Anlässlich der jetzt bekannt gewordenen Machbarkeitsstudie für ein modernes Bahnangebot mit Stadtbahnen auf der Hohenlohebahn zwischen Heilbronn und Schwäbisch Hall fordert der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD), die Hohenlohebahn endlich auf gesamter Länge auf einen zeitgemäßen technischen Standard auszubauen. Dazu gehört auch die Schließung der Lücke bei der elektrischen Oberleitung zwischen Öhringen-Cappel und Schwäbisch Hall-Hessental.

Vom Verkehrsverband VCD, Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Hinter Öhringen-Cappel beginnt die verkehrspolitische Diaspora

„Die Hohenlohebahn ist Teil des überregionalen Schienennetzes in Baden-Württemberg und für die Region Heilbronn-Franken das Tor nach Osten“, erläutert Hans-Martin Sauter, VCD-Vorstand in der Region Hall-Heilbronn-Hohenlohe. Derzeit beginne jedoch hinter Öhringen-Cappel die verkehrspolitische Diaspora. Die Hohenlohebahn müsse daher auch in ihrer Bedeutung für den Bahnverkehr zwischen den Großstädten Nürnberg und Heilbronn betrachtet werden.

Elektrifizierungslücke muss geschlossen werden

Bei einem Blick auf das Bahnnetz der Region falle sofort die letzte verbliebene Elektrifizierungslücke auf. Diese zu schließen ist Aufgabe des Infrastrukturbetreibers, in diesem Falle die Netzsparte der bundeseigenen Deutschen Bahn (DB). Der VCD hält es daher für wenig zielführend, die sowieso notwendige Elektrifizierung zwischen Schwäbisch Hall-Hessental und Öhringen-Cappel einem möglichen künftigen Betrieb mit Stadtbahnen anzulasten und so im Grunde jedes moderne Verkehrsmittel schlecht zu rechnen.

Hauptstrecke zwischen Heilbronn und Schwäbisch Hall wurde jahrzehntelang von der DB vernachlässigt

„Die zweigleisige Hauptstrecke zwischen Heilbronn und Schwäbisch Hall wurde jahrzehntelang von der DB vernachlässigt und muss dringend auf den technisch neusten Stand gebracht werden. Dazu gehört auch, die 32 Kilometer lange Lücke im elektrischen Netz zu schließen“, sagt Sauter. Dies sei eindeutig Aufgabe des Infrastrukturbetreibers und nicht der Landkreise.

Autobahn A 6 völlig überlastet – Entlastung durch leistungsfähigen Bahnverkehr

Dann wäre diese Ost-West-Magistrale nach VCD-Meinung nicht nur für den Güterverkehr parallel zur vollkommen überlasteten Autobahn A 6 wieder interessant. Es könnten auch durchgehende Schnellzüge etwa zwischen Nürnberg, Heilbronn und Karlsruhe verkehren. Mit solchen interregionalen Verkehren kann der Infrastrukturbetreiber nach VCD-Meinung zusätzliches Geld verdienen, so dass sich die Investitionen in die Strecke langfristig rechnen.

Kritik an der Studie

„Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region Heilbronn-Franken ist eine moderne, elektrifizierte Hohenlohebahn von großer Bedeutung. Es reicht nicht, isoliert den Betrieb mit S-Bahnen lediglich zwischen Öhringen und Schwäbisch Hall planerisch zu untersuchen.“ Sei die Elektrifizierungslücke einmal geschlossen, wäre es zweitrangig, ob unter Fahrdraht Stadtbahnen oder moderne, spurtstarke Elektrotriebwagen verkehren.

Künzelsau besser an das Oberzentrum Heilbronn anbinden

Auch ein möglicher Streckenast zur Hochschule nach Künzelsau mit Anbindung der Firma Würth ist für den VCD noch nicht vom Tisch. „Für die Region Heilbronn-Franken wäre es optimal, wenn Künzelsau besser an das Oberzentrum angebunden wäre und die vielen Studenten und Pendler attraktive Bahnverbindungen nutzen könnten“, so Hans-Martin Sauter. Hier sei auch die neue Landesregierung in der Verantwortung, die schließlich dem öffentlichen Verkehr Vorrang einräumen möchte.

