„Recherchierende Journalisten stärken“ – Petition unterschreiben zum Thema Presseauskunftsgesetz auf Bundesebene einführen

Der Deutsche Journalisten-Verband hat alle Journalistinnen und Journalisten dazu aufgerufen, sich an der Online-Petition zur Einführung eines Presseauskunftsgesetzes auf Bundesebene zu beteiligen.

Vom Deutschen Journalistenverband (DJV)

Auskunftsrechte gegenüber Bundesbehörden gesetzlich festschreiben

Mindestens 50.000 Unterschriften sind bis zum 5. Mai erforderlich, damit sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mit der Forderung beschäftigt. Die Initiative zu der Petition ging von einem Bonner Journalisten aus, Vertreter von DJV und dju gehören zu den Erstunterzeichnern. Die Eingabe zielt darauf ab, dass das Parlament die Auskunftsrechte der Journalisten gegenüber Bundesbehörden gesetzlich festschreibt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte vor über einem Jahr den verfassungsgemäßen Auskunftsanspruch bejaht, für den Umfang der Auskünfte aber nur einen nicht näher definierten Minimalstandard vorgeschrieben.

Rechtssicherheit für Journalisten schaffen

„Der Bundestag muss endlich die für die recherchierenden Kollegen nötige Rechtssicherheit schaffen“, appelliert DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken an das Parlament. Die Presse- und Mediengesetze der Länder böten dafür eine gute Grundlage. Eine Gesetzesinitiative der SPD-Bundestagsfraktion für ein Presseauskunftsgesetz war kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag gescheitert. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist das Vorhaben nicht enthalten. „Deshalb ist es erforderlich, dass die Petition erfolgreich ist“, sagt Konken.

Online-Petition unterschreiben:

Die Online-Petition ist auf der Seite des Petitionsausschusses über folgende URL zu erreichen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_12/_16/Petition_47936.nc.html

   Sende Artikel als PDF   

„Bürgerinitiative FÜR GAILDORF wird im Fernsehen mundtot gemacht“ – Leserbrief zur SWR-Sendung „Naturstromspeicher vor dem Start“

Wer es gesehen hat, hat sich vielleicht gewundert. In der Sendung „SWR  Landesschau mobil“ vom Samstag, 29. März 2014, wurde auch ein Kurzbeitrag zum Naturstromspeicher Gaildorf ausgestrahlt.

Leserbrief von Werner Krieger und Eleonore Krause-Krieger für die Bürgerinitiative „FÜR GAILDORF“

Bürgerinitiative stemmt sich vehement gegen das Bauvorhaben

Der Projektentwickler A. Schechner nutzte die ihm zur Verfügung gestellte Sendezeit, um den Naturstromspeicher blendend und redegewandt in Szene zu setzen. War da nicht auch noch eine Bürgerinitiative, die sich vehement gegen das Bauvorhaben stemmt?

Anscheinend der Sprache beraubt

Verloren auf einer Wiese stehend, anscheinend ihrer Sprache beraubt, zeigten vier Mitglieder der BI „FÜR GAILDORF“ in die Landschaft und auf eine Fotomontage. Im Bericht wortlos und beim Zuschauen sprachlos, mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass unsere zahlreichen Kritikpunkte gegen das Bauvorhaben auf die Argumente Lärmbelästigung und Landschaftsverschandelung von der Sprecherin reduziert wurden.

Hatten wir, die Vertreter der Bürgerinitiative, tatsächlich nicht mehr zu bieten? Was war geschehen?

Das SWR-Fernsehen kam knapp zwei Wochen vorher mit der Anfrage auf die BI zu, für die Sendung „ Landesschau aktuell“ ihre Argumente gegen das Projekt Naturstromspeicher Gaildorf darzulegen. Nach der Zusicherung, dass ein neutraler und ausgewogener Filmbeitrag entstehen sollte, in dem sowohl der Projektentwickler als auch die Bürgerinitiative gehört werden, sagten wir einem Interview zu. Noch am selben Tag fanden die Dreharbeiten statt. Der Sendetermin war auf Mittwoch, 19. März 2014, terminiert und in
der Rundschau Gaildorf auch so angekündigt – allerdings, für uns etwas verwunderlich, unter dem Titel „Naturstromspeicher vor dem Start“ als Teil von „Landesschau mobil“.

Beim SWR Protest eingelegt

Kurzfristig teilte uns der SWR-Redakteur mit, dass die Ausstrahlung auf Donnerstag verschoben wird. Doch auch an diesem Abend schalteten wir vergebens die Geräte ein. Lediglich zufällig wurde dieser tatsächlich ausgewogene Filmbeitrag, in dem auch wir unsere Kritikpunkte selbst und umfangreicher formulieren durften, im Internet entdeckt.
Dort verweilte er aber nur für Stunden und war dann nicht mehr abrufbar. Freitags erfuhren wir vom SWR, dass der Beitrag vorerst nicht gesendet wird. Tage später wurde uns auf Nachfrage mitgeteilt, dass dieser so nicht gesendet werden darf. Übrig blieb der schon oben erwähnte, einseitig informierende Sendebeitrag, gegen den wir beim SWR Protest eingelegt haben.

