Regionale Medienkritik / 11. Februar 2010: Jugend Spezial und die GEZ

Ich finde es immer gut, wenn der Jugend eine Chance geboten wird, erste journalistische Erfahrungen zu sammeln – das nur vorab. Wieder einmal liegt es wohl eher an der Betreuung durch den zuständigen Redakteur. So wird im Hohenloher und Haller Tagblatt die heile gebührenpflichtige GEZ-Welt beschworen – leider mit (zumindest) fragwürdigen, wenn nicht sogar falschen Fakten.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Beschrieben wird der Fall eines Azubis, der für seinen Computer – im konkreten Fall ein Laptop – monatlich 17,98 Euro bezahlen muss (der Fernseher wird nicht angegeben). Schon das stimmt leider nicht – aus der Gebührentabelle der GEZ http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenuebersicht/index_ger.html :

Die monatliche Rundfunkgebühr beträgt seit Januar 2009 für ein

Radio
Neuartiges Rundfunkgerät
Radio und neuartiges Rundfunkgerät
(Grundgebühr) 5,76 EUR
für 3 Monate 17,28 EUR

Fernsehgerät
Fernsehgerät und Radio
Fernsehgerät und neuartiges Rundfunkgerät
Fernsehgerät, Radio und neuartiges Rundfunkgerät 17,98 EUR
für 3 Monate 53,94 EUR

Außerdem muss man nur einmal mit den Begriffen „GEZ“ und „Computer“ googlen, schon die ersten Treffer zeigen uns, dass es juristisch nicht so einfach ist:
„Mit dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen hat ein weiteres Gericht zu Ungunsten der Rundfunkgebühren für Computer entschieden. Geklagt hatte eine Optiker-Kette, die für ihre 650 Filialen jährlich knapp 43.000 Euro Gebühren an die Gebühreneinzugszentrale GEZ entrichten sollte.“

Richtig ist: Dieses Urteil ist noch keine Grundsatzentscheidung, ist noch nicht einmal rechtskräftig. Außerdem kann man davon ausgehen, dass die GEZ binnen Monatsfrist Berufung gegen den Bescheid einlegen wird.
Auch Richter Gerster äußerte sich dem „Gießener Anzeiger“ gegenüber entsprechend: „Ich denke, wir sind uns da einig, dass wir nicht die letzte Instanz sein werden“. In diesem Fall wäre das nächste höhere Gericht der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel.
Doch die Fälle, in denen ähnliche Klagen Erfolg haben, mehren sich. Erst im Dezember hatte das Landgericht Braunschweig mit gleicher Begründung einer Klägerin stattgegeben, die für ihren gewerblich genutzten Computer keine GEZ-Gebühren zahlen wollte.

http://www.netzwelt.de/news/81566-urteil-keine-gez-gebuehren-computer.html

Aber es gibt auch andere Urteile: Rundfunkgebühren müssen für internetfähige PC gezahlt werden – das haben das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in ihren jüngsten Urteilen bestätigt.

http://computer.t-online.de/computer-gez-wer-wirklich-computer-rundfunkgebuehren-zahlen-muss/id_18234386/index

http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Vorerst-keine-GEZ-Gebuehr-fuer-beruflich-genutzte-Computer-id7904.html

http://www.gebuehrenstop.de/umfrage/gez-pc-gebuehr.html

Eine gute Übersicht über alles bisherigen Urteile bietet:
http://www.telemedicus.info/urteile/tag/GEZ

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Schöne neue Medienwelt. Heute: Früh übt sich …

Abo-Jagd im Kindergarten: Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia hat an 500 Kindertagesstätten in Hessen und Nordrhein-Westfalen Werbematerial für Kinderfernsehen verteilen lassen. Mit insgesamt 50.000 Ausmalheften wirbt das Unternehmen bei den Kleinsten für sein Paket „Digital TV Kinder“ mit acht Programmen.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

>Bedenken, Werbung für Fernseh-Angebote könnte bei Eltern von Kindergartenkindern auf Ablehnung stoßen, weist der Agenturchef Mücke zurück. „Die Kids wollen fernsehen“, sagt er. Es sei die Aufgabe von Eltern und Erzieherinnen, sicherzustellen, dass dies nur in Maßen geschehe und die Auswahl der Sender kindgemäß sei. Das sei beim Unitymedia-Programmpaket der Fall.“< Klasse Argumentation: die Kids wollen fernsehen, also gebt es ihnen! Nur mal gut, dass die meisten Kleinen noch nicht lesen können! http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2299911_Kabelnetzbetreiber-Unitymedia-Abo-Jagd-im-Kindergarten.html