Weitere Informationen und Kontakt:

Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), Landesvorstand Baden-Württemberg, Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

E-Mail:

michael.schwager@vcd-bw.de

hhh@vcd-bw.de

Internet:

http://www.vcd-bw.de

http://stadtbahn.wordpress.com

http://frankenbahn.wordpress.com

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Ein Halbtagesseminar mit Fotobericht zum Thema „Israel-Palästina: den Nahost-Konflikt verstehen“ findet am Samstag, 28. Januar 2012, von 14 bis 18 Uhr im Schlachtsaal des Alten Schlachthauses in Schwäbisch Hall statt.

Von Renate Häberle, Partei Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Ist Israel eine Demokratie für alle seine Bürger?

Referentin ist Claudia Haydt. Veranstalter ist Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Claudia Haydt gibt einen Rückblick auf die Entstehung des Konflikts und seinen Verlauf, von der Staatsgründung Israels und der Vertreibung/„Nakba“ bis zur konkreten aktuellen Lebenssituation der PalästinenserInnen im Gazastreifen, in den besetzten Gebieten und in Israel. Ist Israel eine Demokratie für alle seine Bürger, insbesondere angesichts der zunehmenden Rechtstendenzen? Menschen- und Völkerrechtsfragen in ihrem Vortrag eine wichtige Rolle. Die regionale und internationale Tragweite, vor allem die Rolle der USA, EU und Deutschlands wird betrachtet werden. Voraussetzungen, Hindernisse und Lösungsmodelle für einen gerechten Frieden sollen abschließend diskutiert werden. Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenlos. Spenden sind willkommen.

Claudia Haydt ist im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI e.V.) und im Vorstand der Europäischen Linkspartei (EL), wo sie unter anderem zuständig für die Beziehungen zu den arabischen Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas ist.

Weitere Informationen im Internet über Claudia Haydt:

http://haydt.myblog.de/

http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/inge-hoeger/mitarbeiterinnen/

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Auf eine straffere Organisation und mehr Präsenz vor Ort setzt Innenminister Reinhold Gall (SPD) bei seinen Eckpunkten für eine Polizeireform in Baden-Württemberg. Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou würdigte die Vorschläge jetzt in einer ersten Stellungnahme als „großen Wurf“.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Wie bisher bleiben 150 Polizeireviere und knapp 360 Polizeiposten erhalten

„Es geht darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten und die Struktur für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Dafür nimmt die Reform des Innenministers notwendige und richtige Anpassungen vor“, betont Sakellariou. Die vorgesehene Schaffung von zwölf regionalen Polizeipräsidien werde die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Polizei im ganzen Land erhöhen. Die Entscheidung zu den Standorten der künftigen regionalen Polizeipräsidien soll nach Angaben des Innenministers bis Ostern 2012 fallen. „Die Menschen in unserem Wahlkreis erwarten eine Polizei, die schnell und kompetent eingreift, wenn sie vor Ort gebraucht wird“, sagt Sakellariou. Die Nähe zur polizeilichen Leitungsebene spiele dagegen für die Befriedigung des Sicherheitsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger keine entscheidende Rolle. Umso wichtiger sei es deshalb, dass die geplante Reform an der Struktur der nahezu 150 Polizeireviere und knapp 360 Polizeiposten festhalte.

Mehr Sicherheit im Wahlkreis Schwäbisch Hall

Für ein „erfreuliches Signal“ auch an den Wahlkreis Schwäbisch Hall hält Nik Sakellariou die Ankündigung Galls, dass die Polizeistrukturreform erhebliche Personalreserven für den Einsatz in der Fläche gewinnen soll. Die Rede ist von zusammen rund 900 Stellen im Polizeivollzugsdienst und beim Nichtvollzugspersonal. „Die Reform wird der Polizeiarbeit in der Fläche einen Schub verleihen. Die Streifen- und Ermittlungsdienste der Polizei vor Ort werden gestärkt und die Freiräume der Kripo erweitert. Das schafft auch in unserem Wahlkreis mehr Sicherheit“, unterstreicht Sakellariou.

Landratsämter durch die Polizeireform nicht berührt

Er bezeichnet es als „abwegig“, den Umbau der Organisation als Einstieg in eine umfassende Verwaltungsreform umzuinterpretieren. „Die Polizeireform ist als reine Fachreform ein eigenständiges Projekt mit dem Ziel, effektivere Strukturen zu schaffen und die Präsenz der Polizei in der Fläche zu stärken“, stellt der Haller Abgeordnete Sakellariou klar. Die Aufgabenerledigung der Landratsämter sei durch die Polizeireform nicht berührt.

