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„Kohle für Kohle: RWE und der Interessenkonflikt eines Abgeordneten“ – Eine Recherche von abgeordnetenwatch.de

Mehr als 90.000 Euro im Jahr – so viel erhält ein NRW-Landtagsabgeordneter für seinen Teilzeitjob bei einer RWE-Tochter. Weil er dem Wirtschafts- und dem Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied angehört, erhält er priviligierten Zugang zu Informationen, die auch seinen Arbeitgeber betreffen können. Ein eklatanter Interessenkonflikt? Fragen zu seiner Doppelrolle will uns der CDU-Politiker Gregor Golland nicht beantworten.

Vom Verein abgeordnetenwatch.de

RWE will Hambacher Forst räumen lassen

In diesen Tagen wartet der RWE-Konzern auf die abschließende Räumung des Hambacher Forstes durch die Polizei, um demnächst mit dem Abbau von Braunkohle beginnen zu können. Was viele nicht wissen: Auf der Gehaltsliste des Konzerns steht der  hochrangige CDU-Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen (NRW), Gregor Holland – mit bis zu 120.000 Euro jährlich.

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„Solidarität mit Geflüchteten“ – Begegnungsabend in Crailsheim mit Essen, Trinken und Musik

Der Crailsheimer Freundeskreis Asyl und die städtischen Integrationsmanager laden Ehrenamtliche, Geflüchtete und Interessierte am Freitag, 28. September 2018, um 18 Uhr zu einem Begegnungsabend in das Evangelische Gemeindehaus Kreuzberg, Kurt-Schumacher-Straße 3, ein.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

„Tag des Flüchtlings 2018“

Anlass ist der „Tag des Flüchtlings“, den die deutsche Bischofskonferenz, die Evangelische Kirche in Deutschland und die griechisch-orthodoxe Metropolie 2015 ins Leben gerufen haben, um Solidarität mit Geflüchteten zum Ausdruck zu bringen. Für Essen, Trinken und Musik ist gesorgt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.kirchenbezirk-crailsheim.de/rat-hilfe/fluechtlinge-und-asyl/freundeskreis-asyl-crailsheim/

https://www.crailsheim.de/rathaus/auslaenderwesen/fluechtlinge-und-integration/

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„Zugemülltes Land: Zwischen Müllbergen und Verpackungsfluten“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

„Zugemülltes Land – Zwischen Müllbergen und Verpackungsfluten“ lautet der Titel eines Vortrags am Mittwoch, 26. September 2018, um 20 Uhr im Club Alpha, Spitalmühlenstraße 13/2, in Schwäbisch Hall. Der Referent Klaus Meier ist Mitglied des „Netzwerk Ökosozialismus“ und Verfasser der „Ökosozialistischen Flugschriften“. Veranstalter des Diskussionsabend sind der AK Programm des Club Alpha und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg.

Vom Club Alpha, Schwäbisch Hall

„Offizielle Angaben sind Augenwischerei“

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„Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien“ – Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2018 in Bayern

Viel wird in der Region Hohenlohe derzeit auch über die bevorstehende Landtagswahl im benachbarten Bayern diskutiert. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht deshalb einen Link zu dem heute gestarteten „Wahl-O-Mat Landtagswahl 2018 in Bayern“. Ins Netz gestellt hat ihn die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und dem Bayerischen Jugendring.

Informationen zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Gewählt werden 180 Abgeordneten für fünf Jahre

Die Bayern wählen am Sonntag, 14. Oktober 2018 die 180 Abgeordneten des Bayerischen Landtags. Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Stimmberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, welche die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre sind, ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im Freistaat Bayern und ihr Wahlrecht nicht durch einen Richterspruch verloren haben.

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„Historische Kommission muss erhalten bleiben“ – SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall stellt einen Antrag zum Landesparteitag

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall hat in seiner Kreismitgliederversammlung am 12. September 2018 einen Antrag beschlossen, der beim Landesparteitag am 24. November 2018 in Sindelfingen vorgelegt werden soll. Bei dem Antrag geht es um den Fortbestand der Historischen Kommission beim Bundesvorstand der SPD. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Antrag des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall in voller Länge.

Von Nikolaus Sakellariou, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall

SPD in drei politischen Systemen verboten

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„Bunte Vielfalt statt braune Einfalt“ – Demonstration in Ellwangen am „Fuchseck“

Die AfD des Kreisverbands Ostalb mobilisiert im Internet zu einer Demonstration am am Samstag, 22. September 2018, um 11 Uhr in Ellwangen. Das Motto der AfD lautet „Fünf Jahre LEA sind genug“. Gegen das Ansinnen der AfD hat sich eine breite Aktionseinheit gebildet. Ganze Schulklassen wollen an der Gegendemo teilnehmen.