Wie man Kritiker mundtot machen kann

Unser Fazit: Zum wiederholten Male mussten wir erfahren, dass kritische Meinungen und Fakten, vor allem zum Artenschutz, die gegen das Projekt Naturstromspeicher Gaildorf sprechen, anscheinend nicht erwünscht sind und mit gewissen Mitteln unterdrückt werden können. Der gesendete Beitrag zeigte sehr „transparent“, wie man Kritiker mundtot machen kann.

Mitglieder der Bürgerinitiative „FÜR GAILDORF“, S. Dietrich, E. Krause-Krieger, W. Krieger, L. Scheurmann, Simone Dietrich, Bahnhofstraße 99, 74405 Gaildorf

BürgerInitiative „FÜR GAILDORF“, Sankt-Kilian-Straße 57, 74405 GAILDORF

Weitere Informationen im Internet:

www.bi-fuer-gaildorf.de

   Sende Artikel als PDF   

„Die SS-Gedenksteine in Jagsthausen wurden entfernt“ – Folge eines Artikels in der Kontext:Wochenzeitung

Die Gedenksteine in Jagsthausen für die SS-Einheiten „17. Panzergrenadierdivision Götz von Berlichingen“ und „Panzerdivision Wiking“ gibt es nicht mehr. Bis vor wenigen Wochen standen sie noch auf einem frei zugänglichen Grundstück der Götzenburg Jagsthausen. Nun sind die Steine  entfernt worden.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Es gibt keine Kranzabwurfstelle mehr für SS-Fans

Wahrscheinlich hängt dies mit einem Artikel in der Kontext:Wochenzeitung aus Stuttgart vom 22. Januar 2014 zusammen. Fakt ist: Die SS-Gedenksteine wurden kurz nach der Veröffentlichung des Kontext-Artikels weg gemacht. Auf dem Schlossgelände in Jagsthausen gibt es keine Kranzabwurfstelle für SS-Fans mehr – und das ist gut so.

Hier ein Textausschnitt des Artikels in der Kontext:Wochenzeitung vom 22. Januar 2014:

Roman Herzog (79), ehemaliger Bundespräsident, ist es zu verdanken, dass der 27. Januar zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus wurde. Zweimal hat der CDU-Politiker selbst die Gedenkrede im Deutschen Bundestag gehalten. Beide Male fand der Jurist deutliche Worte. Zu den SS-Gedenksteinen vor seiner Bürotür fehlen sie ihm.

Von Kontext:Wochenzeitung

Feigheit ist das Letzte, was ich von meinem Volk erleben möchte

Roman Herzog 1999: „Ich habe es schon des Öfteren gesagt und wiederhole es hier bewusst: Für mich ist jeder Versuch, die Verbrechen des Nationalsozialismus aus der geschichtlichen Erinnerung auszublenden, letztlich nur eine besondere Form intellektueller Feigheit, und Feigheit ist das Letzte, was ich von meinem Volk erleben möchte.“

Um den Bundespräsidenten a. D. ist es in den vergangenen Jahren still geworden. Seit einiger Zeit lebt er im Schloss Jagsthausen (Landkreis Heilbronn), der Burg des legendären Götz von Berlichingen (1480 bis 1562). Laut „Bild“-Zeitung vom 5. November 2013 wohnt Roman Herzog dort mit seiner zweiten Frau, Alexandra Freifrau von Berlichingen (71), die er 2001 heiratete. Seine erste Frau Christiane war 2000 an einem Krebsleiden gestorben.

In der Götzenburg in Jagsthausen hat Herzog ein Arbeitszimmer, in Heilbronn sein offizielles Büro als ehemaliger Bundespräsident. Kaum 100 Meter von Herzogs Jagsthausener Arbeitszimmer entfernt stehen zwei große Gedenksteine für militärische Einheiten. Ende November 2013 war der eine mit einem frischen Kranz, der andere mit einem frischen Blumengesteck geschmückt. Alltag in Deutschland im November, könnte man meinen: Die Menschen gedenken ihrer toten Familienangehörigen.

Die Inschriften der beiden Gedenksteine verheimlichen aber mehr, als sie preisgeben. Das könnte so gewollt sein. Hinter den Inschriften „Unseren Kameraden – 17. PZ. GREN. DIV. ‚GÖTZ VON BERLICHINGEN'“ und „Den Gefallenen der PZ. DIV. WIKING – Errichtet von ihren Pionieren“ verbergen sich zwei Divisionen der Waffen-SS, die im Zweiten Weltkrieg an zahlreichen Kriegsverbrechen beteiligt waren. Darüber will in Jagsthausen aber keiner sprechen. Niemand will sagen, wer die Steine aufgestellt hat und wer dort alljährlich im November frischen Blumenschmuck ablegt.

