„Verfassungsschutz: Silvia Ofori unter Beobachtung“ – V-Frau „Krokus“ war früher auf sie angesetzt

Die Schwäbisch Haller Ortsgruppe der Linkspartei steht unter Beobachtung: Das bestätigte der pensionierte Verfassungsschützer “Rainer Öttinger” im Untersuchungsausschuss in Berlin. V-Frau “Krokus” war früher auf sie angesetzt.

Informationen von der Partei Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Link zum ganzen Artikel:

http://die-linke-sha.de/verfassungsschutz-silvia-ofori-unter-beobachtung/

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„Auf jüdischen Spuren durch Ungarn“ – Sonderausstellung im Rabbinatsmuseum Braunsbach

„Auf jüdischen Spuren durch Ungarn“ lautet der Titel einer Sonderausstellung im Rabbinatsmuseum Braunsbach. Diese wird Sonntag, 14. Juli 2013, um 14.30 Uhr eröffnet. Dr. Lázló Ódor, Leiter des ungarischen Kulturinstituts in Stuttgart und ehemaliger Botschaft Ungarns in der Schweiz hält die Eröffnungsansprache.

Von Elisabeth M. Quirbach, Leiterin des Rabbinatmuseums Braunsbach

König Ungarns im Zentrum eines Davidssterns

Heimisch und doch Fremde – das waren und sind Juden in Ungarn, in dem Land mit der größten jüdischen Religionsgemeinschaft Mitteleuropas, wo heute wieder antisemitische Tendenzen spürbar sind. Zeugen der jüdischen Geschichte sind die zahlreiche Synagogen im ganzen Land. Im Budapester Parlament zeigt ein Glasfenster, das von Miksa Roth geschaffen wurde, den Hl. Stephan als König Ungarns im Zentrum eines Davidssterns.

Bilder ungarischer Synagogen, Gegenstände des religiösen Kultus und mehr

Die Ausstellung im Rabbinatsmuseum Braunsbach widmet sich der Geschichte des ungarischen Judentums. Diese ist eng mit dem Schicksal des ungarischen Volkes verflochten, mit seiner politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Geschichte. Neben Bildern von ungarischen Synagogen und Gegenständen des religiösen Kultus, lassen unter anderem Berichte aus dem Alltagsleben, Erzählungen jüdischer Zwangsarbeiter und Werke jüdischer Lyriker diese Geschichte lebendig werden. Porträts bedeutender ungarischer Juden zeigen, wie groß ihr Beitrag in Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft war.

Ehemaliger Botschafter spricht

Die Eröffnung der Ausstellung ist am Sonntag, 14. Juli 2013, 14.30 Uhr. Dr. Lázló Ódor, Leiter des ungarischen Kulturinstituts in Stuttgart und ehemaliger Botschaft Ungarns in der Schweiz hält die Eröffnungsansprache.

Öffnungszeiten der Ausstellung: 14. Juli bis 28. Oktober 2013, jeden 2. und 4. Sonntag im Monat von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Weitere Informationen und Kontakt:

Telefon: 07906-8512

Internet:

www.rabbinatsmuseum-braunsbach.de

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„Schutz für Edward Snowden und andere Whistleblower“ – Online-Petition unterschreiben

Edward Snowden wird weltweit gejagt, weil er Geheimdienst-Programme offenlegte, die unsere Bürgerrechte verletzen. Deutschland muss ihm jetzt Zuflucht gewähren – und Hinweisgeber wie ihn per Gesetz schützen.

Von der Organisation Campact

Unterschreiben auch Sie diese Online-Petition:

https://www.campact.de/Whistleblowerschutz-Aktion

Weitere Informationen zum Thema:

Schutz für Edward Snowden und andere Whistleblower

Bei der Frage, ob Edward Snowden eine sichere Zuflucht in Deutschland erhält, geht es nicht nur um diese eine Person. Es geht um unsere Freiheit. Denn wenn Snowden in westlichen Demokratien keinen Schutz erhält, welcher Hinweisgeber wird dann künftig noch die Öffentlichkeit darüber informieren, wenn Ämter, Firmen oder Geheimdienste unsere Grundrechte grob missachten? Der Fall Snowden ist deshalb Anlass für uns, so genannte Whistleblower besser zu schützen. Ganz egal ob sie Missstände in Unternehmen, Behörden oder Nachrichtendiensten aufdecken.