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Brutale Einschnitte

Katastrophale Aussichten für die breite Bevölkerung: Mit Steuergeschenken für Kapital und Besserverdiener sowie mit einer Schuldenbremse für die öffentliche Hand setzt »Schwarz-Gelb« die Umverteilungspolitik der Vorgängerregierung fort. Eine faktenreiche Analyse von Sahra Wagenknecht in der JUNGEN WELT.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Man muss mit ihren Schlussfolgerungen nicht übereinstimmen, aber ihre Analyse ist bestechend!

http://www.jungewelt.de/2010/02-12/027.php?print=1

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„Abschaffung der Todesstrafe jetzt!“ – Solidarität mit Mumia Abu-Jamal: Vortrag in Schwäbisch Hall

Einen Vortrag über den afroamerikanischen Journalisten und Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal, der seit 28 Jahren in der Todeszelle sitzt, hält der Journalist Jürgen Heiser am Donnerstag, 18. Februar 2010, um 19.30 Uhr im Löwenkeller des Club Alpha 60, Stuttgarter Straße 7 in Schwäbisch Hall. Der Eintritt ist frei.

Von der VVN-BdA-Kreisvereinigung Schwäbisch Hall und dem Dritte Welt Laden Schwäbisch Hall

Todesstrafe droht täglich

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA, ob es verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Todesurteil von Mumia Abu-Jamal gibt oder ob er nach 28 Jahren Haft hingerichtet wird, kann jeden Tag gefällt werden. Die weltweite Solidaritätsbewegung zur Rettung Mumia Abu Jamals, der auch Ehrenmitglied der VVN-BdA ist, hat in den letzten Wochen täglich zugenommen. Viele Menschenrechtsorganisationen, Gruppen, Institutionen und Organisationen sind von seiner Unschuld überzeugt und kämpfen für seine Freilassung und sein Leben.

Jürgen Heiser hat Abu-Jamal mehrmals im Gefängnis besucht

Jürgen Heiser, Journalist und Mitinitiator der Solidaritätsbewegung, hat Mumia Abu-Jamal immer wieder im Gefängnis in den USA besucht, schreibt regelmäßig über ihn und übersetzt seine Artikel und Bücher. Er (Jahrgang 1951) engagiert sich seit seinem 16. Lebensjahr in politischen Bewegungen. Für ihn ist politisches Engagement keine Frage von Jugend oder Sturm und Drang, sondern ein unabdingbarer Teil seines gesellschaftlichen Lebens. Er hat drei Kinder großgezogen und auch aus dieser Erfahrung gelernt, wie wichtig die gegenseitige Vermittlung von Erkenntnissen und Lernprozessen zwischen den Generationen ist und dass das keine Einbahnstraße sein darf.

Todesstrafe weltweit abschaffen

Ein Thema ist ihm in seiner gesellschaftlichen Arbeit besonders ans Herz gewachsen: Seit mehr als 20 Jahren kämpft er für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.Zurzeit gilt sein besonderer Einsatz dem seit 1982 zu Unrecht in der Todeszelle sitzenden Afro-Amerikaner Mumia Abu-Jamal. Jürgen Heiser hat die Bücher und Schriften des 1981 verhafteten Journalisten übersetzt und sich für deren Veröffentlichung eingesetzt. Unermüdlich hat er gemeinsam mit Verteidigung und Kampagne für eine erneute Anhörung des Falles vor den US-Bundesberufungsgerichten und dem Obersten Gerichtshof gekämpft. Jürgen Heiser geht es nicht allein um den Fall Mumia Abu-Jamal. Sein Ziel ist die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, die derzeit noch in einem Drittel der Länder dieser Erde vollstreckt wird. Im Gespräch betont er mehrfach, dass die verfassungsmäßige Ablehnung der Todesstrafe in Europa gute Voraussetzungen für seine Arbeit schafft. Neben Menschenrechtsorganisationen gibt es in Europa auch auf Seiten von Regierungen und Institutionen Unterstützung bei seinem Eintreten gegen die Todesstrafe. Auch die breite Ablehnung von Folter und Todesstrafe in der Bevölkerung ermutigt ihn immer wieder bei seiner Arbeit. Diese allgemeine Haltung muss allerdings in Zukunft noch mehr in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Das Schaffen von überregionalen Netzwerken und Bewegungen gegen die Todesstrafe ist daher ein wesentliches Ziel seiner Arbeit.

Info: Die Veranstaltung wird organisiert von der VVN-BdA Kreisvereinigung Schwäbisch Hall und dem Dritte Welt Laden Schwäbisch Hall.

