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„Es werden nicht mehr alle Bürger befragt“ – Informationen zur Volkszählung „Zensus 2011“ und Kritik daran

In Deutschland findet in diesem Jahr der Zensus 2011, eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung statt. Damit wird ermittelt, wie viele Menschen in einem Land, in einer Stadt oder einer Gemeinde leben, wie sie wohnen und arbeiten.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

In Schwäbisch Hall werden rund 4500 Menschen befragt

In Schwäbisch Hall werden zirka 4500 Menschen befragt. Zusätzlich werden alle Gebäude- und Wohnungseigentümerinnen und Eigentümer einen Fragenbogen, per Post, vom Statistischen Landesamt erhalten. Erstmals wird ein registergestütztes Verfahren eingesetzt. Im Unterschied zur Volkszählung 1987 werden nicht mehr alle Bürgerinnen und Bürger befragt, sondern soweit wie möglich bereits vorhandene Daten aus Registern für statistische Zwecke genutzt. Dazu gehören vor allem Angaben aus den Melderegistern der Gemeinden, aus dem Register der Bundesagentur für Arbeit sowie aus den Dateien zum Personalbestand der öffentlichen Hand.

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„Baustopp bei Stuttgart 21“ – Bahn weigert sich mögliche Mehrkosten zu tragen

Die Deutsche Bahn reagiert sehr alarmiert auf den von der neuen Landesregierung geforderten Baustopp bei Stuttgart 21 bis zu einem möglichen Volksentscheid im Oktober 2011 und weigert sich, mögliche Mehrkosten zu tragen.

Von Michael Schwager, Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) Landesvorstand Baden-Württemberg, VCD-Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Die Stuttgarter Zeitung schrieb vor einigen Tagen, dass dies bereits das Ende von Stuttgart 21 sein könnte:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-vertrag-sieht-volksentscheid-nicht-vor.8fef4633-0e37-44a1-a981-8fff9dd9f2b1.html

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„Beschäftigte profitieren nicht vom Wirtschaftsaufschwung“ – Mai-Kundgebung in Schwäbisch Hall

Die traditionelle Maikundgebung des DGB zum 1. Mai 2011 findet ab 11 Uhr auf dem Hospitalhof in Schwäbisch Hall statt. Begrüßt werden die Kundgebungs-TeilnehmerInnen von Silvia Wagner, Regionssekretärin der DGB-Region Nordwürttemberg. Die Mairede hält Inge Hamm, Regionalleiterin der IG BAU Baden-Württemberg. Anschließend lädt der DGB zum Maifest mit der „Acoustic+swing-band“ ein.

Von der DGB-Region Nordwürttemberg

Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit

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„Schikanöse Auflagen für Anti-Nazi-Demonstration in Heilbronn“

Die Stadt Heilbronn hat schikanöse Auflagen für linke und antifaschistische Demonstrationen und Protestkundgebungen am 1. Mai 2011 in Heilbronn erlassen. Ein im Anschluss an den geplanten Neonaziaufmarsch angemeldeter Demonstrationszug aus dem Bahnhofsviertel in die Innenstadt wurde faktisch verboten.

Von Markus Spreitzer, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit

Versammlungsleiter und Ordner werden als Büttel der Polizei missbraucht

Anstelle der angemeldeten Route wurde lediglich eine Kundgebung auf dem Berliner Platz abseits der Innenstadt genehmigt. Für diese Kundgebung wurden zudem schikanöse Auflagen erlassen. So müssen Versammlungsleiter und Ordner „der Polizei sofort mitteilen, wenn ihnen provozierende, gewaltvorbereitende oder gewalttätige Aktionen bekannt werden sollten, die sich z.B. gegen Versammlungsteilnehmer einer anderen Versammlung richten“. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit beanstandet, dass hierdurch der Versammlungsleiter und die Ordner zum verlängerten Arm der Polizei gemacht werden sollen.

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„Nein zu Neonazis“ – 14 Mai-Kundgebungen in der DGB-Region Nordwürttemberg

Das ist das Mindeste! Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit und Heilbronn sagt NEIN!. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Heilbronner Bündnis gegen Rechtsextremismus rufen am Sonntag, 1. Mai 2011 zur Demonstration und Kundgebung in Heilbronn auf. Insgesamt wird der DGB in der Region Nordwürttemberg mit 14 Kundgebungen in zum Tag der Arbeit präsent sein. Informationen zu allen Veranstaltungen sind unter www.nordwuerttemberg.dgb.de abrufbar.