Unterzeichnen Sie unseren Appell!

https://www.campact.de/Whistleblowerschutz-Aktion

Milliarden von E-Mails werden überwacht

Seit Wochen tauchen neue Details über die streng geheimen Programme „Prism“ und „Tempora“ in den Medien auf. Durch die Enthüllungen des früheren US-Geheimdiemdienstmitarbeiters Edward Snowden wurde publik, in welchem Ausmaß Geheimdienste wie die amerikanische NSA oder der britische GCHQ Telefonverbindungen, E-Mail- und Internetkommunikation überwachen. So soll die NSA laut Berichten des Nachrichtenmagazins Spiegel und des britischen Guardian allein in Deutschland jeden Monat eine halbe Milliarde Mails, Chatbeiträge, Telefonate und SMS überwachen.

EU-Vertretungen mit Wanzen abgehört

Zudem sollen die Amerikaner auch EU-Vertretungen in Washington und New York mit Wanzen abgehört und deren Computersysteme infiltriert haben. Der britische GCHQ habe laut einem Bericht des Guardian mehr als 200 wichtige Glasfaserverbindungen über den Atlantik angezapft und arbeite dabei eng mit der NSA zusammen. Das bedeutet: Ob Telefongespräche, der Besuch einer Website oder der Inhalt einer E-Mail: Der Geheimdienst kann mitlesen und speichert die Daten auch.

Deutschland lehnte Asylantrag Snowdens ab

Aus Sicht der US-Regierung hat Edward Snowden mit seinen Enthüllungen Geheimnisverrat begangen und soll deshalb vor Gericht gestellt werden. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lange Gefängnisstrafe – wenn nicht sogar Schlimmeres. Er hat deshalb in Deutschland und 20 weiteren Ländern um Asyl gebeten. Deutschland hat dies mit einem dürren Satz abgelehnt: „Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor“, erklärten das FDP-geführte Auswärtige Amt und das CSU-geführte Bundesinnenministerium.

Scheinbare Empörung der Bundesregierung

Damit erweist sich die scheinbare Empörung der Bundesregierung über den Abhörskandal als pure Heuchelei. Denn sie könnte Snowden sehr wohl einen sicheren Aufenthalt in Deutschland gewähren: Paragraph 22 des Aufenthaltsgesetzes ermöglicht es, Menschen auch außerhalb des normalen Asylverfahrens in Deutschland aufzunehmen, wenn dies der Wahrung der „politischen Interessen“ der Bundesrepublik liegt. Merkel kann Snowden also jederzeit aufnehmen – sie muss es nur wollen.

Merkel scheut den diplomatischen Konflikt mit den USA

Trotz eines Auslieferungsabkommens mit den USA könnte die Bundesregierung die Überstellung Snowdens an die USA verweigern. Dazu könnte sie sich auf Paragraph 4 des Abkommens berufen und auf den Standpunkt stellen, dass seine Aufklärung über die Überwachungsprogramme des NSA und des GCHQ eine „politische Straftat“ im Sinne des Abkommens darstellt. Doch Merkel scheut den diplomatischen Konflikt mit den USA. Sie ist zu feige, unsere Grundrechte zu verteidigen – obwohl sie doch angeblich so empört ist über die Abhöraktionen der Amerikaner und Briten.

Whistleblower brauchen Schutz

Snowden mag gegen Gesetze der USA verstoßen haben, aber er hat sich um die Freiheit und die Bürgerrechte von uns allen verdient gemacht. Mehrere deutsche Staatsanwaltschaften ermitteln bereits gegen NSA und GCHQ wegen des Verdachts auf millionenfache Verstöße gegen deutsches Recht, auf die mehrjährige Haftstrafen stehen. Ohne Snowden wüssten wir nicht, in welchem Ausmaß wir überwacht und bespitzelt werden. Durch die von ihm angestoßene Debatte besteht zumindest eine Chance, die verloren gegangene Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wiederherzustellen. Dafür hat er unseren Schutz verdient.

Viele Skandale kommen erst durch Hinweisgeber heraus

Doch es geht nicht nur um Edward Snowden. Ob in der Lebensmittelproduktion, in Pflegeheimen, bei illegalen Rüstungsexporten, Umweltverschmutzung oder gar Kriegsverbrechen: Viele große Skandale kamen nur durch sogenannte „Whistleblower“ ans Licht der Öffentlichkeit. Menschen wie Bradley Manning („Wikileaks“), Daniel Ellsberg und viele andere haben ihren Job, ihre Karriere, ihre Freiheit und in vielen Fällen sogar ihr Leben riskiert, um die Öffentlichkeit über Missstände zu informieren.