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Hängepartie: Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwest-Presse noch nicht entschieden – Gerichtsverhandlung am 10. März 2010

„Die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwest-Presse (SWP) ist weiter offen“, schreibt der Fachzeitschriftenverlag Werben & Verkaufen (w&v) am 27. Januar 2010 in seinem Newsletter. Claus Detjen, Verleger des Haller Tagblatts, hatte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf die Entscheidung des Kartellamts angefochten, eine Übernahme der Regionalzeitung durch die Südwestpresse in Ulm (SWP) zu untersagen. Am 27. Januar 2010 sollte laut w&v die Entscheidung fallen. Doch dazu kam es nicht.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Übernahme des Haller Tagblatts wird am 10. März 2010 verhandelt

Gottfried Bößen, Sachbearbeiter des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Oberlandesgericht Düsseldorf, nannte gegenüber Hohenlohe-ungefiltert als Verhandlungstermin Mittwoch, 10. März 2010, um 10 Uhr, im Saal A 208. Zu den Gründen für die Terminverlegung machte er keine Angaben.

Kartellamt untersagte Übernahme wegen „Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung“

Das Bundeskartellamt hatte dem Verlag Neue Pressegesellschaft Ulm (NPG) im April 2009 die Übernahme des Haller Tagblatts untersagt. Die Wettbewerbshüter hatten eine „Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung“ der Südwest-Presse im Raum Schwäbisch Hall wie auch in den benachbarten Altkreisen Crailsheim und Gaildorf befürchtet. Dort gibt die Südwestpresse bereits das Hohenloher Tagblatt (Crailsheim) und die Rundschau Gaildorf heraus. Seit Januar 2010 wird das monatliche Anzeigenmagazin Hohenlohe Trends für die Landkreise Schwäbisch Hall und Hohenlohe vom Haller Tagblatt herausgegeben.

Detjen: Kartellamt berücksichtigt das Eindringen großer Online-Portale in die lokalen Zeitungsmärkte nicht

Als „realitätsfern“ bezeichnete Claus Detjen, Verleger des Haller Tagblatts, gegenüber w&v die Haltung des Kartellamts. Detjen ist laut w&v der Ansicht, das Kartellamt habe bei der Überprüfung des Antrags, das Eindringen großer Online-Portale in die lokalen Zeitungsmärkte nicht berücksichtigt. Die Konkurrenz von Onlinediensten belaste die Zeitungen. Man müsse bei einem Zusammenschluss zweier Verlage alle Medien auf dem Markt im Gesamtzusammenhang bewerten, einschließlich der Online-Dienste, und das tue das Kartellamt nicht, wird Detjen weiter zitiert.

Südwestpresse scheitert bei der Übernahme des Haller Tagblatts bereits zum zweiten Mal

Bereits im Jahr 2002 ist eine Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse Ulm gescheitert. Damals hatte die Südwestpresse ihren Übernahmeversuch während des Kartellprüfungverfahrens zurückgezogen.

Mit der Überschrift „Südwest Presse übernimmt Haller Tagblatt“ hatte der Bundesverband der Zeitungsverleger seinerzeit am 17. Januar 2002 auf seiner Internetseite „BDZV intern“ etwas voreilig getitelt. Der BDZV schrieb damals weiter: „Die neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG in Ulm, der Verlag der „Südwest Presse“, hat zum Beginn des Jahres 2002 das „Haller Tagblatt“ übernommen. Wie die „Südwest Presse“ mitteilte, steht das Geschäft noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Kartellamt. Die neue Pressegesellschaft arbeitet bereits seit 31 Jahren eng mit dem „Haller Tagblatt“ zusammen. Als Zentrale zahlreicher unter dem Dach der „Südwest Presse“ kooperierender baden-württembergischer Zeitungsverlage liefert sie den politischen Zeitungsmantel und besorgt die überregionale Zeitungswerbung.“

Der Redaktionsleiter des „Haller Tagblatts“ ist gestorben

Schwäbisch Hall – Der Chefredakteur des „Haller Tagblatts“, Rainer Hocher, ist im Alter von 48 Jahren gestorben. Er erlag vor kurzem den Folgen eines Schlaganfalls. Seit 1994 leitete Hocher die Zeitungsredaktion in seiner Heimatstadt, in der er 1961 geboren wurde und zur Schule ging. Er hinterlässt eine Frau und zwei Kinder. Hochers Berufsweg als Journalist begann 1983 in Bad Mergentheim mit einem Volontariat bei der damals noch selbstständigen Tauber-Zeitung, die heute ein Südwestpresse-Blatt ist. Zum Südwestpresse-Verbund gehört auch das Haller Tagblatt.