Die Soldaten dieser SS-Einheiten waren im Krieg nicht zimperlich. In der Zentralen Stelle der Landesjustizanstalten zur Verfolgung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg sind „insgesamt 16 Aktenbände recherchierbar, die Ermittlungen gegen Angehörige der SS-Divisionen ‚Götz von Berlichingen‘ und ‚Wiking‘ zum Gegenstand haben“. Im Buch „Soldaten – Protokolle vom Kämpfen, Töten und Sterben“ von Sönke Neitzel und Harald Welzer (2011 erschienen) werden die beiden SS-Divisionen „Götz von Berlichingen“ und „Wiking“ als äußerst brutal dargestellt. (…)

Link zum ganzen Artikel in der Kontext:Wochenzeitung:

http://www.kontextwochenzeitung.de/pulsschlag/147/schweigen-auf-der-burg-1977.html

 

 

   Sende Artikel als PDF   

„Schicksale in Hohenlohe“ – Saisonstart im Rabbinatsmuseum Braunsbach mit einer Lesung des Autors Titus Simon

„Schicksale in Hohenlohe“ lautet der Titel einer Veranstaltung im Rabbinatsmuseum Braunsbach. Mit einer Lesung von Professor Titus Simon aus seinem Roman „Hundsgeschrei“ startet das Rabbinatsmuseum am Sonntag, 13. April 2014, um 15.30 Uhr in die neue Saison.

Von Elisabeth M. Quirbach, Rabbinatsmuseum Braunsbach

Von Braunsbach nach Riga deportiert

Musikalisch begleitet wird der Autor von Erik Beisswenger, der unter anderem Texte von Alfred Haushofer vertont hat. In der vielschichtigen Erzählung verwebt Titus Simon in einer raffinierten Weise die Schicksale dreier hohenlohischer Familien. Im Mittelpunkt steht dabei Jakob Winter, der als Kind in Braunsbach die Israelitische Schule besucht, bevor er nach Riga deportiert wird. Dort überlebt er und kehrt mit den US-amerikanischen Truppen als Befreier nach Deutschland  zurück. Hier verzweifelt er an der Nachkriegswirklichkeit.

Die Welt der Hehler, Schieber und Schwarzhändler

Die spannende Erzählung führt auch in die Welt der zahlreichen Hehler, Schieber und Schwarzhändler, die bis zur Währungsreform zwischen Murr und Kocher ihre Geschäfte machten. Mit großer historischer Genauigkeit wird ein breites Panorama des Lebens  in der Region vom Ersten Weltkrieg bis in die fünfziger Jahre entfaltet. Der Autor trägt neben Szenen, die in unserer Region spielen, Passagen vor, die an die Deportation der Hohenloher Juden in den Jahren 1941 und 1942 erinnern.  Er berichtet auch von der schwierigen Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.

Das Museum ist ab 14 Uhr geöffnet

Die Veranstaltung findet am Sonntag, 13. April 2014, um 15.30 Uhr im Rabbinatsmuseum Braunsbach statt. Das Museum ist ab 14 Uhr geöffnet. Eintrittskarten zum Preis von 8 Euro sind an der Tageskasse erhältlich. Platzreservierungen sind unter Telefon 07906-8512 oder rabbinatsmuseum@braunsbach.de  möglich.

Weitere Informationen und Kontakt:

Telefon: 07906-8512

Internet: www.rabbinatsmuseum-braunsbach.de

Informationen des Silberburg-Verlags zum Roman „Hundsgeschrei“ von Titus Simon:

Der deutsche Jude Jakob Winter, jüngster Sohn einer Fabrikantenfamilie aus Hohenlohe, wird ausgerechnet am 20. April des Jahres 1922 geboren. Zur Zeit der Nazi- Diktatur wächst er heran, sein Leben, wie das seiner Familie, wird bestimmt von den immer unerträglicher werdenden Schikanen und Demütigungen der örtlichen Repräsentanten des Regimes, aber auch der so genannten »anständigen« Bürger.

Aus dem Ghetto Riga geflohen

Der Roman begleitet Jakob durch die Abgründe der damaligen Zeit, ins Ghetto nach Riga, aus dem er unter abenteuerlichen Umständen fliehen kann, danach in die lettischen Wälder und an Kriegsschauplätze in Italien, Frankreich und Belgien. Mit den US-amerikanischen Truppen kehrt er als Befreier nach Deutschland zurück, findet dort aber keine Heimat mehr. Zerrissen zwischen seiner Herkunft und dem Drang, dem Land der Täter für immer den Rücken zu kehren, kann er sich auch nicht zwischen den beiden Frauen entscheiden, denen er auf seiner Odyssee immer wieder begegnet.

Schaustellerfamilie Schürbel und Hohenloher Bauernfamilie Lang

Der Roman erzählt nicht nur von Jakob Winter, sondern auch von der Schaustellerfamilie Schürbel und der Hohenloher Bauernfamilie Lang. Mit großer historischer Genauigkeit wird ein breites Panorama des Lebens in der Region vom Ersten Weltkrieg bis in die Fünfzigerjahre gezeichnet.