Blockade der schwarz-gelben Bundesregierung

Solche Menschen brauchen Schutz. Denn es liegt im Interesse von uns allen, wenn solche Skandale ans Licht kommen. Im Bundestag wurde erst kürzlich über einen besseren Schutz von Whistleblowern beraten, doch die schwarz-gelbe Koalition hat alle Vorstöße abgelehnt. Und das obwohl sie sich laut dem Antikorruptions-Aktionsplan der G20-Staaten bis Ende 2012 zu besserem Whistleblower-Schutz verpflichtet hatte.

Durch ein Whistleblower-Gesetz schützen

Whistleblower, die sich an eine Behörde, die Presse oder eine Nichtregierungsorganisation (NGO) wenden, um auf Missstände hinzuweisen, müssen durch ein Whistleblower-Gesetz geschützt werden. Dies fordern wir in unserem Appell.

https://www.campact.de/Whistleblowerschutz-Aktion

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„Der Ku-Klux-Klan – Geschichte, Gegenwart und Gefahren“ – Vortrag heute (Freitag) in Schwäbisch Hall mit Rose Baaba Folson

„Der Ku-Klux-Klan – Geschichte, Gegenwart und Gefahren“ lautet der Titel eines Vortrags, der am Freitag, 5. Juli 2013, von 19 bis 21 Uhr im Schlachtsaal in der Kultbucht in Schwäbisch Hall stattfindet. Veranstalter ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem Club alpha 60 Schwäbisch Hall.

Von den Veranstaltern

Ableger des KKK heute noch in Schwäbisch Hall

Der Ku-Klux-Klan (KKK) ist ein rassistischer Geheimbund, der am 24. Dezember 1865 in den Südstaaten der USA gegründet wurde. Seine Gewalttaten richteten sich zunächst gegen Schwarze und deren BeschützerInnen, später auch gegen andere benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft. Es gibt enge Verbindungen des KKK zu anderen rassistischen Gruppierungen in den USA und international. In Deutschland exisitierte bereits in den 1920er Jahren ein Ableger des KKK: Die Gruppe mit dem Namen «Ritter des Feurigen Kreuzes» soll etwa 1.000 Mitglieder gehabt haben. Ihre Ableger reichen bis in die Gegenwart, bis nach Schwäbisch Hall.

Jahrelange über den KKK geforscht

Professorin Dr. Rose Baaba Folson beleuchtet den Ku-Klux-Klan von verschiedenen Seiten und diskutiert den Umgang mit dieser rassistischen Gruppierung. Rose Baaba Folson ist Bildungssoziologin und Politikwissenschaftlerin. Sie forscht seit vielen Jahren zum Ku-Klux-Klan und hält Vorträge zu diesem Thema. Dabei fließen Erkenntnisse aus ihren anderen Forschungsgebieten ein: transnationale Migration, Menschenrechte, interkulturelle Kompetenz.

Kommentar von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall:

Einer der führenden KKKler wohnt in Gailenkirchen

Ich empfehle euch den Besuch dieser Veranstaltung. Sie bietet vielleicht auch ein Forum – ganz konkret hier in Hohenlohe, etwas gegen den europäischen Ableger des KKK zu unternehmen. Der KKK war und ist auch Nährboden der Terrorzelle NSU und seiner Helfer und Helferinnen. Einer der führenden Köpfe des europäischen KKK wohnt in Gailenkirchen.

Rassismus der „gesellschaftlichen Mitte“

Rassismus ist  auch ein Problem der sogenannten gesellschaftlichen MITTE. Was sich zum Beispiel dokumentiert in einem widerlichen „Festwagen“ gegen die Asylbewerber-Unterkunft in Ottendorf und ihre Bewohner, auf dem „Festumzug“ zum Gaildorfer Pferdemarkt 2013.

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„Hand in Hand für mehr Toleranz im Land“ – DGB-Hohenlohe ruft zur Menschenkette von Heilbronn bis Bietigheim auf

„Hand in Hand für mehr Toleranz im Land“ lautet der Aufruf des DGB-Kreisverbands Hohenlohe zur Menschenkette am Samstag, 6. Juli 2013 von Heilbronn bis Bietigheim.

