„Starke Lärmbelästigung durch bereits gebaute Windkraftanlagen“ – Leserbrief zur Konzentrationszone für Windenergie auf Gemarkung Michelbach/Bilz

Trotz bereits erfolgter Reduzierung der Konzentrationszone für Windenergie auf Michelbacher Gemarkung von über 400 Hektar auf zirka 330 Hektar ist das zuständige Gremium einstimmig der Meinung, dass diese Reduzierung der geplanten Fläche „Östlich Michelbach“ nicht ausreichend ist, weil der Abstand zu Michelbach/Bilz weiterhin nur 700 Meter beträgt.

Leserbrief von Eleonore Krause-Krieger, Gaildorf-Eutendorf 

Fläche reduzieren

Man sollte doch meinen, dass die im Verwaltungsverband organisierten Gemeinden, darunter Schwäbisch Hall mit einer nicht zu überstimmenden Mehrheit, das Interesse Michelbachs zu einem größeren Abstand nachvollziehen können und bereit sind, diesem berechtigten Interesse Michelbachs Rechnung zu tragen. Noch dazu, nachdem in der letzten Michelbacher Gemeinderatssitzung mehrere Bürger die starke Lärmbelästigung durch die bereits gebauten Windenergieanlagen der Haller Stadtwerke (Windpark Kohlenstraße) massiv beklagt hatten. Bleibt die Größe der Konzentrationszone bestehen, bietet sie zukünftig Platz für weitere Anlagen, auf deren Genehmigung jeder Investor einen rechtlichen Anspruch hat.

Kein Gesetz für Mindestabstand

Der Abstand zur nächsten Anlage beträgt über 1500 Meter und selbst das scheint noch zu wenig zu sein, sonst hätten sich die Bürger nicht so vehement beklagt. Nach der in Bayern gültigen 10H-Regel müsste der Abstand zur Wohnbebauung bei 200 Meter großen Anlagen zwei Kilometer betragen. Darüber hinaus gibt es in Baden-Württemberg kein Gesetz, das den Mindestabstand von 700 Metern vorschreibt. Aber statt Verständnis für die Michelbacher Bürger zu zeigen, will Schwäbisch Hall im Verwaltungsverband mit seiner Mehrheit Michelbach überstimmen und damit den Michelbachern diese äußerst große Konzentrationszone für weitere Windkraftanlagen aufzwingen. Wo bleibt da noch die Planungshoheit der Gemeinde und wozu dient dann ein Verwaltungsverband, wenn damit anderen Gemeinden der Wille einer Mehrheit aufgezwungen wird? Will sich hier Schwäbisch Hall auf Kosten von Michelbach als Musterschüler präsentieren und so die zwei Prozent an Gemeindefläche schaffen, die man so gerne offiziell als „Superenergiekommune“ ausweisen will?

Michelbacher Bürger schützen

Wie verlässlich ist die Aussage von Landrat Bauer vom 5. April 2016: „Indem Städte und Gemeinden über eine Planung geeignete Flächen für Windkraftanlagen ausweisen, können sie die Ansiedlung von Windrädern lenken und zugleich die eigenen Belange schützen.“ Wenn Landrat Bauer zu seinem Wort steht, müsste er die Wünsche Michelbachs nach weiterer Reduzierung unterstützen, um so die Belange der Michelbacher Bürger zu schützen. Tut er es nicht, ist es ein weiterer Beweis, was das Wort des amtierenden Hauptverwaltungsbeamten eines baden-württembergischen Landkreises unter einer grünen Regierung Wert ist: Nämlich nichts!

Erläuterung der Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert: Ein Hektar entspricht 10.000 Quadratmetern. Ein Fußballplatz: 100 Meter lang und 60 Meter breit = 6000 Quadratmeter.