Kurzinformation zum Buch:

Titus Simon, Hundsgeschrei, Roman, Silberburg-Verlag, Preis 14,90 Euro, 544 Seiten, Format 12 x 19 cm, kartoniert, ISBN 978-3-8425-1239-9

Über den Autor Titus Simon:

Professor Dr. Titus Simon, geboren 1954 in Backnang, verheiratet, drei erwachsene Kinder, studierte Rechtswissenschaften, Sozialarbeit, Pädagogik und Journalistik. Er arbeitete zwischen 1975 und 1992 mit jugendlichen Gewalttätern, in der Obdach- und Wohnungslosenhilfe und beim NABU Baden-Württemberg. 1992 bis 1996 hatte er die Professur »Jugend und Gewalt« an der Fachhochschule Wiesbaden inne, 1996 wurde er an die Hochschule Magdeburg-Stendal berufen. Er lebt heute als freiberuflicher Schriftsteller in Oberrot (Landkreis Schwäbisch Hall).

Internet:

http://www.silberburg.de/index.php?3131-2014-04-13_15-30-00-1239

   Sende Artikel als PDF   

„Aufgefrischtes Programm mit Schwerpunkt lokale Kultur“ – Radio StHörfunk wählt neuen Vorstand

Der Förderverein Freies Radio StHörfunk e. V. hat einen neuen  geschäftsführenden Vorstand. Den freien Radiosender leiten fortan Cathrin Berger, Christiane Kugelmann, Wolfgang Teufel, Hans  A. Graef. Neu im Vorstand ist Daniel Kielczewski. Als Beisitzer wurden Wolf Sternberg und Georg Nusser gewählt. Kassenprüfer Rainer Grün und Christian Kümmerer bleiben im  Amt. Franz- Albert Langenekert schied aus dem Vorstand aus.

Vom Radio SHörfunk, Schwäbisch Hall und Crailsheim

Infos über die Festivalsaison

Der neue Vorstand geht mit vielen Plänen in die neue Amtszeit: Ab April 2014 gibt es ein aufgefrischtes Programm, das einen Schwerpunkt auf die lokale Kultur und die kommende Festivalsaison legt. Der alte Vorstand wurde bei der Hauptversammlung im  März 2014 einstimmig entlastet. Höhepunkte des vergangenen Jahres waren die Feiern zum 18. Geburtstag des Senders.

Ehrenamtlich arbeitender Förderverein

Radio StHörfunk ist ein freier Radiosender, der in Crailsheim und Schwäbisch Hall zu empfangen ist. Er wird von einem ehrenamtlich arbeitenden Förderverein organisiert. Das Studio befindet sich in Schwäbisch Hall im Alten Schlachthaus und in Crailsheim am Pamiersring.

Weitere Informationen und Kontakt:

Miro Ruff, Radio-Koordinator Radio StHörfunk und Redakteur des Nachrichtenmagazins „Fokus Südwest“ sowie „Fokus Sport“

Radio StHörfunk, Haalstraße 9, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/973344 (Nur nachmittags ab 14 Uhr)

 

Livestream online unter www.sthoerfunk.de

Radio mal anders! http://www.youtube.com/watch?v=Ftd3q3Qlad4

Neuer Sendeplan weckt Frühlingsgefühle

Fünf neue Sendungen ab April 2014

Farbenfroh und vielfältig startet Radio StHörfunk mit neuem Sendeplan in den Frühling. Gleich fünf neue Sendungen bereichern ab April das Programm des freien Radiosenders aus Schwäbisch Hall.

Mittwochnachmittags wird lokale Kultur gesendet

In der warmen Jahreszeit haben Festivals und Kulturveranstaltungen Hochsaison – auch bei Radio StHörfunk. Der Sender gibt ab sofort der lokalen Kultur einen festen Rahmen, und zwar immer mittwochnachmittags. Die entsprechenden Programme sind schon geplant. Das eine heißt „Festivalradio Hohenloher Kultursommer“ mit Marcus Meyer und läuft immer mittwochs von  15 bis 16 Uhr. Das andere heißt „Radio Hamlet“ und läuft direkt im Anschluss, und zwar von 16 bis 17 Uhr. In dieser Stunde sind Andreas Entner und Georg Kistner von den Haller Freilichtspielen am StHörfunk-Mikrofon. Sie füllen die Sendezeit mit Musik, Künstlern und Theater. Ebenso stimmen sie mit Ankündigungen und Berichten auf die Festivalsaison ein.