Vom DGB-Kreisverband Hohenlohe

Michele Kiesewetter: Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU

Heilbronn ist der Ort, an dem die Polizistin Michele Kiesewetter Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU wurde und somit Schauplatz aktueller rechter Gewalt. Hier beginnt am Samstag, 6. Juli 2013, eine Menschenkette durch zahlreiche Ortschaften, wie Lauffen am Neckar, Kirchheim/Neckar und Besigheim bis nach Bietigheim-Bissingen.

Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Es soll ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt werden. Es gibt keinen Platz für Rechtsextreme in unserer Gesellschaft! Deshalb gilt: „Hand in Hand für mehr Toleranz im Land“.

Gegen alltäglichen Rassismus

„Wir möchten zusammen stehen und zeigen, dass wir die Taten der NSU verabscheuen und rechtsextremes Gedankengut nicht unwidersprochen lassen! Es gilt, sich dem gewaltbereiten und alltäglichen Rassismus entschieden entgegen zu stellen!“, so der DGB-Kreisvorsitzende Ernst Kern.

Für eine solidarische Gesellschaft

Damit die Kette gelingt, braucht es jede Einzelne und jeden Einzelnen. Jede und Jeder sollte sich ein wenig Zeit nehmen und gemeinsam mit über 15.000 anderen Menschen am 6. Juli 2013 ein Zeichen setzen. Ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft und gegen Fremdenfeindlichkeit.

Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden

Getragen und organisiert wird die Menschenkette von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden darunter dem DGB.

Beginn ist am Samstag, um 12 Uhr auf der Heilbronner Theresienwiese

Die Teilnehmenden des DGB treffen sich am Samstag, 6. Juli 2013, ab 12 Uhr auf der Theresienwiese in Heilbronn – hier ist der Beginn des Abschnitts 1 der Menschenkette (5,2 Kilometer bis zum Ortsende von Klingenberg). Kettenschluss ist für 14 Uhr vorgesehen. Um 14.30 Uhr findet auf der Heilbronner Theresienwiese eine Abschlusskundgebung statt. Dort gibt es Welt-Musik von Limanja und es werden der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf, Silke Ortwein (Sprecherin des Bündnis „Heilbronn sagt Nein!“) und der Autor des Films „Blut muss fließen“ Peter Ohlendorf sprechen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Auf der Internetseite www.menschenkette-gegen-rechts.de sind Zugfahrpläne eingestellt, um fast überall hin an die Menschenkette zu kommen sowie weitere Infos über Begleitveranstaltungen.

Hintergrund und Historisches:

http://menschenkette-gegen-rechts.de/info-old/hintergrund-und-historisches

Kontakt:

Deutscher Gewerkschaftsbund, Region Nordwürttemberg, Kreisverband Hohenlohe

http://nordwuerttemberg.dgb.de/ueber-uns/kreisverbaende/kv-hohenlohe

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„Die SPD: Von der sozialistischen Arbeiterpartei zur Volkspartei“ – Vortrag von Erhard Eppler in Schrozberg über das Godesberger Programm

Anlässlich des 100. Geburtstags von Fritz Erler bietet der SPD-Ortsverein Schrozberg einen Vortrag mit Diskussion im Kultursaal in Schrozberg. Dieser findet am Mittwoch, 10. Juli 2013, um 19.30 Uhr statt.

Vom SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

„Fritz Erler und das Godesberger Programm“

Dr. Erhard Eppler, Minister a. D., hält an dem Abend den Vortrag zu „Fritz Erler und das Godesberger Programm“. Anlass ist der 100. Geburtstag von Fritz Erler am 14. Juli 2013. Das Godesberger Programm war von 1959 bis 1989 das Parteiprogramm der SPD. Es war bei einem außerordentlichen SPD-Parteitag in der Stadthalle von Bad Godesberg am 15. November 1959 verabschiedet worden. Mit diesem Grundsatzprogramm kam der Wandel der SPD von der sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei zum Ausdruck.

Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall und der Ortsverein Schrozberg laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dem Vortrag „Fritz Erler und das Godesberger Programm“ von Dr. Erhard Eppler am Mittwoch, 10. Juli 2013 um 19.30 Uhr in den Kultursaal nach Schrozberg ein.

