„Der Beruf geht weiter, mein Amt als Kreisvorsitzender auch“ – Harald Ebner (GRÜNE) zu seiner politischen Zukunft

Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen).

Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

HARALD EBNER: Bundesweit war und wird es ein Desaster für das Land, die Umwelt und das Sozialgefüge, dass es nicht gelungen ist, eine Regierung aus Union und FDP zu verhindern. Die FDP tut derzeit alles, um die Ellenbogen in der Gesellschaft wieder salonfähig zu machen.

Landesweit können wir dennoch zufrieden sein, im Wahlkreis erst recht und vor allem in Kreis Schwäbisch Hall. Wir konnten die besten Ergebnisse in der grünen Geschichte erzielen, hier im Kreis auch ein sensationelles Erststimmen-Ergebnis. So nah waren Erst- und Zweitstimmen bei Grün noch nie beieinander. Dieser überwältigende Vertrauensbeweis verpflichtet.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Ein Platz mehr für die Baden-Württemberger GRÜNEN und es hätte gereicht. Für eine persönliche Enttäuschung habe ich keinen Anlass, das Ergebnis, auch mein persönliches im Wahlkreis ist hervorragend. Ich bin im Gegenteil dankbar für die vielen Wählerinnen und Wähler, die uns und mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Auch erlebe ich die Erfahrungen und Begegnungen im Wahlkampf als eine große Bereicherung in meinem Leben. Die anfängliche Um- und Abgewöhnungsphase aus dem Wahlkampf ist mittlerweile schon wieder dem Alltag gewichen.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

So viele Fragen auf einmal…. Der Beruf geht weiter, mein Amt als Kreisvorsitzender auch.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Hände weg von der Gentechnik, Hände weg vom Atomausstieg – wer den Konsens in der Gesellschaft aufkündigt, muss sich der Folgen bewusst sein. Und wer angesichts Rekordverschuldung und EU-Defizitverfahren nach wie vor von Steuersenkung spricht, meint Sozialkürzung.

Gute Politik für Deutschland und für Hohenlohe orientiert sich an der Zukunft, an der Frage der Nachhaltigkeit. Nur wer es schafft, sich rechtzeitig für die postfossile Ära zu rüsten, ist zukunftsfähig.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich erwarte: Ehrlichkeit und auch mal eine Rede aus Hohenlohe im Bundestag

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

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„Ich werde sicher politisch aktiv bleiben, auch in der Partei“ – Silvia Ofori (DIE LINKE) über ihre politische Zukunft

Silvia Ofori (Die Linke).

Silvia Ofori (Die Linke).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Silvia Ofori (DIE LINKE) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