Von Willi Maier, Schwäbisch Hall

Teffpunkt um 11 Uhr am „Fuchseck“

Zur Fahrt in Fahrgemeinschaften treffen wir uns um 9.30 Uhr am Bahnhof Schwäbisch Hall. Von Hall kommend fährt man auf der Haller Straße nach Ellwangen, überquert die Jagst und biegt dann nach links in den Mühlgraben ab. Gleich links ist ein großer Parkplatz. Zum Teffpunkt „Fuchseck“ sind es drei Minuten. Dort findet um 11 Uhr eine Demonstration statt mit dem Motto „Bunte Vielfalt statt braune Einfalt“.

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„Wie Sprache ausgrenzt und missbraucht wird“ – Kommentar von Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall

Sprache wird genützt zur Polarisierung gesellschaftlicher Konflikte und zur Ausgrenzung ethnischer, religiöser oder sozialer Teile der Bevölkerung. Das ist nicht neu. In unserer kapitalistischen Gesellschaft heißt dies: grenzenlose Profitmaximierung, Beseitigung jeglicher staatlicher Schranken, die totale Liberalisierung von Dienstleistungen sowie aller Kapital- und Warenströme.

Kommentar von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall-Bibersfeld

Einzug in die Parlamente gehalten

Sie führt zur Spaltung der Gesellschaft, der Ausgrenzung von Arbeitslosen/Armen und in den Ländern der Dritten Welt zum Verhungern-lassen zigtausender Menschen. In Deutschland wurde dies bei der Einführung der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze ab 2002 sowie bei der Gesundheits- und Rentenreform benutzt und übelst missbraucht. Der Missbrauch von Vokabular, das man seit Jahren von Nazi- und Pegida-Kundgebungen kennt, hat nicht zuletzt mit der AfD Einzug in die Parlamente gehalten.

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„Her mit der Demokratie: solidarisch, menschenwürdig, sozial, offen, frei!“ – Aktive von Attac besetzen die Frankfurter Paulskirche

Aktive des Vereins Attac haben heute (Samstag, 15. September 2018) im Anschluss an die Attac-Aktion zum zehnjährigen Jubiläum der Finanzkrise die Frankfurter Paulskirche besetzt. In diesem Denkmal der deutschen Demokratie fordern wir: Her mit der Demokratie! Denn Teile der deutschen Politik entfernen sich in rasantem Tempo vom Geist und den Werten des Grundgesetzes, dem sie verpflichtet sein müssten.

Vom Attac-Trägerverein

Demokratie erstreiten

Paulskirche, 1849: Die Nationalversammlung verabschiedet die erste demokratische deutsche Verfassung. Im deutschen Grundgesetz wirkt sie bis heute nach, auch wenn sie sich damals nicht durchsetzen konnte. Demokratie musste erstritten werden, und aktuell ist sie an vielen Stellen in größter Gefahr. Unterstützen Sie das Engagement von Attac für demokratische Verhältnisse unter www.attac.de/demokratie-staerken mit einer Spende!

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„Herbstfest mit Flüchtlingsfamilien – Wer helfen will, bitte melden“ – Gefeiert wird in Kirchberg/Jagst rund um das Adelheidstift

Der „Arbeitskreis Begegnung“ des Asyl-Freundeskreises in Kirchberg/Jagst organisiert am Samstag, 22. September 2018, von 14 Uhr bis 17.30 Uhr ein „Fest rund ums Adelheidstift“. Die Organisatoren bitten dabei um Unterstützung.

Vom Freundeskreis Asyl Kirchberg/Jagst

Wer hat Lust, mitzumachen?

Kuchen backen, Kaffee, Kuchen und Getränke ausgeben, Geschirrmobil bedienen, Familien aus dem Schloss und dem Adelheidstift einladen, Familien, die schon weggezogen sind, einladen und abholen, Flüchtlingsfamilien für Mitarbeit ansprechen …
Wir brauchen 15 bis 20 Blechkuchen, süß oder salzig oder eine entsprechende Menge Kleingebäck.

Kontakt für Helferinnen und Helfer

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„Ex-Ministerpräsident Erwin Teufel über Hans Scholl“ – Vortrag in Crailsheim

Der 100. Geburtstag von Hans Scholl am Samstag, 22. September 2018, wird in Crailsheim mit einer Vielzahl von Veranstaltungen gefeiert.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Eintritt frei

Einer der Höhepunkte ist der Festvortrag des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Dr. h.c. Erwin Teufel über „Hans Scholl und der Widerstand der Weißen Rose“. Der Vortragsabend, veranstaltet von der Initiative Erinnerung und Verantwortung und der Stadt Crailsheim, findet am Freitag, 5. Oktober 2018, um 19 Uhr im Ratssaal des Crailsheimer Rathauses statt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen im Internet über Veranstaltungen zu Hans Scholl und die Weiße Rose:

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