Weitere Informationen und Kontakt:

SPD Kreisverband Schwäbisch Hall, Nikolaos Sakellariou MdL, Geschwister-Scholl-Straße 59/1, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 07 91/499 492 31

Telefax: 07 91/499 492 32

E-Mail: nik.sakellariou@t-online.de

Internet:

http://www.spd-sha.de/

hhttp://www.nikolaos-sakellariou.de/

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„Antisemitismus in Stuttgart 1871 bis 1933“ – Rundgang am Sonntag, Treffpunkt Rathaus

Ein Rundgang zum Thema „Antisemitismus in Stuttgart 1871 bis 1933“ findet am Sonntag, 23. Juni 2013, um 15 Uhr statt. Treffpunkt ist vor dem Rathaus Stuttgart, Marktplatz. Referent ist Dr. Martin Ulmer, Kulturwissenschaftler und Historiker aus Tübingen. Die Führung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Zugesandt von Adele Sperandio, Stuttgart

Judenfeindschaft schon vor der NS-Zeit weit verbreitet

Ulmer hat ein Buch mit dem Titel „Antisemitismus in Stuttgart 1871 bis 1933“ geschrieben. Judenfeindschaft war bis ins 20. Jahrhundert in Stuttgart populärer als vielfach angenommen wird. Antijüdische Massenkrawalle und Übergriffe, Diskriminierungen von Juden, und antisemitisch eingefärbte Medienberichte und Agitationen prägten auch das öffentliche Leben und den Alltag in der Landeshauptstadt. Antisemitismus in allen Schattierungen war spätestens in der Weimarer Republik weit verbreitet. Daran konnten die Stuttgarter Nationalsozialisten auf dem Wege zur Macht erfolgreich anknüpfen.

Tatorte judenfeindlicher Gewalt

An verschiedenen Stationen in der Innenstadt werden die Tatorte antisemitischer Gewalt und die Treffpunkte der Judenfeinde und ihrer Agitationsorgane deutlich. Außerdem wird an Stuttgarter Orten auch der Rolle der Medien sowie der Indifferenz und den Gegenkräften im Umgang mit dem Antisemitismus nachgegangen.

Weitere Informationen:

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/rezensionen/2011-4-107

 

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„Von Nazis am 22. Juni 1933 verboten“ – Film über 150 Jahre SPD-Geschichte am Donnerstag im Kirchberger Kino Klappe

150 Jahre SPD-Geschichte lassen der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall und der SPD-Ortsverein Kirchberg/Jagst am Donnerstag, 20. Juni 2013, ab 20 Uhr, im Kirchberger Kino Klappe Revue passieren. Sie erinnern damit an den 80. Jahrestag des Verbots der SPD durch die Nationalsozialisten.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Sakellariou ist „stolz“ auf seine Partei

Der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Nik Sakellariou meint dazu: „Ich bin stolz auf meine Partei,  die geschlossen als einzige Partei am 23. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat und somit auch als einzige für die Demokratie, trotz der zu erwarteten und auch eingetroffenen Repressalien, eingetreten ist.“ (Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Die kommunistischen Abgeordneten konnten an dieser Reichstagssitzung schon nicht mehr teilnehmen.)

14-Stunden Tag, Hungerlohn und keinerlei Absicherung

Der Film setzt sich nicht nur mit der bewegten Geschichte der SPD auseinander,  an Hand der Originalfilmsequenzen  wird ein Stück unserer Zeitgeschichte wieder lebendig. Die Anfänge der Industrialisierung bedeutete für die Arbeiter einen 14-Stunden Tag, einen Hungerlohn und keinerlei Absicherung. Lesen und schreiben können gerade einmal 50 Prozent der Bevölkerung.

August Bebel warb schon 1869 in Schwäbisch Hall für mehr Bildung

August Bebel, Vorstand des Arbeiterbildungsvereins und Mitbegründer der SPD, wirbt schon 1869 auch in Schwäbisch Hall für ein selbstbestimmtes Leben und Gleichwertigkeit aller Menschen durch Bildung. Die Weimarer Republik, die erste Demokratie, löst 1918 das Kaiserreich ab und bekommt mit Friedrich Ebert seinen ersten und sozialdemokratischen Reichspräsidenten.

SPD forderten schon 1925 die Vereinigten Staaten von Europa

Die SPD hatte schon 1925 in ihrem Heidelberger Programm das Ziel die Vereinigten Staaten von Europa formuliert. Die legendäre letzte freiheitliche Rede der Weimarer Republik im Reichstag von Berlin hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels am 23. März 1933, bevor das Parlament sich selbst mit dem Ermächtigungsgesetz abschaffte. Die 94 Genossen müssen zusehen wie sie von der antidemokratischen Mehrheit überstimmt werden. Die SPD wird am 22. Juni 1933 verboten. Die erste deutsche Demokratie gehört der Vergangenheit an.