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„Vor 80 Jahren: Franco-Putsch und Beginn des spanischen Bürgerkriegs“ – Film und Vortrag in Schwäbisch Hall

Am 17. Juli 2016 jährt sich zum 80. Mal der Putsch Francos gegen die spanische Republik. Hunderttausende Menschen erhoben sich gegen den Putsch Francos, um nicht nur die Republik zu verteidigen, sondern noch einen Schritt weiterzugehen: In Richtung einer freien Gesellschaft. In der Folge kam es zu einem drei Jahre andauernden, sehr erbittert geführten Bürgerkrieg zwischen dem Lager der Republik und den Putschisten.

Von der Initiative „UmFAIRteilen“ Schwäbisch Hall

Film „Wem die Stunde schlägt“

Der Bürgerkrieg endete mit dem Sieg der faschistischen Kräfte und hatte die bis 1975 andauernde Franco-Diktatur zur Folge. Die Ereignisse wiesen zudem weit über Spanien hinaus, bedeutete doch der Spanische Bürgerkrieg zugleich den kriegerischen Auftakt der Auseinandersetzung zwischen den demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Europa und dem deutschen Faschismus, die schließlich im Zweiten Weltkrieg endete. Die Initiative „UmFAIRteilen“ Schwäbisch Hall möchte mit zwei Veranstaltungen die Ereignisse der Jahre zwischen 1936 und 1939 ins Bewusstsein zurückholen. Am Dienstag, 19. Juli 2016, um 20 Uhr zeigen wir im Alten Schlachthaus Schwäbisch Hall (Haalstraße) den Film: „Wem die Stunde schlägt“. Der Film mit Gary Cooper und Ingrid Bergmann nach dem gleichnamigen Buch von Ernest Hemingway erzählt eine Episode von drei Tagen aus der Geschichte eines US-Amerikaners, der als Sprengstoffexperte auf Seiten der Republik im Spanischen Bürgerkrieg kämpft. Ernest Hemingway gehörte zu den prominenten Freiwilligen, die in Spanien in den Internationalen Brigaden kämpften. Seine Erlebnisse flossen in den Roman (1940) ein.

„No Pasaran“ – Der Kampf der spanischen Republik gegen Franco

Am Dienstag, 26. Juli 2016, um 20 Uhr gibt es in der Volkshochschule Schwäbisch Hall einen Vortrag unter dem Titel „No Pasaran“ – Der Kampf der spanischen Republik gegen Franco. Referent: Paul Michel. Ausgehend von einem Blick auf die Verfasstheit der spanischen Gesellschaft 1936 werden die sozialen, politischen und militärischen Auseinandersetzungen zwischen jenen Kräften, die die Republik verteidigten und dem von Kirchen, Großgrundbesitz und Militär gestützten Lager Francos betrachtet. Es geht weniger um Militärgeschichte als eine Abfolge von Schlachten, als um die Beleuchtung politischer und sozialer Fragen. Alle interessierten Menschen sind herzlich eingeladen.

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„Stuttgart 21: Von wegen `Der Käs‘ isch gässa´“ – Fahrgemeinschaften von Schwäbisch Hall-Hessental zur Demonstration in Stuttgart

Wie sich die Zeiten ändern. Bis vor kurzem war zum Thema Stuttgart 21 überall zu hören, dass „der Käs‘ gässa ischt“. Jetzt, nachdem offenbar auch die Studie des Bundesrechnungshofs zum Ergebnis kommt, dass Stuttgart 21 wohl zehn Milliarden Euro teuer wird, sind in Teilen der Presse (z.B. Stuttgarter Zeitung und SWR) ganz neue Töne zu hören: Dort gibt es jetzt Kommentare mit dem Tenor: Wenn das zutrifft, steht ein Ausstieg/Umstieg auf der Tagesordnung.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Nicht für dumm verkaufen lassen

Die politisch Verantwortlichen (Landesregierung, Stadt Stuttgart und die Bahn) selbst zeigen sich allerdings nicht willens, ein Umsteuern auch nur in Betracht zu ziehen. Von Argumenten allein lassen sich diese Leute nicht beeindrucken. Dazu bedarf es eines entschiedenen politischen Drucks aus der Bevölkerung. Es liegt an uns, einen derartigen Druck zu entwickeln. Ein Aspekt ist sicherlich, dass eine deutlich erhöhte Beteiligung an den Demonstrationen in Stuttgart Politik und Bahn zu verstehen gibt, dass wir uns nicht für dumm verkaufen lassen.