Von Bernhard Löffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordwürttemberg

„Heilbronn sagt NEIN!“ zu Nazis

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„Anti-Atomkraft-Protest und Schwabenstreich in Schwäbisch Hall“ – Am Montag auf dem Milchmarkt

Wegen des Super-Gaus in Fukushima und dem 25. Jahrestag von Tschernobyl ruft das Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 zum Protest gegen die Nutzung der Atomkraf auf. Die Aktion findet am Montag, 2. Mai 2011, um 18.45 Uhr am Milchmarkt in Schwäbisch Hall.

Von Hans Maier, Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und für Kopfbahnhof

Krach machen gegen geplanten Tiefbahnhof

Verbunden ist der Protest mit einer Mahnwache für die Opfer in Japan und dem obligatorischen Schwabenstreich gegen Stuttgart 21. Ab 19 Uhr wird eine Minute lang Krach gemacht, um gegen den Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofs zu protestieren.

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„Grüne im Landkreis Schwäbisch Hall sehen die Zukunft der Bahnstrecken im Kreisgebiet wieder positiv“ – Kommentar zum Koalitionsvertrag

Nach dem vorliegenden Koalitionsvertrag sehen die Grünen im Landkreis Schwäbisch Hall die Zukunft der Bahnstrecken im Kreisgebiet endlich wieder optimistisch. Zwar nennen die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag nur wenige Bahnstrecken konkret, und wenn dann nur solche von überregionaler Bedeutung. Es sei jedoch erklärte Absicht der neuen Landesregierung und des künftig grün geführten Verkehrsministeriums „Ausbau- und Elektrifizierungsprojekte im Land voranzutreiben“.

Von Harald Ebner, Grünen-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall, Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion

Unklarheit durch Aussagen der Bahn und Landrat Bauer

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„25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl“ – Infotische am Samstag in Öhringen und Künzelsau

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Hohenlohe informiert am Samstag, 30. April 2011 anlässlich des 25. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl über die Möglichkeit, als Verbraucher echten Ökostrom zu beziehen.

Von Barbara Bruhn, Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Hohenlohe

Informationen über Ökostromanbieter

An zwei Infoständen in Öhringen und Künzelsau können Informationen über einzelne Ökostromanbieter sowie allgemein zu Atomkraft und Ökostrom eingeholt werden. Wechselwillige können Anträge für verschiedene Ökostromanbieter erhalten. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und interessante Gespräche.

Weitere Informationen und Kontakt:

Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Hohenlohe, Barbara Bruhn, Hauptstrasse 52, 74676 Niedernhall,  E-Mail: kv.hohenlohe@gruene.de

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„Grüne begrüßen den Integrationspreis des Landkreises Schwäbisch Hall“

Die Ankündigung des Landkreises Schwäbisch Hall, im Jahr 2011 erstmals einen Integrationspreis für gelungene Integrationsarbeit auszuloben, wird von den Grünen im Kreis Schwäbisch Hall sehr begrüßt.

Von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband und Kreistagsfraktion Schwäbisch Hall

Gemeinsames Miteinander, nicht ein Nebeneinanderher

Baden-Württemberg weise mit zirka 25 Prozent einen deutlichen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund auf. Trotzdem seien diese Menschen auch in unserem Land keineswegs problemlos akzeptiert und integriert. Wichtig sei ein gemeinsames Miteinander, nicht ein Nebeneinanderher. Ein solcher Preis fördere Bemühungen in diese Richtung und könne zeigen, dass wir trotz kultureller Unterschiede in einem demokratischen Staat respektvoll zusammen leben können.

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„Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht / Keine Kriminalisierung von Zivilcourage gegen Nazis“ – Protest am 1. Mai 2011 in Heilbronn

Mehr als 60 Jahre nach der Gründung unserer Organisation durch Überlebende des faschistischen Terrors ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN – BdA) weiterhin dem Schwur von Buchenwald verpflichtet: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“. Daher ist es für die VVN-BdA Baden-Württemberg selbstverständlich, sich an allen Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2011 in Heilbronn zu beteiligen.

Von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN – BdA)

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