„Glauben und Zweifeln“ ist sonntags dran

Sonntags, von 17 bis 18 Uhr, darf ab sofort geglaubt und gezweifelt werden. Denn genau so heißt eine neue Sendung – „Glauben und Zweifeln“. Sie wird von Haller Religionsgemeinschaften in Form einer Diskussionsrunde gestaltet. Je nach Thema kommen verschiedene Moderatorinnen und Moderatoren zu Wort. Die Themen handeln von Geburt und Tod, von Ängsten und wie man ihnen begegnet, von Gerechtigkeit und Solidarität, von Medizin und Ethik, vom Umgang mit Krankheiten, von Krieg und Frieden, von Extremhaltungen und Zerrbildern in Religionen, von Atheismus, von Religion und Schule und vom Sinn des Lebens.

Samstags: Einschalten! Mitlachen! Mitfühlen!

Zuletzt bekommt der Samstag neuen Schwung. Von 12 bis 13 Uhr prallen zwei Freunde und zwei Musikrichtungen aufeinander, um die Sendung „DJ Pult vs. Kult“ zu präsentieren. Das Motto der beiden Macher Nils Zaczek und Florian Schnabel: Einschalten! Mitlachen! Mitfühlen! Am Samstagabend von 18 bis 19 Uhr geht dann die „Kleine deutsche Funkschau“ neu on air. Moderator Jan Wichert verspricht nicht weniger als einen verwegenen Streifzug durch die deutschsprachige Musik der vergangenen 100 Jahre.

Farbenfroher StHörfunk-Sendeplan April bis Juni 2014

Der aktuelle farbenfrohe StHörfunk-Sendeplan April bis Juni 2014 mit weiteren Informationen liegt in Schwäbisch Hall in der Stadtbibliothek, im Rathaus, in der Touristik-Info, im Haus der Bildung und vielen weiteren Stellen aus – natürlich auch bei Radio StHörfunk im Alten Schlachthaus. Über Rückmeldungen zu den Sendungen und zum
Radioprogramm freuen sich die StHörfunktleute immer. Kritik und Anregungen bitte
an diese Mail-Adresse: info@sthoerfunk.de.

Livestream online unter www.sthoerfunk.de

Radio mal anders! http://www.youtube.com/watch?v=Ftd3q3Qlad4

   Sende Artikel als PDF   

„Runter vom Balkon“ – Kommentar zum Journalistenstreik an Tageszeitungen

Auch in dieser Woche gibt es wieder dünnere Zeitungen. Baden-württembergische Journalisten streiken, um ihre Verleger zu einem Abschluss zu zwingen. Kontext-Autor Bruno Bienzle erklärt, warum das so schwierig ist. Unter anderem, weil die Pressebengels zu lange auf dem Balkon gesessen haben.

Auszug aus der Kontext:Wochenzeitung, Stuttgart

Journalisten sind zuweilen Maulhelden

Ja, wir Journalisten sind Besserwisser. Zuweilen auch Maulhelden. Kein Thema, zu dem uns nichts einfiele: Globalisierung, demografischer Wandel samt seinen Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft, die Krise einzelner Branchen, des VfB nicht zu vergessen. Journalisten sind stets zur Stelle mit Patentrezepten, darin geübt, anderen den Spiegel vorzuhalten. Nur in eigener Sache tun wir uns schwer, wie der seit Monaten sich hinziehende Tarifkonflikt der Printmedien zeigt. (…)

Der ganze Artikel in der Kontext:Wochenzeitung:

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/156/runter-vom-balkon-2115.html

Weitere Informationen zur aktuellen Tarifauseinandersetzung an Tageszeitungen:

Die Internetseiten der Journalistengewerkschaften:

https://dju.verdi.de/

http://www.djv.de/

Die Internetseite des Verlegerverbands BDZV:

hhttp://www.bdzv.de/

 

   Sende Artikel als PDF   

„Idiotischstes Machwerk seit dem Turmbau zu Babel“ – Rede des Kolumnisten Joe Bauer bei der 215. Montagsdemo gegen Stuttgart 21

Hohenlohe-ungefiltert dokumentiert die Rede des Kolumnisten Joe Bauer bei der 215. Montagsdemo in Stuttgart gegen das Immobilienprojekt S21.

Zugesandt von einer Hohenlohe-ungefiltert-Leserin

Schönen guten Abend, meine Damen und Herren,

eigentlich dürfte ich heute hier gar nicht antreten. Die Tageszeitungsjournalisten sind nämlich seit diesem Montag im Streik … Viele sagen, die Montagsdemo sei nur noch ein Gewohnheitsritual. Das ist falsch.

Gegen Wegsehen, Ja-Sagen und Resignieren

Das Gegenteil ist richtig. Genau mit diesem Ritual brechen wir montags um sechs den Schlendrian der Besserwisser: nämlich die Gewohnheiten des Nichtstuns und des Wegsehens, des Ja-Sagens und des Resignierens. Diejenigen, die wissen, dass politische Opposition heute fast nur noch auf der Straße möglich ist, werden sich eines Tages nicht wie all die Schlafmützen in die übliche Ausrede flüchten: Verzeihung, wir haben nichts gewusst, es hat uns keiner gesagt, was in dieser Stadt läuft. Gegen diese Feigheit, gegen die Bequemlichkeit und Unterwürfigkeit kämpfen wir mit dem demokratischen Mittel der Demonstration. Das ist unser Recht und unsere Bürgerpflicht.