Nachruf des Verlegers Claus Detjen für Rainer Hocher im Internet: http://www.hallertagblatt.de/region/hallertagblatt/menschen/4856274/artikel.php

Weitere Informationen zur geplanten Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse Ulm unter:

Bundeskartellamt hat entschieden: Südwestpresse Ulm darf das Haller Tagblatt nicht übernehmen http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1641

Warum die Südwestpresse das Haller Tagblatt nicht übernehmen darf – Ausführliche Begründung des Kartellamts zum Download bei Hohenlohe-ungefiltert http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3063

Verleger des Haller Tagblatts hat wegen geplatzter Übernahme durch die Südwestpresse Ulm Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt – Gerichtsverhandlung voraussichtlich erst im Jahr 2010 http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2622

Haller Tagblatt – Detjen: “Es muss nicht unbedingt verkauft werden” http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=681

Kartellamt verlängert erneut seine Frist zur Entscheidung über die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=302

Gewerkschaft verdi hält Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse für nicht genehmigungswürdig http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=859

DJV-Geschäftsführer: Übernahme des Haller Tagblatts könnte die lokale Vielfalt gefährden http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1047

Übernahme von Haller Tagblatt durch Südwest-Presse weiter offen http://www.wuv.de/nachrichten/medien/uebernahme_von_haller_tagblatt_durch_suedwest_presse_weiter_offen

Internet: www.olg-duesseldorf.nrw.de

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Halls OB Pelgrim und Landtagsabgeordneter Rüeck machen sich für Hochschulstandort und Stadtbahnanschluss stark

Im Rahmen ihres regelmäßigen Meinungsaustausches trafen sich der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut W. Rüeck aus Crailsheim und Schwäbisch Halls SPD-Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim am Donnerstag, 11. Februar 2010 zu einem ausführlichen Gespräch im Haller Rathaus.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Wunsch: Zwei neue betriebswirtschaftliche Studiengängen am Campus Schwäbisch Hall

Im Mittelpunkt stand zum einen der weitere Ausbau des Hochschulstandorts Schwäbisch Hall. Helmut W. Rüeck unterstützt nachdrücklich die Schaffung von zwei neuen betriebswirtschaftlichen Studiengängen am Campus Schwäbisch Hall. Er will sich auf Landesebene für den beim Hochschulgipfel in Heilbronn Anfang der Woche vereinbarten Ausbau einsetzen.

Stadtbahnverlängerung von Öhringen bis Hessental

Intensiv diskutiert wurde auch der Ausbau der Hohenlohebahn. Oberbürgermeister Pelgrim und Landtagsabgeordneter Rüeck machen sich gemeinsam für eine Verlängerung der Stadtbahn von Öhringen bis nach Schwäbisch Hall-Hessental stark. Eine bessere Verkehrsanbindung von Schwäbisch Hall und des Hohenloher Raumes gerade im Bereich des ÖPNV sei dringend erforderlich, aber auch die Anbindung an das Stadtbahnnetz aus und in Richtung Backnang müsse im Auge behalten werden. OB Pelgrim will den weiteren Ausbau in der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung setzen.

OB Pelgrim und Helmut W. Rüeck haben vereinbart, ihren regelmäßigen Meinungsaustausch fortzusetzen und weiter gemeinsam für die Interessen der Stadt und der „Raumschaft“ an einem Strang zu ziehen.

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Indiefolk und Northern Soul im Crailsheimer 7180

Rue Royale.

Rue Royale.

Zwei interessante Musikprojekte gastieren am Samstag, 20. Februar 2010, um 20 Uhr in der 7180 Cafe-Bar in Crailsheim. An diesem Abend geben sich Kim Janssen aus den Niederlanden und Rue Royale aus England die Ehre.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180 Cafe-Bar in Crailsheim

Die Sonne wird scheinen

Beide sind beeinflusst vom Indiefolk eines Sufjan Stevens, Zero 7, Nick Drake oder auch den britischen Northern Soul Bands. Kim Janssen tourt alleine, nur in Begleitung seiner Gitarre, während Rue Royale mit Schlagzeug Gitarre und Tamburin auftreten. Mit diesen Instrumenten und dem betörendem Gesang schaffen sie eine ungeheure atmosphärische Dichte. Sie zelebrieren ihre Songs mit einer tiefen Sehnsucht und vertonen so Träume. Dies ist ein Abend an dem, egal welche Wetterlage herrscht, die Sonne scheinen wird.

Info: 7180 Café-Bar, Lange Straße 12, 74564 Crailsheim

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