Das Motto der Demonstration lautet:

„Raus aus der Grube – Projekt Zukunft in Stuttgart“

Zeit und Ort: Samstag, 16. Juli 2016, um 13.30 Uhr Schlossplatz Stuttgart

Es sprechen:

Stefan Siller (ehemaliger Moderator von SWR 1 Leute)

Joe Bauer (Kolumnist)

Hannes Rockenbauch (Stadtrat und Architekt)

Dr. Winfried Wolf (Publizist und Verkehrsexperte)

Fahrgemeinschaften von Schwäbisch Hall nach Stuttgart treffen sich um 12 Uhr am Bahnhof in Hessental

Ein Ende von Stuttgart 21 ist möglich

Zum ersten Mal seit langem rückt in den Bereich des Möglichen, was lange undenkbar schien: Das Ende von Stuttgart 21. Allerdings bedarf es eines entschiedenen politischen Drucks aus der Bevölkerung. Wenn die Leute, die Stuttgart 21 für unsinnig und die Kostensteigerungen für skandalös halten, sich aus ihren Kommentatorenplätzen auf dem Wohnzimmersofa und am Kneipentresen jetzt (wieder) aktiv werden, steigen die Chancen auf ein Ende von Stuttgart 21 beträchtlich.

Schulen, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur verbessern

Es spricht einiges dafür, dass die Verhinderung von Stuttgart 21 beträchtliche politische Ausstrahlung in die Gesellschaft haben kann. Umgekehrt ist klar, dass ein Weiterbau von Stuttgart 21 nur möglich ist, wenn weitere Milliarden an Steuergeldern, die für Schulen, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau oder Infrastruktur dringend benötigt werden, in Stuttgart verbuddelt werden.

Also: Es gibt nichts Gutes außer man/frau tut es!

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„Journalist nach Kritik an Oberbürgermeister kaltgestellt“ – Die Zeitung Südkurier will nur noch die Heimat pflegen und jeden Tag ein guter Freund sein

Die Pflege der Heimat ist dem „Südkurier“ in Konstanz ganz wichtig. Wer das Wohlgefühl stört, etwa durch Kritik am Oberbürgermeister, wird stillgelegt. Ein Fall aus der Lokalredaktion (…). Ein Stein des Anstoßes: Michael Lünstroth, seit neun Jahren Mitglied der Lokalredaktion.

Informationen von der Kontext:Wochenzeitung

Den Boden unter den Füßen weggezogen

Der 38-Jährige ist ein meinungsstarker Journalist, ein engagierter, heißt es sogar im Rathaus. Davon gibt es nicht mehr so viele, auch beim „Südkurier“ nicht, der schon mal ein kritisches Interview kippt (2013), wenn es um die „hartnäckigsten Lügen und Irrtümer über die Werbung“ geht. Die Frage ist dann immer nur, wen der Eifer trifft und wer im Eifer des Gefechts die besseren Karten hat. Lünstroth hat sie nicht, weil ihm jetzt der Boden unter den Füßen weggezogen wird. Vorgeworfen wird ihm von seiner Chefetage, die journalistische Sorgfaltspflicht und das Vier-Augen-Prinzip verletzt, sprich seine Texte nicht zum Gegenlesen gegeben zu haben. Das sei eine eherne Regel beim „Südkurier“, vermeldet dessen Leitung und hält deren Bruch für abmahnenswert. Nach Kontext-Informationen hat ein erfahrener Kollege aber sehr wohl gegengelesen. Trotz alledem: Seit 18. April 2016 sitzt Lünstroth am Schreibtisch und redigiert die Texte anderer KollegInnen.