SILVIA OFORI: Schlecht. Schwarz-gelb wird hart für das „untere“ Drittel der Gesellschaft und für diejenigen, die für soziale Gerechtigkeit kämpfen. Bei den Koalitionsverhandlungen und deren Ergebnis sehe ich schwarz. Wir werden sehr bald in die Puschen kommen müssen. Für mich persönlich war das Wahlergebnis wirklich hervorragend. In den 38 baden-württembergischen  Wahlkreisen habe ich das sechsthöchste prozentuale Wahlergebnis bei den Erststimmen. Das ist beachtlich, vor allem, wenn man bedenkt, dass wir uns auf ländlich strukturiertem Gebiet mit äußerst konservativer Prägung bewegen. Gemessen an den Stimmenzuwächsen steht unser Wahlkreis innerhalb der Linken sogar an vierter Stelle bei den Erststimmen. Und der Abstand zum Zweitstimmenergebnis ist sehr niedrig was nicht überall so ist. Für die LINKE in Baden-Württemberg ist sehr positiv, dass jetzt 6 statt bisher 3 Abgeordnete im Bundestag sind. Natürlich ist das Ergebnis für die LINKE insgesamt sehr gut. Wir konnten unsere Bundestagsmandate insgesamt von 50 auf 76 erhöhen. Das heißt, wir können auf Fraktionsebene mehr Arbeit leisten. Das wird uns stärken.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Für mich persönlich hat es deshalb nicht in den Bundestag gereicht, weil ich mich auf einem vorderen Platz der Landesliste nicht durchsetzen konnte. Ich habe auf Platz 5 mit fünf weiteren Bewerberinnen kandidiert und Annette Groth hat sich durchgesetzt. Das hat mehrere Gründe. Natürlich bin ich enttäuscht. Ich habe mir lange überlegt, ob ich wirklich diese Weichenstellung in meinem Leben vornehmen will und habe mich aus innerer Überzeugung dafür entschieden. Das hat dann nicht geklappt und das ist schon eine gewisse Enttäuschung.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ehrlich gesagt brauche ich noch Zeit, um mich zu erholen und mir Gedanken für die Zukunft zu machen. Ich werde sicher politisch aktiv bleiben, auch in der Partei. Für ein Amt kandidieren, das weiß ich noch nicht.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Die Regierung soll sehr vorsichtig überlegen, was sie tut. Wenn die SPD in der Opposition ist, sind die Gewerkschaften nicht mehr so berechenbar. Es könnten sich größere Proteste als bisher entwickeln. Welche Politik ist gut für Hohenlohe und für Deutschland? Eine Politik ohne Atomkraftwerke. Eine Politik für Menschen, bei der die Menschen ernst genommen werden und nicht veräppelt werden – wie jetzt aktuell bei der Schweinegrippenimpfung. Es ist doch wohl der Oberhammer, dass gewisse Staatsdiener ein risikoärmeres Mittel geimpft bekommen sollen. Gut wäre eine Politik, bei der sich die Reichen mehr finanziell an der Gesellschaft beteiligen müssten und bei der es weniger Kinderarmut gäbe. Das Gegenteil wird der Fall sein: die Reichen werden weiter entlastet und Kinder werden weiterhinein Armutsrisiko sein.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich erwarte nichts und er soll auch nichts tun. Dann richtet er schon keinen Schaden an. Wenn er was tut, dann nur zu Gunsten der oberen 20 Prozent. Da kann ich gerne drauf verzichten. Im übrigen finde ich es schockierend, dass wir zunehmend vom Adel regiert werden. Diese Plakate von zu Guttenberg und von von Stetten, das war zuviel. Ich fühle mich zurückversetzt ins 16. Jahrhundert.

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

Aus linker Sicht sind die Stimmenzuwächse der FDP deprimierend. Wie ist es möglich, dass die Menschen so viel Vertrauen in die FDP in der Krise haben? Ich vermute ihr wird wirtschaftspolitische Kompetenz zugeschrieben. Das halte ich für einen Blick in die Zukunft mit überdimensionalen Scheuklappen: ein Nichtrealisierenwollen der wichtigsten Zukunftsprobleme.

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„Zur Landtagswahl würde ich als parteiloser Gastkandidat für eine kleine Partei antreten“ – Hans-Jürgen Lange (FÜR VOLKSENTSCHEIDE) zu seiner politischen Zukunft

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Hans-Jürgen Lange (FÜR VOLKSENTSCHEIDE) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

HANS-JÜRGEN LANGE: Als eine Katastrophe für den sozialen und den Weltfrieden, für unsere Demokratie. Demokraten müssen auf Aktionen „richtig“ reagieren. Ohne Reaktion auf Aktionen, ohne „richtige“ Reaktion auf Aktionen stirbt Demokratie, Recht, Staat und Leben. Durch den Wahlausgang blieben mutige Einzelkandidaten, viele wichtige, noch kleine Parteien unberücksichtigt. Obwohl gerade unabhängige, neutrale Abgeordnete notwendig, neue Gedanken zur Lösung großer Probleme mit neuen Parteien dringend erforderlich sind. Durch diesen Wahlausgang werden wichtige, aktuelle Korrekturen verhindert, verschoben, vertagt oder neue bedrohliche Entwicklungen weitergeführt. Atom-, Gen- und Nanotechnik. Angriffe auf die Freiheit: Abbau bürgerlicher Rechte, Entstaatlichung der Gesellschaft, Sicherheitswahn, Überwachungsstaat…