CDU-Kritik ist „fadenscheinig und heuchlerisch“

Die Kritik der CDU an den Eckpunkten des Innenministers weist der SPD-Landtagsabgeordnete als „fadenscheinig und heuchlerisch“ zurück. „Wer in seiner eigenen Regierungszeit über Jahre hinweg massiven Stellenabbau bei der Polizei betrieben, Reviere zusammengelegt und damit die Polizeiarbeit bis an die Grenze ihrer Handlungsfähigkeit geschwächt hat, sollte lieber Asche auf sein Haupt streuen, statt sich als Hüter der Polizeipräsenz auf der Straße und im ländlichen Raum aufzuspielen“, tadelt Sakellariou.

Höchste Einstellungszahl bei der baden-württembergischen Polizei in den vergangenen 30 Jahren

Der SPD-Politiker erinnert außerdem daran, dass die Polizei bereits im Nachtragshaushalt 2011 für ein Sofortprogramm zur Modernisierung der technischen Ausstattung 6,3 Millionen Euro erhalten habe. Auch bei den Auszubildenden im Polizeidienst sei ein kräftiger Zuwachs zu verzeichnen. „Das Land wird im Jahr 2012 die bislang vorgesehene Einstellung von 800 auf 1.200 erhöhen“, sagt Nik Sakellariou und freut sich über die höchste Einstellungszahl bei der baden-württembergischen Polizei in den vergangenen 30 Jahren. „Grün-Rot macht die Struktur der Polizei fit für die Zukunft und sorgt für ausreichend Personal in der Fläche. Beides zusammen bewirkt, dass Baden-Württemberg eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleibt“, resümiert Sakellariou.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://nik.sozi.info/

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Zur Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Helmut W. Rüeck an möglichen Auswirkungen der Polizeireform erklärt Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall/Hohenlohe:

Vom Wahlkreisbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Schwäbisch Hall

Über Standorte ist noch keine Entscheidung gefallen

Helmut W. Rüeck beunruhigt mit seinen Äußerungen unnötig die Beschäftigten der Polizeidirektion Schwäbisch Hall, obwohl noch keine Entscheidungen über Standorte der künftigen Präsidien gefallen sind. Richtig ist, dass für eine gute Polizeiarbeit auch in Zukunft – neben der flächendeckenden Präsenz – eine ausgewogene regionale Verteilung der Direktionen gewährleistet sein muss. Es wäre auch aus strukturpolitischer Sicht kaum vermittelbar, wenn der gesamte Nordosten Baden-Württembergs mit keiner einzigen Polizeidirektion mehr vertreten wäre. Ich vertraue auf die Landesregierung, dass sie bei den Standortentscheidungen auch solche Kriterien angemessen berücksichtigt.

Verstärkung des Streifendienstes wird möglich

Wichtig ist die Klarstellung von Innenminister Gall, dass alle Reviere und Polizeiposten in Baden-Württemberg erhalten bleiben. Die CDU hat während ihrer Regierungszeit die Schließung vieler Polizeireviere im ländlichen Raum wie in Kirchberg/Jagst und Wallhausen betrieben. Dagegen sichert und verbessert Grün-Rot durch die Polizeireform die bisherige Polizeipräsenz in der Fläche. Mit der Bündelung von Kompetenzen und Straffung von Strukturen werden mittel- bis langfristig Personalressourcen aus Führung und Verwaltung frei für die eigentlichen Polizeiaufgaben an der Basis – zum Sicherheitsgewinn für die Bürger. Damit wird auch eine Verstärkung des Streifendienstes möglich, die Rüeck und seine Fraktion selbst in einem Antrag aus dem Jahr 2007 gefordert haben. Und dies wird erreicht, ohne den damaligen untauglichen CDU-Vorschlag von wechselnden Öffnungszeiten einzelner Polizeiposten aufgreifen zu müssen.

Polizeipraktiker arbeiten bei der Reform mit

Durch die Mitarbeit von Polizeipraktikern und Vertretern der kommunalen Ebenen sowie die Einbeziehung von Erfahrungen aus anderen Bundesländern wurden gute Voraussetzungen für das Gelingen der Reform geschaffen. In der positiven Einschätzung des Potenzials der Polizeireform sind sich die Gewerkschaft der Polizei, CDU-Landrat Pauli und Manfred Klumpp vom Bund der Kriminalbeamten daher einig.