Die Stadt gehört uns allen – nicht den Spekulanten

Und deshalb sind wir hier montags um sechs, und zwar an einem passenden Ort: In diesem Rathaus zu Ihrer Rechten sitzen Parteipolitiker, die über Dinge in der Stadt entscheiden, von denen viele von ihnen oft gar nichts wissen, weil sie ihre Stadt nicht kennen. Eine Stadt, die nicht den Investoren und ihren Partei-Lobbyisten, sondern uns allen gehört. Es ist dumm und überheblich, wenn die F.A.Z. schreibt, in Stuttgart demonstriere eine „Anti-Bahnhofsbewegung“. Wir sind nicht gegen Bahnhöfe. Wir sind gegen die Vereinnahmung einer ganzen Stadt durch Investoren und Spekulanten.

Gegen die Lügenpolitik von Leuten wie Bahnchef Grube

Wir sind gegen die Lügenpolitik von Leuten wie dem Bahnchef Grube, der für seine Lobby-Treffen mit Politikern Gehalts-Boni kassiert. Und wir sind für den Kampf um unsere demokratischen Bürgerrechte.

Montagsdemo ist ein Akt der Stadtbelebung

Im Übrigen, und das ist jetzt ein optisches Problem: An den Tagen, da auf diesem Marktplatz keine ehrbaren Obst- und Gemüsehändler zugange sind, hat er so viel Charme wie ein Amtszimmer im Rathaus. Deshalb ist es ein Akt der Stadtbelebung, wenn montags um sechs aufgeweckte Menschen den Marktplatz füllen, um sich mit den Machenschaften in dieser Stadt auseinanderzusetzen und sie aufzudecken.

Parteisoldaten sind immer schnell mit Kriegsfloskeln dabei

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kaufmann hat neulich verlautbart, zu den Montagsdemos auf den Marktplatz kämen nur noch „ein paar Versprengte“. Es passt zur Gesinnung seiner Partei, dass er von Versprengten spricht: einen Begriff aus der Militärsprache benutzt. Die Parteisoldaten sind immer schnell dabei, mit Kriegsfloskeln an den Stammtischen ihrer versprengten Wähler Eindruck zu schinden. Und wenn sie ihren Gegnern nach alter Sitte keine Gewalt unterstellen können, dann faseln sie etwas von Gesinnungsterror.

Reaktionäre Menschenfeindlichkeit

Gesinnungsterror ist für sie, wenn einer sagt: Sex ist nicht nur zwischen Männlein und Weiblein ein Vergnügen; Spaß bereitet die Liebe auch in anderem Geschlechter-Mix. Eine demokratische Gesinnung dagegen ist, wenn der CDU-Scharfmacher Hauk sein Spießer-Gelaber verbreitet: Wir haben ja gar nichts gegen Schwule, es gibt sogar ein paar Versprengte in der CDU, aber normal ist das nicht. Diese reaktionäre Menschenfeindlichkeit nennt man heute auch Toleranz.

Demonstranten zeigen Courage

Ein paar Versprengte sind wir also auf diesem Marktplatz, demnach die Letzten der Aufrechten, die man im Wortsinn mit Gewalt auseinandergetrieben hat. Dieses Bild aber erkenne ich nicht, wenn ich auf den Marktplatz schaue. Ich sehe Leute, die Freude und Spaß daran haben, hier zusammenzukommen, zuzuhören und sich auszutauschen. Leute, die etwas tun, weil ihre gewählten Politiker nichts tun, wenn es gilt, Courage zu zeigen. Wenn es darum geht, sich um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und dieses Landes zu kümmern.

S-Bahn- und U-Bahn-Chaos

Stuttgart 21, meine Damen und Herren, geht angeblich problemlos seinen Gang. Das S-Bahn- und U-Bahn-Chaos etwa, hören wir dauernd, hat selbstverständlich nichts damit zu tun, dass eine ganze Stadt für S21 umgebaut und untertunnelt wird, um Profitinteressen zu befriedigen. Und damit es keiner merken soll, dass die Dinge dauernd schief gehen, wartet man mit den härtesten U-Bahn-Eingriffen, bis der Kirchentag im nächsten Jahr vorbei ist.

Idiotischstes Machwerk seit dem Turmbau zu Babel

Die Wahrheit sehen wir so erst nach den Spielen, wenn die Gäste abgezogen sind. Diese Methode ist seit jeher üblich bei selbsternannten Städtebauern, die am Machbarkeitswahn leiden. Vielleicht aber sind die Kirchentag-Gänger im kommenden Jahr auch mal mutig genug, einen Choral anzustimmen über den Zorn Gottes beim Blick auf das idiotischste Machwerk seit dem Turmbau zu Babel.