In Konstanz formiert sich der Widerstand

Und seitdem ist der Fall ein Politikum in Konstanz. Angeschoben und beharrlich weiterverfolgt vom Online-Magazin „seemoz“, wird die Personalie linksbreit diskutiert. Über das „Scala-Opfer“, die „Demontage“ eines mutigen Journalisten, über den Autokraten Erdogan, der grüßen lässt, bis hin zu einer Bürgerinitiative „Rettet die Demokratie in Konstanz“. (…)

Der ganze Artikel über den Fall Lünstroth in der Kontext:Wochenzeitung:

http://www.kontextwochenzeitung.de/medien/273/jeden-tag-ein-guter-freund-3720.html

Weitere Informationen im Internet über den kaltgestellten Journalisten Michael Lünstroth:

Lünstroth ein Scala-Opfer? https://www.seemoz.de/lokal_regional/luenstroth-ein-scala-opfer/

Was nun, gebeutelte Herren Lutz und Rau? https://www.seemoz.de/lokal_regional/was-nun-gebeutelte-herren-lutz-und-rau/

Ehemaliger Südkurier-Redakteur spricht Klartext https://www.seemoz.de/lokal_regional/ehemaliger-suedkurier-redakteur-spricht-klartext/

Was sagen die Ratsfraktionen zum Fall Lünstroth? https://www.seemoz.de/lokal_regional/was-sagen-die-ratsfraktionen-zum-fall-luenstroth/

Weitere Informationen über Angsthasenjournalismus im Südkurier:

Wenn die Schere im Kopf ihr Unwesen treibt https://www.seemoz.de/lokal_regional/wenn-die-schere-im-kopf-ihr-unwesen-treibt/

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„Fluchtursache KRIEG bekämpfen“ – Demonstration und Kundgebung in Schwäbisch Hall

Eine Demonstration und Kundgebung in Schwäbisch Hall ist am Freitag, 2. September 2016, geplant. Der Auftakt ist um 17 Uhr auf dem Marktplatz. Anschließend: Demonstration durch die Innenstadt und Abschlusskundgebung am „Froschgraben“. RednerInnen: Anne Rieger-Co-Sprecherin  Bundesausschuss Friedensratschlag, Thomas Haschke, Deutsche Friedensgesellschaft, Kampagne „Kein Werben fürs Sterben“…

Vom DGB-Kreisverband Schwäbisch Hall

Es muss Asyl gewährt werden

Aus vielen Teilen der Welt fliehen Menschen vor Krieg und Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen. Die meisten Menschen sind Binnenflüchtlinge in ihrem eigenen Land oder fliehen in Nachbarländer, vor allem aus den Kriegsherden Syrien, Libyen, Ukraine, Irak sowie Afghanistan. Der Anteil deutscher Politik an den Ursachen der weltweiten Fluchtbewegungen ist erheblich, deshalb muss diesen Menschen Asyl gewährt werden.

– Deutscher Rüstungsexport befeuert weltweit Kriege!

– Militäreinsätze der Bundeswehr und des KSK verhindern zivile Entwicklungspolitik.

– Deutschland ist Drehscheibe für US- und NATO-Militäreinsätze und völkerrechtswidrige Tötungen durch Drohnen-Angriffe

– Die Hochrüstung der Bundeswehr verschlingt Milliarden die für soziale Aufgaben wichtig wären

Deutscher Rüstungsexport befeuert weltweit Kriege!