„Unsere“ FDP, die es unter Dr. Reinhold Maier, Dr. Thomas Dehler, Professor Theodor Heuss einmal gab, gibt es nicht mehr. Heutige Neoliberale sind oft zu „Heuschrecken“-Ideologen und „Privatisierern“ verkommen.  Nur wenige Wähler wissen, was in diesen Kreisen unter Mittelstand verstanden wird. Mittelstand im neoliberalen Sinn, sind nicht Ärzte, Anwälte, Apotheker, Ingenieure, sondern Unternehmer mit  400 bis 8000 Mitarbeitern… 18,9 Prozent der Zweitstimmwähler haben sich im Wahlkreis 268 und indirekt 29,8 Prozent der Nichtwähler für dieses Wahlergebnis entschieden… Daraus kann man ableiten, dass es für viele Menschen, die nicht zum Mittelstand gehören, zukünftig schwerer werden wird, ihren Lebensunterhalt zu sichern.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Für den Wahlausgang sind erheblich die Medien, vor allem aber die Wähler verantwortlich. Weniger die Kandidaten oder die (kleinen) Parteien… Bedauerlicherweise wurden weder bei der diesjährigen Wahl zum Europäischen Parlamant, noch zum Deutschen Bundestag die Stimmzettel rechtzeitig, sondern überhaupt nicht in den Amtsblättern und Tageszeitungen veröffentlicht. Die Informationen unterblieben. .. Dadurch sind viele Demokraten in den Wahlkabinen unter Zeitdruck, in Unkenntnis ihrer wirklichen Wahlmöglichkeiten, beim Auswählen überfordert. Nur Briefwähler können übersichtlich, in Ruhe (aus)wählen.

Natürlich bin ich enttäuscht, wenn ich als Einzelkandidat nur 0,7 Prozent der Erststimmen erhalten habe. Aber so, wie von der Wahlkreisleitung die Erststimmen positioniert waren, konnten mich auch mir sehr zugetane Wähler, nur sehr schwer finden. Besonders enttäuscht bin ich, weil die Wähler das Angebot, einen unabhängigen Kandidaten nach Berlin in den Bundestag zu entsenden, nicht gewürdigt haben. Denn das war ja gerade nicht für mich, sondern uns, die große Chance… Aber 29,8 Prozent der Nichtwähler haben auf ihr Stimmrecht verzichtet, obwohl es um Krieg und Frieden, Recht und Unrecht, Ökologie und Ökonomie, Krankheiten und Gesundheit, um Habgier und Menschenrechte geht. Jetzt können weiter Pharmakonzerne Vertriebswege von Heilmitteln wie beispielsweise gegen Schuppenflechte (Cyanocobalamin), nützliche Medikamente verhindern und fragwürdige Massenimpfungen gegen Vogel-, Schweine- und zukünftige Grippen durchsetzen…

Das offizielle Wahlergebnis kennen Sie:

CDU 34,8 Prozent; SPD 18,4; FDP 18,9; Bündnis 90/Die Grünen 13,1; Die Linke 7,6

Das tatsächliche Wahlergebnis stelle ich Ihnen vor:

CDU 24 Prozent; SPD 16; FDP 10; Bündnis 90/Die Grünen 8; Die Linke 8 und 29 Prozent Nichtwähler…

Das „tatsächliche“ Wahlergebnis ist nicht das Wahlkreisergebnis, sondern das bundesweite Wahlergebnis der letzten Bundestagswahlen.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei/Wählerinitiative politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politischen Akteur weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ich hoffe, dass ich noch einige Jahre im Haller, Hohenloher und Limpurger Land als Rentner gesellschaftlich aktiv bleiben kann. Die Idee: FÜR VOLKSENTSCHEIDE auf Bundesebene durch Wahlrechtsergänzung mit einer Durchführungsverordnung „für Freie Wahlen und andere Abstimmungen…“ werde ich auch in Zukunft vertreten. Zu den nächsten baden-württembergischen Landtagswahlen würde ich als parteiloser Gastkandidat für eine kleine Partei antreten. Vielleicht für DIE TIERSCHUTZPARTEI, wenn ich eine Anfrage erhielte? Bis dahin bleibe ich DRL-Vorsitzender und Vorstandsmitglied in der BAUERNSCHULE HOHENLOHE, mit Sitz in Kirchberg an der Jagst-Weckelweiler.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Eine glückliche innen- und außenpolitische Entwicklung. Wiederherstellung des äußeren und Sicherung des inneren sozialen Friedens. Eine bessere Gesundheits-, statt einer schlechteren zweiklassigen Krankheitspolitik. Keine Zwangsimpfungen, gesunder Boden, gesunde Luft und gesundes Wasser. Beendigung der Tierversuche und der quälerischen Massentierhaltung. In Niedersachsen soll auf der Domäne Heidbrink die größte Ziegen-Massentierhaltung für 7500 Milch- und Fleischziegen ohne jeden Auslauf in großen Ställen in Europa entstehen. Oder möchten Sie in der Nachbarschaft zu einer Geflügel-Intensivhaltung leben? In der Geflügel-Intensivhaltung entweichen weit mehr gesundheitsschädliche Bioaerosole als in allen anderen Tierhaltungen. Das gilt auch für Hühnermastanlagen mit 39.500 Stallplätzen, die relativ problemlos errichtet werden können, weil eine Beteiligung der Öffentlichkeit und eine Umweltverträglichkeitsprüfung erst ab 40.000 Stallplätzen vorgeschrieben ist. Diese Tiere werden geimpft. Dieser Impfstoff landet, wenn Sie essen, auf Ihren Tellern. Diese Politik sollte die  Europäische Union und die Bundesregierung ändern…