Versprechen der Parteipolitiker folgen nur Lügen

Klar haben die Leute, die inzwischen schweigen, Gründe für das politische Nichtstun. Sie glauben, sie hätten keine Chance mehr, etwas zu ändern. Der Protest sei aussichtslos. Sie sehen keine Erfolge, haben in der Vergangenheit womöglich ihre Belohnung vermisst, als sie noch selbst protestierten. Dieses Denken ist nachvollziehbar, weil der Mensch, der kämpft, auch siegen will. Dieses Denken allerdings führt zu dem, was man fälschlicherweise Politik-Verdrossenheit nennt. In Wahrheit gilt der Unmut der Nichtwähler und Paralysierten nicht der Politik, sondern den Politikern der Parteien, deren Versprechen immer nur Lügen folgen.

Schweinereien aufdecken

Selbstverständlich ist jeder der Dumme, der denkt, er könnte mit Wahlen etwas ändern. Einige haben beim Gedanken an Stuttgart 21 die bevorstehenden Kommunalwahlen trotzdem zu einer Schicksalsentscheidung erklärt. Das ist Unfug. Nicht mal von unseren besten Freunden im Gemeinderat können wir erwarten, dass sie die Dinge in unserem Sinne verändern. Was gute Abgeordnete aber tun können, ist dies: Sie können uns informieren und Schweinereien aufdecken, und zwar auch auf diesem Lastwagen, auf dem ich gerade stehe.

Vermeintlich links orientierte Oppositionsparteien

Machen wir uns nichts vor: Die vermeintlich links orientierten Oppositionsparteien in dieser Republik haben, sobald sie an der Macht waren, noch immer alles dafür getan, die bessere CDU zu sein. Vor allem, wenn es darum ging, Bürgerrechte zu beschneiden. Das war bei der SPD in den Siebzigerjahren nicht anders als heute bei den Grünen.

Parlamentarische Politik ist eine Sache von Marketing, von Propaganda

Die parlamentarische Politik ist eine Sache von Marketing, von Propaganda. Und eines habe ich in diesem Zusammenhang gelernt: Ohne den engagierten Protest gegen Stuttgart 21, ohne die vielen Demos und Kundgebungen wäre ich vermutlich so naiv wie früher, als ich dachte, Häuser würden gebaut, weil man sie zum Leben oder zum Arbeiten braucht – und nicht, weil sich mit Immobilienspekulationen Milliarden verdienen lassen; am besten, wenn diese faulen Geschäfte mit Milliarden Steuergeld gegen die Interessen der Steuerzahler gemacht werden.

Nicht aus privaten Frustgründen die Klappe halten

Der Protest, und daran sollten wir immer denken, bringt auch denjenigen etwas, die der Meinung sind, das Größenwahnprojekt sei nicht mehr zu stoppen. Der Protest bringt ihnen Durchblick, Aufklärung und das gute Gefühl, nicht allein zu sein. Wir dürfen den Projekt-Betreibern nicht den Gefallen tun, aus privaten Frustgründen die Klappe zu halten und zu Hause zu bleiben. Dann könnten die Propagandachefs zu Recht behaupten: Wir haben sie versprengt, der böse Wolf hat die Schafherde aufgerieben. Es kann doch nicht sein, dass wir den Verlautbarungsmaschinen das Feld überlassen, diesen nicht mal sonderlich begabten Marktschreiern wie Hauk oder Dietrich.

Die Grenzen der Denkfaulheit, die Beschränktheit der Mitmacher und der Langweiler sprengen

Es ist Ende März, meine Damen und Herren, vor ziemlich genau drei Jahren ist die Kretschmann-Schmiedel-Regierung ins Amt gewählt worden. Ihre düsteren Tage haben längst begonnen. Wir hier auf dem Marktplatz aber erleben seit Beginn des Protests gegen Stuttgart 21 bereits unseren fünften Frühling. Und dieses Jubiläum müssen wir feiern. Der Protest der angeblich Versprengten ist dazu da, Grenzen zu sprengen: die Grenzen der Denkfaulheit, die Beschränktheit der Mitmacher und der Langweiler.

Oben bleiben heißt: Kopf hoch

Oben bleiben bedeutet schon lange nicht mehr Bahnhof, oben bleiben heißt: Kopf hoch. Und nicht vergessen: Für die, die heute oben sind, könnten schon morgen die Luft ziemlich dünn werden. Vielen Dank.

Weitere Reden der 215. Montagsdemonstration in Stuttgart gegen S21:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/tag/rede+demonstration/

   Sende Artikel als PDF   

„Wer betrügt, sitzt!“ – Leserbrief von Jochen Dürr zur Haftstrafe für Uli Hoeneß

Dieser gesellschaftliche hochgeschätzte Fussballfunktionär hat mit der Hinterziehung von über 27 Millionen Euro Steuern und einer fehlerhaften Selbstanzeige ein hohes Maß kriminelle Energie gezeigt.