Weltweit geführte Kriege und Bürgerkriege sind nur mit ständigem Nachschub von Waffen und Munition möglich, an denen Deutschland als viertgrößter Waffenexporteur einen erheblichen Anteil hat. Deutsche Waffen werden zum Beispiel an Diktaturen wie Saudi-Arabien geliefert, das damit Krieg gegen die Bevölkerung im Jemen führt. Trotz gegenteiliger Absichtsbekundungen der Bundesregierung nehmen deutsche Rüstungsexporte weiterhin zu. Die Waffenproduzenten verdienen Milliarden an Rüstungsproduktion und -verbrauch. Sie stützen korrupte Regime und damit die Ausbeutung und Ausplünderung von Ländern der so genannten „Dritten Welt“.

Weltweite militärische Intervention anstatt Entwicklungshilfe

Allein der langjährige Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat Milliarden verschlungen und zu den Millionen von Flüchtlingen aus diesem Land beigetragen. Ein Bruchteil der Militärausgaben hätte ausgereicht, um das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich auf eigene Beine zu stellen. Für militärisches Weltmachtgehabe ist genügend Geld vorhanden, während Deutschland seiner internationalen Verpflichtung nicht nachkommt, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Entwicklungshilfe bereit zu stellen.

Kriegsführung von deutschem Boden treibt weltweit Menschen zur Flucht

Für die weltweite Kriegsführung erfolgt umfangreiche logistische Unterstützung von deutschem Boden. Diese umfasst militärische Kommandozentralen sowohl der Bundeswehr wie auch der US- Streitkräfte in Ramstein oder der EUCOM/AFRICOM in Stuttgart. In Ramstein werden laut Ray McGovern/Ex-US-Geheimdienst –  die Tötungssignale an die Drohnen über Pakistan ausgelöst, weil von Ramstein aus das Signal an die Elektronik der Drohne nur 2,5 Sekunden dauert, von Nevada/USA würde das Signal über den Satelliten fünf Sekunden brauchen. Ramstein und Stuttgart stehen synonym für die deutsche Mitverantwortung, die Menschen weltweit auf die Flucht treibt.

Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte- KSK“ trainieren im Landkreis Schwäbisch Hall und dürfen auf „Würth-Airport“ landen

Das KSK agiert als Geheimarmee und „Speerspitze“ bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Eliteeinheit agiert ohne verbindliche Vorgaben, eine politische Kontrolle von Mitgliedern des Bundestages über deren Einsatz, ist nicht möglich. 2002 war das KSK an der Auslieferung von Gefangenen aus Kandahar nach Guantanamo beteiligt. 2015 erklärte ein KSK-Soldat, der in Afghanistan eingesetzt wurde auf die Frage, wie viele Menschen er in Afghanistan getötet habe: „Es waren schon einige. Ein gutes Dutzend.“

Würth-Airport in Hall wird als Militärflugplatz genutzt

Bis zu 80 Transportflugzeuge der Bundeswehr dürfen jährlich auf dem „Würth-Airport“ in Hessental landen. Das hat die Geschäftsführung des Regionalflugplatzes in Hessental entschieden. Im November 2016 sollen dann etwa 100 KSK-Elitesoldaten im Landkreis Fallschirmsprünge für weitere Kriegseinsätze üben. Wir protestieren gegen diese Art der zivil-militärischen Zusammenarbeit und fordern den Flughafenbetreiber auf, die Genehmigungen für eine militärische Nutzung des Flugplatzes zurück zu nehmen.

Veranstalter: DGB Kreisverband Schwäbisch Hall

Bisherige Unterstützer: IG Metall Schwäbisch Hall

Organisationstreffen am Mittwoch, 13. Juli 2016, um 19 Uhr:

Weitere Vorschläge und Details wollen die Organisatoren am Mittwoch, 13. Juli 2016, um 19 Uhr im „Anlagencafe“ in Schwäbisch Hall (Ackeranlagen) abstimmen. „Wir zählen auf Dich!“, schreiben sie in einer Pressemitteilung.

Gruß

Siggi Hubele
DGB Kreisvorstand

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