Akademie_20/Lockdown_Befuerworter.pdf

   Sende Artikel als PDF   

„Katastrophe mit Ansage“ – Kontext:Wochenzeitung berichtet über 313 Corona-Fälle in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) in Ellwangen

Mehr als die Hälfte der Geflüchteten in Ellwangen ist inzwischen positiv auf Corona getestet. Die Schutzmaßnahmen der Behörden zeigen wenig Wirkung. Manche Beschäftigte der Massenunterkunft tragen nicht einmal Mund-Nasen-Schutz. Und die Bewohner haben Angst. Ein Besuch vor Ort.

Von Minh Schredle, Kontext:Wochenzeitung vom 22. April 20

Sonderbare Ruhe

Wären da nicht die vielen geschlossenen Geschäfte und die vereinzelten Menschen, die Masken tragen, um ihr Umfeld zu schützen, würde in Ellwangen an diesem sommerlichen Frühlingstag kaum auffallen, dass etwas außergewöhnlich ist. Jung und Alt treibt es ins Freie, spielende Kinder wirken recht unbeschwert. In sorgsam gepflegten Vorgärten schnippeln oberkörperfreie Senioren an Rispenstauden und Hecken herum. Nur etwas außerhalb der Ortschaft, vor der Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Geflüchtete, scheint etwas seltsam: diese sonderbare Ruhe.

Seit Monatsanfang unter Quarantäne

587 Bewohner leben hier. Aber trotz verlockender 25 Grad an diesem 17. April 2020 traut sich kaum jemand von ihnen nach draußen. Die gesamte Einrichtung steht seit Monatsanfang unter Quarantäne, die Polizei überwacht rund um die Uhr, dass niemand das Gelände verlässt. Der große Außenbereich dürfte aber theoretisch genutzt werden. Die wenigen, die ihre Wohnblöcke verlassen, wirken ängstlich. Eine beklemmende Stille liegt an diesem Tag über der LEA.

313 von 587 Bewohnern wurden positiv auf Corona getestet

Zum Zeitpunkt unseres Besuchs (ohne das Gelände zu betreten) sind nach Angaben der Stadt Ellwangen weit mehr als die Hälfte, nämlich 313 BewohnerInnen der LEA positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Und der Mann, der an der Pforte sitzt, trägt keine Maske, nicht einmal einen einfachen Mund-Nasen-Schutz – trotz entsprechender Anweisungen des Regierungspräsidiums.

Fragwürdige Einschätzung

Keine drei Wochen ist es her, dass der erste Corona-Fall in der Einrichtung öffentlich bekannt wurde. Dem SWR gegenüber betonte der Leiter der LEA, Berthold Weiß, am 3. April 2020, dass die Ellwanger Einrichtung auf Corona-Infizierte vorbereitet sei. Eine Einschätzung, die sich als mindestens fragwürdig erweisen sollte. (…)

Link zum ganzen Artikel in der Kontext:Wochenzeitung:

https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/473/katastrophe-mit-ansage-6680.html

   Sende Artikel als PDF