Leserbrief von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Hoeneß sieht sich als milder Wohltäter

Aus meiner Sicht wäre das Rechtsempfinden der Bevölkerung erheblich verletzt worden, wenn man/frau die großen Fische immer davon kommen ließe. Kleinen Selbständigen drohen wegen einer verspäteten Umsatzsteuerklärung schon sehr saftige Strafen. Ein milder Wohltäter mit einer Sozialwohnung am Tegernsee, so sieht sich Herr Hoeneß wohl gerne.

Hoeneß zahlt in seiner Wurstfabrik Löhne unter Tarif

Schauen wir doch genau hin: Uli Hoeneß und sein Sohn sind Inhaber der Wurstfabrik Howe KG bei Nürnberg – die zahlt Löhne unter Tarif, setzt auf Leiharbeit und Befristungen. Einen Betriebsrat gibt es dort schon gar nicht. Wo ist die Politik jetzt gefordert?! Kriminelle Steuerdiebe werden durch die strafbefreiende Selbstanzeige gemäß Paragraph 371 der Abgabenordnung – die nur für Bagatellfälle zu rechtfertigen ist – geschützt. Sag mir doch einer mal: Bei welcher Straftat kann sich ein Täter durch Selbstanzeige der Bestrafung entziehen?!

Steueroasen austrocknen

Aus meiner Sicht gibt es den besten Beitrag zur Steuerehrlichkeit durch Austrocknung von Steueroasen. Banken muss die Lizenz bei wiederholter Beihilfe zur Steuerhinterziehung entzogen werden. Die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge ist abzuschaffen. Die Politik und Gesellschaft hat also genug zu tun. Für Hoeneß gilt die umgewandelte Parole der CSU: Wer betrügt, der sitzt!

   Sende Artikel als PDF   

„Beim Wählen ans UmFAIRteilen denken“ – Helfen Sie mit, die „Zukunftszeitung“ zu verteilen

Im vergangenen Jahr (2013) hat das „UmFAIRteilen-Bündnis“ für Anfang April 2014 dezentrale Aktionswochen verabredet, um Gesicht zu zeigen für UmFAIRteilung. Wir wollen daran erinnern, dass die Verteilungsfrage ein zentrales Thema bleibt. Denn im Mai 2014 sind gleich in zehn Ländern Kommunalwahlen und für alle gibt’s die Wahl zum Europaparlament.

Newsletter der UmFAIRteilen-Koordination

Nachrichten, die wir seit langem gerne lesen würden

Um die Aktiven vor Ort zu unterstützen, gibt es den Vorschlag nach einer Idee der US-amerikanischen Yes-Men und von Attac eine „Zukunftszeitung“ zu verteilen. Aus „Bild“ wird „Bald“, eine Zeitung, die Nachrichten zur Besteuerung großer Vermögen bringt, wie wir sie seit langem gerne lesen würden.

Vermögenssteuer wieder einführen

Die Zeitung wird das Datum 1. April 2015 tragen, also ein Jahr lang aktuell bleiben – und Ihr werdet staunen, was es dort zu lesen gibt anlässlich der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, der Erhebung einer europaweit koordinierten Vermögensabgabe und endlich neuer Möglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Natürlich lädt die Zeitung auch dazu ein, sich zu engagieren, damit unsere vorweggenommenen Nachrichten Realität werden können.

Zeitung kann bis 15. März 2014 bestellt werden

Die vierseitige „Bald“ wird in der grafischen Gestaltung und auch in den Textformaten stark an die von uns gar nicht geliebte „Bild“ erinnern und kann noch bis zum 15. März bestellt werden. 1000 Exemplare kosten 90 Euro. Aber es sind durchaus auch Bestellungen kleinerer Chargen möglich. Ganz nach Euren Verteilungsmöglichkeiten vor Ort.

Kontakt per E-Mail und Telefon

Wenn sich Aktive vor Ort vorstellen könnten, eine Verteilaktion zu starten sind Bestellungen per Mail an koordination@umfairteilen.de möglich. Für eventuelle Nachfragen stehe ich Euch Montag bis Mittwoch in der Zeit 11 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer 030-83203918 auch telefonisch zur Verfügung.

Zeitung durch ein regionales Einlageblatt ergänzen

Wir würden uns freuen, wenn viele Aktive, lokale Bündnisse und Gruppen Lust auf die Verteilung haben. Wo besonders viel Schwung vorhanden ist, gäbe es ja auch die Möglichkeit, vor Ort die Zeitung durch ein regionales Einlageblatt zu ergänzen.

Ansprechpartner sind notwendig

Für die Bestellung brauchen wir, eine/n AnsprechpartnerIn (E-Mail, Telefonnummer), eine Liefer- und gegebenenfalls Rechnungsadresse sowie eine Telefonnummer zur Rechnungsadresse für den Lieferdienst. Unser Ziel ist es, dass die Zeitung bis zum 27. März 2014 ausgeliefert wird.

Wir freuen uns auf Eure Bestellungen (bis 15. März 2014).

Herzliche Grüße

Eure UmFAIRteilen-Koordination

Weitere Informationen und Kontakt:

http://umfairteilen.de/start/home/

   Sende Artikel als PDF