Für Rückfragen:

Sönke Guttenberg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, Berlin

Telefon: 030/227-73028

Fax: 030/227-76025

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

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Martina Renner, Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen, innenpolitische Sprecherin, Autorin im „Rechten Rand“ und Mitglied im Landesvorstand Thüringen der VVN-BdA, spricht am Donnerstag, 5. April 2012, auf der Gedenkveranstaltung der KZ- Gedenkstätte Hessental. Dabei wird dem Beginn des Hessentaler Todesmarsches am 5. April 1945 gedacht.

Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall

Was ist zu tun für eine konsequente antifaschistische Politik?“

Martina Renner hat sich bereit erklärt am Vorabend (Mittwoch, 4. April 2012 ) auf einer Veranstaltung zu sprechen und zu diskutieren. Der Titel der Veranstaltung: „Naziterror – Verharmlost oder Unterstützt? Militanter Neonazismus und die Rolle der „Sicherheitsbehörden“. Was ist zu tun für eine konsequente antifaschistische Politik?“

Breites Bündnis ist notwendig

Wir halten das Thema nach der neunfachen Mordserie durch militante Neonazis und die immer skandalösere Rolle der Geheimdienste, für so wichtig und brisant, dass wir mit dieser Veranstaltung einen großen Personenkreis erreichen sollten. Das geht am besten in einem Bündnis mit anderen antifaschistischen Leuten, Vereinen, Parteien und Einrichtungen.

Für die Diskussionsveranstaltung wird noch ein geeigneter Ort in Schwäbisch Hall gesucht. Um Vorschläge wird gebeten (Schlachthaus, Club alpha oder … )? Nach Eurer Rückmeldung lade ich dann zu einem Treffen ein.

Weitere aktuelle Informationen Internet über Rechtsextremismus:

Rechtsextremismus: Das braune Erbe der SED-Diktatur?

Podiumsdiskussion über Ursachen rechter Gewalt und neue Lösungsansätze am 30. Januar 2012, um 18 Uhr in der Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstraße 5, 10117 Berlin. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Eintritt ist frei.

Berlin, 24. Januar 2012: 182 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 verzeichnete die Amadeu-Antonio-Stiftung bis heute. Nach der bundesweiten Mordserie der Neonazi-Terrorgruppe NSU ist die öffentliche Debatte über den Rechtsextremismus in Deutschland neu entbrannt: Worin liegen die Ursachen? Gibt es Unterschiede im Ost-West-Vergleich? Beweist die „Zwickauer Terrorzelle“ einmal mehr, dass rechte Gewalt in erster Linie ein ostdeutsches Problem ist? Liegen die Ursachen in den autoritären Verhaltensstrukturen der sozialistischen Diktatur?

Diese Fragen diskutieren die Gäste der gemeinsamen Podiumsveranstaltung der Bundesstiftung Aufarbeitung und des Bildungsportals www.deinegeschichte.de. Professorin Beate Küpper von der Hochschule Niederrhein, die zur Entwicklung von Vorurteilen und Diskriminierung forscht, spricht über menschenfeindliche Einstellungen im Ost-West-Vergleich. Anschließend diskutieren die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung Anetta Kahane, der Historiker Patrice G. Poutrus, der Gründer der Aussteigerinitiative Exit Bernd Wagner und Professorin Beate Küpper über aktuelle Ansätze zur Prävention und die Grenzen der bildungspolitischen und sozialtherapeutischen Intervention.

Zu Beginn der Veranstaltung werden Ausschnitte des Films „Die Nationale Front – Neonazis in der DDR“ gezeigt, der von der Bundesstiftung Aufarbeitung gefördert wurde.

Weitere Informationen und Kontakt:

Tilman Günther, Pressesprecher der Bundesstiftung Aufarbeitung, Telefon: 030 31 98 95 225 oder E-Mail: t.guenther@stiftung-aufarbeitung .de

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Die Sonderausstellung „Zeichen – Orte, Malerei von Veronica Solzin“ im Hällisch-Fränkischen Museum (HFM) Schwäbisch Hall ist am Sonntag, 29. Januar 2012, von 10 bis 17 Uhr, zum letzten Mal geöffnet.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Von 15 bis 17 Uhr wird die Künstlerin im „Wintergarten“ des HFM im Gespräch ihre Bilder erläutern und den Besuchern Fragen beantworten.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebischhall.de/Haellisch-Fraenk-Museum.283.0.html

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