Demokratie muss erkämpft werden

Im Film kommen Zeitzeugen wie  Helmut Schmidt, Egon Bahr, Hans-Joachim Vogel, Erhard Eppler, um nur einige zu nennen, zu Wort. Der Aufbau der Bundesrepublik Deutschland unter Mitwirkung der SPD wird im letzten Drittel des Films „150 Jahre SPD“ erörtert. „Geschichtlich interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen,“ so Nik Sakellariou MdL, „ich denke gerade jüngere Menschen werden erkennen, dass Demokratie erkämpft werden muss, dass  Freiheit nicht selbstverständlich ist und wir uns immer wieder einsetzen müssen, um Ungerechtigkeiten zu beseitigen.“

Kurzinformation:

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall und der SPD-Ortsverein Kirchberg/Jagst lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu der Kinoveranstaltung am Donnerstag, 20. Juni 2013, um 20 Uhr nach Kirchberg in das Kino Klappe, Untere Gasse 8, 74592 Kirchberg/Jagst ein.

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„Gerechtigkeit und Freiheit für Gustl Mollath“ – Petition unterschreiben

Seit 2006 sitzt Gustl Mollath unter fragwürdigsten Umständen in der „Geschlossenen Psychatrie“ in Bayreuth. Der Prozess, der ihm 2006 in Nürnberg gemacht wurde, scheint ein Muster-Beispiel dafür zu sein, wie auch in einem Rechtsstaat Recht gebeugt werden kann, wenn Politik, Wirtschaft und Justiz mit Hilfe von willfährigen Gutachtern dies für opportun erachten.

Informationen zugesandt von einer Hohenlohe-ungefiltert-Leserin

Wiederaufnahme-Verfahren von A-Z

Die Unterzeichner fordern von den Verantwortlichen der bayerischen Justiz und der bayerischen Politik alles in Ihrer Macht stehende zu tun, Gustl Mollath so schnell als möglich freizulassen und die Wiederaufnahme des Verfahrens zu gewährleisten. Nur die Wiederaufnahme des Verfahrens kann sicherstellen, dass die Hintergründe des Prozesses und der Unterbringung in die Psychatrie lückenlos aufgeklärt werden – nur so ist eine vollständige Rehabilitierung Gustl Mollats gesichert. Gustl Mollath braucht und verdient ein öffentliches, rechtsstaatliches Wiederaufnahme-Verfahren von A-Z.

Begründung:

„Die Strafsache Mollath ist eine bisher von mir nie gesehene Ansammlung von vorsätzlichen Gesetzesverletzungen, gravierenden Verfahrensfehlern, gepaart mit schweren Verteidigungsfehlern und Versagen von kontrollierenden Instanzen. Hinzu kommt eine (…) geradezu unmenschlich erscheinende Ignoranz der jeweiligen Adressaten.“ (Prof. Dr. Henning Ernst Müller, Lehrstuhl für Strafrecht, Universität Regensburg, 23.02.2013)
www.blog.beck.de/2013/02/23/der-fall-mollath-in-der-wiederaufnahme

„Es ist im Laufe des Verfahrens gegen Herrn Mollath zu schwerwiegenden Verletzungen gesetzlichen Rechts gekommen, mit denen elementare Gewährleistungen eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens missachtet wurden. Die Rechtsverletzungen geschahen allesamt sehenden Auges (…). Es handelte sich (…) um Fälle vorsätzlicher Rechtsbeugung.“
(RA Dr. Gerhard Strate, Wiederaufnahmeantrag vom 19.02.2013
www.strate.net/de/dokumentation/Mollath-Wiederaufnahmeantrag-2013-02-19.pdf )

Unzählige Presseberichte, Dokumente etc. finden Sie beim seit Jahren sich aufopferungsvoll für Gustl Mollath einsetzenden Unterstützerkreis www.gustl-for-help.de Bitte informieren Sie sich. Und bitte unterstützen Sie Gustl Mollath. Jeder Tag, den Gustl Mollath noch in der Psychatrie einsitzt, ist ein Tag zu viel. Die Unterbringung in der Psychatrie muss so schnell als möglich als erledigt erklärt werden.

Im Namen aller Unterzeichner.

Thomas Vogler

München, 09.03.2013 (aktiv bis 08.09.2013)

https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-gustl-mollath

ARD Mediathek (45 Minuten)

http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/799280_reportage-dokumentation/15028746_die-story-im-ersten-der-fall-mollath

Weitere Informationen im Internet:

http://www.gustl-for-help.de/index.html

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=8z99MO8uv2U#!

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