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Er soll in Berlin sehr wachsam sein und kritisch eigenständig denken. Auch an die Opfer unsere Gesellschaftssystems denken. Nach Ausgleich und neuen Wegen, die verbinden, statt trennen, suchen.

Raum für ein persönliches Statement:

Weiter arbeiten. Es bleibt das „Prinzip Hoffnung“ in Ernst Blochs Sinn…

Weitere Informationen:

Für Volksentscheide

Hans-Jürgen Lange

Gehrendshalde 40

74427 Fichtenberg

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„Ich werde weiter engagiert für die Partei und auch anderweitig für die Region tätig sein“ – Annette Sawade (SPD) zu ihrer politischen Zukunft

Annette Sawade (SPD).

Annette Sawade (SPD).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Annette Sawade (SPD) nachzulesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

ANNETTE SAWADE: Noch genauso wie am Wahlabend; die SPD hat unverdient hoch verloren. Natürlich müssen wir nach den Gründen forschen, aber wir werden nicht nur analysieren, sondern Ziele formulieren und nach vorne schauen, die SPD wird gebraucht.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Ja natürlich bin ich enttäuscht. Ich hatte mir für den Wahlkreis viel vorgenommen, das geht nun nicht. Und – mit mir enttäuscht waren alle meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die mich enorm unterstützt haben. Auch von dieser Stelle nochmal mein großer Dank an sie alle. Wir werden weiter gemeinsam für die SPD und die Region Hohenlohe arbeiten.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun?

Ich bin wieder zu 100 Prozent in meinem alten Beruf im Umweltministerium tätig, arbeite Liegengebliebenes auf und starte in neue Projekte.

Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ich werde weiter engagiert für die Partei und auch anderweitig für die Region tätig sein, warten Sie einfach noch ein wenig ab!!!

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Wir werden sehen, was aus den Wahlversprechen wird.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich werde mit Interesse beobachten, welche Aktivitäten aus Berlin für die Region kommen und mich gegebenenfalls dann äußern. Meine Internetseite bleibt erhalten und wird der neuen Situation angepaßt. Ich empfehle, dieser ab und zu einen Besuch abzustatten.

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

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Crailsheimer „OB a.D.“ sagt ade

Crailsheims ehemaliger Oberbürgermeister Andreas Raab hat sich am Freitag, 23. Oktober 2009, seinem 54. Geburtstag, offiziell von der Stadt Crailsheim verabschiedet. Über 300 Besucher waren in die voll besetzte Ingersheimer Turn- und Festhalle gekommen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

In seiner Abschiedsrede hat sich Raab auch für möglicherweise unbedachte Äußerungen der letzten Monate bei den Betroffenen öffentlich entschuldigt.

Weitere Informationen:

Andreas Raab ist seit 12. September 2009 pensioniert. Nach eigenen Angaben will er mit seiner Frau Ingeborg weiterhin in Crailsheim wohnen. Öffentliche Ämter strebt er nicht mehr an. Er will künftig nur noch Privatmann sein.

Vertreter der AWV- und SPD-Fraktion im Crailsheimer Gemeinderat wurden bei Raabs Verabschiedung in Ingersheim nicht gesehen. Einige von ihnen – ohne aber konkrete Namen zu nennen – hatte Raab in den vergangenen Monaten heftig kritisiert und für seinen Rücktritt verantwortlich gemacht. In seiner Abschiedsrede wollte Raab seinen Kritikern aus dem Gemeinderat die Hand zur Versöhnung ausstrecken.

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